Sitzung eröffnet um 20.04h
Protokoll: alle
Moderation: Michael Ebner
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/JmgREwX5MskfxQC
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Wir brauchen ein Team, das sich inhaltlich um Radio- und TV-Spot kümmert
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte thomas.ganskow@piratenhannover.de
SaveYourInternet
- Banner für die Demos am 23sten
- https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/pl/5fnrsykjcbfbucttz9k93rxffh
- https://owncloud.ag-technik.de/s/3GtPiY87x8L2qXF
Junge Piraten
- keiner da, auf dem Twitter-Account gabe es seit einem Jahr keine Aktivitäten
Cryptopartys
- 14.03.2019 Cryptoparty ab 18 bis 21 Uhr mit Borys auf Einladung der Mainzer Fanhilfe e.V. in der Fankneipe "kick'n rush", Weisenauer Str. 15, 55131 Mainz
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- #SaveYourInternet Spontandemo in Stuttgart mit 500 Teilnehmern am 5.3.
- Kommunalwahlliste in Stuttgart fertig gestellt jetzt mit 27 Personen
- Kandidat für Regionalversammlung in Ludwigsburg aufgestellt. Jetzt fehlt nur noch Böblingen AV ist morgen.
- Aufstellungsversammlung Kommunalwahl in Heidelberg am 17.03.2019
- Anfrage von der Waiblinger Zeitung für ein Interview wegen Uploadfilter (Philipp Köngeter wird das machen)
- Planungen für die SYI Demo am 23. Demo zusammen mit STI
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- 21.03.2019 www.agaby.de/fileadmin/agaby/AGABY_Website/Kampagnen/2019_StopRassismus/Aufruf_21.Maerz2019-final.pdf
- Spontandemo 2000 Teilnehmer 05,03
- Piratenflaggen waren sehr begehrt, auch bei Nichtpiraten
- STI-Vorbereitungen für München und Nürnberg
- Politischer Aschermittwoch
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Spontandemo STI in Berlin am 5.3. war gut (über 2000 Leute) (@Senficon und Pascal in der Tagesschau)
- Orga 23.3. auf Hochtouren, 7,5-Tonner, Banner, Flaggen, Flyer, Ordner, Wagenengel, PA und rest wird an den Start gebracht
- Div Anfragen von Presse: Deutschlandradio, ARD Hauptstadtstudio
- 15.03., 11 Uhr: 10 Jahre UN-BRK am Potsdamer Platz
berlin.carpe-diem.events/calendar/9357151-10-jahre-un-behindertenrechtskonvention-in-deutschland-at-potsdamer-platz-10785-berlin-deutschland/
- 16.03., 14 Uhr: Marsch gegen Rassismus am Wittenbergplatz
www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/march-against-racism/
BrandenburgBB
- Mangels Landesvertreter durch BastianBB
- Wir machen fleißig Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahlen und die Landtagswahl
- Wahlkampfteam (AG TF Wahlkampf hat sich wiedergefunden), Vorbereitung der LTW Wahlen laufen neben den anderen Vorbereitungen.
SV Potsdam
- Vorbereitungen für die STI/SYI Demo am 23.03. ab 10.00h in Potsdam laufen gut.
- Bündnis wächst
- Große Banner vorhanden
- Gläsernes Mobil im Einsatz
BremenHB:
- Bremen ist mit dem UU-Sammeln im Endspurt.
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Rückschau 06.03.: 1500 auf der Spontandemo. Lief sehr gut. Rede von Gergory (wurde positiv kommentiert). Berichterstattung wie immer mit teilweise Ausblendung der Piraten. Aber die Anwesenden haben uns gefeiert. Viele Piraten kamen aus der Versenkung.
- Vorbereitungen zum 23.03. laufen gut. Für 5000 Leute angemeldet, mit Planwagen, P.A., noch erweiterter Laufstrecke und buntem Strauss an RednerInnen. Flyer sind im Express-Druck. Auch Piraten-Flyer sind in Vorbereitung, ggf JuPi-Flyer. Pressekonferenz am Vortag mit Gregory im DE-CIX! Rede von Gregory und Björn auf der Demo.
- Die FDP-Frankfurt hat sich in die Koordination eingeklinkt, Vermittelt durch LOAD. Frau Beer wird wohl in Leipzig auf der Buchmesse sein und nicht bei uns reden, dafür Ralph Lange.
- Wahlkampf ist auch in Vorbereitung, der LaVo hat ein eigenes Lager mit Plakaten auf Halde angelegt, um Piraten ohne aktiven KV problemlos zu unterstützen. Toll wären Druckvorlagen, um noch flexiebler auf Unterstützung reagieren zu können.
- 4 Podiumsdiskussionen sind geplant und Termine stehen: 11. April Julia&Patrick, 18. April Kattascha&Patrick, 02.05. und 23.05. noch offen, wir versuchen Tschechische Piraten hierfür zu bekommen. Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/rUh87hX7A3YYncl1w-+mhZRd/
- Hessentrojaner verzögert sich auf Ende März/Anfang April, dafür wird beim Bundesverfassungsgericht statt auf Landesebene eingereicht.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Demovorbereitung für den 23.3. in Rostock, Gespräche mit der Polizei
- Letzte Bewerberunterlagen für die Kommunalwahl eingereicht
- Arbeiten an einem Kommunalwahlprogramm
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- "Spontan"-Demo am 06.03. vor der Landesgeschäftsstelle der CDU in Hannover mit rd. 500 Teilnehmenden
- Pressemitteilung v. 11.03.: Landesregierung muss sich für die Freiheit im Netz und wirklichen Schutz der Künstler aussprechen
- https://piraten-nds.de/2019/03/11/landesregierung-muss-sich-fuer-die-freiheit-im-netz-und-wirklichen-schutz-der-kuenstler-aussprechen/
- Vorbereitungen für den 23.03. laufen weiter. Wir gehen von 1000 Teilnehmenden aus.
- Neben Hannover gibt es Anmeldungen für Osnabrück und Göttingen, Oldenburg ist wohl noch nicht sicher.
- Der KV Göttingen plant eine Veranstaltung mit Patrick Breyer und Kandidaten anderer Parteien
- Pressemitteilung v. 12.03.: Section Control-Urteil muss Signalwirkung für das Polizeigesetz haben
- https://piraten-nds.de/2019/03/12/section-control-urteil-muss-signalwirkung-fuer-das-polizeigesetz-haben/
- Weiterführende Klage von Patrick und freiheitsfoo ist eingereicht
- https://piraten-nds.de/2019/03/09/freiheitsfoo-und-piratenpartei-klagen-gegen-section-control/
- https://freiheitsfoo.de/
- Aufruf zur Demonstration „Wir haben Agrarindustrie satt!” am 23.3.2019 in Oldenburg, 11:00h, Bahnhofsvorplatz
- Sollte auch ein SYI-Demo in Oldenburg stattfinden, sollte dies Berücksichtigung finden (Kombiticket)
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Heute auf einem Stammtisch in Viersen... (technisch sehr eingeschränkt, lese hier mit, hören ist schwierig)
- Vorbereitungen in NRW zu den Demos am 23.03. laufen
- Aktueller Stand: Demos in Düsseldorf, Köln, Dortmund und Bielefeld (und Münster (fix ab übermorgen (48 Std...).
- Piraten Witten zeigen: Before the flood im Roxy Kino WItten
- https://www.beforetheflood.com/
- https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/03/Poster_klein.jpg
- Stadt Münster entwickelt Konzept zur Vermeidung von Coffee to go-Bechern nach Piraten/ÖDP-Antrag
- https://www.wn.de/Muenster/3673524-Neue-Initiative-der-Stadt-Muenster-Schluss-mit-Coffee-to-go
- http://orange-ratms.de/?p=405
- http://orange-ratms.de/wp-content/uploads/2017/06/Mehrweg-Kaffeebecher.pdf
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Vorbereitung Demo 23.03. - Banner vorbereitet, Flyer bestellt
- Demo in Koblenz soll/wird von einem YouTuber gestreamt
- Demos auch in Worms und Trier
- Sicher? Worms war letzten Sa mit ca. 100 Teilnehmern. Trier stimmt.
- Plakate EU-Wahl für Hot-Spots reichlich bestellt
- Vorbereitung EU Event am 26. und 27. April läuft
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- niemand da
- STI-Demo in Saarbrücken 23.3. wird von den Piraten organisiert
- Landesliste - Einreichung Wahlunterlagen, leider ein wenig am Stocken
- LPT für Finalisierung Wahlprogramm geplant
- Umzug Webseite: Mit Hilfe von Bastian umgeschwenkt auf Struktur PPI/PPEU, läuft gut an
- STI
- Genügend Budget im Land und in KVs für eigene Sachen bereitgestellt
- Leipzig: Main-Orga STI mit Unterstützung, läuft gut an
- Dresden: Main-Orga PIRATEN Dresden
- Wir haben angemeldet und ich bin auch Versammlungsleiter
- Flyer mit Unterstützung von STI designed, Druck wurde von uns gemacht, 10.000 Stück werden in Dresden momentan verteilt
- Material ist geplant: Wagen gemietet, Banner wird designed und gedruckt, Lautis organisiert
- Rednerlisten geplant
- Viel Unterstützung von uns an Bord geholt: JuSos, Partei der Humanisten, StuRas, LINKE/SPD (eventuell auch finanziell), C3D2, Grüne Jugend
- Nächste Planungssitzung Donnerstag
- Kurzgesagt: Es läuft alles rund, Zusammenarbeit mit STI auch, Leipzig läuft nach meinen Informationen auch
- Kommunalwahlen:
- Chemnitz hat gemeinsame Liste mit anderen lokalen Gleichgesinnten gemacht ("Chemnitz für alle")
- Leipzig hat eigene Liste aufgestellt und ist am Einreichen
- Dresden hat Wahlunterlagen eingereicht, gerade in der Prüfung, da sind noch ein paar Kleinigkeiten zu machen, Wahlausschuss tagt Ende März
- Wahlkampf in Dresden - alle sind heiß, auch für EU-Wahl
- Designs für Plakate der EU-Wahl - Sind dort Grundlagen verfügbar? Kann man die verwenden?
Link zu den Druckvorlagen: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YTD8L4ad2d7Tnss
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorbereitung Demo 23.03. in Kiel
- Stammtische – außerordentlich gut besucht
- Bündnispartner Meeting
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
- AG Tellerand am Mittwoch 19.00h NRW-Mumble
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Mumble AG Energiepolitik am 5.03. wg SmartMeter
- Mumble AG Datenschutz am 7.03.
- Beantwortung Anfragen (AG Datenschutz)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Es steht die Mary Jane in Berlin an.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Teilnahme an der Tageskonferenz "Stillstand der Energiewende und ihre Auswirkung auf die maritime Wirtschaft" im Maritimen Kompetenzzentrum in Leer (Ostfriesland):
- Im Vordergrund Forderung nach stärkerem Ausbau von offshore Windanlagen zur Stromerzeugung und zukünftige Antriebstechnologien in der Schifffahrt (kurzfristig: LNG, im küstennahen Bereich auch elektrisch)
- Bearbeitung diverser Wahlprüfsteine
- Gemeinsamer Blogbeitrag/Flyer mit der AG Datenschutz zum Thema "Smartmeter/Gebäudeleittechnik geplant
- Einladung als Redner auf der FridaysForFuture-Demo am 15. März in Oldenburg
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Bearbeitung Wahlprüfsteine
- Aufruf zur Demo Wir haben Agrarindustrie satt! am 23.3.2019 in Oldenburg, 11:00h, Bahnhofsvorplatz sollte auch ein SYI-Demo in Oldenburg stattfinden, sollte dies Berücksichtigung finden
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- www.agaby.de/fileadmin/agaby/AGABY_Website/Pressemitteilungen/2019/PM_AGABY_Netzwerk-Internat.-Tag-gg-Rassismus_2019.pdf
- das foto ist von mir^^
- Transparente für Aktionstag Bayern angekommen, Bundesaktion Aufstehen gegen Rassismus ist angekommen.
- 16.-17.03.2019 BPT19.1, 16.03.2019 Internationaler Tag gegen Rassismus, Nürnberg: SocialMedia-Aktion am 16 März 13:00 Uhr bühne kurz vor den Demo. Bundesparteitag der Piratenpartei.
- https://mailchi.mp/aufstehen-gegen-rassismus/1808-gegen-die-nazidemo-in-spandau-461621?e=8c181a4768
- 21.03.2019 www.agaby.de/fileadmin/agaby/AGABY_Website/Kampagnen/2019_StopRassismus/Aufruf_21.Maerz2019-final.pdf
- 30.03.2019 Fachtagung Bamberg http://www.agaby.de/fachtagungen/2019/
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Nächste Sitzung am 14.03 - 20:30
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Auftakt-Veranstaltung Nürnberg: Fahrer für LKW benötigt, Piraten-Banner benötigt, Bitte Werbung machen
- Paar Podcasts
- Interview bei Radio Lora
- Spontandemos waren groß, großes Lob
- Musikvideo Vorbereitung
- Talk mit Patrick Breyer 19.03.
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
- Bürgermeisterkandidaten müssen Führungszeugnisse oft zu mindestens beantragt haben. Fragt nach, ob für diese ehrenamtliche Tätigkeit die Kosten erlassen werden können (wird praktiziert)
- Frist für die Beantragung läuft ebenfalls diese Tage ab
- warte auf Rückmeldung von Boris zum Umzug des Antragsarchivs, Anschreiben wurden nicht beantwortet.
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung am 27.03.2019 um 20:30 im NRW-Mumble
- nächste Vorstandssitzung 42 e.V. am 21.03.2019 um 20:00 Uhr im Mumble der PPI (mumble.ppi.rocks)
- auf dem Bundesparteitag am 16./17.03.2019 wird es Flyer und Aufkleber von 42 e.V. geben
- am 07.04.2019 Bildungsveranstaltung des 42 e.V. in Frankfurt: Social Media Workshop: https://www.42ev.org/?p=516
- vom 42 e.V. organisierte Reise: Piratensommer in Polen; Infos dazu bei Holger Burbach @Jetztpunker
- weitere Hinweise auf Veranstaltungen des 42 e.V. nach und nach hier (auch auf der Web-Seite der Stiftung https://www.42ev.org )
Internationale Koordination
- Sitzung im Anschluss an die PolGF Runde um 21 Uhr im NRW-Mumble
TOP 4: Sonstiges
- Nix
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.30 MEZ
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