2019-05-28 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-05-28 Sitzung eröffnet um 20:02 Moderation: Jürgen Grothof Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/k7Db2E35gw3AiaW TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Themenbeauftragte: https://vorstand.piratenpartei.de/vorstandsarbeit/beauftragungen-und-ansprechpartner/ https://piratenpr.piratenpad.de/A-Webseite-Themenbeauftragte TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Meldeportal der AfD Bremen ist letzte Woche von @mauriceconrad mit eingebunden worden auf mein-abgeordneter-hetzt.de Europawahlen 2026 Patrick Breyer ist gewählt. Aus CZ drei Abgeordnete (Marcel Kolaja, Marketa Gregorova, Mikulas Peksa, letzterer ist Mitglied in der Piratenpartei Deutschland. SaveYourInternet vertagt Junge Piraten nicht anwesend Cryptopartys vertagt Anmerkung: Die Cryptoparty am 21.05.2019 in Potsdam ist gut gelaufen. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Abschluss des Wahlkampfs Wahlkampfevent im Discord Öffentlichkeitsarbeit Vorbereitung Q&A mit Patrick Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys entschuldigt BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Martin gibt kurze Infos Corso Leopold (Strassenfest) in München am Wahlwochenende Wahlergebnis für BY nach Erfolg bei der BY-LTW gefühlt durchmischt ( ~ 10% Stimmverluste zur LTW) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker EU wahl 0,8 % - es gab viel Reaktion auf Julias statement zu Gilles Save the internet ist an Kooperation sehr interessiert, Umsetzung der Leitlinie muss laufend politisch begleitet werden. 2.6. Umweltfestival 20.7. / 21.7. Motzstraßenfest 27.7. CSD 10.8. Hanfparade 10.8. Parkfest Friedrichshain Reisekostenanträge bitten an vorstand@berlin BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Brauchen Hilfe für die UUs für die LTW, Abgabeschluss 15.07. EU-Wahl: 0,6 % 6 895 Stimmen (2014: 1,7 % - 15 758 Stimmen) Kommunalwahlen: mind. 12 Mandate, sind noch am nachvollziehen da teils gemeinsame Listen angetreten waren SVV Frankfurt/Oder haben wir verloren, Bezirke PM und HVL Kreistage dazu gewonnen, OHV, LOS und HVL gehalten In Oberhavel SVV Oranienburg und Gransee hinzugewonnen, bestehende Mandate gehalten Süd: nicht gut, sehr blau eingefärbt die Region Hilfe für die UU-Samlung zur Landtagswahl am 1.9. wird drigend benötigt. Sachstand: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs Ansonsten gab es am Wahltag eine Live-Sendung (Brandung-Live #18) von 20.00h bis 24.00h vom SV Potsdam BremenHB: Ergebnisse: EU-Wahl 2.628, 0,9% Bürgerschaftswahl: 9.624 Erst- und Zweitstimmen (6.774 + 2.948), 1.06% (vorläufiges Ergebnis) HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Ergebnisse EU-Wahl 2019: 0,6%, 16.435. Vergleich 2014: 1,5%, 27.770 Produktive Manöverkritik im Bundesland. Pessimisten wurden eines besseren belehrt ;) Hessentrojanerklage (ggf. release zeitgleich mit Half-Life 3) Virtueller Kandidat wird angegangen Digitaler Ethikrat wird angegangen Hessen Campus für Neumitglieder angedacht Nachtrag: weiterhin hohe Eintrittszahlen. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Ergebnisse aus Niedersachsen Europa: 24186 Stimmen und somit 0,6%, das sind 10.777 weniger als 2014, aber 6.503 mehr als zu BTW17 Prinzipiell zwischen 0,5 und 1,0, egal, ob dort KV oder Mandatsträger existieren oder überhaupt Wahlkampf gemacht wurde. Bürgermeisterwahl mit piratiger Beteiligung: Stade (4 Kandidaten (SPD, CDU, PARTEI und Piraten), 6.2% für den Kreistagsabgeordneten Richard Klaus, Platz 4 Lehrte (4 Kandidaten (SPD, CDU, Piraten, Parteilos), 5,4 % für Thomas Ganskow, Platz 4 Anstehende Termine: 01.06. Hannover, Kundgebung Zensurpläne von Annegret Kramp-Karrenbauer 08./09.06. Hannover, CSD 27.06. Aufstellungsversammlung OB-Wahl Hannover (November) Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag nicht anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo EU Wahl = 11.641 Stimmen = 0,6 Prozent

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 28 Mai 2019 AG Mumblesitzung 20:02 - 20:47 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Benutzer:MarkHintz2:Mark Hintz Thomas Gaul Benutzer:Gegenwind:Aljoscha Kreß Jürgen Grothof Thomas Ganskow pr02 Martin Kollien-Glaser BY ab 20:30 Uhr Themenbeauftragte: MickeySinclair Bestenfalls Entschuldigt: Michael Berndt Annette Berndt Zoey Gäste: Bastian @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. 19 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 4 Jun. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle