2020-04-13 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-04-14 Sitzung eröffnet um 20:08 Moderation: Thomas_Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/QCTLwZE4o9FmN5E TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW (13.09.2020 - vorerst...) Neues aus dem Europarlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Nichts Neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Sondersitzung am 11.04.2020 https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/sondersitzung-2x52l0v5 JuPis kuscheln sehr intensiv (platonisch) regelmäßige Themen und Games-Sessions idR auf Discord Gemeindeleben steht, Freundschaften sind geknüpft erste große parteiweite Aktion für das Wochenende geplant Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys wir tun und taten geile Dinge Die Berechtigung der TeamPolGf.-Runde bedarf einer Begründung Das reine Berichtswesen bringt uns nicht weiter Break Weiterführung der Diskussion jetzt: pfuetz (HE) Adam Wolf, (NDS), Bastian (LVBB), Mark SH, Yannick Schürdt ,Schoresch, Macburns, Sandra Leurs nach der Sitzung: BE, BY, NRW Ist dieser Termin zu dem sich die "Entscheider" treffen, nicht besser dafür geeignet tatsächtlich Entscheidungen zu treffen. Wie sieht es mit der Vorbereitung aus? Es wird der überraschende "Break" kritisiert. Der Termin der Sitzung am 11.04.2020 sei unglücklich gewählt (Ostersamstag). 3 Stunden ohne Vorbereitung ist schwierig. Die Runde ist in ihrer bisherigen Form sinnvoll, da man sich irgendwo zusammenfinden müsse. "Die Kritik" an dieser Runde ist dem BuVo bekannt und es wird erwartet, dass die PolGfs. der LVs schon selbst gegenseitig informieren und so auf dem Laufenden sind. Schließlich gibt es Twitter, Facebook, Mailinglisten etc. usw. usf.. Allerdings sei es doch zu begrüßen, dass es überhaupt eine Plattform gibt. Infos ins Pad VOR der Sitzung und dann 10 Minuten darüber reden, wenn es Verständnisprobleme gibt. Dann die restlichen 50 Minuten für die Vorberitung von Kampagne etc. nutzen. Es soll für die nächste Sitzung ein Konzept erarbeitet werden, dass dann diskutiert werden soll. Vorschlag: 1x im Monat Format wie bisher - der Rest bitte mit Konzept. Die PolGf. stehen für die Entscheidungen. Das bedarf einer Vorbereitung. Wir brauchen Visionen, wir brauchen Konzeptionelles, wir brauchen Wirkung. Wohin wollen wir hin und wie? (https://forum.piratenpartei.de/t/visionstatement/4634/16) (https://forum.piratenpartei.de/t/missionstatement/4633/7) /Break Ab hier nur noch nachrichtlich! BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Martin Kollien-Glaser @TygKF Vorbereitung auf Tag der pol. Arbeit (24. o. 25.4.) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Jeden 2. Dienstag 21 Uhr findet Berliner Neupiratentreffen jetzt im Mumble statt, nächstes Mal 21.4.2020 evtl. morgen (Mittwoch) 17.30 mit Patrick Breyer Gespräch zu Corona-App im Mumble - Gliederungen - Berlin - Covid (temporärer Raum) Vorschläge zum Thema Corona: Die Corona App - freiwillig und anonym; Szenarien zum Umgang mit Corona: Containment statt Mitigation (darin decken sich auch die Stellungnahmen zwischen Leopoldina und Helmholtzgesellschaft) - für das Containment Szenario ist die Digitalisierung sehr hilfreich. letzten Sonntag Online-LaVo-Sitzung auch diverse Crew-Sitzungen jetzt online: Crewsitzungen der Leuchtturmspitze (Lichtenberg) finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal morgen um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX Tempelhof-Schöneberg alle 14 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im mumble.stadtpolitik.berlin mit Client oder https://mumble.stadtpolitik.berlin/ 13./14.06. evtl. Online - Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, geplant war Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1 11./12.7.2020 LMVB20.1 und AV20.1 im ND, FMP 1 BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Shutdown - Tag 32 Uns geht es ganz gut. Diverse Online-Termine 15.04.2020 21.00h Wordpress-Schulung https://jitsi.ag-technik.de 22.04.2020 21:00 Offene Gesprächsrunde des LVBB im Mumble 25.04.2020 18.00h Termin Sonnabend der politischen Arbeit Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt Zu Kesy scheint es neue Zwischenergebnisse zu geben: https://t.co/BPYTW8w9wm BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz vMB zum Hessen-Avatar: Keine Mehrheit für die Fortführung https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/ am Donnerstag, 16.04.2020 wird es eine Online-Datenschutzschulung geben. Anmeldung bei Max Luber via Email: mailto:max.luber@piratenpartei-hessen.de Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 08.04.: Entscheidung zu Flüchtlingskindern ist viel zu kurz gegriffen! https://piraten-nds.de/2020/04/08/entscheidung-zu-fluechtlingskindern-ist-viel-zu-kurz-gegriffen/ Pressemitteilung vom 13.04.: Grundrechte auch in Coronazeiten schützen https://piraten-nds.de/2020/04/13/grundrechte-auch-in-coronazeiten-schuetzen/ Pressemitteilung vom 14.04: Keine neuen Pampers für VW https://piraten-nds.de/2020/04/14/keine-neuen-pampers-fuer-vw/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag PM vom 09.04.: Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl NRW https://www.piratenpartei-nrw.de/2020/04/09/piratenpartei-fordert-verschiebung-der-kommunalwahl/ in eigener Sache: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2020/04/09/polgf-gesucht/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Heute leider nicht anwessend Nichts Neues über Ostern SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Sachsen-AnhaltLSNA: tba Sachsen: Steve König Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 10.04. Video Stammtisch auf Twitch www.twitch.tv/piratenparteish/ sogar mit Patrick als Gast 11.04. Demo in Neumünster #LeaveNoOneBehind 12.04. Pen and Paper Spiel auf Twitch www.twitch.tv/piratenparteish/ 13.04. Mumble Brainstorming für unsere Wahlpunkte in Schleswig-Holstein und mögliche Koalitionen mit anderen Parteien 15.04. Online Demo gegen die neuen Polizeigesetze https://polizeigesetz-sh.de 16.04. Mumble Techniksprechstunde ab 18.30 Uhr Sonnendeck SH 19.04. Online-Vorstandsklausur ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter BastianBB berichtet: PPI Nächstes Pirate Beer am 18.04.2020, 21.00h auf Zoom.us kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig) https://is.gd/qM3M1e Nächstes Board Meeting am 22.04.2020 19.00h MESZ/DST https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Wir tunen gerade die PPI-Nextcloud als zentralen Ablageort: „Pirate Parties International Cloud“ Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot. PPEU Das PPEU Council-Meeting findet am 23./24.05.2020 online statt. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20 Es gibt einen Mattermost der PPEU https://mattermost.european-pirateparty.eu/login Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt. https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH&f=01.01.2019&t=31.03.2020 Nächste Vorstandssitzung am 19.04.2020 20.00h (MESZ/DST) Termine PPI/PPEU: https://pp-international.net/calendar/ Nächste Sitzung der IK heute 14.04.2020, 21.30h Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Energiepolitik: N/A N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 alles so wie die letzten Wochen Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Donnerstag den 9.04.2020 und Freitag den 10.04.2020 fanden beide Sitzungen statt. zu Gast am Donnerstag war wieder die Wissenschaftlerin aus England, die momentan im Krankenhaus am Telefon eingesetzt ist,da sie med. Ausgebildet ist, fungiert sie auch als Notärztin. Sie arbeitet in dem Krankenhaus in London, in dem Boris Johnson lag. Am Freitag haben wir nicht inhaltlich gearbeitet, ich habe mich einigen Fragen aus dem Team gestellt, rund um Angehörigen Pflege und deren Vergütung. Nächsten Sitzungen sind am 16 und 17.04.2020 ab 19.30 Uhr im NRW mumble Raum Gesundheit und Pflege. Wer mich noch vorher sprechen möchte findet mich ab 18.00 Uhr beim LV NRW Ressort VI Familie, Soziales und Gesundheit. Und in der Krefelder Piratenszene gibts Fortschritte, Web Seite ist fast fertig. Und wir haben zu 80% eine Crew zusammen. Datenschutzschulung für Oberaichwald und mich muss kurzfristig erfolgen. Mit Miracee geschrieben, sie wird das hoffentlich im mumble übernehmen. Anfrage von den Queerpiraten ob ein Antrag zu nun verschobeben Angleichungs OP von der AG Gesundheit und Pflege bearbeitet werden kann. Ich muss noch Infos dazu einholen, also in ca. 1 Woche 23 und 24.04.2020, in beiden Sitzungen. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 N_N Netzpolitik: N/A N/A Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Kommunales: @dkluever SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker TOP 4: Sonstiges Terminlisten CSD 2020 https://www.csd-termine.de/deutschland/ GMM 2020 https://hanfverband.de/gmm2020 Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:10 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 14 Apr. 2020 AG Mumblesitzung 20:08 - 21:10 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner (@pfuetz) Bastian Thomas Ganskow Daniel Mönch Martin Kollien-Glaser FJ Adam Wolf Themenbeauftragte: Mark Hintz Sandra_Leurs Mickey Sinclair ypsilon2_0 al_davoodi Entschuldigt: Jürgen - RLP Gäste: @PiratesOnAir Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 36 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 21 Apr. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle