2022-08-09 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-08-09 Sitzung eröffnet um: 20:00 / 20:09 Mumble Bayern Moderation: Tyg Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen (https://wiki.jungepiraten.de/index.php?title=Mitgliederversammlung_2022.1/Kandidaturen) Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2022 - Kampagne(n) noch 1 Landtagswahl 2022 09. Oktober 2022 Niedersachsen genügend UU für Landesliste gesammelt Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften Ist die Landesliste bereits offiziell zugelassen? Wie sieht es mit den DK aus, waren die ebenfalls alle erfolgreich? WKO-Bund: @TygKF Nächste Sitzung am 12.8. 19.30 im Mumble. Thema: Unterstützung WK Niedersachsen - SoMe, Plakatierhilfe TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Der Vorstand befindet sich in „Sommerpause“. Die nächste Sitzung wird erst wieder am 07.09.2022 stattfinden. Das 11. Council Meeting findet am 17.-18.2022 in Brüssel statt – es besteht die Möglichkeit, dass es abgesagt wird, da nur wenige Anmeldungen vorliegen. Am Freitag vor dem Council Meeting gibt es eine Führung durch das Europa-Parlament. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=11th_council_meeting_2022 PPI: Die Think-Twice Konferenz 2022 fand am 06.-07.08.2022 in Prag statt. Es gab gute Panels und die ersten 2 Stunden erhebliche technische Schwierigkeiten. Entgegen den Zusicherungen war nur wenig Technik vor Ort vorhanden – das ist schade. Das Studio Waldstadt ist dann von Ferne eingesprungen und hat zumindest die Übertragung sichergestellt. https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/ Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet heute am 09.08.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Sitzungspreview https://twitter.com/piraten_bildung/status/1557033966632329216 Protokoll der heutigen Sitzung https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/M-FDeOOreeh3eZW5DyDs-9Dw8F-SARSwgAoMbP6PJ14/ Haupthemen heute Onlinezugange, IfSG und 4 Tagewoche Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug niemand anwesend Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino kann dienstags nie Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra So wieder an Bord. Neuigkeiten? Corona ist nicht vorbei, es sterben mehr Menschen mit Coronainfektion als letztes Jahr. Ein neuer Virus aus China unterwegs? https://twitter.com/Peggy_Fa/status/1556937605769531392 Vier jähriges Mädchen in D an Affenpocken erkrankt, RKI berichtet: https://www.rnd.de/gesundheit/affenpocken-bei-vierjaehrigem-maedchen-rki-meldet-erstmals-infektion-eines-kindes-YLJBCT56SA6E2DX3VRSBWSREZY.html Und in Indien macht sich einen neue Variante des Sars-Cov 2 auf den Weg. Thread wichtig zu lesen, um es klar zu machen. https://twitter.com/RWittenbrink/status/1556962310727647235 Die Wissenschaft lässt grüßen. Ab nächsten Donnerstag werde ich wieder an den AG Sitzungen teilnehmen. Kommenden Donnerstag 11.08.2022 ab 19.30 Uhr bin ich erst mal zum zu hören da. Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Nichts Neues außer das, was dem BuVo bekannt ist Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Schmid niemand anwesend Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Nächste Sitzung morgen 10.08.22 Radentscheid in Bayern mit (versuch) Piraten an Bord (ggf LTW Thema) Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Bastian berichtet: Der nächste Talk am Freitag findet am 19.08.2022 ab 20:00 statt und beschäftigt sich mit dem Thema „Vermögensverteilung“. Die nächste AG-Sitzung ist am 06.09.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend AG SingleMalt niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Gruppe Gamescon- Vorbereitungen laufen Gruppe Alle Dörfer bleiben- Vorbereitungen laufen nächstes Treffen NRW Marina 17.09. in Kerpen Gegen den Hass im Netz - Vorbereitungen laufen zu der neuen Kampagne Sven: Gehört zur Gamescom Gruppe und wird diese so gut es geht medial begleiten (23.08-25.08) Ist vom 13.08. - 22.08. im Urlaub Bei Anfragen die meinen Geschäftsbereich betreffen bitte an @Mark oder @Anne wenden Für !Notfälle! bin ich telefonisch erreichbar. Beiträge zum Thema Mobilität (9€ Ticket) werden noch geplant Unterstützerbrief für die EuroPride2025 in (hoffentlich) Magdeburg wurde von mir verfasst, von Anne und mir unterzeichnet und an den CSD Magdeburg e.V. übermittelt (https://europride2025.eu) Weiterer Aufbau des ÖA-Teams, SG Gestaltung ist nun besetzt - Mitglieder sind der Vorstandsportal Liste für Beauftragte zu entnehmen (https://vorstand.piratenpartei.de/vorstandsarbeit/beauftragungen-und-ansprechpartner/) Danke geht raus an die Piraten beim CSD in Nürnberg - bitte mehr von solchen kleinen Videos, auch immer gerne kleine Videoausschnitte von der Pride Wird auf der NRW Marina am 17.09 in Kerpen anwesend sein Diverse Pressemitteilungen und eben das Tagesgeschäft Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Intransparenz in Göppingen: Anfrage unserer Fraktion wurde wenig beantwortet, dh Intransparenz. IFG-Anfrage geplant BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW Samstag: Hanfparade und LesBiSchwules Parkfest - wir sind bei beiden Veranstaltungen dabei Nachwahlen Berlin: Termin beim Landesverfassungsgericht Berlin am 28.9. - wir sind gespannt BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino CSD war geil. Danke an alle Helfer. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Hessen-Marina am 6.August. Mehrere Vorträge von Yessi und Sebulino zu den Themen Erfolgsfaktoren im Wahlkampf, Politisches Storytelling, Piratenidentität, Vision/Mission, Vorträge werden im Wiki eingestellt, Link folgt dann hier. Vorstandssitzung am 3.8. --> es wurden LPT und AV zur LTW2023 in Bad Homburg für den 5.11./6.11. terminiert. Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr (Fliege leider die ganze Zeit aus dem Mumble, daher wohl nur schriftlicher Bericht) Aktuell leider nicht viel Neues Am 12.08.22 findet die Sitzung des Landeswahlausschusses für die Zulassung zur Landtagswahl statt Am 13.08.22 ist CSD in Braunschweig, es werden noch dringend Piraten benötigt, die aushelfen können! Bitte an Antonia (The_MysticXD) wenden PM vom 01.08.: "Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte ist bodenlose Frechheit" https://piraten-nds.de/2022/08/05/vorgehen-der-db-ag-gegen-cecile-lecomte-ist-bodenlose-frechheit/ Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1555562189255229440?s=20&t=nbBwH_Z-2evm6TtnisazPA PM vom 08.08.: Fragwürdige Polizeiaktion im Vorfeld eines Fußballbundesliga-Spiels https://piraten-nds.de/2022/08/08/fragwuerdige-polizeiaktion-im-vorfeld-eines-fussball-bundesligaspiels/ Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1556692421530030083?s=20&t=nbBwH_Z-2evm6TtnisazPA Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Tagesgeschäft Gamescom / AG ÖA Paar Probleme mit der Technik Rheinland-PfalzRP: N/A niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: LPT vsl. am 01.10. in Stendal, parallel zum CSD Stendal Externe Recherche/Aufarbeitung vom RV Altmark vsl. Wiederbelebungsversuch in naher Zukunft LSA-Piraten unterstützen Kunstausstellung für Assange in Leipzig https://lsa-piraten.de/aktion/kuenstler-fuer-assange-piraten-unterstuetzen-ausstellung-und-aktion-in-leipzig/ für mehr Infos etc. aus LSA: nächste LaVo-Sitzung ist am 16.08. um 20 Uhr im NRW-Mumble SachsenSN: Archivar niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Treffen in Hamburg, PP SH als einzige Partei bei der LNG Gegnerschaft dabei (DUH, NABU, RobinWood,Umweltgewerkschaft, Küste gegen Plastik und andere) Vorbereitung auf die Kommunalwahl bisher 7 Kreistage im Visier ThüringenTH: Erik Limburg niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 20:50 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 9 Aug. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:50 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit HE ab ca. 20.30h Mark Hintz Bund/SH Kim Höfer NDS Bastian IK Stephan Erdmann BW Sven Bechen Bund Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Martin Kollien-Glaser Umwelt Entschuldigung: Annette Berndt Landwirtschaft Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Toni kann nicht jeden Dienstag, Stammtischverpflichtungen Gäste: Jonas Insgesamt waren ca. 14 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Freitag 26 Dez. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:alle gemeinsam</br> </br>*an ALLE hier, wir weichen auf den mumbleBY-Server aus!!</br> </br> </br>Server: mumble.piratenpartei-bayern.de</br>Port: 64738 (standard)</br>User: beliebig</br>Passwort: keins“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam an ALLE hier, wir weichen auf den mumbleBY-Server aus!! Server: mumble.piratenpartei-bayern.de Port: 64738 (standard) User: beliebig Passwort: keins