Sitzung eröffnet um 20.05h
Protokoll: alle
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/XDrN36CfgrJQZe4
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- Nichts Neues
- In Bezug auf das NDS-Portal der Blauen gab es eine Schüler-und Lehrer-Demo unter dem Motto "Freigeist statt Geistfrei" in Hannover. Piraten waren in der Presseberichterstattung zu sehen.
Europawahlen
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte thomas.ganskow@piratenhannover.de
- Es gibt neue Word Press Anpassungen für die EU Wahl
- Einige Länder würden gerne die Anpassungen vornehmen, falls keine zu große Anpassungen folgen.
- Themen für Social Media könnten sofort angepasst werden.
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Wahlkampfvorbereitung insbesondere Social Media
- Öffentlichkeitsarbeit Team wächst, Cleverreach zugang LVs
- Vorbereitungen BPT
- Saveyourinternet bereit halten Trilog läuft
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- Kommunalwahlen
- Pressemitteilungen
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Konstituierende Sitzung
- Unterstützung der Pirate Security Conference
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB @DerRiccardo
- Externer Bericht:
- Nächster Onlineparteitag 30.03.2019
- Wiederinbetriebnahme und Aufrüstung Gläsernes Mobil
- Kandidatentreffen und Strategieberatungen für Landtagswahl laufen
- Landesverband ist sehr aktiv zum Thema "Paritätsgesetz", LaVo sucht derzeit noch einen Verfassungsrechtler, der die Klage vor dem Verfassungsgericht betreut. Die Inhaltliche Vorarbeit ist abgeschlossen.
- Regionalverband Nord macht sehr viel Kommunalpolitik
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- LMV 2019-1 am 9.2.2019 in Schwerin
- Vorstand unverändert: Dennis Klüver (1V), Jan-Peter Rühmann (Stellv. V), Theodor Luttmer (Schatzm.), Karsten Jagau (Beisitzer)
- Schiedsgericht vervollständigt (2 Richter nachgewählt)
- Gute Berichterstattung wegen dpa-Meldung
- Warten auf Urteil bei Klagen der Stadt Schwerin gegen unser Mitglied wegen Weitergabe von Streamingaufnahme der Stadtvertretersitzung
- Werden am 24.2. Aufstellungsversammlung auf dem Marktplatz 1 und Drei viertel? in Wismar durchführen
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 05.02.: "Video-Überwachung in Schlachthöfen - Straftaten filmen statt Ursachen beseitigen" (bereits im Pad der letzten Sitzung) brachte eine Veröffentlichung auf einer Fachseite
- https://piraten-nds.de/2019/02/05/video-ueberwachung-in-schlachthoefen-straftaten-filmen-statt-ursachen-beseitigen/
- Pressemitteilung vom 07.02.: "Piraten Niedersachsen fordern sofortige Beendigung von Section Control" hatte keine erkennbare Resonanz zur Folge, allerdings gab es Anfragen an Adam (Spiegel und Lokalpresse)
- https://piraten-nds.de/2019/02/07/piraten-niedersachsen-fordern-sofortige-beendigung-von-section-control/
- Bürgermeisterkandidat für Stade aufgestellt. Macht unser dortiger Kreistagsabgeordneter
- Erstes Treffen mit einem Anwalt in Sachen Verfassungsklage gegen das Nds. Polizeigesetz übermorgen (am Donnerstag).
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Im Land nichts neues. In den Kommunen schon:
- Witten: Themenstammtisch "Klimaschutz"
- Iserlohn: Mangelnde Bürgerbeteiligung bei Bauprojekt in der Innenstadt
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Mainzer Piraten rüsten sich für Kommunalwahlkampf - AV Am 19.02
- Der La Vo hat gestern ein SOFORT Budget über 5.000€ beschlossen, nachdem die Mail vom Bundesschatzmeiser kam
- Es kann nicht sein, dass jetzt noch mal 3 Wochen ins Land gehen bevor die SG Wahlen ein Budget hat!
- Dann haben wir noch ca. 80 Tage bis zur Wahl. Das Geld soll hauptsächlich für Kandidaten und Online Wahlkampf verwendet werden.
- Empfehlung an andere LV die ebenfalls zu machen, sollte sich die Bereitstellung noch länger hinaus ziehen.
- EU - Event am 26-27 (28) April in Koblenz nimmt langsam Formen an
- Zugesagt haben ausser Patrick und Björn noch Piraten aus Luxemburg, und sehr wahrscheinlich Tschechien.
- Gerne sollten sich auch die anderen Kandidaten und der BuVo diesen Termin vormerken, als Beginn der heißen Wahlkampfphase
- Maurice Conrad war als Vertreter von "fridaysforfuture" mehrmals im Fernsehen und in der Presse, Er ist mit fridaysforfuture bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Gast.
