Sitzung eröffnet um 20:04
Protokoll: alle
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/sSwwrqgsZfybjnW
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- Ca. 1.400-1.500 Lehrer in Berlin haben ein Stück Papier unterzeichnet um gegen diesen Frevel der Verleumdung zu sprechen. Das wird auch von diesen betroffenen Lehrer weiter verfolgt.
Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019
- 14.01.2019 21.00 Uhr Vorbereitungsmumble im "Dicken Engel"
Europawahlen
- Angebot für bundesweite Belegung von Kartenständern mit Edgar-Cards vorliegend, sende ich gern den LVs zu. (Thomas Ganskow)
- p_b_ in Kontakt mit @Eiself wegen Webformular zur Einreichung von Ideen Europawahlprogramm - hier Frage: Wohin soll das - Bundesseite oder was EU-spezifisches?pr02: Bundesseite auf EU-Reiter - Umsetzung mit @dehsur besprechen
UUs aktueller Stand: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Daniel
- Ausbau der ÖA; Umbau der Kommunikation.
- Terminplanung nächstes Jahr
- SaveyourInternet auf nächstes Jahr verschoben wegen des Attentats in Straßburg
- Ausschreibung Themenbeauftragten in Arbeit
- Sascha:
- macht die komplette Strukturierung für das ÖA-Team (inkl. Organisation der Zugänge)
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein
- Aktion zu Dreikönigstreffen in Stuttgart
- Geplant Edgar Cards in Stuttgart
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: heute vertreten durch Thomas Gaul @Thomas1G
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84
- Rundschreiben auf Totholz an alle Mitglieder für EU-UUs (u.a.) in Vorbereitung
- @p_b_: nehme die Anregung zur Nutzung der Bundes-ÖA in den LaVo mit
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- PM zur AfD-Pranger-Seite veröffentlicht auf einer externen Nachritenseite und im Bezug auf DSGVO-Widerspruchsmöglichkeit auf der Seite des NDR
- https://piraten-nds.de/2018/12/17/piraten-bieten-spezielle-meldungen-an-die-afd/
- Beschwerde wegen nicht vorhandener DSGVO-Konformität an die Landesdatenschutzbeauftragte gesandt
- PM mit Klageaufforderung an die Landesregierung gegen VW in Arbeit, geht heute noch raus.
- Viel Kommunales, Haushalt allüberall..
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorweihnachtliches Vorbereiten auf Marina NRW
- Jahresrückblick vom Landesvorstand
- VW?
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- https://piraten.saarland/piraten-saarland-und-kommunen-sollen-vw-auf-schadenersatz-verklagen/
- vergangenes WE Treffen mit Luxemburger Piraten:
- Intensivierung der Zusammenarbeit
- Sven Clemant - BuFDi könnten dort vorbeischauen
- In der Grenzregion: Zusammenarbeit bei Plakaten und personell angeregt
- Plätzchen werden gerade gebacken und am WE verteilt —> dabei werden UU gesammelt
Sachsen: Jan Krüger, piratenzittau@dfbzittau.de
- Datenschutzbeschwerde gegen AfD Fraktion Sachsen bzgl. Lehrer-SOS wegen fehlender DSGVO Konformität am 02.12.2018 an den Sächsischen Landesdatenschutzbeauftragten gesandt - Eingereicht durch die PIRATEN Zittau https://www.dfbzittau.de/#news
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Rundschreiben an alle Mitglieder S.H. zwecks U.U.
- Aufbau-Presseteam und Team Social Media
- Erster Stammtisch Besuch: Kiel
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- Parteiübergreifende AG „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ (mit attac, Erwerbsloseninitiativen, dem Netzwerk Grundeinkommen und den Parteien Die Grünen, Die Linke, Piraten und SPD) plant in 2019 eine Städte-Tour mit BGE-Veranstaltung. Bisher geplant: Aachen, Bonn, Dortmund, Hannover, Stuttgart
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Internationales Europawahlprogramm: Finnische Piraten möchten Kernkraftnutzung übergangsweise zur Stromerzeugung nicht ausschließen. Alternativer Formulierungsvorschlag im Europawahlprogramm wird heute in der AG-Sitzung diskutiert.
- nächste AG-Sitzung heute ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- entschuldigt
- Mitglied der parteiübergreifenden AG „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ mit dem Thema "Digitalisierung-Landwirtschaft-Grundeinkommen"
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Hinweis: der BuVo schreibt derzeit vakante Beauftragungen aus. Was noch auffällt, bitte dem BuVo melden und auch mit Euren AGs durchsprechen.
Außen- & Sicherheitspolitik: N/A
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Samy: hab keine Beauftragung, letzte Tellerrandsitzung war ich krank.
- Bildung sollte gesondert beauftragt werden. Diese Gruppe ist nicht von einem/r alleine zu machen.
Datenschutz: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
Netzpolitik: N/A
Migration & Asyl
- Bitte eine Ausschreibung machen. Ich unterstütze gerne (Macburns).
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung 02.01.2019; sonst nichts Neues
Internationale Koordination
- IK-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019
- Team-EU19-Sitzungen jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 22:00 Uhr. Nächste am: 08.01.2019
TOP 4: Sonstiges
- Unterschriften sollten möglichst vor Ort beglaubigt werden.
- Nächste reguläre Sitzung: Vorschlag 08.01.2018
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:10 MEZ.
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