Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/3NnwEx2yHoj2ip7
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- hyBPT211 läuft (am 29.05.2021) siebter von sieben Sitzungstagen
SaveYourInternet
Junge Piraten
- In der Neugründung, Neues Logo beschlossen und Koordination gewählt. SM wird wieder aktiv bespielt. @LordJulius ist die Kontaktperson.
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- morgen Abstimmung im LIBE-Ausschuss über flächendeckendes Scannen von Textnachrichten
- namentliche Abstimmung im Europaparlament vermutlich Juli
- Aufschrei vorbereiten www.chatcontrol.eu
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09 (findet definitiv statt) ., Thüringen 26.09. (im Moment sehr unsicher, ob es überhaupt stattfinde)
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
- UU-Zahlen am letzten Donnerstag durch den BT auf 25% gesenkt
- trotzdem in vielen LVs noch deutlich Arbeit notwendig
- daher bitte die wiki-seite aktuell halten, sodaß ersichtlich ist, wo noch (wirklich) Unterstützung notwendig ist
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Letztes Board Meeting am 19.05.2021
- Das Council-Meeting findet am 5. + 6. Juni statt.
- Nächste Sitzung des PPEU-Boards ist am 02.06.2021, 19.00h MESZ auf dem PP-CZ – Jitsi
- Danach folgten a) das Pirates Times Editors Meeting (BBB-Server) und b) die Statutes Group (2. Kammer des Councils)
- Arbeitsgruppen der PPEU:
- Statues Group
- Media Group
- Financial Group
- TEC Group
- GDPR Group – jetzt in der Finalisierungsrunde
- Vorarbeit zur Markeneintragung des PPEU-Logos
- Der BuVo hat eines unserer PPEU-Council Mitglieder ohne Info und Begründung seines Amtes enthoben.
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards war am 12.05.2021
- Themen waren Sozialmedia, Beitritt einer PP aus der Türkei, ECOSOC Quadrennial Report
- Nächstes PPI-Socializing Event (Pirate Beer) am 28.05.2021
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
- General Assembly am 3./4. Juli. Muss von der IK vorbereitet werden.
- Es gibt ein PAV gegen einen Piraten aus Deutschland, der auch in der PP-Österreich Mitglied ist (Fortsetzung der Unicorn-Affäre). Die 1. Verhandlung fand am 16.05. nach dem #hyBPT211 vor dem SG der PP-AT statt.:
- https://owncloud.ag-technik.de/s/aBGBXHfFizf7756
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung heute am 25.05.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21.30h
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer:innen und Übersetzer:innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Erster Podcast " Pflegestunde" am 23.05.2021 veröffentlicht. Aufnahme am Freitag den 21,05.2021
- https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/pflegestunde/?fbclid=IwAR3OB1MTzS5spWfmPRxObflFr-UVginjzjY0LCyTNdLFizINO676ftUTXJ8
- Am Wochenende BPT.
- Muss ein wenig auf die Bremse treten, deshalb in den nächsten beiden Sitzungen der AG am 27.05.2021 und 28.05.2021 kein Stream, kein Thema.
- Ab dem 11.06.2021 bis zum 25.06.2021 bin ich in Urlaub.
- Stelle somit die AG Termine in dieser Zeit, für mein Team zur freien Verfügung.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- derzeit "hyBPT-Pause" bis 02.06.2021 (wobei ich die ersten zwei Juni-Wochen im Urlaub sein werde - inklusive "Piraten-Urlaub" - danach bis Ende Juli nur mildere Aktivität, da ich umziehe)
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik Vincent(wvincentl)
AG Inklusion @Lanker13
- formiert sich neu
- Hätte gerne eine Ausschreibung
- Lancker und Toni würden die Beauftragung machen.
- 14 Tägig Montags 19:00 im Mumble
- ag-inklusion@lists.piratenpartei.de
AG SingleMalt
- AG SingleMalt hatte ein erfolgreiches Tasting, wir überlegen so was wieder zu machen.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- offiziell 450 UUs
- Weitere DK Aufstellungen
- Koalitionsvertrag
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- knapp 600 UUs, also quasi über die Zielgerade ...
- letzte Aufstellungen von Direktkandidaten
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- (Heute vorgetragen von Gabriele)
- Landesmitgliederversammlung mit Programm am letzten WE
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- macht $Dinge für den BPT (einen ganz ganz herzlichen Dank von uns Allen an Euch!!!)
- ansonsten sind viele aus Brandenburg noch mit dem hyBPT beschäftigt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- heute vertreten durch Florian Lancker, der als Wahlkampfkoordinator benannt wurde.
- Termine für Wahlkampfstände am 29.05.2021 in der Zeit von 10:00 – 14:00 Uhr in der Blankeneser Bahnhofstraße vor der Hausnummer 29 A – D (Martini Block) in 22587 Hamburg,
- am 12.06.2021 in der Zeit von 10:00 – 14:00 Uhr in der Bahrenfelder Straße vor der Hausnummer 91 / Ecke Ottenser Hauptstraße (beim Denkmal) in 22765 Hamburg,
- am 26.06.2021 in der Zeit von 12:00 – 16:00 Uhr in der Ottenser Hauptstraße vor der Hausnummer 1 (vor BOK) in 22765 Hamburg und
- am 10.07.2021 in der Zeit von 10:00 – 14:00 Uhr in der Wedeler Landstraße vor der Hausnummer 36 in 22559 Hamburg.
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Diese Woche: Nichts Neues
- es kommen erste BTW-UU rein, wir müssen aber sicher noch ein paar Schaufeln drauflegen
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 541, davon bestätigt 310, zusätzlich 28 ungültig
- Aktuell 8 Direktkandidaten, davon zwei über der magischen 50er-Grenze, eine weitere Aufstellung geplant für den 29.05.
- CSD Hannover mit Beiträgen durch den 1V und den PolGef NDS
- Pressemitteilung vom 20.05.: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl – Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- https://piraten-nds.de/2021/05/20/piraten-niedersachsen-fordern-erneut-absenkung-der-unterschriftenzahl-zur-kommunalwahl-zulassung-zur-bundestagswahl-ist-gesichert/
- Zur Sache habe ich (Thomas Ganskow) morgen einen Auftritt beim Lokal-TV h1 in Hannover
- Ansonsten haben wir einiges auch mit den Kommunalwahlen zu tun. Allerdings treten in diversen Gemeinden, in denen jetzt noch Piraten im Rat sind, diese nicht mehr an.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorbereitungen LPT21.1, wird am 3./4.7.21 in Dortmund als hybrider Parteitag stattfinden
- UU-Quote kann erst Mittwoch aktuell beantwortet werden. Stand 18.05. nur knapp 100, aber die Anforderung von Formularen ist sehr hoch.
- Im und mit wmBündnis 'NRW Versammlungsgesetz stoppen' Vorbereitung zur Demo am 26.06., draussen in Düsseldorf, wie in alten Zeiten
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Heute Infos von Azrooth, bitte hier noch eintragen.
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Interview durch Studenten einer Bremer Uni zum Thema digitale Medien im Führungsbereich Business/Partei
- E-Sport Stammtisch beim in Gründung befindlichen E-Sport Verband SH
- Ersten Videocall für die SoMe Schulung absolviert.
- Koordination mit ÖDP bzgl. Klage zm Landtagswahlgesetz, mögliche weitere Partner: Volt, Graue Panther
- Trend jetzt zur Fokussierung auf zwei grundsätzliche Fragen, unabhängig von Corona:
- prinzipielle Absenkung von UU-Zahlen bei vorgezogenen Wahlen
- prinzipielle Absenkung von UU-Zahlen für LTW-Direktkandidaten (im Moment werden 250 benötigt in Wahlkreisen, die ungefähr 1/6 bis 1/5 der Größe von BTW-Wahlkreisen haben.
TOP 4: Sonstiges
- Gendern in Schrift und Sprache AG Inklusion angeschrieben, sie verweisen lediglich auf unser Grundsatzprogramm, auch die weiblichen Mitglieder sind Piraten.
- Danke an @pr02, weil es sein kann, dass es nächsten Dienstag einen neuen BuVo geben könnte.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:52 MESZ
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