Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/4MTit4M4X5ES75M
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- Liegt mittlerweile eine Antwort auf die Anfrage aus dem letzten Team-PolGF-Mumble bezüglich der LS-Umfrage vor?
- Nein, aber es wurde eine neue Umfrage von Mikuláš rausgeschickt ("Future of hatespeech legislation in Europe")
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- AV ist am 20.11.2021 - Bielefeld
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/11/15/aufstellungsversammlung-zur-landtagswahl-2022/
- 12. Oktober 2022 Niedersachsen
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: Tyg
- nächste WKO-Nachbearbeitung kommenden Freitag, 19.11. 19:30 Uhr Thema: Unterstützungsunterschriften sammeln
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- leider noch keine neue Infos
- Mail polgF@ läuft - Rest soll diese Woche realisiert werden - Gespräche verzögern sich dadurch
- nichts Neues zur Vorwoche
- 18.11. Landesschiedsgericht Parteitag BzV Stuttgart
- 20.11. SG Neumitglieder KickOff
- 27.11. LPT in Reutlingen (Präsenz 2G)
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Der LPT findet wohl doch erst im Jan.22 statt.
- Der Keller der LGS ist ausgeräumt und kann jetzt gekündigt werden.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- LaVo hat sich am 06.11. konstituiert und trifft sich am 20.11. zur Klausur
- PM:
- 13.11.: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/11/13/corona-warn-app-zulassen/
- 10.11.: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/11/10/alternativen-zu-haft-und-geldstrafen/
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Nichts Neues
- Interview mit Kim Höfer zum Thema kostenlose Corona-Tests beim Lokalsender h1:
- https://www.youtube.com/watch?v=SL4hq35w1So&t=6s
- Pressemitteilung v. 11.11.: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie (für die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas)
- https://piraten-nds.de/2021/11/11/piraten-niedersachsen-kritisieren-wirklichkeitsfremde-foerderrichtlinie/
- darf gerne geteilt werden
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Heute vertreten von wako (@wakoatleast)
- Briefwahlauszählung (SÄA) wegen zeitlichen Problemen auf nächstes WE vertagt
- AV Landesliste in Bielefeld 20.11./21.11. (3G beachten, wir raten zu zusätzlichem Schnelltest auch für Geimpfte & PCR-Test für Nicht-Geimpfte)
- PM zur Aufstellungsversammlung (15.11.)
- Blogbeitrag Direktkandidat:innen gesucht (16.11.)
- Wahlprogramm-Mumble am 22.11. ab 20 Uhr im NRW-Mumble > Nordrhein-Westfalen > Raum Arbeitskreisressorts
- LimeSurvey für Wahlkampfthemen an den Bund zur Aussendung übergeben
- Social-Media-Werbung für Neumitglieder anwerben & AG ÖA Menschen anwerben
- Zeitplan Landtagswahl https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2022/Zeitplan
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- 11.11.21 hatten wir unsere konstituierende Vorstandssitzung
- Zuständigkeiten wurden verteilt: ich werde hier weiterhin aus Sachsen-Anhalt berichten
- nächste und letzte LaVoSi i.d.J.: 16.12.21, 20 Uhr
- Neuer Landesvorstand gewählt
- Archivar neuer PolGF - Ückück neu im Vorstand als 2V und vertritt gelegentlich
- OB Wahl in Dresden in der Ferne
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Wahlkampf mit Infoständen, wir haben die ersten 98 UU gesammelt
- Bündnistreffen LNG: der Landtag hat den Landesentwicklungsplan mal eben verabschiedet ohne auf die Rückfragen zu antworten die das Bündnis gestellt hatte.
- Demnächst LaVoSi
- LPT im Dezember
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächste Sitzung des PPEU-Boards am 24.11.2021 auf dem PP-CZ Jitsi.
- Das Council Meeting wurde auf den 22./23.01.2022 verlegt.
- Die Piraten Serbien haben einen Antrag auf Aufnahme als ordentliches Mitglied in die PPEU gestellt.
- Die Piratenpartei Tschechien hat mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt und wird als erste Piratenpartei mit drei Ministern an der Regierung beteiligt werden, darunter vermutlich das Außenministerium.
- Nächstes Board-Meeting ist am 17.11.2021 16.00h MEZ im BBB-Videoserver.
- Termine (vorbehaltlich der Entwicklung im Pandemiegeschehen)
- Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021
- Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit Stand vertreten.
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Nächste PPI Mitgliederversammlung (online, PPI-Mumble) am 08.-09.01.2022
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung am 23.11.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30
- Die nächste Pirate Security Conference findet am 19.-20.02.2022 in München statt. Vorbereitungen laufen.
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- AG Bildung tagt parallel
- kleiner Nachtrag:
- Themen:
- - Covidbezogene Forderungen von Lehrenden und Lernenden - Datenschutz an Bildungsstätten (TTDSG) - Planung des BigBlueButtonBildungsBrunch - Landtagswahlvorbereitung (Anträge)
- Pad von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/-Cy-A8v1PYQ+DfLo3bvl0msEj37HPZ5ffgA-CSIAe+Y/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
- AG-Sitzung letzte Woche ist unerwartet ausgefallen
- nächste Sitzung: Morgen, 17.11.21, 19 Uhr
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- AG-Sitzung nächste Woche Dienstag 21:00 im BBB42
- Letzte Sitzung war super gut besucht, durch mehrere Vertreter aus den Bundesländern, die bald wählen
- Energiepolitisches Programm für Länder im Aufbau: https://etherpad.pp-international.net/p/AG-EP-laender
- Koordination zu Landesprogrammen bitte über unsere ML: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/energie_und_infrastruktur
- Zulassung von Nordstream 2 wurde auf Eis gelegt, Rechtsform des Betreibers passt (noch) nicht
- Altmaier erzählt wieder Unsinn: Steigender Strombedarf bis 2030 angeblich hauptsächlich wegen eMobility. Sektorenkoppelung scheint er nicht zu kennen.
- Die Schwedischen Piraten haben nach unserem gemeinsamen Workshop eine AG für Umwelt und Energie gegründet
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Ein PM zu den Koalitionsverhandlungen wurde geschrieben. Veröffentlichung steht noch aus.
- Wir haben mal wieder eine Terminumfrage wegen AG-Treffen.
- Die AG hat sich von Pawel B. in Sachen Anträge briefen lassen.
- Dem Bundesvorstand liegt ein Antrag der Themenbeauftragten vor. Thema: Barrierefreiheit auf der Homepage der Piratenpartei Deutschland.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt tagt weiterhin wöchentlich, nächster Termin morgen, Mittwoch, 17.11. 21:00 Uhr
- Anfrage zum piratigen Umweltprogramm für ein Schulprojekt
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- aus der Themenarbeit keine Großtaten zu vermelden
- AKO:
- Besuch der AG Inklusion zum Thema Programmatische Arbeit und Programmanträge
- in nächster Bälde wird ein Treffen organisiert, bei dem wir uns mit Interessenten für die Mitarbeit in der Antragskommission besprechen (weitere Interessenten herzlich willkommen --> E-Mail an antragskommission@piratenpartei.de)
- Letzter Talk am Freitag war zum Thema "Petrodollar" - lohnenswerte Infos
- Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de/s/zS5RKdzC8nS2dgj
- Nächste AG-Sitzung heute am 16.11.2021 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 26.11.2021 20:00 – Thema Regionalwährungen
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Wartet sehnsüchtig auf Präsenzveranstaltungen, virtueller SingleMalt ist unbefriedigend :(
AG Weltraum
AG Verkehr und Mobilität
- Nächste Sitzung am 18.11.21 / 19.00 Uhr --> Werbeblock: es dürfen sich gern weitere Menschen daran beteiligen
- Abstimmungen mit/Teilnahme an AG Energie + Umwelt ongoing
- Vorbereitung "Konferenz" mit AG Energie, Umwelt, Digitales --> grundlegende Abstimmung zu übergreifenden Themen
- größere Umfrage zu unterschiedlichen Verkehrs- und Mobilitätsthemen wird vorbereitet --> hier bitten wir dann um rege Werbung und auch Teilnahme :-)
- Orga-Kram beantragt, noch keine Rückmeldung
- ggfls. ein Beitrag zum Thema "Neue Ladesäulenverordnung"
- wer noch mehr wissen möchte, siehe Aufgabenboard der AG https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/view/zcf5X2LMqR2dkcwqcpF99mrVbXX5suhCe9loZcfXLiE/
TOP 4: Sonstiges
- besteht Interesse an einer Reaktivierung der AG Laizismus? @tastenquaeler Informationen bei Interesse auch bitte an mich: @jrotermund unter vorsitzender@piratenpartei-sh.de
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Humanistischer_Laizismus
- Es ist ja nichts Ungewöhnliches, dass Vorstände gerne ihre eigene Seite unterhalten und die Wiki-Seite im Piratenwiki geschludert wird. Schön wäre allerdings, wenn zumindest auf Landesebene wieder vermehrt Termine eingetragen werden würden wie LPT´s oder AV´s, die man auf der Hauptseite im Wiki findet. @Melano
- https://wiki.piratenpartei.de/Termine
Informationen
- Nächste Koordinatorenkonferenz am 19.11.2021, 21:00 c.t.
- https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2021-11-19
Sitzung geschlossen um 21:21 MEZ
|
