2019-04-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-04-02 Sitzung eröffnet um 20:01 Uhr Protokoll: alle Moderation: Zoey Matthies Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/mJZPmkSWNM2DyCX TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Nichts Neues Europawahlen ACHTUNG: Es gibt noch Werbematerialien mit Julia drauf! Bspw EU-Flyer im P-Shop! https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-ppeu-2019.html Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de SaveYourInternet Demos am 06.04. und 13.04. geplant 03.04. ist Orga treffen STI. Junge Piraten Niemand da Cryptopartys 8. Mai, um 19.00 geplant in Rosenheim TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Viel um Causa GB wir haben jetzt ein Discord https://discord.gg/ZJFQVcj neue Ausschreibung für die ÖA - man kann jede Unterstützung gebrauchen :) Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi Niemand da BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Niemand da BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand da BrandenburgBB: Thomas Gaul, @Thomas1G Onlineparteitag war am 31.03.2019, gut gelaufen, gute Kritik. Zuhörer waren gegeben. Wird in Vorbereitung auf die LTW und das Programm fortgeführt. Gläsernes Mobil befindet sich mit neuem Plan in der Wiederbelebung. BremenHB: Niemand da HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand da HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Planung #SaveTheInternet für 06.04. laufen auf Hochtouren. FDP und LOAD sind abgesprungen, Humanisten sind mit Finanzzusage an Board. Wahlkampfveranstaltungen mit Patrick laufen. Es gab eine Terminverwechslung (es ist NICHT der 13.04.), die nun versucht wird einzufangen. Poster für erste Veranstaltung liegen digital vor. Plakatbestellungen von P-Shop nach erster Sichtung termingerecht und zeitgerecht eingetroffen. Post bestand auf Abholung aus Filiale (Diese Babbsäck🤬). Sind aus dem Tal der Tränen wieder dabei, Tritt zu fassen: Anfragen von Freibeutern zum Plakatieren in KV-freien Gebieten trudeln ein und motivieren. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand da NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Demo STI am 06.04. in Hannover ist genehmigt <-??? Newsletter April an 227 Mitglieder versandt Anstehende Demos: 27.04. Seebrücke in Hannover 11.05. #noNPOG in Hannover Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Niemand da Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Leider heute nicht da. Mainz hat Schwierigkeiten die UU für die Kommunalwahl zusammen zu bekommen Wer helfen möchte gerne bei Bodo (@elfelealuft) melden. Plakate da, Plakatieren beginnt.- Wo (VGs und verbandsfreie Städte bzw. Gemeinden) sind Plakatierungsgenehmigungen eingeholt? Bitte diese Stellen mit Genehmigungsauflagen im Wiki veröffentlichen, damit dort richtig plakatiert werden kann! SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand da Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig Niemand da Sachsen: Steve König Nachbereitung Demos Fallout Julias Ansage behandeln: https://www.piraten-dresden.de/2019/04/02/stellungnahme-umgang-mit-diskriminierung-im-kreisverband-der-piraten-dresden/ Leipzig 06.04. erneute Demo - Unterstützung Wahlzulassung: Chemnitz durch ("Chemnitz für alle") Dresden durch (eigenen Liste) Sachsen (LTW) kämpft immer noch Einladung vom MDR: Kandidatencheck (ähnlich wie in Hessen LTW18) Dresden Wahlkampf: Plakate fast fertig, es geht schnell voran Webseite Sachsen: Umzug Hauptdomain gelungen, Seite muss jetzt aufgemotzt werden LPT: 13./14.04., Wahlprogramm finalisieren KPT Dresden: 20.04. Vorstandswahlen EU-Plakate in LGS eingetroffen und angenommen, Verteilung wird geplant Demos Dresden (von uns unterstützt): Mietwahnsinn stoppen (04.04.) NoPolG (06.04.) Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Nach der Demo ist vor der Demo- immer noch Demoarbeit für den 06.04. Tagesgeschäft, Vorbereitung LPT und Plakate Morgen Kooperationsgespräch mit den Behörden Donnerstag Vorstandssitzung ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Niemand da TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 Tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy AG Tellerrand wird umorganisiert, zunächst Fokus auf AK Bildung (NRW) Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Treff AG Datenschutz vorbereitet Datenschutz bei 'PolitDinner' Jugendrat (29.03.Wahlkampf-Termin) 'Digitalisierung ohne Sicherheit' EU-Projekt Ddorf (26.03.Wahlkampf-Termin) Do, 04.04. nächste Sitzung der AG Datenschutz Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Tut Dinge Anmerkung: Es wird ein hohes Budget für Veranstaltungen (15.000,00 EUR) benötigt, müsste im BuVo bzw. der nächsten TeamPolGf.-Runde beschlossen werden. https://piratenpr.piratenpad.de/A-2019-04-02-veranstaltung Umfangreiche Diskussion, Budget ist ggfls. zu überarbeiten. Vorschlag: für die nächste Veranstaltung wg. drohendem Zeitablauf ein Budget beschließen. Höhe 400,00 EUR? Leider ist der Antragsteller nicht anwesend, um offene Fragen zu klären. Wird vertagt. Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Am 26.03.2019 Vortrag zur Klimawandeldiskussion bei der FridaysForFuture-Regionalgruppe Oldenburg Anfrage für zwei Vorträge an der KVHS Aurich/Norden Teilnahme 08.04.2019 "Klimakrise und Zukunft: Das Wichtigste verstehen - kurz und klar" beim Bildungswerk der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin Teilnahme "Berlin Energy Transition Dialogue 2019" am 09./10.04.2019 (weltweite Konferenz im Auswärtigen Amt zur Energiewende) https://2019.energydialogue.berlin/ Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ Tut Dinge Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Tut Dinge Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Mumble AG Gesundheit und Pflege, Bereich NRW, Raum "Pflege am Boden" jeweils ab 19.00 Uhr 5. April 15. April, das wären die zwei Termine vor dem [1] Podium. 25. April, Bericht vom Podium. Ich würde mich über rege Teilnahme sehr freuen. https://doodle.com/poll/km5c4rf5izdkb52 Themen des Podiums in Essen Veranstalter DBfK zur Europawahl ( Deutscher Berufsverband Krankenpflege) https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/22Buwfr+5DXjnT4tHM9Z+MH6/ Text zur Organspende verfasst und im mattermost ans Presseteam geleitet. https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/wfqSrvr506YUP+L7m6AVpkMc/ Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Rede am 23.03.2019 bei der Demo des Agrarbündnis in Oldenburg, weitere Zusammenarbeit zu erwarten heute bei Feldarbeiten, auch in den nächsten 4 Monaten selten am Dienstagabend mit dabei; Infos/Fragen in dieser Zeit über Themenbeauftragten Energiepolitik Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair 30.03.2019 Migranten workshop.Bayern.Bamberg. 19.05.2019 "Ein Europa für alle" Demo gegen Nationalismus München, Köln, Frankfurt, Berlin, Hamburg, Leipzig, Stuttgart. https://www.ein-europa-fuer-alle.de/ Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt. (Vorstandsmitglied Termin freihalten bitte.) Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Nix Neues Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad Tut Dinge Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab Tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Tut Dinge (Discusprolaps) Kommunales: @dkluever Tut Dinge SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Vorstandssitzung vom 42 e.V. am 04.04.2019 um 20:30 Uhr im Mumble der PPI (mumble.ppi.rocks); nächste Sitzung SG Innerparteiliche Bildung am 24.04.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Internationale Koordination Nächste Sitzung am 09.04.2019 um 21:00 Uhr nach der PolGF Runde. TOP 4: Sonstiges Grundsätzliche Strategie nach dem Nicht-Wählen-Aufruf von Julia Reda? (Michael) Ich habe noch Bauchschmerzen, weil Giles auf Zeit spielt. Kann das sein, dass nach die Unfähigkeit von dem EP-Entscheidungsgremium festgestellt wird? Das es dann plötzlich zur Anzeige kommt? Umfangreiche Aussprache zu Handlungsoptionen. Wer möchte, bitte in der Aufzeichnung nachhören. Was fehlt, sind Compliance-Regeln und wie man allgemein mit solchen Themen umgeht. Gibt es eine Strategie des BuVo, wie man mit dem Thema "Julia Reda" umgeht? Die Anregung ist, den BuVo das machen zu lassen. Ein (geschlossener) Telegram-Channel dient zum Faktenabgleich. Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.31 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Apr. 2019 AG Mumblesitzung 20:01 - 21:31 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit pr02 Mark Hintz Holger Burbach Samy Themenbeauftragte MickeySinclair Zoey Matthies Michael Berndt Steve König Entschuldigt Annette Berndt Thomas Gaul Aljoscha Kreß Gäste: Bastian @PiratesOnAir Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 34 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 9 Apr. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}