Sitzung eröffnet um 20:12
Moderation: pr02
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/ekwyr77CJy7k7xY
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
- Welche Events sollten die MEPs in Deutschland dieses Jahr besuchen?
- 15.-16.02.2020 Pirate Secon 2020 in München
- re:publica 06.-08.05.2020 in Berlin
- Hanfparade Berlin Datum steht noch nicht fest
- 26.2.2020 Piratiger Aschermittwoch Bayern (Ort noch in Planung)
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtagswahlen
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- Am Freitag ???? Uhr soll eine Sitzung zur Vorbereitung zur Wahlorga sein.
- Die Antragskommission arbeitet an der Erneuerung des Wahlprogramms
Antrag SO002 = https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/SO002
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Vorstandssitzung mit wenig Inhalt
- Kein Überblick über die Finanzen bzw. Beitragsrechnungen.
- PP-DE hat seit 2018 nichts bezahlt, somit kein Stimmrecht.
- Technikgedöns
- Einladung zum SCULL Meeting 20.01.2020 22.00h (auf Zoom)
- (Standing Committee on Universal Liaison on Party Labor)
- https://is.gd/1ltTNL
- Technikgedöns
- Finanzen immer noch unbestimmt
- IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30).
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Sitzung AG Datenschutz heute, nach PolGF-Sitzung
- Vorbereitung Konferenzmarathon Ende Januar
- Arbeit an Datenschutz-Flyer
- Vorbereitung Programmaktualisierung
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Teilnahme am 3-Königs-Treffen
- Rede über das Thema auf YT
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- nächste AG-Sitzung am 21.01.2020, 21.15 Uhr im NRW-Mumble
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- 8.01.2020 Mumble Sitzung ein Besucher, wurde über den Stand der Dinge aufgeklärt. Am 10.01.2020 haben Pascal Sörmann aka @silentNinj und ich das Wahlprogramm 2017 durchforstet und ein Thema hat eine Doppelung, da *können wir streichen. Ansonsten finden an mehreren Programmpunkten eine Änderung des Wording statt. 8-9 Anträge kommen dann dazu.
- Der DBfK hat die Veranstaltung wegen zu weniger Zusagen abgesagt. Der Schatzmeister weiß *bescheid dass das Geld wieder zurücküberwiesen wird. Also die 200 Euro die bewilligt wurden, gehen wieder zurück.
- Morgen einen Termin im Quartierszentrum Krefeld Uerdingen. Es soll über meine Ideen gesprochen werden. Z.B. ein Integrationsfest, wie das Fest ohne Grenzen Krefeld. *Begegnungscafe für Migranten und Bürger des Stadtteiles Krefeld Uerdingen.
- Twitter bin ich im Moment nicht zu erreichen, wegen Betriebssystemwechsel und einen Fehler meiner Seite, habe ich mich bei twitter erstmal abgeschossen.
- Nächste Sitzungen am 15.01.und 16.01. jeweils um 19.00 Uhr im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege.
- Pressemitteilung v. 10.01.: PIRATEN begrüßen Pläne der SPD zur Bürgerversicherung
- https://www.piratenpartei.de/2020/01/10/piraten-begruessen-plaene-der-spd-zur-buergerversicherung/
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- PM zum Vorschlag einer Sondersteuer auf Fleisch aus schlechter Haltung, Nds.
- https://piraten-nds.de/2020/01/08/ministerin-otte-kinast-praesentiert-alten-wein-in-neuen-schlaeuchen/
- PM zur Grünen Woche und den Demos
- https://piraten-nds.de/2020/01/14/wo-sich-auf-der-gruenen-woche-nicht-alle-gruen-sind/
- nächstes Treffen der AG am 20.1.2020, 20h, Mumble NRW, Zweig der Themen, AG Landwirtschaft
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- "Save the date 21. März 2020" an Internationale Tag gegen Rassismus.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- AG ist an Programmarbeit dran
Sozialpolitik: N/A
- Sitzung am vergangenen Sonntag
- Überarbeitung des Wahlprogramms 2017 ist in Arbeit
- Nächste Sitzung am 22.01. - Uhrzeit event. auf 21 verschieben wegen Pol-Gef, sonst 20 Uhr
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Langjähriger Koordinator Arne Pfeilsticker verstorben
- Nächste Sitzung der AG Wirtschaft vermutlich noch im Januar (zZt. Terminschwierigkeiten)
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
- Nachrichtlich:
- Pressemitteilung v. 09.01.: Digitalisierung in den Kommunen stockt.
- https://piratenpartei-bw.de/2020/01/08/digitalisierung-in-den-kommunen-stockt/
- Pressemitteilung v. 10.01.:Plakataktion des Kultusministerium: Hass und Hetze bekämpfen!
- https://piratenpartei-bw.de/2020/01/10/plakataktion-des-kultusministerium-hass-und-hetze-bekaempfen/
- Pressemitteilung v. 14.01.:Bildungssystem:aufbrechen und lebenslanges Lernen ermöglichen.
- https://piratenpartei-bw.de/2020/01/13/bildungssystem-aufbrechen-und-lebenslanges-lernen-ermoeglichen/
==BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab == (Tyg)
- Popularklage läuft, aktuell (seit 30.12.) nichts neues
- noch ca. 14 Tage UU-Sammeln möglich
- Mittelfranken (Nürnberg) erfolgversprechend
- Oberbayern (München) mässig bis bescheiden
- Beschlussvorbereitung für Reisekosten Unterstützer heute Abend
- Vorbereitung Piratiger Aschermittwoch laufen
- Aufruf, wer mag uns besuchen und als Redner auftreten?
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- 15.1. 19.00h Piratenstammtisch der Piraten Sachsen-Anhalt im Reformhaus Halle
- 31.1. gemeinsame Sitzung mitg dem LaVo Brandenburg
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- LV kämpft noch um Zugänge zum PRM - das kostet uns weiterhin sehr viel (überflüssige) Manpower.
- 5. Onlineparteitag für den 15.03.2020 geplant
- Donnerstag nächste LaVo Sitzung
- 31.01.2020 18.00h gemeinsame Vorstandssitzung mit dem LaVoBE in der LGS in Potsdam (wird gestreamt)
- "Sonnabend der politischen Arbeit" auf Mumble 08.02.2020 - 18.00h
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Blogbeitrag zum "Umweltsau-Video" des WDR
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/01/02/umweltsau/
- Blogbeitrag zum Hackerangriff auf die IT der Stadt Frankfurt etc
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/20/piraten-fordern-hoehere-sicherheitsstandards-der-it-oeffentlicher-einrichtungen/
- Ich war in Urlaub, seit heute wieder zurück, noch keinen Überblick über die letzten 4 Wochen...
- Neuer Vorstand (seit Ende November 2019) wird sich am Samstag (18.1.) zu einer 1. Face-2-Face-Klausurtagung treffen, Bericht dann später.
- Neuer Vorstand (seit Ende November 2019) wird sich mit Presseteam am Sonntag (19.1.) treffen, Bericht dann später.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Pressemitteilung vom 08.01.20: Ministerin Otte-Kinast präsentiert alten Wein in neuen Schläuchen
- https://piraten-nds.de/2020/01/08/ministerin-otte-kinast-praesentiert-alten-wein-in-neuen-schlaeuchen/
- In Hannover findet seit Dezember bis auf weiteres monatlich eine stationäre Kundgebung unter dem Motto #freeAssange vor dem britischen Generalkonsulat statt, als nächstes geplant für den 18.01.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- heute live aus der Landesgeschäftstelle!
- TdpA in Bochum am 29.3.2019
- Nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes zur Stichwahl, sind nun auch alle bis dahin gelaufenen Aufstellungsversammlungen nun ungültig. Die Wahlbezirkeinteilung war auch Teil des Urteils, daher müssen die Wahlausschüsse in den Kommunen neu tagen. Danach kann wieder neu aufgestellt werden.
- Ressort 2 - Bildung, Sport und Kultur weiterhin unbesetzt - nächste Sitzung am Dienstag, 18.2. 18 - 20 Uhr (NRW-Mumble - Raum TeamPolGFNRW)
- Nächsten Dienstag dann erste Sitzung Ressort 3 - Umwelt, Bauen und Verkehr (18:00 - 20:00 Uhr Mumble - Raum TeamPolGFNRW)
- 18.1. - Mönchengladbach #freeAssange
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Ausschreibung Ton- u Videobeauftragten
- Landesgeschäftstelle nimmt langsam Formen an
- Wochenende aller aktiven RLP Piraten - Ende Februar geplant
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Nachrichtlich:
- Pressemitteilung vom 13.01.20: PIRATEN wollen LMS-Direktor mit Qualifikation statt mit Parteibuch
- https://piraten.saarland/piraten-wollen-lms-direktor-mit-qualifikation-statt-mit-parteibuch/
Sachsen-AnhaltLSA: tba
- Nachrichtlich:
- 15.1. 19.00h Piratenstammtisch der Piraten Sachsen Anhalt im Reformhaus Halle
- lauwarme Antwort, nicht konkret auf die berichteten Fälle eingegangen
- nächster Schritt: Vorgefertigtes Formular veröffentlichen, um an die Unternehmen nach DSGVO Auskunft zu verlangen
- Leute mobilisieren, das auszufüllen und hinzuschicken
- Planung eines Strategietreffens
- Zentrale Frage: Wie will der LV Sachsen in Zukunft weiterarbeiten?
- lily tritt für Piraten mit Unterstützung anderer Parteien (Humanisten etc.) an
- Geld für Wahlkampf bewilligt, spezifisch für einen 30sek Kinospot, der eine Woche lang in Leipzig in allen Kinos vor jedem Film gezeigt wird
- kleines Experiment statt Wahlplakaten, Wirkung werden wir beobachten
- Räumlichkeiten wahrscheinlich gefunden, gute Lage, viel Lagerplatz, leider etwas kleiner Geschäftsfläche, aber günstiger
- wir befinden uns in Vertragsverhandlungen
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 13. Demos gegen Siemens in Kiel und Hamburg, David hat es mit JuPi Fahne in einige Zeitungen geschafft
- https://www.google.com/amp/s/m.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-energie-und-umwelt/adani-mine-in-australien-siemens-zwischen-allen-stuehlen-16579086.amp.html https://twitter.com/fff_hamburg/status/1216750962112634880?s=19
- https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Klimaschuetzer-protestieren-vor-Siemens-Niederlassung,hamj90430.html
- 17. 10.00 - 18.00 Uhr Landeshaus Jugendkonferenz
- 17. 19.00 Uhr Bündnistreffen NoPoGe
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
- 15.-16.02.2020 Pirate Secon 2020 in München
- 15.01. - Mumble >Schatzmeisterclub - da geht es um viel Geld! - Teilnahme nicht schlecht ;-)
- Vorschlag zu Einsetzung einer "Terminredaktion" (BastianBB) - bitte auf die TO der nächsten SItzung setzen
- Deutsch-Tschechische PiratenKonferenz geplant. 21.-23.02.2020 (Municipal conference) in Prag
- https://zo.pirati.cz/?fbclid=IwAR1wKpBo8kxf8Ewmw4AsczjKEucK9FPCZyZ5M-TeML7ITPObf0u-6FdGevY
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.47 MEZ
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