2019-11-05 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-11-05 Sitzung eröffnet um: 20:05 Moderation: Jürgen Grothof Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/dQbcmyHZKAsAGFg TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues Europa Vernetzung mit Tschechien zukünftig regelmässig updates Vernetzung mit den Arbeitsgruppen der Tschechen Vorgriff auf die IK: PPEU hat gewählt. Neuer Vorstand und neue Möglichkeiten. SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten keiner anwesend Cryptopartys nichts Neues bekannt Landtagswahlen 2020 Hamburg: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ keiner anwesend kein Kontakt Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Sachstand? noch keiner TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination War fleißig beim PPEU-Council Meeting in Mailand. Nächste Sitzung am 12.11.2019 PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 keiner anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Besuch Vortrag Kelber, BfDI zu Ergebnissen Datenethikkommission 04.11., Aussage: warten auf Reaktionen der Parteien bzw. Regierung und bestenfalls auf übernahme der gegebenen Handlungsempfehlungen Teilnahme Tagung Medienkompetenz 06.11. Köln Mumble AG Datenschutz am Donnerstag 07.11., 20:00 Uhr Teilnahme FnF vom 8.-11.11. Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel keiner anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Mittwochs AG-Treffen, arbeiten ab morgen an einer Petitionsvorlage CSC für Patienten, Freitag in Frankfurt : Fachtag Schildower Kreis, PM ging heute dazu raus, die ich geschrieben habe, bereite eine PM bzw. einen Themenabend im Mumble vor: Drogen im Knast, Termin ist der 13.11.2019 19:30 Uhr. Neuer drogenpolitischer Flyer in Planung usw. Bin auf dem BPT :-), Angemeldet am 25.11.2019 in Berlin, Termin mit Frau Daniela Ludwig (Drogenbeauftragte der Regierung), warte auf Zusage oder Absage. Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net "Positionspapier "Klimawandel und Geoengineering" fertiggestellt. nächste AG-Sitzung heute Abend ab 21.30 im NRW-mumble Esports: N/A N/A Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino keiner anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra keiner anwesend Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Mitarbeit am Positionspapier "Geoengineering", Bedeutung Humusaufbau und Pflanzenkohle https://de.wikipedia.org/wiki/Terra_preta https://www.nytimes.com/2019/11/03/reader-center/eu-farm-subsidy-reporting.html Aljoscha's Links: "Stabilisierung des Anwuchsverhaltens standortgemäßer Kiefer und Hainbuche im Forstamt Lampertheim durch Biochar" (2013 - 2018) Prof. J. Eichhorn, Nordwestdeutsche Forstliche Versuchsanstalt, Göttingen: https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/klima/INKLIM__A/land-und-forstwirtschaft/Biokohle_Forst.pdf "Risikoabschätzung des Einsatzes von Biokohle in temperaten Böden - Ein Weg zur dauerhaften C-Sequestrierung?" (2009 - 2015) Dr. C. Kammann, Prof. L. Grünhage, Universität Gießen (Institut für Pflanzenökologie) https://www.hlnug.de/themen/klimawandel-und-anpassung/forschungsprojekte/boden "Zusammengefasst bot Biochar ein besseres Potential zur C-Sequestrierung und zur Minderung von N2O-Emissionen bei Nutzung in Bödenals die anderen C-Additive sowie tendenziell positive Effekte auf das Pflanzenwachstum (Bsp. im Gewächshausversuch). " [Zusammenfassung, Seite 2] Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Termine: Bad Homburg BPT Nürnberg am 23. und 24. Rassismus & Diskriminierung Klausur. Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies keiner anwesend Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad keiner anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Nächste Sitzung am 19.11.2019 nach dem TeamPolGf. - Es gibt ein "Sebulino-Papier" zum Grundsatzprogramm Wirtschaft zu diskutieren. Kommunales: @dkluever SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Dank an die Mitarbeitenden Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys keiner anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab keiner anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung 9.-10.11.2019 BPT 2019.2 in Bad Homburg alle im BPT Fieber muss mich (FJ) wieder entschuldigen, da zum 1.11. Beginn auf neuer Arbeitsstelle an der Universität Halle (Saale), dadurch gerade viel Organisatorisches notwendig BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Bastian berichtet: Gemeinsame (LaVo-) Sitzung mit dem LV Berlin LV-Finanzen 2018/2019 im Wiki veröffentlicht Neue Mitglieder Termin und Aktionen werden am 07.11.2019 ab 20.30h in der LaVoBB-Sitzung besprochen BremenHB: keiner anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar keiner anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Hessen-Avatar: 5 Vorschläge sind nun in der Diskussion durch die Basis: https://forum.piratenpartei.de/t/hessen-avatar/4344/2 Als nächstes folgt ein Basisentscheid für die besten drei, damit diese zusammen mit den Kritiken noch einmal verbessert werden können. Neuer Blogeintrag: "Vom Freibeuter zum Pirat – Wie ich meinen Weg ohne Navi nach Neuland fand" https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/10/31/vom-freibeuter-zum-pirat-wie-ich-meinen-weg-ohne-navi-nach-neuland-fand/ Verfahrensverzeichnisse werden sukzessiv verbessert und veröffentlicht. Diese Verfahrensverzeichnisse können als Blaupause für andere KVs und Landesvorstände dienen. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever keiner anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute LaVo-Sitzung LMV19.1 war am Wochenende, Ergebnisse im Wiki https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag erste Sitzung des neuen LaVo am Donnerstag 7.11.;) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nichts großartig Neues Morgen Politik Runde (ist die nicht donnerstags?)(wo denn?)(im Mumble) SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 keiner anwesend Sachsen-AnhaltLSA: tba keiner anwesend Sachsen: Steve König auf LV-Ebene gerade recht ruhig LPT mit Vorstandswahl in 2 Wochen in Leipzig Dresden: "Fraktion" Piraten, PARTEI, Freie Bürger arbeitet immer noch unabhängig im Stadtrat Antrag "Klimanotstand" - leider an Ausschüsse zurückverwiesen mit knapper Mehrheit, kommt aber in 2 Wochen wieder auf die Agenda Antrag "Nazi-Notstand" - letzte Woche erfolgreich eingebracht und angenommen, hat ganz schön Wellen gemacht, sogar international viel in der Presse Leider größtenteils für DIE PARTEI (Abgeordneter hatte Idee für Antrag) Leipzig: Lily tritt as OB-Kandidatin an, allerdings parteilos und nicht unter dem Namen der Piraten wird unterstützt von FDP und Humanisten Kontakt zu uns gab es deswegen nicht, wird noch eine Aussprache geben Chemnitz: es wird wohl eine Urabstimmung über die Auflösung des KV geben Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Tagesgeschäft ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH hatten LPT mit Vorstandswahl: https://piraten-thueringen.de/2019/11/piraten-waehlen-neuen-landesvorstand/ TOP 4: Sonstiges Reisekostenantrag FnF für Themenbeauftragten Datenschutz (4 Tage Brüssel, ca. 400 EUR zur Spende) Umfrage: Dafür: SH; RLP, BB,HE,SN (alle anwesenden LVs) dagegen: - Enthaltung: - Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.12 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 5 Nov. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:12 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Aljoscha Kreß Mark Hintz Jürgen Grothof pr02 Themenbeauftragte: Mickey Sinclair Michael Berndt Annette Berndt Steve König FrankH bestenfalls Entschuldigt: FJ Thomas Ganskow Gäste: Bastian @PiratesOnAir Hanns-Jörg Rohwedder Insgesamt waren ca. 24 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 12 Nov. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle