Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr
Protokoll: alle
Moderation: PR02
Aufzeichnung: PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/jZMGGEStGJLZm4r
TOP NULL: Organisatorisches
- Neue Struktur ab nächster Sitzung:
- Sollte schon längst da sein :) - folgt
- Welche Padebene nutzen wir zukünftig! :
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html
- Bitte einloggen und email an einen der derzeiten Admins geben. Rechte werden kurzfristig eingeräumt.
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten
- #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- Borys ist involviert
Saveyourinternet
- Aktion in München
- T-Shirts im Shop Frage an LVs (aber bitte nicht wieder für 15 € zzgl. Versand) (10 stck für Berlin)
- Planung weiterer Aktionen
- z.B. Streetart inkl. Fotos oder Videos,
- Guerillabeamer:PolGF Sachsen versucht mal mit Universalist Kontakt aufzunehmen
- Wer was 3D-gedruckt braucht --> @p_b_ (Twitter) - bin auch kommendes WE in Kassel
Europawahl
Proko
- https://team_polgf.piratenpad.de/proko184
- https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen/18.4
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @PR02 / Sascha Ruschel @Dehsur
- Besorgen der Zugänge; erstes ÖA Treffen; Vorbereichtung Ausschreibungen
- Klärung der Geschäftsbereiche; Bestandsaufnahme
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- Kontakt mit DiB wegen gemeinsamen Kommunalwahllisten
- 50kg EU-Wahl Flyer sind jetzt in der LGS
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
- Heute vertreten durch @Bernsteinmops
- #saveyourinternet
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Glückwunsch an den neuen BuVo noch mal von allen aus Berlin, die nicht da waren!
- LMVB Vorbereitung läuft für den 1.12./2.12.
- Piraten Berlin sind Unterstützer von Fairtradetown Berlin
- 30.11. Berliner Bündnis gegen die Polizeigesetze trifft sich (Umweltgewerkschaft Moabit)
- 1.12. Klima Demo in Berlin ab 12 Uhr KanzlerInnenamt Berlin (zeitgleich in Berlin und Köln)
- 1./2.12. LMVB in Berlin
- heute vertreten durch @Thomas1G
- Diesmal gibt es mal nichts zu berichten. Es wird noch an gemeinsamen Listen für die LTW gearbeitet. Aufstellungsversammlung LTW für Anfang des neuen Jahres geplant
- Parallel zur Europawahl finden auch Kommunalwahlen statt
BremenHB:
- neuer Vorstand wurde gewählt
- http://piratenpartei-bremen.de/vermischtes/hurra-ein-neuer-landesvorstand/2018/10/21/
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- tun Dinge, wohl immer Stammtisch am Dienstag
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- Experten für Hessentrojaner-Verfassungsbeschwerde aus den Reihen des CCC aufgetrieben und in Kontakt mit der beauftragten Anwaltkanzlei gebracht
- Anfrage von Netzpolitik erhalten, ob Piratenpartei Hessen die Klageschrift nach Fertigstellung zur Verfügung stellen kann; rückgekoppelt mit Anwalt; Antwort: Ja. (anders, als Digitalcourage das also handhabt)
- CrowdFunding in Vorbereitung für Hessentrojanerklage
- Projektanregung (erstmal anschauen, habs heute erst bemerkt, ist bei uns ein großes Thema: Klinikprivatisierung): http://www.der-marktgerechte-patient.org/index.php/de/
- LPT 2018.2 am 8./9.12. (mit Vorstandswahlen) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.2
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Seebrücke, Sicherer Hafen Region Hannover und demnächst Stadt Hannover, Wird zum Buschfeuer.. soll Flächenbrand werden Landesweit- Unterstützen gerne.
- (Doppel) Haushalt in Stadt und Haushalt in Region Hannover.
- Rat der Gemeinden und Regionen Europas in München gestern und heute..
- https://www.rgre.de/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Sachstand Wiki-(v)KV-Benutzerprofile (war KV-Liste im Wiki)
- @joshibaer ist noch dran, läuft aber in grober Variante schon
- NRW bedankt sich für einen tollen BPT und gratuliert dem neu gewählten BuVo!
- erste NRW-Marina in NRW am 26.01.2019 in Bochum Langendreer
- Einladungen gehen an alle Mitglieder, angesprochen sind "Menschen mit Hut"
- Themen über Zeitplanung Kommunalwahl 2020, Mitgliedergewinnung etc...
- erste Planungen für zwei LPT in 2019 laufen
- #NoPolGNRW-Demo am 08.12.2018 in Düsseldorf
- Kohle-Demo
- https://www.klima-kohle-demo.de/aufruf/
- LaVo-Sprechi mit Kerpens BM
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nichts Neues.
- Regierung hat Masterplan "Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz" von 2017 wieder hervor geholt.
- Glückwunsch an die neuen Pol-Gefs und viel Erfolg.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Teilnehme am Bpt 2018.2 in Düsseldorf und gratulieren dem neugewählte BuVo
- Möglichkeiten abwägen für Kommunalwahlen 2019
- Aktionen Planung für Weitere UU’s zusammeln
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- Demo gegen PVDG (#nopolg) vergangene Woche in Dresden
- rege Teilnahme, Presseerwähnungen
- Umzug der Landeswebseite
- endlich angestoßen, noch dieses Jahr soll es fertig werden
- Neuaufbau der Pressearbeit via der Webseite, Fokus WK19
- Vorbereitung LTW/Kommunalwahl '19
- Aufnahmeset wird fertig gemacht, um eigenen Wahlkampfvideos zu machen
- Einreichung der Landesliste
- Vernetzungstreffen Kommunalwahl in Dresden, potentielle Kandidaten für Stadtbezirksräte
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- Protokoll Arbeitstreffen AG Digitalisierung? Grundeinkommen! am 16.11.2018 in Berlin
- https://digibge.wordpress.com/2018/11/17/protokoll-des-zweiten-arbeitstreffen/#more-791
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Teilnahme an der Konferenz "Die Energiewende auf die Straße bringen" am 12. November 2018 in Berlin
- https://www.unendlich-viel-energie.de/termine?time=1542025800
- https://www.unendlich-viel-energie.de/mehr-erneuerbare-im-verkehrssektor-wagen
- Teilnahme an dem EURACTIV Event "Die Zukunft des europäischen Energiebinnenmarktes am 13. November 2018 in Berlin
- http://events.euractiv.com/event/info/die-zukunft-des-europaeischen-energiebinnenmarktes
- Interview mit Maroš Šefčovič: „Wir wollen kohlenstoffneutral werden“:
- https://euractiv.us7.list-manage.com/track/click?u=f4d9060923b21a57f583608ed&id=e93e45ff53&e=40d6e6c4b8
- Berichterstattung zum Thema: Mehr ist nicht genug!
- https://euractiv.us7.list-manage.com/track/click?u=f4d9060923b21a57f583608ed&id=3140055839&e=40d6e6c4b8
- Die Zukunft des europäischen Energiebinnenmarktes:
- https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/video/die-zukunft-des-europaeischen-energiebinnenmarktes/
- https://youtu.be/5QeC8FgZQlE
- Etwas für Michael? Hatte sehr große Ressonanz, event. eine PM oder einen Blog von den Piraten?
- https://www.daserste.de/information/nachrichten-wetter/wetter/videos/klimawandel-braende-kalifornien-regen-italien-100.html
- nächste AG-Sitzung heute 21.15 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- tut Dinge, frisch als 1V der Partei gewählt.
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- derzeit noch bei AKo gebunden - wir arbeiten den BPT in die "Textkörper"ein
- Vorbereitung auf ProKo 18.4
- Angebot Antragsarbeit an AG: - Anträge gemeinsam "rundschleifen" - sprecht AKo oder @p_b_ an
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- Derzeit mit PPI Dingen beschäftigt, u.a. PSC. Als Kandidat für EU Teilnahme in BB beim LPT
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
Netzpolitik: N/A
- Sammelmeldung: N/A - Bewerbungen sind bestimmt gerne gesehen, auch in Verbindung mit Austausch mit den AGen
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Nächste Sitzung der SG Innerparteiliche Bildung am 05.12.2018
Internationale Koordination
- Schatzmeister und GenSek. gewählt.
- PPEU: Council Meeting 01./02.12.2018 in Reykjavik mit Vorstandswahlen
- PPEU hat endlich ein Bankkonto um Beiträge einziehen zu können und schon ein Guthaben. :-)
- PPEU Convention oder ähnlicher Titel ist beabsichtigt für Anfang 2019, nach Council Meeting mehr dazu
TOP 4: Sonstiges
- Soll ich (Bastian) die Wiki/Pad-Arbeit weitermachen? Wohl ja.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:45 MEZ.
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