2020-05-12 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-05-12 Sitzung eröffnet um 20:04 Moderation: Borys Sobieski Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/kjfZwJtEM6sTWLW Die Sitzung wurde in freier Diskussion geführt: Thema: Onlinesitzungen der kommunalen Vertretungen, wer,wo,wie,was? Aufgabe für uns, hier Empfehlungen zu erarbeiten. "Arbeitskreis" findet am Freitag, 15.05.2020 vor 20.00 Uhr statt. Es ergeht eine Einladung an die Kollegen. Weiteres Thema "Unterstützerunterschriften" deren Sammlung bei ungeändertem Wahlrecht unmöglich erscheint (Rechtsgrundsatz "Ultra posse nemo obligatur"). Den Rest bitte aus der Aufnahme mitnehmen. Ende der Sitzung: 22:34 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich SaveYourInternet Junge Piraten Cryptopartys Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Neues aus dem Europarlament Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Jeden Montag (nächstes Mal am 18.5.): Corona-Gespräche im Mumble: https://mumble.stadtpolitik.berlin/ Crewsitzungen der Leuchtturmspitze finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal nächste Woche Mittwoch um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX Tempelhof Schöneberg alle 7 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im mumble.stadtpolitik.berlin mit Client oder https://mumble.stadtpolitik.berlin/ "Broschek-Ersatz"-Treffen: jeden 2. Dienstag (nächstes Mal 19.5.) im BB Mumble ab 20 Uhr Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr: jitsi.piratenpartei-duesseldorf.de/JotWeeDee Online-Kleinparteienkonferenz am 13./14.6. ist online LMVB/AVB 20.1 11./12.7.2020 BrandenburgBB: Bastian @BastianBB wir tun mächtig Dinge. LPT 2020.1 auf den 20./21.06.2020 verlegt Nächster "Sonnabend der politischen Arbeit" 23.05.2020 BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz PM: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/05/08/zum-achten-mai-menschenverachtende-ideologien-haben-in-unserer-gesellschaft-keinen-platz/ PM: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/05/11/bekenntnisgebundener-religionsunterricht-ist-gescheitert/ PG Programm hat wieder getagt und überarbeitet das Hessenprogramm weiter Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Konzertierte Aktion der Kommunalen Mandatsträger mit Anträgen in Kreisen und Staedten, bis jetzt Kreis (Stadt) Hameln, Region Hannover und Stadt Hannover.Änderung des Niedersaechsischen Kommunalen Verfassungsgesetzes hin zu digitaler Demokratie auch in den Komunalen Parlamenten. (NDS Landtag hat das recht spontan auf Antrag der Grünen und der FDP in der letzten Sitzung für sich beschlossen.. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/48/%C3%84nderungsvorschlag_NKomVG.pdf Pressemitteilung vom 06.05.: Wahlrechtsänderungen müssen Corona wirklich berücksichtigen https://piraten-nds.de/2020/05/06/wahlrechtsaenderungen-muessen-corona-wirklich-beruecksichtigen/ Pressemitteilung vom 07.05.: Piraten rufen auf zum Protest am 8. Mai https://piraten-nds.de/2020/05/07/piraten-rufen-auf-zum-protest-am-8-mai/ Pressemitteilung vom 08.05.: Zeitnahme Informationen von gefährdeten Mandatsträgern gewährleisten https://piraten-nds.de/2020/05/08/zeitnahe-information-von-gefaehrdeten-mandatstraegern-gewaehrleisten/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Landtagswahl - und wie weiter? Stehen zur Zeit auf der Stelle SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Sachsen-AnhaltLSNA: tba Sachsen: Steve König Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 https://www.youtube.com/watch?v=bRzjrK4jH00 ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Debatte zum Schulboykott in der AG Bundesbildung, die Meinung der AG zum Schulboykott wurde aufgrund der Nachfrage von sebulino angestoßen, Ergebnis: die Haltung zur Teilnahme so ziemlich in zwei Hälften gespalten, wobei hier auch nicht regelmäßige Teilnehmer*innen dabei waren, wie ist nun weiter vorzugehen? PM dazu schreiben, oder nicht? Ansonsten wären nächste Schritte in der AG, ob die Piraten den Schulen digitale Soforthilfe leisten können, nächster Termin Mittwoch 13.05. 20:00 Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra https://www.piratenpartei.de/2020/05/12/200-geburtstag-von-florence-nightingale-bochumer-bund-gruendet-pflegegewerkschaft/?fbclid=IwAR0jaQwocjaU9UIGGW3u3C37ZX8pdV6_FD3YrcPsiEACvrQYbCYyOTlmxBU Letzte Woche Freitag hatte ich viel Besuch in der AG Gesundheit und Pflege wir haben über Verschwörungstheorien diskutiert. Wir hatte einen dieser Menschen zu Gast. Unser Polgef @pr02 war zu Besuch. https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/neue-pflegegewerkschaft-bochumer-bund-100.html Nächsten beiden Sitzungen für den Bund AG Gesundheit und Pflege im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. 14.05.2020 und 15.05.2020 ab 19.30 Uhr Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Verschwörungs Terroristen überall. https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/neu-und-online-veranstaltungen-und-webinare/ Artikel "Vorsicht vor 'Hygienedemos'! 'Corona-Befreier' organisieren sich gegen die Demokratie!" mitmachen@aufstehen-gegen-rassismus.de 26/27 september Berlin Bundes Konferenz NoNaziChallenge Netzpolitik: N/A N/A Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Heute entschuldigt Kommunales: @dkluever SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker TOP 4: Sonstiges Terminlisten CSD 2020 https://www.csd-termine.de/deutschland/ GMM 2020 https://hanfverband.de/gmm2020 Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx.xx MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 12 Mai 2020 AG Mumblesitzung 20:04 - 22:34 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Adam Wolf Mark Hintz pr02 Bastian Valentin Matthias Pfützner (@pfuetz) (bis 21:00) Borys Sobieski Jürgen Grothof RLP Martin Kollien-Glaser BY FJ Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Valentin Ott Mickey Sinclair Entschuldigt: Pawel Borodan (@p_b_) Gäste: @PiratesOnAir HolgerLangeloh Thomas Ganskow Insgesamt waren ca. 39 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 19 Mai 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle