2018-10-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 02.10.2018 Sitzung eröffnet um 20:09 Protokoll: Thomas Ganskow bis 21:10, danach alle Moderation: Michael Knödler Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/jB9XoSPjJqgz2mq TOP NULL: Organisatorisches Frage nach BPT18.2 Antragsfrist endet am 19.10. Ort und Datum: Düsseldorf, 17./18.11.2018, Wahl eines neuen Vorstands UND Programm, Abstimmung über ein EU-weites, gemeinsames Wahlprogramm wird zeitlich knapp https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.2/Antragsportal Wann werden die Einladungen versandt? Darin wird im allgemeinen auch über das Antragsportal und die Antragsfrist informiert. TOP 1: laufende Projekte Postkartenaktion keine neuen Erkenntnisse Polizeigesetze Wer ist Ansprechpartner für jeweiliges landeseigenes Polizeigesetz? https://team_polgf.piratenpad.de/PolGes Junge Piraten tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Lily Wahlkampf (Themen, Slogans, Unterstützung Kandidaten) Pressearbeit (Unterstützung Kandidaten, BPT-Vorbereitung) Grußwort 10 Jahre LV Brandenburg Frage: Wer ist für den Geschäftsbereich tatsächlich zuständig? Es gibt widersprüchliche Aussagen aus BSG und BuVo. Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi 3. Oktober „Tag der deutschen Breitheit” in Stuttgart (Demo zur Cannabis-Legalisierung) https://hanfverband.de/nachrichten/termine/stuttgart-tag-der-deutschen-breitheit Erik Wohlfeil, Gemeinderat aus Karlsruhe: Ich suche bundesweit U30-Mandats- oder -Amtsträger für eine Öffentlichkeitsaktion im Vorfeld der Listenaufstellungen für die Superkommunalwahlen. Kontakt: erik.wohlfeil@kult-fraktion.de oder 0176 4321 0204 Geht um bessere/stärkere Repräsentation junger Menschen in Kommunalparlamenten, sind ja derzeit stark unterrepräsentiert. Frage werden auch Mitglieder anderer Parteien gesucht? Antwort: Alles außer AfD und andere Faschistoide (NPD, Dritter Weg, ...). CDU bis Linke alles gesucht. BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops Benjamin Podiumsdiskussion "Bavarian Angst" in München, Bellevue die Monaco YouTube-Interview, Link bitte nachliefern heute abend um 21:15 Uhr kommt im BR die Sendung zu den kleinen Parteien (ich selbst kanns leider nicht gucken) Medienecho zur Kommunal- und Landtagswahl unter https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2018/Oktober und https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2018/September https://www.merkur.de/lokales/starnberg/starnberg-ort29487/landtagskandidat-alexander-kohler-piratenpartei-plakate-kleben-gegen-tiefpunkt-10287111.html BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker RK Budget für #ungeteilt Demo am 13.10., gilt für Fahrgemeinschaften ggf. auch günstige Zugtickets, Unterkunft organisieren wir dann aber für Euch LMVB 1./2.12. in Berlin mit Neuwahlen Frage: Gilt das Budget auch für Teilnahme an der FsA innerhalb des #unteilbar-Bündnis -> prinzipiell ja unter o.g. Voraussetzungen https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2018-09-20/01 BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue tun Dinge BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus die LTW HR-Video-Interviews sind Online: https://www.hessenschau.de/politik/wahlen/landtagswahl-2018/kandidatencheck/index.html denke mal, Radio-/TV-Wahlwerbespots werden wir nicht mehr hinbekommen (trotz eingeholter Infos), scheint kein Interesse zu bestehen (Altes recyclen ist immer 'ne schöne Idee, aber wer macht es?) wenn der Bund etwas Social Media für LTW HE & BY macht, wäre das gut (HashTag: #süss verwenden für HE) Klageprojekt gegen Hessentrojaner nimmt gemächlich Formen an (15 k€ Budget); Erstberatertermin wahrgenommen, warten nun auf Kostenvoranschlag - werden eher die Kanzlei in DA beauftragen, das jedenfalls empfahl auch Patrick Breyer, den wir eingebunden hatten mit Option zur Eigenprofilierung für EU-Wahl Frage: In Bayern gibt es eine Kampagnenseite Neustart Bayern. Gibt es sowas in Hessen auch? Wir haben keine Kampagnenseite. Ist auch nicht geplant; Plakatserie verweist auf Hashtag #süss und dort platzieren wir alles an Inhalten im Netz (Plakate zeigen niedliche Tierbabies, gelegentlich mal 'ne Kreuzspinne, daher #süss -> im Netz aber sind die Inhalte dann "Nicht nur #süss"...). Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung zu Erdbeben in Niedersachsen, u.a. https://piraten-nds.de/2018/10/01/piraten-fragen-wann-endlich-zieht-die-landesregierung-konsequenzen-aus-den-erdbeben/#comment-958 in Teilen veröffentlicht als DPA-Meldung u.a. bei RTL, SAT1, Die Welt, SZ, Focus online, Hamburger Abendblatt und Cellische Zeitung Anmerkung: Man sagt auch Bergschlag oder Gebirgsschlag dazu wenn es nicht Plattentektonischen Ursprung hat. Anmerkung: Man kann natürlich an allem etwas auszusetzen haben, statt sich zu freuen, dass es eine PM mal wieder in die Presse geschafft hat. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Am 14./15.10 Ist LPT in Düsseldorf Am 06.10. ist in Düsseldorf Demo gegen das PolGNRW Bundesparteitag 17./18.11.2018 in Düsseldorf Demo Hambacher Forst in Buir 6.10. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Urlaub (auch nächste Woche noch) SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 tun Dinge SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef entschuldigt Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH entschuldigt TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: N/A Einladung aller Mitglieder zum Vorbereitungs-Mumble und zum digitalen Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 03./04. November scheint ein Problem zu sein; daher Durchführung des digitalen Barcamps am 03./04. November in Frage gestellt (Michael Berndt) Frage: Warum bedarf es eines Vorstandsbeschlusses des BuVo um alle Mitglieder zu informieren? Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Abstimmungsentwurf Abschnitt int. Europawahlprogramm (Zeile 10-16): https://ppeu.piratenpad.de/Climate-Action-Energy Abschnitt dt. Europawahlprogramm wird in der heutigen AG-Sitzung (ab 21.15 Uhr) fertiggestellt: https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/europawahl-2019 Antragsportal BPT2018.2: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.2/Antragsportal Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung https://ppeu.piratenpad.de/AgricultureMaritimeAffairsFisheries wird ins Deutsche übertragen werden Datenschutz: Patrick Breyer Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Queer: N/A Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Drogen- & Suchtpolitik: N/A Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung Familienpolitik: N/A Stand Bearbeitung dt. Europa-Wahlprogramm, am 19.10. ist Terminende für Einreichung SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nächste Sitzung der SG 10.10.2018 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble; geplant ist Bildungsveranstaltung der SG auf der Programmkonferenz am 24.11.2018; näheres dazu auf der Web-Seite der SG: https://bildung.piratenpartei.de Internationale Koordination IK Sitzung am 09.10.2018 um 21:00 Uhr EU19 Team am 09.10.2018 úm 22:00 TOP 4: Sonstiges Nix Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:13 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Okt. 2018 AG Mumblesitzung 20:09 - 21:13 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit 18 Michael Berndt Annette Berndt Holger Burbach Michael Knödler @Klickmichi Thomas Ganskow@tomvomizh Michael Weber FJ Gäste: Bastian @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 9 Okt. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}