- Cryptoparty als Gast der Fanhilfe Mainz e.V, am 14. 03 2019, mit Borys Sobieski,
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- AV in Püttlingen mit drei Kandidaten, UU sammeln ist schwierig
- AV in Merzig
- Planung LPT 19.1 (12.04/13.04.) - Grundsätzlich Wahlprogramm fertig machen
- leider viel internes Gedöhns in letzter Zeit (letzte VoSi über 3 Stunden deswegen)
- Vorbereitung auf die Wahlen, viele Baustellen
- Einreichung der Wahlunterlagen im LV
- Versuch, die ganzen Wahlen unter einen Hut zu bringen
- Neuaufbau Landeswebsite stagniert leider
- wasnik (IT-Bayern) meldet sich leider nicht zurück, weiß jemand mehr?
- 01.02.: Wahlkampfevent mit Patrick Breyer und dem Prager Bürgermeister (30 Zuhörer)
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Planung LPT 05.05.19
- Vorstandssitzung Tagesgeschäft/ EU-Wahl
- Stammtische
- Planung und Aufstellung des ersten digitalen Stammtisches am 01.03.19
- BPT
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Pressemitteilung geschrieben
- Mittwochs 19:30 Uhr AG Sitzung
- Europawahlprogramm 2019 Drogen- & Suchtpolitik erstellt, an das Antragsportal versendet NO RESPONSE
- Termine gesammelt, werden Prioritäten setzen und Spenden sammeln
- Heute mit dem Veranstalter Hanfmesse Dortrmund gesprochen, Speaker, Moderation, Stand Piraten
- Treffen der Themenbeauftragten, Pad vom Treffen, vor Überarbeitung
- * oder: https://is.gd/0UpSDr
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
https://projekt-enera.de/
https://projekt-enera.de/blog/erste-enera-teilnehmerin-am-netz-der-zukunft/
- Interview zur FridaysForFuture-Demo am 08.02.2019 in Oldenburg:
https://www.youtube.com/watch?v=xyxC1rTlVkU&feature=youtu.be
(Gruppierung der Linke/Oldenburg)
- Rede auf der FridaysForFuture-Demo in Oldenburg vor 800 jungen Leuten wird noch technisch bearbeitet.
- nächste AG-Sitzung am 19.02.2019 um 21.15 Uhr im NRW-Mumble
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Beitrag zur Kamera-Überwachung in Schlachthöfen hat es in TOP agrar online geschafft:
https://www.topagrar.com/management-und-politik/news/verhindert-videoueberwachung-am-schlachtband-tierschutzverstoesse-10303336.html
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- Frage: Du hast gesehen, dass das gemeinsame europäische Wahlprogramm in wesentlichen Punkten der Asyl- und Migrationspolitik von der bisherigen deutschen Haltung abweicht?
- Ja, wir haben eine Sitzung nacher in der Internationalen Koordination; das hat schön der @Sozialpirat bemerkt. Ich denke, dass wir ein mögliches Veto seitens der Deutschen Piratenpartei für das CEEP einlegen sollten. Das müsste auf dem BPT entschieden werden.
- Es geht um diesen Satz von CEEP: Jeder Asylsuchende muss sein Herkunftsland nachweisen. Bei Verlust von Dokumenten können Asylsuchende nur einmal im Leben Asyl beantragen, es sei denn, das Herkunftsland ist auf andere Weise nachgewiesen worden
- Es steht im Konflikt dazu: DE EU Programm, Der europäische Ansatz zur Asyl-und Flüchtlingspolitik muss auf der Anerkennung der Menschenrechte beruhen und die Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention vollständig respektieren.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Heute bei Queeraten-Sitzung - Orga geht weiter, aber nix neues.
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- hat Dienstags immer Stammtisch
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Trilog läuft, für den Fall dass es durchkommt, sollte eine weitere Demo-Welle gestartet werden. YouTuber, welche bei der Verbreitung helfen, bin ich dabei weiter aufzubauen.
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
- musste schon gehen....
- Treffen der Piraten am Rand der Hauptversammlung des Deutschen Städte- und Gemeindetages in Dortmund am 4.6.. Es sind für diesen Abend noch einige Plätze frei.
- Fristen für Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl am 26.5. laufen ab, bitte kontrollieren
- Nach und nach werden einfache Aktionen unter Kommunalpiraten auf Discourse von mir vorgestellt. Vorbei schauen.
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung heute im Anschluss im Mumble
- CEEP unterschrieben (Luxemburg)
- Pirate Secon (Piraten Sicherheitskonferenz) 16.-17.02.2019 in München
- https://www.pirate-secon.net
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:37 MEZ
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