Sitzung eröffnet um: 20:07Uhr
Moderation: Martin Kollien-Glaser
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : @BastianBB
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Ob die turnusmäßige Sitzung am 25.10.2023 um 21:00 stattfindet, wurde noch nicht bekanntgegeben.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bayern Bezirkstag Mittelfranken
- ca. 1,3% (nur in einem Teil von Nürnberg), aber keinen Sitz erhalten
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- 273/1000 UUs bestätigt
- Formular: https://piraten-thueringen.de/wp-content/uploads/2023/07/L24-Anlage-18-PIRATEN.pdf
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- seit kurzem wöchentlich, Sitzung & Brainstormingrunde im Wechsel
- Freitag, 19:30 Uhr (inzwischen pünktlicher Start), mumbleNRW Raum WKO
TOP 2: Polgf Berichte
(Tastenquaeler berichtet)
- Vorbeitungen auf den BPT 2023.2
- Vorbereitungen Kommunalwahl 2024
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0
- am 28. & 29.10 LPT mit Vorstandswahl in Altdorf bei Nürnberg
BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Einladung für das Kandidatengrillen LTW24 (04.11.2023)
- AV für die Landesliste der Wählergemeinschaft (18./19.11.)
- Programmarbeit für die gemeinsame Liste läuft
BremenHB: N/A
HessenHE: Yasmin Schulze
- Planung Landesparteitag mit Vorstandswahlen
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- 2 KPTs und 1 LMV in Planung
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
SachsenSN: Tigo Stolzenberger
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- KPT Erfurt: Vorstand bestätigt, Kommunalprogramm erweitert, Zusammenarbeit mit ÖDP und ggf. Volt beschlossen
- AV Direktkandidaten LTW in Erfurt, alle 4 WK besetzt
- UU-Sammlung, sonstige Vorbereitungen für Superwahljahr 24
- weitere kommunalen Kooperationen mit ÖDP und vielleicht Volt geplant
- Unterstützung der ÖDP bei Wahlrechtsreformanstößen
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
- Die letzte Sitzung des Vorstandes war am 16.10.2023.
- Spannende Änderungen der zukünftige Außenkommunikation, es soll nur noch Beschlusssitzungen öffentlich stattfinden und interne Kommunikationskanäle aufgebaut werden.
- Die neue Geschäftsordnung wurde zur Diskussion gestellt („lesenswert“)
- Ein erneuter Anlauf wird unternommen, endlich die seit 2018 unveränderten Registereinträge für die PPEU in Luxemburg zu aktualisieren.
- Es wird eine Reihe an Änderung in den Bereichen Web und Socialmedia geben.
- Das nächste Council-Meeting am 16.12.2023 wird vorbereitet.
- Erneut wurde das angeblich „illegale Bankkonto“ thematisiert, wobei der amtierende PPEU-Schatzmeister (nach einer sehr nachdrücklichen Beschwerde im Pad) plötzlich zurückruderte und alles relativierte.
- Es ist auch ein Anwalt eingeschaltet, der festgestellt hat, dass die „Klageführer“ aus dem PPEU-Vorstand einfach beim bis April 2023 amtierenden Schatzmeister hätten nachfragen können bzw. die vorstandsinternen Antworten hätten lesen müssen.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting08_07
- Hinweise:
- Common Pirate Strategy (CES)
- Common European Election Program (CEEP)
- AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * PPI:
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 15.11.2023, 6.00h (!).
- Die nächste General Assembly findet am 09.-10.12.2023 online statt.
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2023-09-13
- Offensichtlich wird auf der Vorziehung der Neuwahl der im Januar ablaufenden Vorstandämter bestanden.
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
- * Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 24.10.2023 um 21:30 nach dem TeamPolGf. – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“.
- Die Zukunft des Attaché-Systems und die Mitarbeit der Mitglieder der PP-DE in den Gremien der PPI und PPEU stehen auf der TO.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- https://lernen.digital/verbuende/leadcom/
- mehr Menschen mit Maske
- Hamas/Israel Thema in der Schule
- https://www.youtube.com/watch?v=tO2rs9Amr_w
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Passende zu Halloween ein gruseliges Thema, Netzentwicklungsplan, oder wie man Konzerngewinne sichert und dabei die Versorgungssicherheit opfert.
- Bis 20.11. ist Kommentierung des NEP 2023 möglich, das werden wir tun.
- Die AG ist jetzt auch auf BlueSky: @aenergiepolitik.bsky.social
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Blogbeitrag von Jeanine veröffentlicht Thema:
Wenn der ‘Run’ auf den ‘monovalenten XBB-Booster’ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird
- https://www.piratenpartei.de/2023/10/04/wenn-der-run-auf-den-monovalenten-xbb-booster-zum-spiessrutenlauf-wird-und-man-fuer-individuellen-schutz-auch-noch-angefeindet-wird/
- Neue Variante des Coronavirus auf dem Vormarsch
- https://www.fr.de/panorama/deutschland-corona-variante-pirola-symptome-ungewoehnlich-durchfall-hautausschlag-wunde-zehen-infektionszahlen-92596221.html
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Erneute Flyer-Überarbeitung, Text war zu lang! Wird eine Lang- und eine Kurzform geben!
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- weiterhin AG-Treffen jeden Mittwoch 21:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 07.11.2023.
- Am 20.10.2023 hatten wir einen Talk am Freitag zum Thema „Überwachungskapitalismus – Was ist das eigentlich?“
- https://is.gd/bEo8zq
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
- Wir werden uns hier nur noch melden/anwesend sein, wenn wir etwas zu berichten haben.
- Die geplanten Twitter-Spaces werden unabhängig von der AG stattfinden.
AG SingleMalt
- Sitzung und AnfechtBAR zum BPT, wer macht mit?
AG Weltraum
- Warten auf den zweiten Testflug des Starship…
TOP 4: Sonstiges
- liegt nichts an
Informationen
- liegt nichts an
Sitzung geschlossen um 20:41.
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