2022-06-14 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-06-14 Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @Vincent TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Wurden vom BPT als offizielle Jungendorgansation der PP-DE anerkannt Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2022 - Kampagne(n) noch 1 Landtagswahl 2022 09. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg Thema "Mechandise & Giveaways" von Riccardo jetzt am 17.6. 19:30 Uhr; BBB TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board-Meeting findet am 15.06.2022 um 21:00 MESZ statt. Weitere Aktivitäten waren nicht feststellbar. PPI: Wir beschäftigen uns immer noch mit der Weiterleitung der Spendengelder und haben das jetzt im Umlauf entschieden. Es ist allerdings etwas schwierig, das Empfängerkonto zu verifizieren. Am 14.06.2022 hat die PPI an einer UN-Konferenz in Genf teilgenommen. Heute gab einen Hardwarecrash bei den PPI-Servern. Der konnte bereits nach 2 ½ Stunden behoben werden, kratzt am Ego des Technik-Team und senkt die Ausfallstatistik um 0,001%. Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt. Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt (englisch). Die Liste der Redner füllt sich weiter. Wir suchen noch Helferlein für die Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website. Wir freuen uns schon jetzt auf die vielen Gäste, die sich angesagt haben. https://events.pirate-secon.net/ Pressetext hier: https://internationale-koordination.de/de/pirate-security-conference-am-18-und-19-06-in-prag/ Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 auch in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022). Möglicherweise findet auf einer der Veranstaltungen ein Brainstorming zur Piratenbewegung statt (englisch). https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/ Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet heute am 14.06.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Beitrag zur Didacta22 (Bildungsmesse) https://twitter.com/piraten_bildung/status/1535517185392513024 BPT221 Wir bedanken uns beim alten BuVo für die Tätigkeiten und freuen uns auf die Zusammarbeit mit dem neuen. IdW- Studie zu Schulschließungen (PM in Vorbereitung) https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/wpPKJYRSUiwTibNC9W5E6VBp5e1AsFxqJvnvnOV6Qyk/ Gehälter von Lehrpersonal Amoktatprävention und Betreuungsreform (AG Crossover geplant) https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/g9wPg0PBxvUaRQl7Ju785T9ki5l93mJQMNVyc3BbTmI/ Pad zur heutigen Sitzung https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/2zD7pkbs2GQWCceGAA6xD6HTXPRXBaPnyp-fZvy0g1s/present/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung: 21.6.22 ab 21:00 Taxonomie: Atomkraft und Gas wurden vom Wirtschafts- und Finanzausschuss des Europaparlaments abgelehnt. Verbrenner-Verbot: 2 von 3 deutschen Automobilherstellern finden es gut. Streit in Regierung, VDA und an vielen weiteren Stellen Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi hält Vortrag auf der Pirate SecCon Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzten Donnerstag in der Sitzung haben wir uns nochmal mit dem europäischen Gesundheitdatenraum beschäftigt. Ich hatte berichtet, dass wir von Patrick Breyer eine PM dazu geschickt bekommen haben. Gespräch mit Anja auf dem BPT dazu. Auch über die Krankenhauspläne in allen Bundesländern haben wir gesprochen, nämlich das nur SH den Krankenhausplan geschickt hat. Für die anderen Bundesländer werde ich es wohl selbst suchen müssen, da kein Polgef a mir was in diesem Pad zurück gelassen hat. Ich war anwesend auf dem BPT und konnte für die AG Gesundheit und Pflege 5 Positionspapiere abstimmen lassen sie wurden von der Versammlung angenommen. Danke noch mal an Guido TheBug, er weiß warum. Zu finden im Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2022.1/Protokoll Kommenden Donnerstag und den Donnerstag darauf bin ich nicht in der Sitzung der AG Gesundheit da ich im Urlaub bin. Und nach dem Urlaub werden meine Augen operiert und ich falle wahrscheinlich bis Ende Juli aus. Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Toni übernimmt die Vertretung in der PolGf BPT Transkript hat funktioniert benötigt aber eine aktive Person die das Audio nachregelt Die Hörschleifen haben perfekt funktioniert BPT Team Inklusion in Vorbereitung Themenpapiere in Vorbereitung Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF aktuell nichts Neues Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag Die letzte AG-Sitzung war am 07.06.2022 und hat sich mit den gesellschaftlichen Veränderungen beschäftigt. Die 11 Anträge der AG Wirtschaft zum Bundesparteitag wurden nicht zugelassen. Der nächste Talk am Freitag stattfindet findet wegen der PSC2022 erst am 24.06.2022 20:00 statt. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself mit dem BPT hat sich aktuell die Beauftragung erledigt - Interesse besteht je nach dem wie die neuen Pläne aussehen SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Nächste Sitzung 15.06. 20:30 AG SingleMalt Nix Neues AG Weltraum Exkursion zur ILA am 24.6.2022, bei Interesse TheBug kontaktieren Sitzung am 28.6. 21:00 TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann kompletter LaVo beim BPT gewesen Pirate SecCon am Wochenende BayernBY: tba niemand anwesend Morgen 20:30 Uhr konstituierende Sitzung des neuen LaVos BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Am Sonntag war Umweltfestival - Besuch insgesamt war nicht so doll, wie früher. Wahrscheinlich bei allen Veranstaltungen allerdings so. BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas nix zu berichten BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Gratwhel Baustellen sortieren; Strategien entwickeln, um den Laden wieder zum Laufen kriegen Unterstützung für Niedersachsen zum Unterschriftensammeln Altonale 02. & 03.07. und CSD 05. bis 07.08. Besucher und Helfer sind gerne gesehen HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten BPT in Hessen --> wir hoffen, es hat euch in Hessen gefallen Vorbereitung Hessen Marina /Sommerfest+Programmarbeit zur Vorbereitung der LTW 2023) soll in der 2. Julihälfte stattfinden Ziel in ÖA- Gruppe: von allen Lavo-Mitgliedern bzw. ÖA-Beauftragten mit Twitterzugang zum @piratenhessen - Account: mind. 1 Tweet pro Person pro Woche Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini nie jemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr stellvertretend Toni (The_MysticXD) anwesend Wahlkampf läuft wir benötigen noch knapp tausend UUs bis zum 10.7.(interne Deadline, damit wir noch genug Puffer haben um nachzusammeln) Helfer bitte unbedingt bei Kim melden; die koordiniert das für die Infostände Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald entschuldigt Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: niemand anwesend SachsenSN: Archivar stellvertretend für Archivar @stillnotlovin OB-Wahl DD rum - schon etwas enttäuscht Wahlanalyse läuft momentan, Auswertung intern und Ausrichtung zweiter Wahlgang Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Vorstandssitzung am Sonntag bezgl. des Ausscheiden vom 1.V ThüringenTH: Erik Limburg waren helfen in Niedersachsen und beim BPT - Christian Horn in BuVo gewählt LPT mit KPTs und Sommerfest am 9.7. - alle sind herzlich eingeladen, bitte bis zum 3.7. anmelden! (Ticket für Erfurter Gartenbauaustellung inkl.) TOP 4: Sonstiges Konzeptdiskussionen ein Brandenburger ist irritiert Konsultation zur Chatkontrolle, bitte macht mit: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/12726-Bekampfung-des-sexuellen-Missbrauchs-von-Kindern-Erkennung-Entfernung-und-Meldung-illegaler-Online-Inhalte_de Diskussion zum OTS Informationen Sitzung geschlossen um 21:54 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 14 Jun. 2022 AG Mumblesitzung 20:04 - 21:54 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit CarstenBaums HE Bastian IK Mark Hintz SH Sven Bechen Bund Martin Kollien-Glaser Erik LimburgTH Themenbeauftragte: Sandra_Leurs TheBug Toni auch NDS Holger Burbach Entschuldigung: Annette Berndt Landwirtschaft Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Pawel Wirtschaft, Bericht s.u. Gäste: Jonas Insgesamt waren ca. 37 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 20 Jan. 2026 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam