Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: ?
- nicht erfolgt
TOP NULL: Organisatorisches
Das Pad wurde wieder aufgeräumt. Nein, es ist nichts gelöscht worden. Inhalte im Archiv und im Wiki.
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- BPT 2022.1 - 11.-12.06.2022
- Es werden dringend neue Mitglieder für das Bundesschiedsgericht benötigt. Bitte sprecht entsprechende Kandidaten in Euren LV´s an
- https://www.piratenpartei.de/partei/bundesschiedsgericht/
- Mitgliederversammlung des 42.e.V.
- Jeder Landesvorstand hat das Vorschlagsrecht für 2 Mitglieder für den Verwaltungsrates (aktuell sind nur noch 10 LV´s vertreten)
- https://www.42ev.org/?page_id=521 (Verwaltungsrat)
- https://www.42ev.org/wp-content/uploads/2016/02/42ev_satzung_05092013.pdf (Satzung)
- Yes, we have a deal! With the #DSA - oder das große Erwachen (Digital Services Act).
- Veränderungen zum aktuellen NetzDG
- https://www.patrick-breyer.de/digitale-dienste-gesetz-industrie-und-regierungsinteressen-setzen-sich-gegen-digitale-buergerrechte-durch/
- aktuell nur in Englisch: https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/digital-services-act-package
- Terminwunsch Mittwoch Abend
- Formatwunsch Mumble
- Vorläufiger Termin Mittwoch 18.05. 20:30 Uhr
Junge Piraten
- Weiterhin nur Öffentlichkeitsarbeit
- Antrag zum BPT wird bald eingereicht
- Eintragung stagniert weiterhin wegen Problemen mit der Rechtspflegerin
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- noch 3 Landtagswahlen 2022
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- "Protokoll"ordner: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/f5rsgwgZaG3g-8J86Nvao+dK/
- Unterordner WahlkampfOrga
- UnterunterOrdner Wahlkampf Dauer
- (auch in der MumbleRaumBeschreibung AG WKO hinterlegt)
- letzte Sitzung am 22.4.22; Update der aktuellen Wahlkämpfe & Thema "Video- & Audioproduktion"
- nächste Termine
- Twitter / SocialMedia-Werbung (Tyg / Riccardo) 6.5. --> BigBluebutton
- Workshop Infostand (Tastenquäler) 20.5. ---> BigBluebutton
- Marketing / Giveaways (Ricardo) 3.6. --> BigBluebutton
- Wahltermine 2023 17.6. ---> mumble
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- PPEU:
- Es gab ein Treffen zwischen der PPEU-Registrierungs-AG (Projekt 7 aus 7) und einer politischen Gruppe in Lettland zwecks Aufbaus einer Zusammenarbeit. Man bleibt miteinander weiter im Gespräch.
- Ferner gab es ein Treffen mit der MKKP aus Ungarn, das nur informell war, weil der Vorsitzende verhindert war. Thema war der Ausgang der Wahlen in Ungarn, der weitgehend vom Kriegsgeschehen beeinflusst wurde.
- Am 21.04.2022 gab es ein PPEU-Board Meeting.
- Hier wird die „neue“ Software Discours vorgestellt. Eine Entscheidung über den Einsatz soll auf dem kommenden Council Meeting stattfinden.
- Es wurde eine Geschäftsordnung (RoP) für das Board gewünscht. Es gibt bereits eine GO, die beim konstituierenden Meeting beschlossen wurde.
- Die französisch-italienische Allianz meckerte über den Schatzmeister, der angeblich nicht in der Lage sei, Beitragsrechnungen zu versenden.
- Am 23.04.2022 fand das Council Meeting (CM) fand statt.
- Einerseits wurde nicht rechtzeitig eingeladen, andererseits gab es erst 2 Tage vorher Info im Wiki und im Web.
- Es waren nur 3 Mitglieder vertreten (auch die PP-DE nicht). Daher wurde entschieden, dass das CM nur informell tagt.
- Es wurde die „neue“ Software Discours vorgestellt. Eine Entscheidung über den Einsatz soll jetzt das Board treffen, da das CM nicht beschlussfähig war.
- Dann wurden allgemeine Fragen diskutiert (Assange Aktion) und die „Politische Situation in Europa“.
- Zielführend war der Hinweis, dass wir für 2024 ein neues gemeinsames europäischen Wahlprogramm der PPEU (CEEP) benötigen.
- Die Diskussion dazu war allerdings merkwürdig kurz (wir reaktivieren die Arbeitsgruppen).
- Die französisch-italienische Allianz meckerte über den Schatzmeister, der angeblich nicht in der Lage sei, Beitragsrechnungen zu versenden.
- Es stellt sich später heraus, dass sehr wohl Beitragsrechnungen versendet wurden und diese auch bei der PP-FR eingegangen sind.
- Die Beitragsrechnungen sind am Sonntag nochmals verschickt worden (außer an diejenigen, die schon bezahlt oder den Eingang bestätigt haben).
- Die Administration der PP-FR weist nun die Rechnungen zurück, da sie angeblich nicht den Formvorschriften entsprechen würden.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=10th_council_meeting_2022
- Wahlen in Slowenien: Die Piraten haben 1,8% erzielt. Die Prognosen sind seit Beginn von Putin’s War eingebrochen.
- Das letzte Board-Meeting fand am 19.04.2022 statt.
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-04-19
- Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt.
- Am 29.04.2022 16:00 MESZ gibt ein Treffen der SCULL Arbeitsgruppe.
- (Standing Committee on Universal Liason on Party Labour - internal processes of member parties)
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Das „Mentors-Programm“ ist angelaufen.
- https://pp-international.net/2022/03/pirate-mentors-program/
- Die Aid-Ukraine Aktion (Telegram: „Pirates for Ukraine“) läuft. Es wäre schön, wenn man ein wenig Werbung dafür machen könnte.
- https://ukraine.ppi.rocks/
- Es gab Unmut darüber, dass die (wenn auch geringen) Spenden nicht auf ein Privatkonto eines Piraten überwiesen werden. Es handelt sich dabei um öffentlich eingeworbene Spenden, die nur dann weitergeleitet werden können, wenn es einen verifizierten Zweck, bzw. prüfbare Ausgaben gibt. Das ist die geltende Rechtslage und hoffentlich haben dies die Kollegen verstanden.
- Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen).
- Die verloren gegangenen Websites der vorherigen Think-Twice Konferenzen wurden rekonstruiert.
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- Die Piraten aus Sri Lanka berichten eifrig von den politischen Unruhen und bringen sich soweit möglich ein. Es gibt auch eine Gruppe auf Telegram . (Einladungen zur Gruppe können über BastianBB erbeten werden.)
- Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt. Ein Veranstaltungsort wurde gefunden.
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 26.04.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- neuer Twitterspace Donnerstag 20 Uhr.
- https://twitter.com/i/spaces/1dRKZleRLZoJB
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Koordinatoren Wahl
- Wir gratulieren Wilk, Sven und Jonas
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1519016508420239363
- PM zu "Integration geflüchteter Kinder" wurde von SH und NRW angenommen
- https://twitter.com/PiratenNRW/status/1518500307319283712
- https://twitter.com/PiratenparteiSH/status/1518533716972384261
- Pad der Sitzung von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/3XeVj9TjoFwOSLCnLzYlMNo+tODGkoqBnwcTmZNczAY/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Sitzung heute 21:00
- Negative Überraschung im "Osterpaket", die Kabinettsfassung des Gesetzentwurfes zur Beschleunigung der Energiewende schränkt schwimmende PV enorm ein. Maximal 15% des Fläche und 50 m Abstand vom Ufer. Das ist z.B. bei Speicherbecken völlig sinnlos.
- Heute Jahrestag des Reaktorunfalls in Tschernobyl von 1986
- Laut Habeck wird Deutschland in wenigen Tagen unabhängig von russischem Öl
- Noch unbestätigt: Russland soll die Gaslieferungen nach Polen gestoppt haben
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Vorbereitung des BPT2022.1
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächste AG-Sitzung ist am 03.05.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag ist am 29.04.2022 20:00, Thema folgt.
- Es sind diverse Programmanträge für den BPT 2022.1 eingereicht
- Infos über https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- interne Mailverteiler steht - inwiefern es zur Vernetzung kommt, bleibt abzuwarten
- seit dem 15.04.2022 dürfen Mailadressen für Mandatsträger der PIRATEN unter @piratenpartei.de angefragt werden (Anträge - support@it.piratenpartei.de)
- Programmierer für ehemals open-antrag noch nicht gefunden
- dafür aber Interessenten an OPAL - automatische Auslesen aus dem Ratsinformationssystemen der Stadt
Bitte um Informationen über
- (s. Aktuelles)
- an mandate@piratenpartei.de - Vortrag aus Dreden von der MARINA Schönefeld
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- - diverse Termine und Mumblesitzungen als polGF
- - Vorbereitung BuVo Sitzungen
- - Vorplanung BPT
- - Gespräche bezgl. Themen unter aktuelles ( Nachfragen gerne an mich)
- Piratenfahnen
- Arbeitssitzung morgen "Programmentwicklung"
- #PiratenHelfen
- Lörrach OB Wahl - 3. Juli
- BPT-Vorbereitungen
BayernBY: komm. @TygKF
- LPTBY22.1 für 4. & 5.6.22 (Woche vor BPT) beschlossen für Lauf a.d.Pegnitz (Mittelfranken)
- BzPTSchwaben22.1 am 30.4.22 in Jettingen-Scheppach
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW
- aktuell nichts Neues - nur das alte - Vorbereitung auf Veranstaltungen
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- LGS Auflösung Übergabe 1. Mai
- Nächste Tour Ukraine steht an
- Wahlkampftour in SH bis Samstag
- 1.Mai Feierlichkeiten
- Tag der digitalen Freiheit Tübingen
- Wahlkampftour Niedersachsen in Vorbereitung
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @pbluros
- Vorbereitungen des LPTs am 14. Mai 2022
- Präsenztreffen neben virtuellen Treffen wieder angelaufen
- Planung für große Straßenfeste haben begonnen (Verantw. Heino)
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Am 30.4. Vorstandsklausur zur Vorbereitung einer Hessen-Marina, zur ÖA und zur LTW 2023
- Nächste Vorstandssitzung: 4.5.
- Vorbereitung vmB zur Impfpflicht (virtuelles Meinungsbild)
- Beantragung, Buchung und Vorbereitung BPT 2022.1 in Bad Homburg
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- LGS wurde gekündigt - Neue gefunden
- LMV 22.2 am 24.04. Programmarbeit
- Infostände Hildesheim
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Wegen Parallelveranstaltung heute abwesend
- PM 24.04.2022 Wahlrecht ab 16: PIRATEN NRW begrüßen Berliner Pläne
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/04/24/wahlrecht-ab-16-piraten-nrw-begruessen-berliner-plaene/
- PM 24.04.2022 Schulbeginn NRW ohne jegliche Vorgaben zum Hygieneschutz
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/04/24/schulbeginn-nrw-ohne-jegliche-vorgaben-zum-hygieneschutz/
- PM 25.04.2022 PIRATEN drängen auf schnelle Verbesserungen bei der Integration geflüchteter Kinder
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/04/25/piraten-draengen-auf-schnelle-verbesserungen-bei-der-integration-gefluechteter-kinder/
- Alle PMs wurden als "Highlight"/Werbung bei Presseportal geschaltet, erschienen also auf der Startseite direkt oben hervorgehoben
- Social-Media Werbung auf Facebook und Instagram läuft gut, es gibt einen Werbeplan über 1000€
- TV-Spot fertig, live am 27.04. um ca. 15:56 Uhr und 29.04. ca. 22:14 Uhr auf dem WDR
- Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=uT4FWgZ65X0
- Radiospot in den letzten Zügen, live am 03.05. um ca. 18:40 Uhr auf WDR2 und am 11.05. um ca. 15:30 auf WDR4
- Terminseite auf der Landeswebseite fertig mit wichtigen Terminen sowie Infoständen
- https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
- Wahlarena im Europa-Haus Bocholt am 27.04.2022 ab 18:30 Uhr mit Spitzenkandidatin Alessa Flohe
- https://anmeldung.europe-direct-bocholt.de/
- Dieses Wochenende viele Infostände
- Letztes WE war NRZ beim Stand in Herne: "Piraten" im NRW-Wahlkampf: Kleine Chance, großes Engagement
- https://www.nrz.de/region/niederrhein/piraten-im-wahlkampf-kleine-chance-grosses-engagement-id235170405.html
- Ist hinter einer Paywall, Artikel gibts auf Nachfrage bei @oberaichwald
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Leider nichts Neues.
- entschuldigt
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Wahlkampf: Stände mit dem Gläsernen Mobil, Podiumsdiskussion an verschiedenen Schulen, SoMe da haben wir noch ne Schippe drauf gelegt min. 2 Tweets pro Tag auf allen Kanälen
- Patrick besucht unseren Wahlkampfstand am Donnerstag mit großer Presse-Einladung
- Sichtbarkeit generiert mit Regionaler Zeitung, Bundesweiter Zeitung, NDR-Berichten und einem Spot in der ARD
- Piraten-Stadtrat (und 1V TH) Peter Städter übernimmt Fraktionsvorsitz in Erfurt
- Präsenz bei 1. Mai-Veranstaltungen in Erfurt, Gotha und Meiningen geplant
- Umfrage zu Termin für LPT läuft
TOP 4: Sonstiges
- Es gibt noch Abstimmungsprobleme.
Informationen
- Gedanken machen, ob politische Dinge in die neue Mitgliederverwaltung gehören und sollen.
- z.B. was mal war https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Piratenprofil
- Zum Thema Live-Stream: Piraten-Streaming (piratenstreaming.com usw.) existiert seit 10 Jahren. Kann man einfach nachfragen, es gibt auch Technik zum Ausleihen.
Sitzung geschlossen um 21:29 MEZ
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