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2020-07-28 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-07-28

Sitzung eröffnet um 20:07

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/LdYXc3DdEkbdRk6

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • NRW Kommunalwahl (13.09.2020)

Neues aus dem Europarlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2021 - Campagne(n)

  • wir haben 2021
    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

(BastianBB berichtet)

  • Bei der PPEU ist keine Aktivität zu beobachten.
  • Pirate Summer Camp ist erfolgreich gelaufen, trotz Coronazeiten (einige Teilnehmer durften nicht anreisen).
Barcamp online (BBB) veranstaltet: Fundrising, Aktivisten, Manifesto
SCULL-Meeting (Standing Committee on Universal Liason on Party Labour) online (BBB) veranstaltet.
PPI-Board tagt am 29.07.2020, 20:00 MESZ (BBB)
Nächstes Pirate Beer am 31.07.2020, 21:00 MESZ (BBB)
Siehe alles Kalender und Wiki
https://pp-international.net/calendar/
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
Internationale Koordination tagt wieder heute 21:30.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Keiner anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • Keiner anwesend

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Außer Aktualisierung der WebSeite nichts wesentliches Weiteres passiert

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Keiner anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Keiner anwesend

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Keiner anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Keiner anwesend

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Keiner anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

Die nächsten Sitzungen sind am 30.07.2020 und 31.07.2020 ab 19.30 Uhr AG Gesundheit und Pflege mumble NRW

  • Inklusion wird doch nicht stattfinden, Mitstreiter sind demotiviert, IPReG PM noch nicht weiter bearbeitet.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699

  • Nix Neues

Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • Diese Woche, am 27.7. , hat AG Digitaler Wandel, Mitglied Marcel einen weiteren Artikel zum Thema Passwortschutz im Ressort veröffentlicht. Dieser Artikel ist noch Teil der "Woche der Passwortsicherheit", welche wir vor einiger Zeit bearbeitet haben.
Zudem hat sich eine umfangreiche Diskussion in der AG zum Thema Post entwickelt. Hier wird das digitale Vorankündigen von Briefen diskutiert.
Ich selber nehme am 17.August 2020 an einem Vortrag zum Thema "Staatliche Datenbanken auf dem Schwarzmarkt: Datenleaks in Russland" auf Anregung von Sebulino teil. Hierzu werde ich dann in der AG und an dieser Stelle berichten. (MF)

Queer: N/A

  • N/A

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Thema: "Hanf als Nutzpflanze", um nicht nur im Kontext Drogen auf die Nützlichkeit dieser Pflanze hinzuweisen
    • Klimarelevanz
    • Ersatz für Co2-relevante Baustoffe etc.

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Keiner anwesend

Kommunales: @dkluever

  • Themenmumble voraussichtlich nächste Woche Donnerstag mit 3 aktuellen kommunalpolitischen Themen.
  • Unterstützung bei Klage gegen IM (Innenministerium) wegen Regeln beim Umlaufverfahren.
Bis zum 19. April war es allen Abgeordneten von Stadt- und Gemeindevertretungen wegen der Kontaktbeschränkungen gestattet, ihre Ablehnung oder Zustimmung zu Anträgen per Post oder Mail von zu Hause aus zu äußern. Eine entsprechende Vorlage des Städte- und Gemeindetages dafür hatte das Innenministerium genehmigt. Die Kläger monieren jetzt, dass viele Umlaufverfahren gar nicht hätten stattfinden dürfen. Laut Vorlage hätten alle Abgeordneten dem Umlaufverfahren zustimmen müssen.

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Keiner anwesend

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • Kontakt mit "Germany stand for HongKong" aufgenommen, diverse Pressesachen aufgearbeitet, Vernetzung Europa (PPEU) angeschoben.

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • Keiner anwesend

BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • derzeit nichts Neues

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Keiner anwesend

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

  • Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
  • AVBTW21 für Oktober geplant
  • Zahlreiche Vorschläge für Themen, siehe letzte LaVoBB-Sitzung. 30.07. ist Arbeitstreffen
  • PR-Team wiederbelebt.
  • Ein Regionalvorstand möchte gerne seinen Verband auflösen.

BremenHB:

  • Keiner anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Keiner anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • Auch diese Woche wieder nichts Neues (immer noch sowas wie: Sommerloch)

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Sonntag hatten wir Lavo, Vorbereitungen für LTW und BTW 21 begonnen, Termine für Aufstellungsversammlungen beraten, Planung für Verleihung Aaron-Swartz-Preis, Planung für OPT.
  • nächste Lavo-Sitzungen am 2..8 und 9.8.
werden beim IM nachhaken wegen Wahlzulassung unter Coronabedingungen

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
  • Keine besonderen Vorkommnisse
  • 3 PMs in Vorbereitung
  • Am Sonntag sind die ersten vier Aufstellungsversammlungen für BTW-Direktkandidaten, insgesamt können wir es vielleicht auf 9 bis 10 bringen von 30 Wahlkreisen.

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Letzte AVs zur Kommunalwahl 2020, Viele Unterschriften für Wahlvorschläge
  • Vorbereitung Online-LPT, vorab Test mit Abstimmungstool

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Kümmern uns um den Wahlkampf
    • 2 PM - einmal Landesthema Kontaktadressen,
    • etwas Ressonanz, 1 x Interview Regionalradio
  • 1 x Thema Unterschriftenformulare in Corona Zeiten
    • Nachreichung AV Bericht
    • es kommt dazu noch ein Motivationsvideo

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Keiner anwesend

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • Keiner anwesend

Sachsen: Steve König

  • Keiner anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • LGS übernommen mit den typischen Arbeiten

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • Keiner anwesend

TOP 4: Sonstiges

  • Dicker Engel - es passieren Dinge
  • Gesprächangebot von @pr02 mit @oberaichwald und mir. Thema Krefeld, wird gerne wahrgenommen, nach Schließung der Sitzung.

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21.04 MESZ

Zusammenfassung
Eckdaten der Sitzung

Dienstag

28

Jul. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:04Innenministerium Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

4

Aug. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle

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