2018-10-30 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 30.10.2018 Sitzung eröffnet um 20:00 Uhr Protokoll:alle Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: ohne TOP NULL: Organisatorisches nichts TOP 1: laufende Projekte keine neuen Infos Postkartenaktion keine neuen Infos Junge Piraten keine neuen Infos TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm "tun Dinge" oder so Dany fragt wegen des BPT und der nötigen Öffentlichkeitarbeit Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi möchten OTS-Zugang haben bis zur EU-Wahl - über mails kommt zuviel Spam. Kosten: 4000 € , bezahlbar, wenn sich das alle teilen. Es wird Zugänge für die Länder geben, die sich beteiligen. Wer mehr Infos will, bitte an Borys wenden BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops entschuldigt BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker tun Dinge BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue tun Dinge BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus Ergebnis der #Hessenwahl2018: 0,41% und reiht sich damit in die Ergebnisse anderer LVs ein; meine Einschätzung: Das ist nun vermutlich unsere Stammwählerschaft, die (zuvor bei knapp 2% liegend) nach Abspaltung der BGE-Partei und Teilen der heute bei DIE PARTEI aktiven Leute/Wähler verbleibt Hessen wird nun in einen umfassenden Neufindungsprozess einsteigen; ich habe heute dazu den Vorschlag eines HesssenCampus gemacht (voraussichtlich im Januar); wir brauchen aber auch Zeit, uns etwas zu regenerieren - die Wahlmarathons der letzten Zeit hinterlassen Spuren... Ende letzten Jahres hatte ich auf der PolGF-Mailingliste als Alternative (oder zusätzlich) zur Pirate Secon eine Art "Zukunftskonferenzformat" vorgeschlagen (wurde leider sofort "niedergeknüppelt") - Idee war ein wiederkehrendes Format, wo man gesellschaftliche Zukunftsvisionen vorstellt; ich werde das im Rahmen der Hessen-Neufindung selbst konkretisieren und dann schauen wir mal, ob der LV das gut findet und evt. springen dann ja auch andere noch auf; wir brauchen (aus meiner Sicht) jedenfalls etwas, dass von Piraten ist und für Externe interessant ist, um unsere Blase zu verlassen LV Hessen wird in einen Prozess einsteigen, um zu schauen, inwieweit man die 5% Hürde gerichtlich zu Fall bringen kann; ich habe da folgendes ausgearbeitet: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/170 LPT ist für Dezember geladen (LaVo-Neuwahlen, uvm.) in Niedersachsen gab es ein Urteil zur NPD: nicht verfassungsgemäß, aber dennoch nicht verboten. Grund: keine Relevanz für die BRD (zu kleine Partei). Da das Gericht wohl Kriterien für Verfassungsfeindlichkeit in einem nun als Refrenz dienenden Gerichtsurteil zu Papier gebracht haben dürfte, rege ich mal an, dass die Piraten nachschauen, inwieweit man es auf die AfD anwenden kann: Würde die AfD auf Basis dieses Referenzurteils als verfassungswidrig erklärt, würden sämtliche Mandate bundesweit aberkannt; denke mal, das gäbe Schlagzeilen... ist jetzt erstmal eine Idee, erstmal sacken lassen... Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Boris_Pistorius#NPD-Verbotsverfahren Danke an die aktiven Wahlkämpfer für ihren Einsatz. danke auch von uns an die vielen Helfer von "extern" - auch vor Ort an Ständen & Veranstaltungen! ;-) Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung zu den Beratungen für das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz https://piraten-nds.de/2018/10/29/verfassungsmaessigkeit-des-npog-nicht-gegeben/ Anstehende Termine: Für den 03.11. ruft der Niedersächsische Flüchtlingsrat e.V. zur Beteiligung an einer Demonstration für die Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan in Hannover auf. Sie beginnt um 16:00 Uhr vor dem Hauptbahnhof und ist auf zwei Stunden angesetzt. Weitere Inforationen zu den Hintergründen unter https://www.facebook.com/events/352036145557279/ Am 04.11. veranstaltet das Bündnis "Barsinghausen ist bunt" eine Demonstraton ebendort aus Anlass des Bundesparteitages der "Jungen Alternative Sie beginnt um 11:30 Uhr und soll ein bis zwei Stunden dauern. Kurzfristige Bekanntmachungen zu dieser Demo unter https://www.facebook.com/events/1069874533190740/ Am 10.11. findet in Hannover eine Demonstration für die Ermöglichung des Lebens in bezahlbaren Wohnungen statt. Beginn um 14:00 Uhr an der Lutherkirche in der Nordstadt. Weitere Informationen zur Demo unter https://www.facebook.com/events/431710890690881 Am 29.11. ebenfalls in Hannover findet eine Demonstration für dei landesweite Aufhebung der Grundlagen für den Erlass von Straßenausbaubeitragssatzungen statt. Sie beginnt um 13:30 Uhr auf dem Trammplatz vor dem Neuen Rathaus. LMV 18.1 wird wahrscheinlich in den Januar 19 verschoben. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag wenig Neues Neuer Vorstand im KV Ennepe-Ruhr Vorbereitungen zum BPT laufen Neustrukurierung der (v)KV-Wiki-Übersicht läuft Bitte Meldung bei Änderung(-swünschen) an polgf@piratenpartei-nrw.de Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo wenig Neues Danke an @mauriceconrad für die Stunden, die er für "mein Abgeordneter hetzt" eingesetzt hat. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 tun Dinge SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: N/A tun Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net nichts Neues, nächste AG-Sitzung am 06. November 2018 ab 21.15 Uhr Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) keine Neuigkeiten Datenschutz: Patrick Breyer tun Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel tun Dinge Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tun Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tun Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ tun Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tun Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Ein Teil EU von 2019 wird übersetzt - Queer: N/A tun Dinge Drogen- & Suchtpolitik: N/A tun Dinge Familienpolitik:Joshibaer nichts neues , nächstes Treffen am 11.11.18 21 Uhr SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach tun Dinge Internationale Koordination tun Dinge TOP 4: Sonstiges Es tut sich was im Piraten-Wiki. Dort wurde in letzter Zeit viel Arbeit geleistet. Bei Fragen zum Wiki gerne an Joshibaer wenden Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:35 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 30 Okt. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:35 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Hélder Aguiar (NRW) Samy Jürgen RLP Thomas Ganskow Michael Weber (HE) Michael Knödler @Klickmichi Insgesamt waren ca. 32 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 6 Nov. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}