2020-02-25 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-02-25 Sitzung eröffnet um 20.08h Moderation: Sandra_ Leurs Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/WZcMMyQww7asxCz TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS es gibt einen Antrag an das Veranstaltungsbudget Bund: https://redmine.piratenpartei.de/issues/57298 Finanzierung des CSD aus Berlin entweder kleiner Wagen, vielleicht doch großer Wagen eventuell mit DJ, Bannerdruck Gesamtbudget 2.850,00, 850,00 Eigenanteil LVBE. 2.000,00 aus dem Veranstaltungsbudget Bund Abstimmung: Ja: NDS, BB, NRW, BE,SH^ Nein: BY Enthaltung: HE Themenbeauftragte @queer @zoey soll hinzugezogen werden (mache ich, FJ, wenn es Bedenken gibt werden wir das Budget nicht beanspruchen) Ergebnis: angenommen ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nix Neues https://mein-abgeordneter-hetzt.de/ https://www.die-partei-frankfurt.de/mein-lehrer-hetzt/ SaveYourInternet Nix Neues Junge Piraten 25., 26. April Versammlung. Neuwahlen. Cryptopartys Nix Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 Hamburg: Ergebnis https://www.wahlen-hamburg.de/wahlen.php?site=left/gebiete&wahl=43#index.php?site=right/ergebnis&wahl=43&gebiet=1&typ=1&stimme=2 NRW (Kommunlawahl am 13.09.2020 in NRW) Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Sind hier alle Adressen korrekt? https://wiki.piratenpartei.de/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Bestätigt sind B, BRB, BW, BY, HE, HH, LSA, MV, NDS, NRW, RLP, SHL TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Hinweis: Es bestehen Diskrepanzen zwischen https://www.piratenpartei.de/partei/themenbeauftragte/ und https://vorstand.piratenpartei.de/vorstandsarbeit/beauftragungen-und-ansprechpartner/ und innerhalb letzterem auch zwischen der Erst- und Zweitauflistung. Aktuell sind beide nicht. Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter BastianBB berichtet: 15./16.2. PSC München - https://pirate-secon.net Alle Vorträge sind im Netz abrufbar PPI Nächstes Pirate Beer am 07.03.2020, 21.00h auf Zoom.us https://is.gd/qM3M1e Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020 https://think-twice.co/ Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com PPEU Municipal Conference war am 22.2.2020 in Prag war viel los, Bericht gibt es nachher live in der IK Council Meeting für Mai ausgeschrieben, Bewerbung bitte an das PPEU-Board IK bereitet da auch was vor. Termine PPI/PPEU: https://pp-international.net/calendar/ IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30h) Aufgabenkatalog BuVo vs. IK finalisiert Berichte aus dem Ausland Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 PSC Vernetzung in Ulm Neue Nato centrale Programmarbeit Analysen Anfrage zur Veröffentlichung Zypernartikel von Fachjournal aus der Schweiz Mittwoch 26.02.2020 AG Sitzung Mumble Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @folgt neuer Antrag zur Änderung im GP, demnächst fristgerecht zum nächsten BPT stellen Wahlprogramm für 2021 überarbeiten ggf. Wahlprogramm für die LTW überarbeiten Datenschutz: Frank Herrmann @herrfrankmann (nick=orangebay) Umzug und einrichten blockieren etwas;), nächstes Mumble AG Datenschutz am 10.03. ab 21:00 Uhr Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel tun Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls tun Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net tun Dinge Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Gaming-Website aufhübschen ist in Arbeit, Unterstützung durch Mark Hintz @markhintz2 zugesagt Gamescom ist im Visier Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Sitzungen am Donnerstag 20.02.2020 und und Freitag 21.02.2020 waren anwesend @HolgerLangenloh und Freitag @RolandStoffregen. Beide haben Aufgaben bekommen, bis Donnerstag 27.02.2020 bzw. Freitag 28.01.2020. Roland Stoffregen hat schon alles fertig. @SilentNinja war am Freitag auch anwesend, und wir habenl 1-2 Wahlprogrammthemen nochmal durchgesprochen Coronavisus die zweite habe am Text gearbeitet und einen Notfallplan für >D gesucht. Nichts gefunden. Ausser alles vom RKI Links sind im Pressepad. Ich habe was gefunden nur keine einzigen Notfallplan oder Dekret wie in Italien. Ab Zeile 75 hin zu gefügt. https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-coronavirus-sh4n80mo Italien: https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2020/02/25/italien-notfallplan-fuer-apotheken-im-krisengebiet Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net veröffentlicht am 24.2., Stellungnahme zum Entschließungsantrag für den 26.02.20 zum Tierschutzplan 4.0: https://piraten-nds.de/2020/02/24/transparenz-beim-tierschutzplan-statt-kriminalisierung-von-aktivisten/ Ergebnis vom Treffen BUND, Grüne, Nabu, u.a. am 20.2. in Aurich zum Bürgerbegehren Artenvielfalt in Niedersachsen ist die Organisation von Städteteams, die die Unterschriftensammlung organisieren. Wir haben Unterstützung für Norden zugesagt (soweit berufl. Einspannung das zulässt) Wahlprogramm-Antrag-Entwurf steht zur Diskussion: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-landwirtschaft-mumble-protokoll-5y880ao/pad/view/wp-landwirtschaft-xy9l0vj Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Rettungskette 16.05.2020. Erster Schritte für Anmeldung in Memmingen. Amt will einen Termin festlegen nach der Kommunalwahl ab 16 März. Budget ca. 1.000,00 EUR von Bund. Es ist angedacht, den Rest vom LV Bayern zu bekommen, ist aber noch alles nicht konkret. Ich muss erst denn Zusage von der Stadt Memmnigen haben. Morgen VVN-Bda-Treffen München 75 Jahre Befreiung, Todesmarsch Dachau, 03.05.2020. "Omas gegen Rechts" Stammtisch jeden dritten Montag im Monat in München. Verbindung auf Bundesebene im Aufbau. Kontakt zu anderen LVs besteht. Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies nix Neues. Heute keine Zeit Sozialpolitik: N/A N/A ==Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad==/tyg weiter Programmarbeit Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ niemand anwesend (krank) Kommunales: @dkluever niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo tut Dinge, wie TB besprechen und wartet auf das Budget Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys niemand anwesend BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF morgen, 26.02. ab 11:00 Uhr #PAM20 in Gunzenhausen mit Livestream (!) Kommunalwahl 15.03. läuft Popularklage leider nichts Neues BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Sonntag 23.02.2020 war LaVo Sitzung - nächste ist am So, 05.04.2020 um 17.30 Uhr 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a) 25.04. AG Singlemalt in der P9a jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/ jeden 3. Montag im Monat abends: Piratengespräche in der P9a, nächstes mal 16.3.2020 Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow ist angemeldet und bestätigt Umweltfestival 07.06.2020 ist angemeldet und bestätigt 13./14.06. Landesmitgliederversammlung Berlin vom 26.06.-28.06.2020 findet das "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest) statt. 25.07. CSD in Berlin - Finanzierung noch unklar (Antragsvotum oben) Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020 ist angemeldet und bestätigt. Hanfparade 08.08.2020 Infostand (kostenfrei) beantragt und bestätigt. BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Heute von BastianBB: Geht wieder alles seinen geregelten Gang Kampagnen aus der Mottenkiste befreit: Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t Opt-Out Day September 2020 Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1 Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt. BremenHB: niemand da ==HamburgHH: Thomas Michel, @tisch niemand da HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Frage wegen https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokollo/2019-11-03#Antrag:_Alle_Verzeichnisse_der_Verarbeitungst.C3.A4tigkeit_.28DSGVO.29_ins_Wiki (Geht um die DSGVO Erstellung von Verarbeitungstätigkeiten ("Alle Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit (DSGVO) ins Wiki") wir haben nächsten Sonntag LaVo Sitzung, da steht das auf der Agenda) PM/Blog: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/02/20/das-bedingungslose-grundeinkommen-sorgt-fuer-mehr-soziale-gerechtigkeit-und-macht-nicht-faul/ PM/Blog: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/02/20/piraten-hessen-fordern-mehr-soziale-gerechtigkeit-durch-die-einfuehrung-des-bge/ Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand da NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 24.02.: Piraten fordern Transparenz beim Tierschutz statt Kriminalisierung von Aktivisten https://piraten-nds.de/2020/02/24/transparenz-beim-tierschutzplan-statt-kriminalisierung-von-aktivisten/ Pressemitteilung vom 25.02.: Piraten begrüßen angekündigte Urabstimmung zur Pflegekammer Niedersachsen https://piraten-nds.de/2020/02/25/piraten-begruessen-angekuendigte-urabstimmung-zur-pflegekammer-niedersachsen/ Landes- und Regionaltreffen für Volksbegehren Artenschutz, startet wahrscheinlich Mitte März, innerhalb von 6 Monaten müssen dazu 22.000 Unterschriften gesammelt werden. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Vorbereitungen auf TdpA (Call for Papers läuft) am 29.3. in Bochum Ebenfalls Vorbereitungen auf LPT Stammtisch der Piraten Essen wieder aktiv jeden Dienstag 19 Uhr Bad Salzuflen: Piraten wollen fahrscheinfreien StadtBus https://piratenfraktionbadsalzuflen.wordpress.com/piraten-wollen-fahrscheinfreien-stadtbus-pruefen/?fbclid=IwAR0zB9easJn6tNLvfKR7PSH-Z5qyJSIxWVgyHznQn9zyqLznsUYsXzHt4e4 Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Vorbereitung LTW21 RL Treffen mit viel Input SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Stammtisch Lübeck Stammtisch Rendsburg Wahlparty bei den Piraten in Hamburg Warten auf die Zugänge zu unseren Mitgliederdaten Übernahme der pirate-gaming.de mit 8 Mann Besatzung ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Christian berichtet: Probleme bei der Regierungsbildung ;-) Neuwahlen am 25. April 2021 geplant, mit Herausforderungen für die Piraten (UUs - sind noch im Training) TOP 4: Sonstiges liegt nix vor Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.24h MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 25 Feb. 2020 AG Mumblesitzung 20:08 - 21:24 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit FJ Mark Hintz Matthias Pfuetzner Martin Kollien-Glaser pr02 Themenbeauftragte: Sandra_ Leurs Al_Davoodi Mickey Sinclair Yannick Schürdt Alexkohler1 FrankH bestenfalls 21:11 Uhr Entschuldigt: Jürgen Gäste: Holger Langeloh Bastian @PiratesOnAir Joachim Rotermund Carsten Nyga Hanns-Jörg Rohwedder Insgesamt waren ca. 27 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 3 Mär. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle