2020-02-11 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-02-11 Sitzung eröffnet um 20:07 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/MPqjaKHkk3zHri3 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nichts Neues Europa https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1226530695230693379 SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Niemand anwesend Cryptopartys Nichts Neues bekannt Landtagswahlen 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Wahlen 2020/2021 - Kampagne(n) Sind hier alle Adressen korrekt? https://wiki.piratenpartei.de/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Hessen stimmt: Geht nach Berlin NRW stimmt RLP stimmt SH ist falsch Postfach 5145 in 24063 Kiel TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination BastianBB berichtet: 15./16.2. PSC München - Anmeldung möglich: https://pirate-secon.net PPI SCURVY Meeting am 09.02.2020 (Standing Committee on Usual Requisitions of Various Yields) https://pp-international.net/2020/02/1214/ Nächstes Pirate Beer am 14.02.2020, 21.00h auf Zoom.us https://is.gd/qM3M1e PPEU Municipal conference 22.2.2020, Prag https://zo.pirati.cz/ Termine PPI/PPEU: https://pp-international.net/calendar/ IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30h) Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Mittwochs, 19:30 Uhr AG Drogen- und Suchtpolitik im Mumble NRW. Sonntag Themenabend mit Hubert Wimber gehabt (Podcast: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2020/02/09/drogenpolitischer-themenabend-mit-hubert-wimber/). März, Daniela Kreher (knowman-institute, 12. April, Georg Wuth (DHV). Vorbereitungen Messe laufen..., viel Zeitaufwand für Kiffaways....Wir haben ein neues T-Shirt Design (Dank an Annette Schaper-Herget). Wahlprogramm ist auch noch da, Vorbereitung Petition Drug Checking....und das, ws ich vergesse habe :-) Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Zusammenarbeit in der letzten Sitzung der Ag Energiepolitik mit AG Umwelt und AG Landwirtschaft geplant bzgl. Wahlprogramm zum Thema Klima-Politik Esports: N/A N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzten beiden Sitzungen, mehr Stammtisch als Sitzung, während der Sitzung gearbeitet, an beiden Tagen, Freitags mit @SilentNinja. Nächsten Sitzungen sind am Donnerstag den 13.02.2020 und Freitag den 14.02.2020 ab 19.00 Uhr im mumble NRW, Raum *Gesundheit und Pflege. Und am Freitag Vertretung durch @SilentNinja, ich gehe zur Jahrehauptversannlung des hiesigen Bürgervereines. Heute noch vor die AG Datenschutz zu besuchen. weiter AG Liste fertig gestellt, mit dem aktuellen Arbeitsstand, und Kontakte AG Digitaler Wandel Tolles Positionpapier erarbeitet : https://www.dropbox.com/s/qxp0pmubhgc0x65/Thesenpapier_digitale_Pflege.pdf?dl=0 AG Datenschutz AG Sozialpiraten AG Umwelt, Klima, Naturschutz #healthforfutur Weitere folgen. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net nächste Sitzung am 20.dieses Monats, bitte jetzt schon ins pad gucken, Einladung und Aufforderung am WP zu arbeiten und link dazu ging über die AG-Liste, https://etherpad.pp-international.net/p/wp-landwirtschaft-xy9l0vj Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair entschuldigt Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad /@TygKF AG Umwelt nach Treffen mit AG Energiepolitik am Wahlprogramm https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/LEB1+p5cQifIyoCvuXsElg1x/ Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ heute monatliche Sitzung Kreisvorstand, daher verhindert Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo https://www.piratenpartei.de/arbeitsgemeinschaften-servicegruppen/ Ausschreibung BPT https://vorstand.piratenpartei.de/2020/02/09/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-20-1/ Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys Niemand anwesend BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF #PAM20 in Gunzenhausen am 26.2.20 ab 11:00 Uhr leider recht schwer Redner außerhalb BY zu bekommen, in BY wegen Kommunalwahl auch eher schwierig Popularklage noch immer nichts neues Kommunalwahl läuft ... BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Heute von BastianBB: "Sonnabend der politischen Arbeit" 08.02.2020 – recht ergebnisreich, wird fortgesetzt. Einige ärgerlichen Turbulenzen auf den MLs und im BB-Wiki – es wird eine lange LaVo-Sitzung am 13.02.2020 Kampagnen aus der Mottenkiste befreit: Valentinstag 14.02.2020 Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t Opt-Out Day Geplanter Onlineparteitag findet noch im März statt Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Aktion:: Samstag, 08.02., Demo „Freiheit statt Angst“ https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/02/06/samstag-08-02-demo-freiheit-statt-angst/ Bilder: https://flickr.com/photos/joachim_s_mueller/albums/72157713056268818 Etwa 100 Teilnehmer (Organisation: Daniel Encarnacao, KV Darmstadt) Start KV-Abfrage nach nötiger Unterstützung Kommunalwahl Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Unsere Pressemitteilung vom 04.02.: Identifikationspflicht ist eine Schnapsidee https://piraten-nds.de/2020/02/04/identifikationspflicht-ist-eine-schnapsidee/ fand eine 1:1-Berücksichtigung im "Trierischer Volksfreund" https://www.volksfreund.de/pr/presseportal/piraten-niedersachsen-identifikationspflicht-ist-eine-schnapsidee_aid-48758663 und auszugsweise in der Braunschweiger Zeitung Gesetzesentwurf in https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2020/0001-0100/70-20.pdf?__blob=publicationFile&v=1 Pressemitteilung vom 06.02.: Piraten laden ein zur Mahnwache Candles4Assange in Hannover https://piraten-nds.de/2020/02/06/candles4assange-in-hannover/ fand ebenfalls eine 1:1-Berücksichtigung ebendort https://www.volksfreund.de/pr/presseportal/piraten-laden-zur-mahnwache-fuer-julian-assange-in-hannover_aid-48807543 Pressemitteilung vom 10.02.: Piraten Niedersachsen veruteilen Gewalt gegen die FDP https://piraten-nds.de/2020/02/10/piraten-niedersachsen-verurteilen-gewalt-gegen-fdp/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag entschuldigt Vorbereitungen auf Kommunalwahl am 13.09.2020 Erste Kreise fragen nach Kandidaten. Kommunalwahlgesetz nun auch online verfügbar https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=45200401211114404858 Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Vorbereitung Landtagswahl läuft sehr gut an - Termin steht jetzt auch fest - heute verkündet: 14. März 2021 zusammenn mit BaWü Haben vor sehr viel im Bereich Social Media / Video / kleine Spots zu machen Hilfe zur Verbreitung benötigt sehr viele RL Treffen geplant und schon durchgefürt Landesparteitag am 22.März in Koblenz falls einer die Nerven für Versammlungsleitung hat - einfach melden RLP hat mehrere Anträge in den SM Club eingesetzt (Wir hatten uns gewundert dass eingeladen wurde ohne Anträge?) Schatzmeister und/oder Vorstände haben dazu eine Mail bekommen Für Pol-Gef Runde interessant (neben den andern Anträgen) -> https://redmine.piratenpartei.de/issues/57463 SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72, heute vertreten durch Holger Gier, @azrooth Laufende Anfragen zu staatlichen Kontoabfragen im Saarland und zu Sicherheitsstrategie und Updatekonzepte für IT-System der Behörden in saarländischen Gliederungen. Gerne in anderen Bundesländern übernehmen. Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 07.02. NoPolGeSH Treffen Kiel/Land 08.02. NoPolGeSH Treffen Neumünster Flyer Entwurf NoPolGe SH: https://oc.netzguerilla.net/index.php/s/N9rToD7dNGXf5gB Flyer Entwur NoPolGe Kiel: https://pad.netzguerilla.net/p/entwurf_polizeigesetzflyer 08.02. Neujahrsempfang der Partei Die Partei Kiel 10.02. Einladung Runder Tisch für Toleranz und Demokratie der Stadt Neumünster Entwicklung eines Redaktionstools/ angelehnt an superdesk 12.02. Stammtisch Neumünster 14.02. Stammtisch Kiel 15.02. Datenschutzschulung 18.02. Stammtisch Lübeck /deswegen werde ich nächste Woche fehlen 20.02. Stammtisch Rendsburg ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Nix Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.04 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 11 Feb. 2020 AG Mumblesitzung 20:07 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner Mark Hintz Thomas Ganskow Jürgen Grothof RLP Daniel Mönch Adam Wolf Martin Kollien-Glaser Themenbeauftragte: Sandra_Leurs bestenfalls Annette Berndt Entschuldigt: Mickey Sinclair Hélder Aguiar (NRW) Michael Berndt Gäste: Bastian @PiratesOnAir Joachim Rotermund Marie Salm Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 18 Feb. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle