Sitzung eröffnet um: 20:04 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: :Tastenquaeler, Tyg
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Vorratsdatenspeicherung: haben den alten Piratisierer wieder ausgegraben - gerne mitmachen :)
- #IchBinArmutsbetroffen
- 15.10. in Berlin Demo vorm Bundeskanzleramt (sie haben sogar ein Sharepic in unseren Farben gemacht!)
- dazu werden noch Videobeiträge gesucht (gute Chance auch für NDS ;) )
Junge Piraten
- Es geht voran mit dem Registergericht.
- Frage: Wird es als zielführend erachtet, Landesverbände zu initiieren?
- Satzungstechnisch würde es gehen, bitte noch abwarten, bis alles in trockenen Tüchern ist.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- 7.10.22 19:30 Uhr; Dauer-WKO; Thema Europawahl mumbleNRW Kanal WKO.
TOP 2: Polgf Berichte
- Parteienkongress in Münster
- Besuch der Mahnwache in Lützerath zum „Unräumbarfestival“
- Unterstützung der Landesverbände mit je 200,- EUR für die Aktionen in und um Lützerath (Kreis Heinsberg)
- Wir suchen noch Freiwillige für die politische Arbeit in den Punkten Bildung, Chatkontrolle und Lützerath
- Sven:
- Vor Ort in Lützerath gewesen und bin sehr dafür die Aktivisten vor Ort zu unterstützen
- Hinweis: Es scheint für Braunkohleabbau keinen Förderzins zu geben.
- https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=38865&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=410589
- Gut medial einsetzbar - wir können zeigen das wir an der Seite der Aktivisten stehen
- Parteienkongress - Mark übernimmt Bericht
- Vorratsdatenspeicherung medial weiter thematisiert
- Ein wenig auf Angriff in der BundesPR geschaltet, kommt ganz passabel an
- Meinungsbild zu "Lützerath"
- Soll die Piratenpartei "Alle Dörfer bleiben / Lützerath" finanziell unterstützen?
- Ja: Mark & Sven, Kim, Fabian, AG Gesundheit Sandra, Tyg (Umwelt), Heino-HH privat ja (LV muss ich fragen)
- Nein: --
- Enthaltung: Tastenquaeler (privat ja, LV muss ich Rücksprache halten), Heino ebenso
- Ergebnis: Überwiegend positiv
- Lageplan Lützerath und bereits weggebaggerte Orte: https://de.wikipedia.org/wiki/Erkelenz#/media/Datei:Karte_Tagebau_Garzweiler_deutsch.png
- „Bridge Under“, Lörrach 17.09.
- Infostand 08.10. Ulm
- anschließender Stammtisch https://www.kellys-ulm.de/
- Infostand 09.10. Reutlingen
- anschließender Stammtisch Bezirksgeschäftsstelle
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW (wenn nicht anwesend bitte verlesen): In Berlin aktuell nichts Neues.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
- Noch keine weitere Antwort der GLS seit 14 Tagen, aber es läuft im Hintergrund weiter.
- Als LV ein Neumitglied 'provisorisch*' aufgenommen - 3 weitere sind im Gespräch.
- Ansonsten nix weiter Neues.... nur internes und Tagesgeschäft.
(*wie seiner Zeit hier abgesprochen mit prov. Mitgliedsnummer, Bank LV-HH, Hinweis auf Provisorium, Mitteilung an MGV-Bund).
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Erarbeitung einer Vision im Hinblick auf die LTW23
- Stammtisch mit Klimaliste hat stattgefunden
- aKPT zur Reaktivierung des KV Darmstadt-Dieburg-Odenwald hat stattgefunden
- LPT/AV am 5./6.11 in Bad Homburg
- nächste Vorstandssitzung am 5.10.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung v. 21.09.: Stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache gefordert
- https://piraten-nds.de/2022/09/22/staerkere-verbreitung-der-deutschen-gebaerdensprache-gefordert/
- Hat neben den üblichen Veröffentlichungen Berücksichtigung auf zwei Betroffenenseiten gefunden
- https://www.taubenschlag.de/2022/09/piraten-niedersachsen-fordern-staerkere-verbreitung-der-dgs/
- https://www.eu-schwerbehinderung.eu/index.php/33-aktuelles/14856-piraten-niedersachsen-fordern-staerkere-verbreitung-der-deutschen-gebaerdensprache
- Spitzenkandidat Thomas Ganskow stand dem NDR im Rahmen einer Vorstellung der nicht im Landtag vertretenen Parteien zur Verfügung.
- https://www.youtube.com/watch?v=9gKJHS176mk
- Täglich gibt es ein bis zwei Tweets mit Programminhalten, die auch via FB verbreitet werden. Bislang sind wir damit, aber noch nicht aus der Bubble herausgekommen, was Teilen oder Herzen anbetrifft. Nichts desto trotz dürfen sie weiterhin geteilt werden
- Nach wie vor werden Infostände gestellt, Liste ist aber nicht vollständig. Auch dort wird leider nicht alles eingetragen und kann somit auch nicht beworben werden
- https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/knvm7OqzoqyHCDt6FCuzoHR0/
- Die Bundespartei und wir haben eine Erklärung zum "Solidarischen Grundeinkomen", was einem Bedingungslosen Grundeinkommen entspricht, unterzeichnet. Initiator ist derjenige, der maßgeblich die Deutsche Beteiligung an der Europäischen Bürgerinitiative voran getrieben hat. Es wäre schön, wenn sich weitere Landesverbände anschließen.
- https://www.ronald-blaschke.de/grundeinkommen-und-emanzipation/
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Unräumbar-Festival in Lützerath: wir waren am Freitag da, haben Gespräche geführt und Dinge geplant
- LPT mit Vorstandwahl am 22.04. & 23.04.2023 in Bielefeld beschlossen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1
- Lützerath geht in die heiße Phase
- "mobile" LGS (Wohnwagen) wird am Donnerstag nach Lützerath gebracht
- Parteifahnen/-logos sind am/im Wohnwagen seitens der Menschen vor Ort "genehmigt"
- alle sind herzlich eingeladen, man kann auch drin schlafen und "wohnen"
- weiteres Budget von anderen LVs sehr gerne gesehen & wichtig
- Gulaschkanone und Unterstützung der Leute vor Ort in Planung
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
- Stand genehmigt, alles organisiert
- PM in Arbeit
- kurzes Treffen mit Teilen des LSA-Lavos zwecks Besprechung am 30.09. in Magdeburg
- wegen Urlaub sonst wenig Aktivität, ca. November nächster LPT
- werden Klage bzgl Briefwahl alsbald einreichen & SoMe auf den Bund ziehen (04.10.)
- die 450€ für die erste Instanz hat der Landesverband gezahlt, da es Relevanz für ganzen Bund hat und uns faktisch aus Dresden da was Inhaltliches geschenkt wird
- für die zweite Runde (2023 erwartet) wäre Finanzierung von "außerhalb" sehr wünschenswert :)
- sind dieses Wochenende auf der „Bits und Bäume“ Konferenz in Berlin
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Klimastreik in Kiel
- 28.09. Vorstandssitzung um 19.00 Uhr auf Mumble
- 02.10. erster Politikbrunch in Rendsburg
- 02.10. Mitglieder Urabstimmung zum Wählerbündnis mit den Linken
- Teilnahme bei Friday for Future in Erfurt
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die nächste Vorstandssitzung steht noch nicht fest.
- Eine Auswertung des 11. Council-Meetings fand noch nicht statt.
- Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet.
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet am 04.10.2022 um 22:00 MESZ im BBB statt.
- Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden.
- Teilnahme am IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) ist gesichert.
- https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
- Das nächstes Pirate-Beer ist am 30.09.2022, 21:00 MESZ im BBB
- Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 27.09.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Morgen gibts ein neuen Artikel "PM "Zulage für Lehrkräfte gestrichen" 10 Uhr
- Sitzungspreview
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1574760771430408192
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/32gyzbeOBfkCyFbSoGeMYfCWllJTl4xSVbDZi2j2KYE/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Einladungs PM Diskussionsabend „Europäischer Gesundheitsdatenraum“ mit Anja Hirschel und Patrick Breyer, sie haben grünes Licht gegeben. Seit heute beim Presseteam.
- #Ichbinarmutsbetroffen Mahnwache Krefeld nur politisch uninteressierte Menschen in Krefeld. Nächste Woche Plenum mit Sozialbündnis, ob sie beim nächsten Mal dabei sind. (Anne ist begeistert gewesen :3) Danke. :)
- Sharepick in Vorbereitung für den Tag der Legastenie und Dyskalkulie.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der letzte Talk am Freitag findet am 23.09.2022 statt und beschäftigte sich mit dem Thema „Welche Mechanismen bilden den Strompreis“. Idee für eine Kampagne gegen den „Energiepreiswucher“
- Die nächste AG-Sitzung ist am 04.10.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
- Liegt nichts an.
Informationen
- Liegt nichts an.
Sitzung geschlossen um 20:50 MESZ
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