Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Mark Hintz]
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
- Die letzte Sitzung des Vorstandes war am 20.11.2023.
- Das nächste Council-Meeting am 16.12.2023 wird vorbereitet.
- Inhaltlich ging es um
- a) den Stand der Ratifizierung des CEEP.
- b) die endgültige Verabschiedung des Budgets für 2023 (1) und die Aufstellung eines Budgets für 2024.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting08_08
- * PPI:
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards war am 15.11.2023 um 06:00 (!).
- Die nächste General Assembly (GA) findet am 09.-10.12.2023 online statt. In der Sitzung wurde Vorbereitungen besprochen.
- Weiterhin ging es um die Arbeit der Standing Committees (AGs) und die Erneuerung der UNO-Ausweis.
- Es wurde bemerkt, dass die Pirate Times neue Artikel veröffentlich hat und es wird nach mehr Content gefragt.
- Es läuft nach wie vor ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
- * Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 21.11.2023 um 21:30 nach dem TeamPolGf. – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“.
- Es sollen Vorschläge für die Delegierten zur kommenden GA und Nominierungen für die zu wählenden Ämter gemacht werden. Der BuVo will dann diese Dinge ausführlich prüfen.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Lehrermangel durch Gesundheit
- KI- und digitale Hilfen beim Lebenslangen Lernen
- Streiks in NDS Unis und GEW
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung heute 21:00
- Stellungnahme zum Netzentwicklungsplan Strom bei der BNetzA eingereicht, kommt in den nächsten Tagen auf die Website
- YT-Kanal entwickelt sich gut, neuestes Video zu Übertragungsnetzen und wofür sie wirklich gebaut werden (nicht für die Energiewende): https://youtu.be/xQlOQS-8Xy8
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Flyer voraussichtlich zum BPT mit am Start
- aktuell Brainstorming zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3.12
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
- nächstes Treffen am 22.11.23 ab 20 Uhr im Mumble NRW
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nächstes Treffen morgen, Mittwoch 22.11.23 21:00 Uhr mumbleNRW
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der letzte „Talk am Freitag“ war am 17.11.2023 mit dem Thema „Die BRI (Seidenstraßenprojekt) im Kontext zum westlichen Demokratieverständnis“
- https://is.gd/OABznN
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft findet am 05.12.2023 ab 21:30 nach dem TeamPolGf. statt.
- Wenn die Zeit es erlaubt, werden wir noch eine Talk am 15.12.2023 anbieten. Es stehen zwei Themen zur Auswahl:
a) „Das BGE als Konjunkturprogramm“
b) „Die großen Vier“ (GAFA)
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
AG SingleMalt
AG Weltraum
- 2. Flug des Starship kam deutlich weiter und hat das Pad nicht zerstört. Viele Berichte reden von Rückschlag, das ist aber falsch, es hat mehr funktioniert als beim ersten Flug und die nächsten Prototypen sind bereits fast fertig. Mit den zu erwartenden niedrigen Preisen und immensen Nutzlasten wird sich der Markt noch mehr auf SpaceX konzentrieren. Hier droht eine extreme Monopolstellung. Die langsam aufkeimenden Ansätze in Europa neue Trägersysteme zu entwickeln, werden hoffentlich umgesetzt, damit wir uns die unabhängige Fähigkeit zur Raumfahrt erhalten.
TOP 3: Polgf Berichte
- Besuch des CSD Vorstands auf der Jahreshauptversammlung in Magdeburg
- Besuch des Ernst-Reuter Hauses zum Zweck eines überparteilichen Technik-Bündnis in Sachsen-Anhalt
- Veranstaltung des BGE Treffen unter Führung der Piraten Sachsen Anhalt
- Joachim Rotermund ist verhindert, da er an der anderen Vorstandssitzung teilnimmt.
- Online Stammtisch 21. November 2023 (19:00 - 22:00)
- Ort https://community.piratenpartei-bw.de/index.php?r=jitsi-meet%2Froom%2Fopen&name=OnlineStammtisch
- Stammtische in Stuttgart-Vaihingen, Biberach, Backnang, Ludwigsburg
- LaVo-Sitzung am 8.11.2023
- Erstaunliche Anzahl an Neuaufnahmen
- Dazu 11.11. um 15 Uhr die WelcomeOnBoard Veranstaltung des Landesvorstandes
- https://www.piratenpartei-bw.de/2023/11/01/welcome-on-board-11-11/
- Besuch Informationsveranstaltung der EU Kommission zur kommenden EU Wahl in Düsseldorf
- Vorbereitungen CSD Tour 2024
- Artikel in der Flaschenpost: Die Achse der Autokratien und die Staatsräson
- https://die-flaschenpost.de/2023/11/11/die-achse-der-autokratien-und-die-staatsraeson/
- Einladung von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
- SONNTAG, 26. November 2023
- Karlsruhe, Kronenplatz, 15:30 Uhr
- DIG AG Baden-Baden
- Kundgebung mit anschließender Mahnwache zum Gedenken an die Opfer der Attacken vom 7.10.2023 und zur Erinnerung an die vielen Israelis, die noch als Geiseln in der Gewalt der Hamas sind.
- Heute Vorstandssitzung der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.
- a. LNG – Terminal Brunsbüttel u.a.- aktueller Stand
- b. CCS- aktueller Stand
- c. geplante Erdölförderung im Wattenmeer
- d. Fracking
- e. Weltnaturerbe Wattenmeer
- f. Volksinitiative Bürgerentscheid – aktueller Stand - Landesverfassungsgericht hatte letzten Freitag getagt -
- g. Dänemark- CCS im Aufwind/ Greensand
BayernBY: N/A
BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14
- Vorsitzender: Franz-Josef Schmitt
- Stellvertretender Vorsitzender: Alexander Spies
- Schatzmeister: Michael Delfs
- Generalsekretärin: Gabriele Biwanke-Wenzel
- Politischer Geschäftsführer: Wieland Wilkniss
- weiteres Vorstandsmitglied: Lothar Kurtz
- weiteres Vorstandsmitglied: André Lefeber
- weiteres Vorstandsmitglied: Mia Utz
- Es ist ein „Thinktank“ geplant.
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
- Gründung des Wahlbündnisses von Piraten, VOLT und ÖDP: „PLUS - Für Brandenburg“
- AV am 18./19.11.2023 sehr erfolgreich, umfangreiche Medienberichte.
BremenHB: N/A
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver
- Entschuldigt, habe aber wichtigeren Termin
- Joni Darmann beauftragt mit CSD in MV für 2024 (4x).
- Joni wurde kooptiert in den Landesvorstand als Ansprechpartner in Rostock.
- NGOs tragen einen grossen Teil der Mietkosten unserer Pirateninsel in Schwerin.
- Wir wollen das Thema Wohnungsbau als Schlüssel für die Lösung vieler Probleme dauerhaft bearbeiten.
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- LMV am 16.12 in Braunschweig
Nordrhein-WestfalenNRW: Sven Bechen @SvenPhenix / Ysann
- Heiße Phase für die Marina NRW am Sa. 25.11.2023 in Velbert hat begonnen.
- Als Referentin wird Anne zu Gast sein. Thema der Marina: „Aufbruch Kommunalwahl 25“
- Sven und Helder haben tolle Fotos für ihren EU-Wahlkampf gemacht, die auch schon an die Kreativen weitergegeben wurden. (Ysann)
Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
SachsenSN: Tigo Stolzenberger
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Mittwoch Vorstandssitzung
- gemeinsame Demo mit der ÖDP gegen 5 % Sperrklausel
TOP 4: Sonstiges
- Sachstand Kandidaten-Grillen? Freitag gehen die Einladungen raus. Termin 28.11.2023 20.00h.
- * Hinweis auf den „Hack“ im LV Brandenburg mit der Listenverbindung und Bitte um Unterstützung der LTW in BB.
Informationen
- Letzte Worte von Mark für "seine letzte TeamPolGf.-Sitzung" und Dank von den Beteiligten.
- nächsten Donnerstag Dicker-Engel mit Kandidatengrillen
Sitzung geschlossen um 20:36.
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