2019-07-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-07-23 Sitzung eröffnet um 20:02 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: Thomas1G https://owncloud.ag-technik.de/s/AnaoKKkemPcDTJM TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nix neues Europawahlen Auswertung https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019#Nachbetrachtungen BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer Besucherdaten von Webseite usw. ??? Seitens IK hat Exile den internationalen Part übernommen NRW hat aufbereitet. Rundmail folgt. Auffällig war, aktive KVs sei es Plakate, Stände usw. haben im Vergleich bessere Ergebnisse erzielt (0,3-1,2% als Bandbreite des Wahlergebnisses) Bis kommende Woche überlegen, wo die Sammlung der Analysen zentral hinterlegt werden soll. Wir wollen alle nicht ständig neu suchen. #Aufgabe SaveYourInternet BuVo hat überlegt sich zu beteiligen an https://www.vice.com/de/article/zmpa99/uploadfilter-justizministerium-bittet-um-hilfe-bei-gesetzgebung-urheberrecht-konsultation wir sollten zeigen wo es Schaden macht und immer wieder darauf hinweisen, wo "Schwachsinn" steht, welche Regelungen wirklich unsinnig sind Junge Piraten nicht anwesend Cryptopartys nix neues Landtagswahlen Brandenburg Landesliste ist zur Landtagswahl zugelassen. Plakate hängen hat Freitag begonnen Thüringen https://piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-uns-bei-der-zulassung-zur-landtagswahl-thueringen-2019/ Sachsen nix neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Vorstandsklausur ppeu Board Meeting BPT-Bewerbungsverfahren läuft noch Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys nicht anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker (Habe 20 Uhr voraussichtlich keinen Empfang, da unterwegs), deshalb: - Motzstraßenfest am 20./21.7.2019 mit 500.000 menschen und Piratenstand war großer Erfolg - CSD dieses Wochenende - Helfer werden noch gesucht - Hanfparade am 10.8. - läuft voraussichtlich gut! - 10.8. Lesbisch-Schwules Parkfest Friedrichshain (Helfer willkommen) - 24.08. Wasserfest an der Rummelsburger Bucht (läuft) Großes Thema Nachhaltigkeit: Friday For Future Nachhaltigkeitswoche in Berlin 20.9.2019 - 27.9.2019 , Thema ist gerade frisch, Ideen, was Piraten beitragen können willkommen einfache Idee: Demoteilnahme / Demoorga ... was noch ? BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Wahlkampfmodus ist eingeschaltet Neuwahl Landesvorstand nach der Wahl am 14.09. Freiwillige für geplante GLM Tour und sonstiges können sich beim LaVo melden BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind /Vertreten durch Pawel Borodan #CSDFFM vergangenes WE: zweieinhalb Tage (Fr. bis So.) starke Präsenz am Piratenstand jährliches Design (diesmal ein "herziges" Eichhörnchen) bei Martina abfragbar kommender Samstag LaVo-Klausur Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung von 18.07.: Piraten Niedersachsen begrüßen Urteil zur Einstellung HIV-infizierter Bewerber für den Polizeivorbereitungsdienst https://piraten-nds.de/2019/07/18/piraten-niedersachsen-begruessen-urteil-zur-einstellung-hiv-infizierter-bewerber-fuer-den-polizeivorbereitungsdienst/ Wahlkampf für die OB-Wahl am 27.10. in Hannover hat begonnen, Plakatierbeginn frühestens 26.08. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Ausschreibung AG Öffentlichkeitsarbeit NRW läuft noch... https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2019/07/01/unterstuetzung-fuer-die-oeffentlichkeitsarbeit/ Neustart in der Arbeitskreisstruktur: Einführung von 5 Ressorts, die übergreifend Themen bearbeiten. So können Themen von (idealerweise) zwei Teams aus verschiedenen Richtingen bearbeitet werden. Ziel: Vernetzung zu NGO via Themenressort, Erstellung von Anträgen, Weiterentwicklung von Positionspapieren. Einführung eines TeamPolGFNRW: Mitglieder sind die 5 Regionalbeiräte als Schnittstelle zu den Kommunen, die AGÖANRW, 5 Ressort-Verantwortliche und ich. (12) Aufbau dauert noch an... Ich informiere über den Prozess. Umweltpolitik in Aachen: Radentscheid: https://www.piratenpartei-aachen.de/aachen/matthias-achilles-von-der-piratenpartei-aachen-zum-radentscheid-aachen/ Grüne Haltestellen: https://www.piratenpartei-aachen.de/aachen/piraten-aachen-wollen-pruefen-ob-bushaltestellen-in-aachen-als-gruenflaechen-nutzbar-sind/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Erste Gespräche im neuen großen Vorstand. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 10.07. Stammtisch Neumünster 12.07. Stammtisch Kiel 13.07. Demo gegen Kreuzfahrtschiffe Kiel 16.07. zweites Treffen der VI-Wasser 17.07. SG Innerparteiliche Bildung (Podcast wird demnächst aufgenommen) 22.07. Einladung der Fraktion Die Partei und Piratenpartei ins Kieler Rathaus zur Fraktionssitzung (Thema OB-Wahl, ob mit eigenem OB-Kandidaten ist noch offen) 25.07. Vorstandssitzung ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen) PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/ Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 3. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) Save the date: 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) (letztes war in Mariánské Lázně) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt 01.-03.11..2019 (Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa Nächste Sitzung der IK heute im Anschluß um 21:30 Uhr Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 anwesend bei Pirate Summer Camp (Polen) Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy entschuldigt Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Aufruf zur Beteiligung an Konsultation zu Europäischen Leitlinien zur Videoüberwachung (läuft bis Ende August) Vernetzung Bündnisse gegen Neufassung Polizeigesetze (Bundesebene, ist eher 'Innere Sicherheit') (für heute wg ext. Termin verhindert) Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nicht anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Cannafair 2019 vorbereiten 22. - 25.08 Düsseldorf...Teilnahme Hanfparade in Planung 10.08. , 17.08. Planung Besuch Hanfzeit (bauen Industriehanf seit 1997 an, da ist Erntezeit) vielleicht ein kleines Video/Interview Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Nach der AG-Sommerpause Vorbereitung eines Positionspapiers für den BPT zum Thema "Geoengineering" (technische Maßnahmen zur CO2-Reduzierung in der Atmosphäre) Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ nicht anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino nicht anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra heute entschuldigt Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net am 20.7 wurde das regelmäßige Treffen im munble wieder gestartet, also demnächst wieder am 20.8. um 20h im NRW mumble, Raum Themen, AG Landwirtschft Flyer "Landwirtschaft und Digitalisierung" ist in Arbeit, Eckpunkte wurden gesetzt, aktive Landwirte werden einbezogen wir brauchen ein Basis-Design für das Layout. Wo gibt es das ? Wer ist Ansprechparter? Christine Zander @catxy für Design ansprechen (hat Europadesign gemacht) Vorstand BaWü weiß ggf. Kontakt zu BT-Design Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair Aktuell: https://www.welt.de/politik/article197285005/Eritreer-in-Hessen-angeschossen-Klar-fremdenfeindliches-Motiv.html https://www.spiegel.de/panorama/justiz/waechtersbach-in-hessen-mann-angeschossen-fremdenfeindliches-motiv-a-1278500.html https://www.facebook.com/pg/buendnisunteilbar/events/ https://www.unteilbar.org/ Betrifft alle Themenbereiche also Jeder kann auch selber vorort Orga machen und sich beteiligen. sind hier Piraten schön Aktiv dabei? https://www.facebook.com/buendnisunteilbar/ Gross demo 24,08. Dresden LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften? NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger Termine Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt. Mai 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand. https://www.rettungskette2019.de/de/home/ Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich. https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Erfolgreiche AG-Sitzung. Neue Leute dabei, trotz verpeilter Einladung von meiner Seite. Nächster Termin: 04.08.19 - 16:00 Wir sammeln gerade Druckdaten und Design von Flyern, Stickern etc. bitte alles was ihr habt an mich (zoey.matthies@piraten-oberbayern.de) Wenn ihr irgendwas zum CSD oder sonstigen queeren Themen postet, gerne immer @Queeraten auf Twitter taggen. Den Account betreue derzeit ich, dann bekomme ich direkt die Info. Sozialpolitik: N/A Wer betreut den Twitter-Account? Mailingliste für die AG Sozialpolitik?! Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nix Neues, da Anderes in der vergangenen Woche dominant, z.B. CSDFFM Kommunales: @dkluever nicht anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht anwesend TOP 4: Sonstiges nix Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.00 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 23 Jul. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Adam Wolf Thomas Gaul Hélder Aguiar (NRW) pr02 Mark Hintz Jürgen Grothof Themenbeauftragte: Annette Berndt Michael Berndt MickeySinclair Zoey Matthies Pawel Borodan (@p_b_) FrankH (nur Pad, s. Eintragung unten) bestenfalls Entschuldigt: FJ Gäste: Joachim Rotermund Carsten Nyga Benutzer:Beck maReinhard Beckmann Bastian (Pirate Summer Camp) Insgesamt waren ca. 16 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 30 Jul. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle