2020-11-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-11-10 Sitzung eröffnet um: 20:04 Moderation: Matthias Pfützner Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/QE4C3ri3HKdJm6i TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Urteil des LVerfG BaWü zum UU-Sammeln. Bedeutung für andere LV / BTW Petition aus BaWü: https://piratenpartei-bw.de/2020/05/15/petition-vielfalt-zur-landtagswahl-2021-sicherstellen/ Antragsschift (geschwärzt): https://cloud.piratenpartei-bw.de/s/co3fMe4tqgaFBC7 Auszug der Presseresonanz: https://yopad.eu/p/Unterschriften Gespräch zu Kooperationen mit anderen Kleinparteien im Berliner Stadtmumble, 16.11.2020, 20 Uhr ückück berichtet über Aktionen [w,g]egen Backdoors in Messenger-Diensten, es entstehen WebSeite, Pics, etc. Aufforderung an alle LaVos, selbst Videos etc. zu erzeugen. Vorstellung einer partei- /gruppenübergreifender Kampagne. Ansprechpartner: Ückück, Alexander (lol, was mach ich hier? :D) https://pad.piratensommer.de/p/ig41kr04qx1fx1ya Abstimmung: 1000,-€ aus Bundesmitteln: - ja : SH Mark, HE Pfuetz+pr02 Bund,Macburns Bay, - nein : - enthaltung : BB SaveYourInternet Polen hat gegen Art 17 geklagt an Europa gericht. Die polnische Regierung hatte 2019 vor dem EuGH Klage gegen die höchst umstrittene Urheberrechtsrichtlinie der EU eingereicht. Die EU-Staaten hatten der Reform im April mehrheitlich zugestimmt. Am 10.11.2020 findet nun die mündliche Verhandlung in Luxemburg statt. Ein Urteil des EuGH wäre sofort rechtskräftig. Junge Piraten AG Treffen 12.11.20 20 Uhr TopPad https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/w2cN7h1YD2Y+MmbGxxxbz5Fd/ Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Nichts Neues TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Nächstes Board-Meeting 15.11.2020, 20.00h (MEZ) auf Jitsi - Vorbereitung des Council-Meetings am 28./29.11.2020 laufen „auf Hochtouren“ Donnerstags und Sontags bis Council meeting https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting25-10-20 PPI Nächste PPI-Board Sitzung am 11.11.2020, 17.00h (MEZ), BBB-Videokonferenz. Nächstes Pirate Beer 14.11.2020, 21.00h (MEZ), BBB-Videokonferenz. Pirate Times sucht weiterhin Autoren und Redakteure, ein paar sind schon zum Team gestoßen. https://piratetimes.info Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Die Internationale Koordination hat ihre nächste Sitzung heute, 21.30h, vermutlich auch mit einer Bewertung der Wahlergebnisse in den USA. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Situation in Berg Karabach. Entwicklungen erwartet. Überarbeitung eines Beitrages dazu. Situation in den USA Lagebild Veröffentlichung AG-SItzung Do 20:00 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ PM zum Wechselunterricht veröffentlicht, Weiterarbeit am Wahlprogramm Antrag, PM zur Kulturförderung in Arbeit, Kontakte zu Bildungsleuten auf Länderebene https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-2020-10-28-prasenzpflicht-3r2u0ji Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Artikelarbeit und Inhaltliche Arbeit, letzte AG Sitzung am 4.11. , Corona Pandemie und EU Reserve und Auswirkungen der Corona Krise auf die EU. Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Seit 5.11.2020 und noch morgen tägl. 2 Std. @BPK Berliner Pflegekonferenz zur Mediathek: https://live.berliner-pflegekonferenz.de/mediathek?pin=123spectrumk Morgen diskutiere ich mit zum Thema: Teilhabe und Selbstbestimmung – trotz Pflegebedürftigkeit AG Sitzungen am Donnerstag den 12.11.2020 und am Freitag den 13.11.2020 ab 19.30 Uhr im Mumble NRW, Raum Gesundheit und Pflege. Am Freitag Vorbesprechung für: http://reg.bmas.de/nr8ZGDyt727SK European Inclusion Summit 2020 https://www.european-inclusion-summit.eu/Webs/EIS/DE/AS/startseite/startseite-node.html online mit @The_MysticXD aus Braunschweig. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Refugees sind auch unter einen Präsenzpflicht in ihren Massenunterbringungen schwer betroffen von der Pandemie. Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Ressortwebseite https://umweltpolitik.piratenpartei.de weiter an den Blogbeiträgen zum 17-Punkte-Plan - Klima aktuelles aus dem Bundesrat EEG-Novelle Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Nächste Sitzung der AG Wirtschaft am 17.11.2020 21.30h nach dem TeamPolGf. Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Projektkoordination, Lösungen für BPT/AV: Online, Message kam beim BuVo an Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 Beschwerde gegen Wahlzulassungshürden erfolgreich: https://piratenpartei-bw.de/2020/11/09/verfassungsgerichtshof-entscheidet-fuer-kleinparteien-wahlteilnahme-muss-durch-landesregierung-sichergestellt-werden/ Anpassung des Wahlgesetztes voraussichtlich Donnerstag, 12.11. Recht gutes Presseecho, einige Erwähnungen Status Landtagswahl: Sehr wenig Wahlkreise, sehr wenig Unterstützerunterschriften BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Wir starten das Unterschriftensammeln anzumahnen in Zeiten einer Pandemie. Aufstellungsversammlungen bekommen wir zurzeit nicht mehr umgesetzt um Direktkandidaten aufzustellen. Die Präsenz Pflicht ist nicht nur in unsere Schulen nicht mehr zeitgemäß, sondern auch in unser politischen Gesetzgebung. Generell sollten wir auf alle Ebenen die Präsenzpflicht anschauen und welche Barrieren durch die Pandemie entstanden sind. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker sorry, musste los, Themen sind eingangs besprochen worden. https://yopad.eu/p/Unterschriften --> wie kommen wir dazu in anderen Bundesländern? Also wie und wo muss überall geklagt werden, um diese pressewirksame Reduktion der Unterschriften zu erreichen? (wie oben besprochen). wir brauchen etwas zum Ausschlachten durch Presse: Absurdität der UUs (Berlin: 200.000 aller Parteien). Dies + evtl. Klageoption in Berlin ist Thema am Montag, 16.11.2020, 20 Uhr im Stadtmumble Berlin nächste LaVo -Sitzung - 22.11. Online, 18 Uhr Nächste AVB (AGH Wahl) - 29.11. im Neuen Deutschland Wie wird das Sammelprocedere organisiert? Wechselseitige Untertsützungen der Bundesländer, Anzahl der gesammelten Unterschriften im Wiki etc. BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Die Absage des BPT 2020.1 hat einige Turbulenzen verursacht, 3 von 7 Mitglieder des LaVoBB sind zurückgetreten. Kesy-Klage läuft noch, seit 13.03.2020 „coronabedingt“ keine Mitteilung des Gerichtes. Es hängen noch mindestens 5 Klagen bei den Schiedsgerichten, teilweise seit Mai 2020. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz PM: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/11/09/eu-terrorfilter-piraten-befuerchten-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-die-zeit-zum-handeln-ist-jetzt/ aKPT OwDiDa wieder nur mit 2 akkreditierten Mitgliedern, der KV wurde aufgelöst. auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Niemand anwesend Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Heute nicht da. In RLP hat unser "Dauerfeuer" und drängen auf Absenken der Unterstützerunterschriften doch Erfolg gehabt. Die Anzahl wurde zur LTW von 2080 auf 520 abgesenkt. Dies hat viel Mühe und dauernden Druck gekostet, ging aber letzendlich ohne eine Klage. immer noch UU sammeln, trotz Absenkung auf 520 Noch mal Anschreiben an alle Mitglieder mit mehrerern Formularen Gleichzeitig Wahlkampf vorbereiten, Themen, Plakate, Kampagnen PM zur Schulsituation in RLP mit "Situationsbericht" https://www.piraten-rlp.de/2020/11/gesundheit-vor-praesenzpflicht-in-schulen/ SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Heute von Archi vertreten UU-Formular kommt demnächst Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 07. Vortrag über Polizeigewalt https://www.twitch.tv/videos/795148464 Presse: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144036.polizeigesetz-auch-schuesse-auf-kinder-moeglich.html Interview: https://freiesradio-nms.de/2020/viele-schwaechen-im-polizeigesetz-entwurf-von-gutachterinnen-und-expertinnen-bestaetigt/ ThüringenTH: Erik Limburg neuer LaVo hat sich konstituiert BTW-Landesliste eingereicht, UU-Formulare sollten in den nächsten Tagen kommen Beitrag: https://piraten-thueringen.de/2020/11/ein-anschlag-auf-unsere-digitale-kommunikation/ TOP 4: Sonstiges liegt nichts an Informationen liegt nichts an Sitzung geschlossen um 21:33 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Nov. 2020 AG Mumblesitzung 20:04 - 21:33 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner @pfuetz HE Mickey Sinclair Oliver Burkardsmaier Mark Hintz Bastian Erik pr02 FJ Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Martin Kollien-Glaser Schoresch Davoodi ValleO Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Jürgen RLP Name Gäste: @PiratesOnAir Jonas Benutzer:WielandCalrissian Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 39 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 17 Nov. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle