Sitzung eröffnet um 20:15
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/GYnJLLxYNr2C6xS
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Terminredaktion
- hat sich erledigt, weil das bekanntlich schon alles die BGS macht.
- Sie kann aber nur was machen, wenn sie auch die Termine geliefert bekommt.
Landtagswahlen
- https://hamburgwahl.piratenpartei.de/
- 15. März Bayern (Kommunalwahl)
- 13. September Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahl)
- Hessen Kommunalwahl im Frühjahr (voraussichtlich Februar oder März)
- 14. März: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz (vielleicht ;-) - genauer Termin ist noch nicht fest, 14. aber angedacht)
- Bundestagswahl (Termin steht noch nicht fest - zwischen dem 25. August 2021 und Sonntag, dem 24. Oktober 2021)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Themenbeauftragte bald soweit hoffentlich zur nächsten Buvo Sitzung
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Tyg @TygKF
- Vorbereitung auf den #PAM20 in diesem Jahr in Gunzenhausen (26.2. ab 11:00 Uhr)
- nach wie vor gerne noch Meldungen für Redebeiträge
- Kommunalwahl Ende der UU-Sammlung am Montag, 3.2. 12:00 Uhr (also gestern)
- erfreulicherweise haben es einige Gliederungen noch auf den letzten Drücker geschafft, darunter auch unsere
- einzige reine PIRATEN-Liste in Hof
- Partei "MUT" hat ebenfalls Popularklage angekündigt, "um sich auf den Münchner Wahlzettel zu klagen" (haben es aber wohl aus eigenen Kräften kurz vor knapp geschafft)
- zu unserer Klage seit Bezahlung des Vorschuss in Höhe von € 750 an den bayrischen Verfassungsgerichtshof (ohne Zahlung hätten sie nicht weiter gemacht) noch nichts Neues vom Gericht zu hören ...
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Diskussion vom Freitag (gemeinsame Sitzung mit BB): Gemeinsame Presseerklärungen, Neumitglieder per Brief anschreiben
- nächste gemeinsme Sitzung: 30.6.2020
- Nächste Sitzung LaVoBE: 23.02. 17:30
- 17.02. 19.30 Uhr, P9a: 2. Berlin-Gespräch (Thema: Welches Wahlsystem wir für den Bundestag bevorzugen würden)
- 07.03. Internationalen Frauentag, Am Sonnabend, den 7. März
- 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a)
- 25. 04. AG Single Malt in der P9a
- 13./14.06. Landesmitgliederversammlung Berlin
- 25.07. CSD in Berlin - Finanzierung noch unklar
- 08.08. Hanfparade in Berlin
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- LV hat nach 4 ½ Monaten seinen Zugang zum PRM. Dank an alle die das unterstützt habe.
- 5. Onlineparteitag am 15.03.2020 geplant und muss etwas verschoben, weil der LaVo eine AO HV des RV DOS für den 15.3. einberufen hat. Da gibt es $Dinge zu regeln.
- 31.01.2020 18.00h gemeinsame Vorstandssitzung mit dem LaVoBE in der LGS in Potsdam
- Sehr angenehme Veranstaltung - die nächste folgt am 30.06.2020, 19.00h in der "G36", Potsdam
- "Sonnabend der politischen Arbeit" auf Mumble 08.02.2020 - 18.00h
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- PM zu Ablehnung von mehr Überwachung, Anlaß: Demo am Samstag, 8.2. in Darmstadt
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/02/03/piraten-hessen-fordern-den-stopp-des-ausbaus-von-videoueberwachung-im-oeffentlichen-raum/
- Planung: Demo am 08.02.2020 in Darmstadt, Ansprechpartner: Daniel Encarnacao
- Pawel fährt zum Kommunalpolitischen Treffen der Tschechen nach Prag (22.02.)
https://zo.pirati.cz/?fbclid=IwAR1wKpBo8kxf8Ewmw4AsczjKEucK9FPCZyZ5M-TeML7ITPObf0u-6FdGevY
- Programm-Barcamp geplant für 28.3. (noch nicht weiter geplant, muß noch getan werden)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung 1 vom 29.01.: Pflege ist wichtig – aber bitte richtig
- https://piraten-nds.de/2020/01/29/pflege-ist-wichtig-aber-bitte-richtig/
- Pressemitteilung 2 vom 29.01.: Grundsätzliche Abschaffung der Hartz4-Sanktionen gefordert
- https://piraten-nds.de/2020/01/30/grundsaetzliche-abschaffung-der-hartz4-sanktionen-gefordert/
- wurde auszugsweise in Verbindung mit https://piraten-nds.de/2019/11/06/hartz-4-urteil-laesst-fragen-offen-und-schlimmes-erwarten/ veröffentlicht unter https://www.hartziv.org/news/20200130-piraten-fordern-voellige-abschaffung-von-hartz-iv-sanktionen.html
https://piraten-nds.de/2020/02/01/newsletter-februar-2020/
- Pressemitteilung vom 03.02.: Piraten bemängeln Cannabis-Gesetzgebung
- https://piraten-nds.de/2020/02/03/piraten-bemaengeln-cannabis-gesetzgebung/
- Pressemitteilung vom 04.02.: Identifikationspflicht ist eine Schnapsidee
https://piraten-nds.de/2020/02/04/identifikationspflicht-ist-eine-schnapsidee/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- MarinaNRW-Mumble mit Themenschwerpunkt Kommunalwahl 2020
- TdpA am 29.03.2020 in Bochum - Call for Papers wird vorbereitet
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2020.1
- Herne - Infotisch zu Radmobilität in der Innenstadt
- Herne - Stammtisch zu Telematik in Fahrzeugen / Versicherungen
- Velbert fragt nach Glasfaser für Bürger
- Link steht noch aus...
- Ennepe-Ruhr-Kreis: AV am 15.3.
- https://piraten-en.de/kommunalwahl-2020/wahlprogramm/
- WItten: Erfolg der Piratenfraktion -> Bahnhof Witten-Universität kommt
- Antrag: https://piraten-witten.de/erfolgreicher-piraten-antrag-gruenes-licht-fuer-s-bahn-halt-witten-universitaet/
- Presse: https://www.waz.de/staedte/witten/witten-bekommt-neuen-s-bahn-halt-an-der-pferdebachstrasse-id228298335.html
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Regelmäßige politische RL Treffen in der LGS
- Vorbereitung der LTW21 in Verbindung mit der BTW21
- Sehr gute Ideen und Umsetzungen geplant
- LPT 20.1 Ende März / wahrscheinlich am 22.03 in Koblenz
- zur Zeit mehrere Anfragen an Landes-Regierung unterwegs und in Planung / Piraten fragen für sie
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72, heute vertreten duch Holger Gier, @azrooth
- PM zur Kontoabfrage, wurde u.a. bei saarnews.de veröffentlicht
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Über die Planke Podcast Soundcloud:
- Rhetorik Kurs für Kandidaten 01. und 02.02.
- 07.und 08.02. Bündnistreffen NoPolGeSH
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- SCURVY Meeting am 09.02.2020, 19.00
- (Standing Committee on Usual Requisitions of Various Yields)
- https://pp-international.net/2020/02/1214/
- IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30) intern
- Municipal conference 22.2.2020 , Prag
- https://zo.pirati.cz/
- Nächste Vorstandssitzung am 09.02.2020 20.00h
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- heute Abend AG-Sitzung (Wahlprogramm)
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- PM verfasst zum Coronavirus, ist nicht genommen worden. Sorge des Presseteams als Panikmacher abgestempelt zu werden. Habe zur Diskussionsrunde dazu einegeladen am 29.01.2020, über Mattermost. Keiner da.
- Referentenentwurf bekommen zur elektronischen Patientenakte, PM dazu in der Tube.
- Anfrage von @pr02 zum Thema Abtreibungen bekommen, bearbeitet, ich hoffe die Weiterleitung ist erfolgt.
- Letzte Sitzung mit Pascal am Homöopathieantrag gearbeitet, auf Zuruf aus den sozialen Medien von Stefan Borgrefe.
- Ich bitte inständig, wenn ihr mit der AG Gesundheit und Pflege was zu besprechen habt, kommt ab jetzt jede Woche Donnerstags und Freitags ab 19.00 Uhr bis spätestens 21.30 Uhr ins NRW Mumble, Raum Gesundheit und Pflege.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- AG-Sitzung am 05.02 - 19:00 im Mumble
Sozialpolitik: N/A
==Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad== /Tyg
- AG jeden Mittwoch 21:00 Uhr
- derzeit Start mit Überarbeitung des Wahlprogramms (heute abend Besuch der AG Energie wg. Abstimmung)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nix Neues in den vergangenen sieben Tagen
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Christian Gebel hat seine Beauftragung für die SG Innerparteiliche Bildung zurückgegeben; es gibt zwei neue zusätzliche Beauftragte für die SG: Lisa Römer und Klemens Winterer
- es gibt einen Podcast der SG für Neupiraten; leider noch noch nicht online verfügbar; bisher nur auf Anfrage
- nächste Sitzung am 26.02.2020
TOP 4: Sonstiges
- Pressearbeit in den Landesverbänden
- Im Januar haben nach meiner Kenntnis die LV LSA, HH, NDS, HE, BRB, BW, B und SL politisch inhaltliche Pressemitteilung veröffentlicht. Ist in den anderen Landesverbänden nichts passiert, was man hätte kommentieren können?
- RLP auch: https://www.piraten-rlp.de/2020/01/piraten-lehnen-die-novellierung-des-landesverfassungsschutzgesetzes-ab/
- Am 11. Februar findet der internationale Safer Internet Day 2020 statt
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:14 MEZ
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