Sitzung eröffnet um 20:03
Moderation: Zoey
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/eczfoKx6Fcn4B8k
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
vorgezogene Bundestagswahl
- Annalena Baerbrock (Grüne) hat gestern im Morgenmagazin indirekt ausgeschlossen, eine Minderheitsregierung zu unterstützen oder in eine Koalition einzusteigen. Wir müssen uns also darauf vorbereiten, dass es Neuwahlen geben wird, wenn die Koalition auseinanderbricht. Dies entscheidet sich auf einem SPD-Parteitag im September. Nach Auflösung des Bundestages bedeutet dies Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen. Mit Bekanntgabe des Wahltermins haben die LV ca. 6 Wochen Zeit, AVen durchzuführen und die notwendigen UU zu sammeln. Wir wissen, dass es nur möglich ist, die 0,5% für die Parteienfinanzierung zu bekommen, wenn wir bundesweit antreten. Ich hätte gern ein Meinungsbild, ob wir zu vorgezogenen Bundestagswahlen antreten sollen und ob alle LVs das ihre dazu beitragen werden. Nun weiß man zwar, wo man @welt hinzutun hat, aber die schreiben, in drei Wochen würde auch über die GroKo entschieden. Es kann also alles schneller kommen, als erwartet. https://www.welt.de/politik/deutschland/article194633909/Nach-Nahles-Ruecktritt-SPD-Vorstand-beraet-in-drei-Wochen-auch-ueber-die-GroKo.html
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Abwicklung der Online Werbung
- Vorbereitungen Landtagswahlen
- Vernetzung mit neuen Kommunalmandatsträgern
- Events im Discord vorbereiten
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Zoey berichtet zur allgemeinen Sachlage
- Loraradio 924 - Programmhinweis 06.06. 21-22h
- https://lora924.de/
- https://lora924.de/?p=1710
- Entplakatieren
- Vorbereitung Kommunalwahl
- Stream-Viewing der BigBrother-Awards-Verleihung
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Hilfe bei UUs für die LTW benötigt. Bitte beim Landesvorstand bzw. bei bekannten Brandenburgern melden
- Möglichkeiten um UUs zu sammeln:
- FR 07.06. Fischerfest am Miersdorfer See in Zeuthen
- SA 08.06. Großwoltersdorf (Ritter- und Dorffest auf Gut Zernikow in Großwoltersdorf)
- SA 08.06. - 09.06. Ziegelfeste Mildenberg
- SA 08.06. -10.06. Schönwalde Oldtimertreffen
- FR 14.06. - 16.06. Rosenfest Eichwalde (GLM???)
- FR 14.06. - 16.06. Hussitenfest Bernau (GLM)
- FR 14.06. - 16.06. Stadtfest Oranienburg (GLM)
- SA 15.06. - Stadtfest Eberswalde (GLM)
- SA 15.06. - Schwandte Erdbeerfest
- SO 16.06. - Caputh Fähre
- MO 17.06. - Potsdam Hauptbahnhof - Lastenrad -> Ney/Ronny
- DI 18.06. - S-Bahnhof Teltow
- MI 19.06. - Wildau A10-Center nachmittags Königs Wusterhausen -> Ronny/Bastian
- DO 20.06. - S-Bahnhof Hennigsdorf / Übergang Bus -> Ney/Stefan
- FR 21.06. .- 23.06. Ludwigsfelde Stadtfest
- FR 21.06. - Lübben Wochenmarkt / Cottbus Stadtfest (GLM)
- FR 28.06. - Forst (Lausitz) Rosengartenfest -> T-Friedrich
- FR 28.06. - 30.06. Stadtwerke-Fest in Potsdam (GLM)
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs
- online Parteitag am 16.06.2019
BremenHB:
- Mandat als Stadtrat in Bremerhaven verteidigt
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- Kein kommunales Mandat errungen (3%-Hürde)
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- 14. September - Fahrrad-Sternfahrt und parallel eine IAA-Demo und Kidical Mass für eine schnellere Klimawende und -politik
- Vorbereitungen LPT
- Vorbereitungen CSD
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Niemand da
- einige kommunale Mandate errungen, aber weniger als bisher
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- PM zur Kundgebung für Meinungsfreiheit am 01.06. in Hannover, keine Presseresonanz
- Anstehende Termine:
- 08./09.06 CSD Hannover mit Redeslot 1V NDS
- 22.06. Hannover, Deisterstraßen-Fest
- Schwebende Mitglieder
- Wir haben jetzt 20 schwebende Mitglieder aus der Zeit vor Julias Boykott-Aufruf angeschrieben. Mal sehen, wer davon überweist. Einen Versuch ist es Wert. Der Text basiert weithehend auf dem, der schon an diejenigen, die ihren Antag zurückgezogen hatten und ist unter https://thomasganskow.pad.foebud.org/Gilles2 einsehbar.
- SM-Ativität
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- CSD-Saison läuft brereits.
- Nächstes WE CSD Bielefeld
- 15.06. CSD Recklinghausen (neu dabei und im 2. Jahr)
- Newcomer- und Kommunalwahl-Marina geplant am WE 13./14,7. in Herne
- heute Hauptversammlung Städtetag, Dortmund
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Panung LPT / LMV
- Maurice plant Treffen mit Lisel Heise
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Kommunalwahlen und EU-Wahlen geschafft
- Ergebnisse:
- Dresden - 2,4% (msw) - @mswdresden, martin.schulte-wissermann@piraten-dresden.de, 2. Sitz nur knapp verfehlt
- Leipzig - 1,4% (Thomas Köhler) - @tom_coal, t.koehler@piraten-leipzig.de
- Chemnitz - 2,0% (Toni Rotter) - @piratoro, toni.rotter@piraten-sachsen.de
- Deplakatieren erfolgreich abgeschlossen
- verg. Samstag: CSD in Dresden - wieder sehr erfolgreich, viele gute Gespräche und vor allem junge Menschen
- LTW:
- UUs sammeln -> 370 in Dresden, Rest unbekannt, optimistisch geschätzt sind es 500-600, 1000 benötigt
- Wir müssen Dampf machen, noch 1 Monat bis Schluss
- Mittwoch nächste VoSi -> Schlachtplan
- Auch Wahlprogramm will ausgearbeitet werden, gute Grundlage schon vorhanden
- Einladungen für den nächsten LPT in der Mache
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Zentrallager Schleswig-Holstein übernommen
- Plakate abgehängt und eingelagert, der Twitter-Tweet zur Umweltfreundlichen Wiederverwendung hat über 17.300 Impressionen
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- PM Videoüberwachung, Vorbereitung AG Datenschutz, Datenschutzpiraten.de
- heute Hauptversammlung Städtetag (Treffen der Ratsmitglieder), Dortmund
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Pressemitteilung geschrieben in Koo: https://www.piratenpartei.de/2019/06/04/einladung-zum-drogenpolitischen-informationsmumble-am-09-juni/, Mumble Sitzung wöchentlich mit neuen Interessierten! Ticket für die Mary Jane , suche noch einen Schlafplatz in Berlin...ich schnarche. Messe Düsseldorf organisieren, Mittwoch eventuell keine Sitzungleitung im Mumble, treffe mich mich mit NGO in Köln, betreiben nachhaltrige, regionale hanfige Landwirtschaft und berichten mir über Aktuelles in Sachen Hanfanbau/Europa...JuraDRiss...all so Zeugs halt :-) LG
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Heute nicht anwesend, nächste AG Gesundheit und Pflegesitzung am 7.06.2019 im mumble NRW Raum Gesundheitspolitik.
- Letze Sitzung, Wki Erklärungsrunde. Wiki wird von @silentNinja aka Pascal Störmann fleißig bearbeitet. Jetzt nur noch 5 Wochen Auszeit, für mich.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften?
- NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger
- Termine alles steht jetz in Discord,
- Aktivenkonferenz am 29./30. Juni 2019 in Erfurt – Aufstehen gegen Rassismus! https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktivenkonferenz-2019-erfurt/
- 06.07.2019 von 9:30–16:00 Uhr Caritas-Pirckheimer-Haus, Königstraße 64, 90402 Nürnberg Anmeldungen sind bis 28.06.2019 möglich über unsere Allianz-Homepage: https://www.allianz-gegen-rechtsextremismus.de/fachveranstaltung/
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
- Frühjahr 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe. eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- CSD-Planung München
- Bald wieder AG-Treffen (viel Aktivität im Discord)
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- Tätigkeitsbericht 29. Mai - 4. Juni:
- Normale FFF Orga-Arbeit auf lokaler sowie auf Bundesebene
- 29.5 +30.5 Abplakatieren Kommunal- und Europawahl
- 31.5: Stammtisch Piraten
- 1. Juni NoTddZ Chemnitz Hin- und Rückfahrt mit Piratin aus Alzey
- 2. Juni: Informationsveranstaltung #FFF Mainz zu Aachen
- 3. Juni - Gespräch / Kennenerlnen mit FDP Fraktion Mainzer Stadtrat, Klärung eines gemeinsamen Treffen mit Lisel Heise (jüngster und älteste Stadträtin)
- -> Zum Treffen mit Lisel Heise: Ich habe angestoßen, dass ich als jüngster Stadtrat (in RLP, eventuell auch noch weiter hinaus) eine gemeinsame Veranstaltung mit Lisel Heise, die 100-jährige Stadträtin aus Kibo mache. Es wird aller Voraussicht am 12. Juni in Kibo eine Veranstaltung in Liesels alter Schule geben zu der Schulen aus dem Umkreis eingeladen sind. Bei dieser Veranstaltung werden Lisel und ich uns vorstellen und über unser politisches Engagement sprechen. Es ist zu erwarten, dass sehr viel Presse anwesend sein wird da die sich momentan auf nahezu alles stürzen was mit Lisel Heise zu tun hat.
- - Unterstützung für https://www.ende-gelaende.org/de/aufruf-2019/ ? https://rebellion.earth/ Viele Piraten weltweit stehen dazu^^
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung am 19.06.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
Internationale Koordination
- nächste Sitzung am 11.06. um 21:30 Uhr
TOP 4: Sonstiges
- Neuwahlen könnten anstehen.
- ProAktiv tätig werden durch Petition zur Verringerung/Abschaffung der Unterstützer-Unterschriften zu erst einmal bei außerplanmäßigen Wahlen (Neuwahlen)
- Motto: Mehr Vielfalt und Gerechtigkeit in der Demokratie.
Vorteile: Wäre eine Maßnahme, die auf die allgemeine UU Problematik hinweist, kann gut als Kampagne/Aktion gestartet werden.
Würde uns auch helfen wenn es nur „normale Wahlen“ gibt, da bei Einsatz vieler Kanäle mehr Menschen aufmerksam würden, denen das „demokratische Problem“ bisher gar nicht bewusst war.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.24 MESZ
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