2019-08-06 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-08-06 Sitzung eröffnet um 20.01 Moderation: Zoey Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/5R4rqGPYofqmqJd TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nix neues Europawahlen nix neues SaveYourInternet nix neues Junge Piraten nicht anwesend Cryptopartys keine neuen Termine bekannt Landtagswahlen 2019 Brandenburg: siehe unten Sachsen: Thüringen: Lt https://piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-uns-bei-der-zulassung-zur-landtagswahl-thueringen-2019/ sind 1000 Stück gesammelt, aber erst 359 bestätigt. Kann das jemand bestätigen? Hinweis: die LTW ist am 27.10.2019 1000 UUs nach §29.1 ThürLWG, Einreichung bis 22.08.2019 nach § 21 ThürLWG (66.Tag) 2020 Hamburg: http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys nicht anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker nicht anwesend BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G 19.08.2019 21:00 RBB "kleine Parteien" 45 min (ca. 7 min Anteil) - wird gerade abgedreht * Plakatierung läuft weiter, Helfer für den Wahlkampf sind weiter gerne gesehen * Sonstige (inkl. FW) bei derzeit 8 % BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind es ist Sommer Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 05.08.: Piraten Niedersachsen fordern Regeln zur Beendigung von Drehtür-Lobbyismus https://piraten-nds.de/2019/08/05/piraten-niedersachsen-fordern-regeln-zur-beendigung-von-drehtuer-lobbyismus/ Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag nicht anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Urlaubszeit - Nichts Neues Sommerinterview von Volker Wissing (FDP) - Miserabel - Wird es PM zu geben. (Landespolitik) SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig nicht anwesend Sachsen: Steve König Landtagswahlkampf, mostly Letztes WE: Wahlwerbespot gedreht, 0€ Budget - man sieht es, aber es ist mal etwas anderes ;) Werden wir beim MDR einreichen, aber Zielpublikum dafür hauptsächlich SoMe Radiospot daraus auch entstanden Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 07.08. Stammtisch Pinneberg 09.08. Stammtisch Kiel Morgen LaVo-Sitzung Volksbegehren 02.09. geht es los ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH nicht anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Sitzung der IK am 13.08.2019 21:30 Uhr 2. Sitzung zur Vorbereitung des nächsten PPEU-council meetings heute um 21:30 Uhr Wahlkampfunterstützung Austria ist abgesagt. (Piraten-)Kandidat Nr. 10 auf der Grünenliste wird nicht mehr unterstützt Save the date: 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt 01.-03.11..2019 (Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen) PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/ Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 entschuldigt Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy entschuldigt Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Vorbereitung Treffen AG Datenschutz am 8. August Vorbereitung auf 'Konferenzmarathon' im September (Datenschutz/eGovernment) Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nicht anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls nicht anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net entschuldigt Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ nicht anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Urlaub5 Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra https://etherpad.pp-international.net/mypads/?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/homoopathie-vt3f0in Nächsten Sitzungen der AG Gesundheit und Pflege am 19.08.und am 29.08.2019 ab 19.00 Uhr im mumble NRW, Raum AG Gesundheit und Pflege. Am 23.08. 2019 bis einschließlich 25.08.2019 bin ich mit der AG Drogen und Sucht dabei, mit @bestenfalls und anderen Mitstreitern vor Ort http://www.cannafair.nrw/ Hier vetrete ich die Fraktion Cannabis in der Medizin die zum Gesundheitsbereich gehört. Durcharbeitung der 325 Seiten der neuen Pflegeberufeausbildungs und Prüfungsverordnung ( PflAPv) noch nicht abgeschlossen. Wird wohl wieder einen PM entstehen. Vernetzung mit @PPI gestartet, Telefonat mit @AlexKohler geführt. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair https://www.facebook.com/pg/buendnisunteilbar/events/ https://www.unteilbar.org/ Betrifft alle Themenbereiche also Jeder kann auch selber vorort Orga machen und sich beteiligen. sind hier Piraten schön Aktiv dabei? https://www.facebook.com/buendnisunteilbar/ Gross demo 24,08. Dresden LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften? NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger Termine Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt. Mai 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand. https://www.rettungskette2019.de/de/home/ Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich. https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies AG-Sitzung erfolgreich. Erste Programmplanung + Grafiker für Sticker -> Nächster Termin 08.09 - 16:00 Idee: PIRAT in diesem Stil: https://ih0.redbubble.net/image.570980449.1526/st%2Csmall%2C215x235-pad%2C210x230%2Cf8f8f8.lite-1u8.jpg Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ es ist Sommer heute familiär andernorts verplant - daher keine Teilnahme am Mumble Kommunales: @dkluever nicht anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Sitzung am 14.08.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble; sonst nix Neues TOP 4: Sonstiges 2. bundesweites Treffen zu Polizeigesetzen am 07.09.2019 in Berlin, Greifswalder Str. 4, Haus der Demokratie und Menschenrechte von 10:00 – 18:00 Uhr Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.37 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 6 Aug. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:37 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Name Thomas Gaul Mark Hintz Jürgen Grothof Thomas Ganskow Steve König Themenbeauftragte: Name Name Sandra_Leurs Zoey Matthies FrankH MickeySinclair Holger Burbach Entschuldigt: Pawel Borodan(@p_b_) Michael Berndt Annette Berndt Gäste: Bastian @PiratesOnAir Gregory Engels Joachim Rotermund Hanns-Jörg Rohwedder ab 20:15 Insgesamt waren ca. 23 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 13 Aug. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle