2023-10-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-10-10 Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr Moderation: #Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Vorstandssitzungen finden dem Jitsi-Server statt: https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung Neues aus dem Europaparlament Offener Terminkalender von Patrick: https://embeded.cal-dav.pp-eu.eu/patrick_full_calendar/index.html Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 08.10.2023: Bayern Bezirkstag Mittelfranken Auszählung läuft noch, bisher knapp 0,5 % 08.10.2023: Hessen Landtag Wahl-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023 Ergebnis: https://wahlen.hessen-ltw23.23degrees.eu/wk/00000000000/details PP: 0,3 % / -0,1 % Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 09.06.2024 Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/ UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU 01.09.2024 Sachsen Landtag Thüringen Landtag 22.09.2024 Brandenburg Landtag WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet * PPEU: Über die letzte Sitzung des Vorstandes am 11.09.2023 wurde bereits informell berichtet. Weitere Neuigkeiten gab es nicht. Das nächste Board-Meeting findet am 16.10.2023 um 18:30 MESZ auf https://jitsi.pirati.cz/PPEU-Board statt. Das CEEP steckt gerade im Ratifizierungsprozess der Mitglieder. Gut wäre eine deutsche Übersetzung, die rechtzeitig vor dem BPT eingebracht wird. Stand des CEEP (Pirate Common European Election Programme 2024 (CEEP 2024)) https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024 Stand des CES (Common Pirate Strategy 2024) : https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=strategy:cps2024 AG Energie übersetzt grad Kapitel "Umwelt, Klima, Energie" Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists * PPI: Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 11.10.2023 um 23:00 MESZ. Die nächste General Assembly findet am 09.-10.12.2023 online mit vorgezogenen Vorstandswahlen statt. Da die Satzung vorgezogenen Vorstandswahlen eigentlich nicht zulässt, muss das Board erst eine nachvollziehbare Begründung liefern. Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts. * Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK ist heute am 10.10.2023 um 21:30 nach dem TeamPolGf. – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“. Die Zukunft des Attaché-Systems und die Mitarbeit der Mitglieder der PP-DE in den Vorständen der PPI und PPEU stehen auf der TO. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 (kann dienstags nicht) Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Weltlehrendentag 05.Okt https://www.piratenpartei.de/2022/10/05/piraten-sagen-danke-liebe-lehrende/ BPT23.2 Antrag für Positionspapier "Bedingungslose Bildung" i.E. https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/5FngDpzyPZyDK92iPbmL7u29Ti2XRhbN62HxmD791w0/ Obacht Fakenewsgefahr wegen Schulflaggen-Gewalt https://twitter.com/polizeiberlin/status/1711425532217188586 Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: N/A Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung 31.10.2023, 21:00, https://bbb.piratensommer.de/b/gui-j2e-jh1-sbw Nächster Onlinevortrag: 17.10.2023 ab 20:30 über den Netzentwicklungsplan. Wenn das umgesetzt wird was im Entwurf drin steht, verlieren wir die Versorgungssicherheit, die Preise gehen durch die Decke und wir sind dann wirklich von Strom aus den Nachbarländern abhängig. https://energiepolitik.piratenpartei.de/2023/10/05/netzentwicklungsplan-onlinevortrag-und-diskussion/ Erster Artikel aus einer Reihe darüber, wie die fossile Energiewirtschaft Lobbyarbeit betreibt, Demokratie untergräbt und versucht Strukturen zu schaffen, die ihnen langfristig ihr Geschäftsmodell sichern: https://energiepolitik.piratenpartei.de/2023/10/07/denn-sie-wissen-genau-was-sie-tun-fossil-with-a-cause/ Esports: N/A Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi (kann dienstags nicht) Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Share Pic vom 5.10.2023 zum Ärztestreik https://twitter.com/sandra_leurs/status/1708779373539594348 Zwei neue Mitstreiter sind auf die AG Gesundheit und Pflege gestossen Ein Mensch aus Bawü. @nightowl auf twitter:@Nachteule68_. Er hat meine Werbepic gesehen auf twitter hat hat die Einladung zur Mitarbeit angenommen. https://twitter.com/sandra_leurs/status/1709598361035133170 Ein Mensch aus Kempen NRW auf Twitter: @SannSwen aka Fokus er ist auch schon Mitglied der Piratenpartei Wir haben eine Abstimmung durchgeführt für mehrere Funktionaccounts: AG Funktionstiktokaccount erstellen Abstimmung Dafür: Sandra, Jonas, Jeanine, Swen Dagegen: Enthaltung: PG G+P Matrix Wechseln Abstimmung Dafür: Sandra, Jonas, Jeanine, Swen Dagegen: Enthaltung: TikTok Account: Dafür: Sandra, Jonas, Jeanine, Swen Dagegen: Enthaltung: Wir arbeiten an einem moodel Werbetext, so wie die AG Bildung es gemacht hat, die Fortschritte sind hier einzusehen Moodle Werbetext https://moodle.piratenpartei.de/ https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/kODg-RAkgdsd3MEA4M3E9Hpy/ Beispiel aus ag bildung https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/bdhnWq8ZmeyGD0OqDXh1DK8sapJbxR5Nukvlk6RTDeI/ Flyer (alt) https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/UP8VQOmXKX8RE-Tdx2M36URQ/ Wahlprogrammpunkte eingereicht nach sehr guter Teamarbeit gemeinsam mit @die_Socke aka Oliver Ding und auch den neuen Mitstreitern. Nochmal einen Antrag an BuVo gestellt zwecks Hepa Luftfilter für den #BPT232 Werde dann auch Donnerstag in der BuVo Sitzung anwesend sein. Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Habe mir nochmal den Flyer vorgenommen, und jemanden drauf angesetzt Landwirtschaft: Meik Bötel Niemand anwesend Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 07.11.2023. Ob es noch weitere Arbeitssitzungen gibt, hängt an der Frage, ob es sich lohnt, Anträge für den BPT 2023.2 einzureichen, da diese in aller Regel nicht behandelt werden. Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 20.10.2023 um 20:00 im NRW-Mumble. Das Thema ist „Überwachungskapitalismus“, da dieser Begriff gerade von Patrick Breyer im EU-Parlament verwendet wurde und in der PP-DE weitgehend unbekannt zu sein scheint. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung N/A AG Sexarbeit Veranstaltung, Film über Sexarbeiterin und anschließende Diskussion waren sehr erfolgreich. Danke an die gastgebenden Taunuspiraten! Daher planen wir nächsten Monat einen Twitterspace (Näheres in der nächsten PolGf-Sitzung). Dafür entfallen die normalen AG-Treffen. Anfrage an den LaVo Hessen, warum zur Bewilligung eines Antrags der Taunus-Piraten Protokolle der AG verlangt wurden. AG SingleMalt Meeting und AnfechtBAR beim BPT? Wer wäre dabei? AG Weltraum Das Rennen um die Kommerzialisierung der Raumfahrt wird heißer. Amazon hat die ersten Test-Satelliten für sein Kuiper-Internetsystem gestartet SpaceX schafft jede Woche weitere Starlink Satelliten in den Orbit Wir müssen uns der Frage stellen, ob da neue Oligopole entstehen, was die Konsequenzen daraus sein können und wie wir damit umgehen. TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Datenschutz bzgl. Moodle Nächster Dicker Engel Kommunales Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund 30.9. - 1.10. Klausur des Landesvorstand in Reutlingen 4.10. LaVo Arbeitssitzung / Morgen Vorstandssitzung 20:30h im Mumble Piratentreff Reutlingen und Biberach Stammtisch Filderpiraten 3.10. Solidaritätskundgebung aller demokratischen Parteien und Organisationen / Gegen die afd / Göppingen BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 Niemand anwesend BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14 Am Sonntag war LMV des LV Berlin mit Neuwahl des Vorstands. Neuer PolGef ist jetzt Wieland Wilkniss (@Calrissian14) BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: N/A HamburgHH: Martin, Laura Niemand anwesend HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Arbeiten an 2 Anträgen für den BPT werden Letzte Generation Regionalgruppe wohl als Untermieter bekommen. NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD Hanfmesse erfolgreich gemeistert, danke an alle helfer Hannover hat über den Bezirksrat Linden-Limmer beschlossenen Antrag auf einen Jina-Mahsa-Amini-Platz, durch Piraten initiierter Antrag Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix Niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Niemand anwesend SachsenSN: Tigo Stolzenberger Entschuldigt weil Dresden gerade Politik macht Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Einladung zur MV der Linken Kiel Morgen 20.00 Uhr Vorstandssitzung https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ggm-ili-twy ThüringenTH: Christian Horn Kurzer Bericht zu Wahlkampfaktivitäten TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 20:26.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Okt. 2023 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:26 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bund/SH Benutzer:Karin-a/Karin Jacobs AG Sexarbeit TheBug Energie, SingleMalt, Weltraum (kann nur bis 20:30 dabei bleiben) Bastian (ab 20.20h) Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Entschuldigung: Bastian (Urlaub bis 20.30h) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nicht) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann dienstags nicht) Heino HH Gäste: Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 15 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 22 Dez. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam