2019-01-08 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 08.01.2019 Sitzung eröffnet um 20:02 durch pr02 Protokoll: alle Moderation: Samy Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/osPfE85DBb4SSke TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich laufen noch, zurzeit nichts Neues Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019 14.01.2019 21.00 Uhr Vorbereitungsmumble im "Dicken Engel" Ist geplant, die Mitglieder per Mail zu informieren? Geplant noch nicht, aber die Anregung wird aufgenommen (pr02) Welche Padinstanz wird verwendet? Bitte selber entscheiden Europawahlen UUs aktueller Stand: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019 Es sind über 4000 eingegangen, jetzt muss der Puffer=400 erarbeitet werden, da mitRückweisungen zu rechnen ist. Junge Piraten Sind am Arbeiten :) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur 12 Jahre Piraten Bayern https://twitter.com/Piratenpartei/status/1082011421431554048 Interview bei Volksverpetzer https://www.volksverpetzer.de/politik/monch/ Pressearbeit https://twitter.com/PiratenHessen/status/1082523294241177600 Sitzungen zu Wahlkampfplanung Wer fehlt noch in der Mattermost-Gruppe? Ansprechpartner der Landesverbände für die Europawahlen Baden-Württemberg: Michael Knödler (@Klickmichi) Bayern: Exile89, Ersatz Mickey Sinclair Berlin: Alexander Spies Brandenburg: Guido Körber (TheBug) Hessen: k-nut Niedersachsen: Adam Wolf NRW: Hélder Aguiar RLP: Enavigo Saarland: Azrooth Schleswig-Holstein: Joachim Rotermund Es fehlen: Bremen Hamburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein keiner da BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops keiner da BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker kommt später Montags gibt es jetzt alle 2 Wochen Europagespräche in der Pflugstraße 9a - wurde gut angenommen RT hat sich in Berlin gemeldet und fragt auf Interview an zum Datenskandal https://de.wikipedia.org/wiki/RT_(Fernsehsender) Radio Alex berichtet weiterhin 1 mal pro Monat 1 h - zuletzt vom Berliner Parteitag Idee aus den Europagesprächen: Im Wahlkampf als Themen oder als Veranstaltungen: Welche dringenden Digitalisierungsfragen richten wir an das Europäische Parlament? Datenskandal nutzen für Cryptoparties, Digitalisierung & Privatheit BrandenburgBB: heute vertreten durch Thomas Gaul @Thomas1G Am Samstag 12.01.2019 Aufstellungsversammlung in Potsdam für die Landesliste und die Direktwahlkreise keine gemeinsame Listenvereinigung mit anderen Parteien oder Wählergemeinschaften BremenHB: keiner da HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar keiner da HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 Rundschreiben auf Totholz an alle Mitglieder für EU-UUs (u.a.) in Vorbereitung PM + Blogeintrag zu Hessischem Koalitionsvertrag versendet (mäßiges Presseecho): https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2018/12/23/schwarz-gruene-bescherung/ Blogeintrag zu #Cyberatcacke: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/01/06/oh-wunder-hacker-greifen-daten-ab-und-die-die-staatstrojaner-fordern-wundern-sich/ Annette (Beisitzer LaVo-HE und #Hessentrojaner-Expertin): Kooperationswünsche mit LV-BaWü zwecks Verfassungsklage, Crowedfunding, Kooperation mit NGOs Ansprechpartner für Kooperation wird an LV-HE weitergereicht Cryptopatys angestrebt um Handlungsalternative zu #Datenklau zu geben: 19.01. KV MTK/HTK, tba KV MKK + Presseanfrage Planen in SM zur #SaveYourInternet-Demo am 19.01. in Frankfurt aufrufen. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever keiner da NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff PM zur AfD-Pranger-Seite veröffentlicht auf einer externen Nachrichtenseite und im Bezug auf DSGVO-Widerspruchsmöglichkeit auf der Seite des NDR https://piraten-nds.de/2018/12/17/piraten-bieten-spezielle-meldungen-an-die-afd/ Beschwerde wegen nicht vorhandener DSGVO-Konformität an die Landesdatenschutzbeauftragte gesandt PM mit Klageaufforderung an die Landesregierung gegen VW in Arbeit, geht heute noch raus. Viel Kommunales, Haushalt allüberall. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Vorweihnachtliches Vorbereiten auf Marina NRW Jahresrückblick vom Landesvorstand https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2018/12/14/aktuelles-vom-vorstand-14-12-2018/ VW? Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Vorbereitung EU-Wahl - Veranstaltung SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 PM analog zu BaWü https://piraten.saarland/piraten-saarland-und-kommunen-sollen-vw-auf-schadenersatz-verklagen/ vergangenes WE Treffen mit Luxemburger Piraten: Intensivierung der Zusammenarbeit Sven Clemant - BuFDi könnten dort vorbeischauen https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesfreiwilligendienst In der Grenzregion: Zusammenarbeit bei Plakaten und personell angeregt Plätzchen werden gerade gebacken und am WE verteilt —> dabei werden UU gesammelt Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig keiner da Sachsen: Jan Krüger, piratenzittau@dfbzittau.de Datenschutzbeschwerde gegen AfD Fraktion Sachsen bzgl. Lehrer-SOS wegen fehlender DSGVO Konformität am 02.12.2018 an den Sächsischen Landesdatenschutzbeauftragten gesandt - Eingereicht durch die PIRATEN Zittau https://www.dfbzittau.de/#news Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Aufbau-Presseteam und Team Social Media Neujahrsgruß Übernahme der Sozialen Medien/ Twitter, Facebook u. Instagram Besuch bei den Hamburger Piraten- Veranstaltung Breyer/Nocun gut besucht 20-25 Teilnehmer Redmine Schulung für den Vorstand Entwurf - bezüglich der Hack-Geschichte um Patrick Breyer erneut zu pushen #btleaks ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH keiner da TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: N/A Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Zum "Berlin Energy Transition Dialogue 2019" im April in Berlin angemeldet (Teilnehmer daneben ThomasG) https://www.reeep.org/events/berlin-energy-transition-dialogue-2019 9.-10.04.2019 - Berichte und Interviews beabsichtigt nächste AG-Sitzung am 15-01-2019 ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Datenhoheit im Rahmen Landwirtschaft 4.0 soll erneut mit der AG Digitalisierung bearbeitet werden Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nicht da 17.01. nächste sitzung um 19:00h Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino entschuldigt Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ entschuldigt KV FFM Sitzung Außen- & Sicherheitspolitik: N/A Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Datenschutz: N/A Queer: N/A Neustart heute Drogen- & Suchtpolitik: N/A Familienpolitik: N/A Netzpolitik: N/A == Migration & Asyl== da^^ keine Beauftragungen vergeben SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht da Internationale Koordination IK-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019 Team-EU19-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 22:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019 TOP 4: Sonstiges Überarbeitungsnotwendigkeit - https://vorstand.piratenpartei.de/vorstandsarbeit/beauftragungen-und-ansprechpartner/ - Themenbeauftragungen - Zuständigkeiten im Vorstand (auch bei den weiteren Punkten weiter unten) - bei AKo --> Tobias Stenzel ist meines Wissens auch AKo-Beauftragter?! (Damals als zwischenzeitlicher BuVo nicht separat genannt?) Behandlung unserer EU-Kandidaten auf Twitter durch eigene Parteimitglieder finden die PolGFs dazu eine Positionierung? Interview mit Russia Today vorsichtig herangehen keine Zusammenarbeit mit Staatssendern autoritärer Staaten mehrere Gegenreden zu vor genanntem Statement eine Bitte, wie ein Veto von Danny. Bedeutung und Vorgehensweise eines "Dauerpads" erklären! --> Helder für die Erläuterung! Denn die PolGF Runde wollte es danach probieren. NEIN -> PolGef-Runde Pad mit Ansprechpartner für Polizeigesetze: https://team_polgf.piratenpad.de/PolGes Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:21 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 8 Jan. 2019 AG Mumblesitzung 20:02 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz pr02 Aljoscha Kreß Michael Berndt FJ Annette Berndt Entschuldigt: Gäste: Thomas Gaul Bastian# @PiratesOnAir Annette Joachim Rotermund I. Müller Slagball Mickey Sinclair ab 20:26 Benutzer Carsten Nyga Insgesamt waren ca. 33 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 15 Jan. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}