2022-12-20 - Protokoll Team polGF

 

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-12-20   Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr   Moderation: Tyg   Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de :  TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp   Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.    ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1   TOP 1: laufende Projekte Aktuelles PolGf-Runde offiziell oder Spaßrunde? (Übertrag vom 13.12.2022) -> wird vertagt auf die nächste Sitzung.   Junge Piraten Nach der Vereinseintragung geht es jetzt um administrative Aufgaben wie ein Bankkonto und die Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes und man kümmert sich um die weiteren 3 JuPi-Vereine. Leider funktioniert die Kommunikation zurzeit sehr schleppend. Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: [Weiterpflege muss neu geregelt werden] Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)   12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) -   14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023 Bayern Landtag, Bezirkstage Herbst 2023: Hessen Landtag (möglicherweise am selben Tag wie die Bayernwahlen) WKO-Bund: @TygKF Unterstützung der WKO-Berlin; bei Plakatierung in KW1; nächster Termin (Einladung die nächsten Tage) für KW2 geplant   TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Ich bin heute bei einem regionalen Termin - von mir ein großes Dankeschön an alle für ihre Arbeit im letzten Jahr. Ich wünsche euch allen frohe Festtage und einen guten Rutsch. Wir sehen uns im Januar in Berlin zum Wahlkampf!   Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann entschuldigt   BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend   BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW: Wahlkampf läuft Großplakate: Planen sind geliefert; Absprache mit Nds. fehlt noch. Aufstellen wahrscheinlich am 7.1. Kleinplakate: Werden aus dem Lager geholt und verteilt. Plakatierung ab 2.1. Flyer kommen am 22.12.!  Stand am 27.12.: Alle sind herzlich eingeladen vorbeizukommen Fernsehspot: sind wir dran, Sven sprechen wir dazu auch an  Apropos Vorbeikommen: Wir freuen uns und sind dankbar für jede Unterstützung. Wer dabei sein will und kann, möge sich bitte hier im Pad eintragen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/RO7gOL+lFgUbf6ExHVomnHYO/ Wir treffen uns zur Wahlkampforga wieder am 2.1.23 um 19 Uhr im Whereby unter piratenberlin.whereby.com/plenum  BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend   HamburgHH: Martin, Heino Niemand anwesend    HessenHE: Yasmin Schulze Derzeitiger Betrieb läuft weiter   Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend   NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD PM: https://piraten-nds.de/2022/12/17/absenkung-des-wahlalters-von-18-auf-16-jahre/ Geschäftsverteilung steht erstmal  Erklärung zur Diskussion in der letzten Sitzung (Verlesen von Tyg) Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald entschuldigt Veröffentlichung "Datenschutzbeauftrage:r",  ReBe-Unterlagen sind vor zwei Wochen weitergereicht worden (Anm. von Ysann)   Rheinland-PfalzRP: N/A   SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend   Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend   SachsenSN: Archivar Niemand anwesend   Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Niemand anwesend    ThüringenTH: Christian Horn Weihnachtsfeier Landesvorstand mit LaVo-Sitzung   TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das letzte Board Meeting fand am 13.12.2022 statt. Es ging um die Bestellung der Koordinatoren für die Arbeitsgruppen für das europäische Wahlprogramm (CEEP). Die Planung des nächsten Council Meeting 15.-16. April 2023 in Straßburg wurde besprochen und dessen Finanzplan. Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11   PPI:  Nächstes Pirate Beer ist am 31.12.2012 ab 21:00 (MEZ) wieder mit Silvester-Talk. Das nächste Board Meeting ist am 03.01.2023 um 11:00 (MEZ) auf dem BBB-Videoserver. Die nächste General Assembly findet jetzt am 28.-29.01.2023 als hybride Veranstaltung in Prag statt. Der Dezember-Termin wurde mangels Interesses verlegt. Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/   Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen. Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/   Internationale Koordination: Die letzte Sitzung der IK fand am 13.12.2022 statt. Es wurden neue Koordinatoren gewählt und die Kandidaten für den PPI-Vorstand nominiert. Das Problem mit der wackligen Beschlussfähigkeit soll durch einen Satzungsänderungsantrag gelöst werden, den wir am 21.12. besprechen. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 4.000,00 EUR Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/   Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Spaces derzeit zwischen 190 und 500 Zuhörern Externe (mehrere Beitritte) Vernetzungsarbeit PSC Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Weihnachsklönschnack    Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend    Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend    Drogen- & Suchtpolitik: N/A   Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Niemand anwesend Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Machen bis nächstes Jahr über die Feiertage Pause. Themen u.a. im Austausch mit AG Außenpolitik, wie der Iran die Sanktionen der EU umgeht. Und wie der Iran aktuell im Bezug auf die Proteste sich im Bezug auf die Politik der EU verhält. Daneben erster Austausch mit iranischen Studenten bezüglich dieser Frage. Weiteres kommt wenn sich Neues ergibt.    Familienpolitik: N/A   Finanzen: N/A   Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Einladung für 2023 erhalten : https://www.hauptstadtkongress.de/ – da muss ich mich registrieren lassen und ich müsste nach Berlin.  Hier findet ihr die Preise. :(  https://www.hauptstadtkongress.de/registrierung/ https://www.hauptstadtkongress.de/hauptstadtforum-gesundheitspolitik/ Letzten Donnerstag hat mich Jonas aus SH vertreten, nach 4 Std. Elektroheizung nur 17 Grad gehabt, musste nach 45 Minuten abbrechen, jetzt Donnerstag werden wir es locker angehen lassen, da kurz vor Weihnachten.  Hessen hat angefragt, um am Wahlprogramm mit zu arbeiten, habe Landtagswahlprogramm NRW und SH geschickt, und ein Artikel verlinkt, den wir aus der AG Gesundheit zu Krankenhausschließungen zu vermelden hatten.  https://www.piratenpartei.de/2022/08/26/krankenhausschliessungen-bundesweit-im-gange/ Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Flyerendspurt: Kontakt zu jemandem der den Styleguide beherrscht und gegenkontrollieren kann erwünscht, bitte über Mark Hintz an mich oder direkt Twitter Nächste Sitzung 09.01.2023 um 18:30 Uhr   Landwirtschaft: N/A   Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A   Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A   Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Unterstützung des LV Hessen bei der Programmarbeit   Urheberrecht: N/A   Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ AG Wirtschaft Die nächste AG-Sitzung ist erst am 03.01.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. nebst Koordinatorenwahl (mangels Teilnehmer am 06.12. ausgefallen) Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de   Kommunales: N/A   SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit https://www.piratenpartei.de/2022/12/17/zum-internationalen-tag-gegen-gewalt-an-sexarbeitenden/ Sonst nichts Neues - nächstes Treffen 13.01.2023   AG SingleMalt Niemand anwesend  TOP 4: Sonstiges liegt nichts an   Informationen liegt nichts an    Sitzung geschlossen um 21:05 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 20 Dez. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 -  21:05 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Christian_Mgn    Themenbeauftragte: Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Sandra_Leurs    Entschuldigung: Mark Hintz Bund/SH Regionaler Termin Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Antonia-M.Hörster, Inklusion und PolGF NDS (hat LaVo-Sitzung)bericht schriftlich Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird heute nicht vertreten) Schoresch Davoodi (kann Dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Karin    Gäste: Thomas Ganskow  Ysann  Lukas  Insgesamt waren ca.   Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Freitag 5 Dez. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam