Sitzung eröffnet um 20:05
Protokoll:Alle
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/zW34E8FH90u4ELD
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
- Entscheidung der letztwöchigen PolGef-Sitzung an Astrid und Lily weitergeleitet, keine weiteren Erkenntnisse
SaveYourInternet-Day
- Steht der 26.08. fest, oder kann verschoben werden?
- nein, da europaweit ausgerichtet (das Wochenende 25./26. sollte das Ziel sein)
- Zeitraum zu kurz um noch genügend NGOs zu aktivieren
- Am gleichen WE Programm Konferenz in Kassel
- Was ist wichtiger? Eine parteiinterne Programmkonferenz oder ein europaweiter Aktionstag mit Aussenwirkung? ProgKo auf Samstag eindampfen und am Sonntag alle auf die Demos schicken! - Gut, dann also in einer leeren Innenstadt!. Ausweichen zum nächstgelegenen Demoort?
- Für einige Städte ist der Sonntag suboptimal
- Hier Termin auf den Samstag mit ausweiten
- Wer hat bisher geplant
- Mainz am 25.08
- München am 26.08.
- Stuttgart am 26.08.
- https://forum.piratenpartei.de/t/aktionstag-saveyourinternet-26-08-2018/1521
- das ist der Beitrag für alle / für die bundesweite Koordination
- Übersichtspad: https://piratenpad.de/p/aktionstag-saveyourinternet
- https://forum.piratenpartei.de/t/saveyourinternet-am-26-08-2018/1605 ist nur der Aufruf an die niedersächsischen Vorstände, Organisation und Meldung an den LaVo vorzunehmen
Diskussion und Sammeln von Infos
https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/safeyourinternet-tag
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- letztes Wochenende CSD in Stuttgart mit Parade am Samstag und Infomeile am Sonntag. ca. 40 UU gesammelt
- BzV Südwürttemberg wurde gegründet
- Uploadfilter-Demo am 26.08. in Stuttgart
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- SaveYourInternetDay wird am 26.08. in München demonstriert
* Weil ich heute abend nicht da sein werde: Es ist ein europaweiter Aktionstag. Wenn man das zersplittert auf mehrere Tage verteilt stattfinden lässt verliert es seine Wirkung. BITTE auf keinen Fall auf Samstag ausweiten! Habe das auch auf dem LPT angesprochen und so ziemlich ganz Bayern sieht das ähnlich. Dann lieber weniger Demos und dafür die Leute in andere Städte karren um die dortige Demo größer zu machen bzw. mehr Piratenfahnen vor Ort zu haben.
* Benjamin Wildenauer als "Ministerpräsidentenkandidat" gewählt, weitere Mitglieder des Spitzentrios: Martin Kollien-Glaser (1V BY) und Thomas Mayer (1V KV München)
* Wahlprogramm beschlossen, redaktionelle Änderungen fließen noch ein
* PirAPE geht dieses Jahr wieder auf Tour durch Bayern
* Haben ein Mitglied ( https://twitter.com/jona_bab ) auf eine Versammlung/Konferenz von Youtubern in München geschickt. Hat Redeslot bekommen und 8 YouTuber als Multiplikatoren in Sachen Uploadfilter gewinnen können die jetzt verarbeitbares Material von uns wollen (Größenordnung bis 300.000 Abonnenten)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- CSD in Berlin war sehr gut besucht
- Hanfparade am 11.8.
- LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08.
- 18.08. - Berlin-gegen-Nazis gegen "Hessmarsch" in Spandau
https://berlin-gegen-nazis.de/samstag-18-08-2018-11-00-uhr-bahnhof-spandau-proteste-gegen-den-rechtsextremen-hessmarsch-in-spandau-1-einschaetzung-der-mbr-resolution-der-bvv-spandau/
- nichts zu berichten, viele Mitglieder haben Berlin unterstützt
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Es wird Unterstützung für eine Klage gesucht (Videostream LT Schwerin)
- https://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Gewesenes
- 28.07. CSD Braunschweig
- 28.07. Seebrücke-Demo Hannover
- 30.07. Seebrücke-Flashmob Hannover
- Kommendes
- 04./05.08. Fährmannsfest Hannover-Linden
- https://piratenhannover.piratenpad.de/Faehrmannsfest2018
- 18.08. Infostände zur #noNPOG-Demo am 08.09.
- 19.08. Tummelplatz der Lüste, Hannover-Marktkirche,
- https://piratenhannover.piratenpad.de/Tummelplatz2018
- 24./25.08. Strangriedefest Hannover-Nordstadt
- https://piratenhannover.piratenpad.de/Strangriedefest2018
- Informationen zu Veranstaltungen am 26.08. liegen nicht vor.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- TdpA (Tag der Politischen Arbeit): 04.08. in Kerpen
- LPT (in Planung) 15.-16.09. in Kerpen
- Demos #Seebrücke landesweit lokal mit Piratenbeteiligung
- Polizeigesetz: das Bündnis #NoPolGNRW macht weiter, Piraten sind im Bündnis aktiv, Gesetz kommt voraussichtlich im Oktober zur Abstimmung, bis dahin werden weitere Aktionen geplant
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nichts Neues
- etwas Seebrücke
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
- Sachsen LaVo hat ein wenig Sommerpause gemacht
- Alltagsgeschäft
- Dresden in Vorbereitung auf die kommende Kommunalwahl 2019
- Programmparteitag geplant
- "Programmkommission" arbeitet an Anträgen
- Überarbeitung Satzung
- LGS-Inbetriebnahme läuft noch
- wird aber schon fleißig genutzt, unter anderem von unseren sehr aktiven HoPis
- z.T. Unterschriftensammlung für Europawahl
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- interessanter Artikel zum BGE
https://digibge.wordpress.com/2018/07/26/gesellschaft-und-grundeinkommen/
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Arbeit am internationalen Europawahlprogramm
- nächste AG-Sitzung: 07.08.2018
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- Arbeit am internationalen Europawahlprogramm
Datenschutz: Patrick Breyer
- tut Dinge (irgendwas mit Vorbereitung Wahlkampf und mehr)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- tut Dinge und muss sich noch den Dauerzugangsausweis für die UN in Genf abholen #PPI
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- tut Dinge, Gerüchteweise soll eine Beauftragung beantragt werden.
Was soll denn der Quatsch?
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
- aus sehr guten Gründen derzeit nicht unterwegs. Gute Besserung!
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach
Internationale Koordination
- Pirate Parties International
- 06.08.2018 21:00 Uhr mumble.ppi.rocks "Cemetery mediterranean sea"
- Terminfindeschwierigkeiten nächstes Board Meeting wg. Entscheidung GA 2018, evtl. Donnerstag, Uhrzeit noch offen
- PPEU-Board wertet das Treffen in Barcelona aus.
- Beauftragte für die strategische und technische Organisation sind gefunden, Antrag an BuVo ist gestellt. Vorgeschlagen sind Paolo Granata (Hannover) und Michael Ebner (Berlin). Es ist ebenfalls beantragt zusätzlich eine "SG EU-Wahl 2019" zu Gründen (Leitung Michael Ebner) - Alles auch in Kooperation mit dem EU19-Team.
- Internationale Koordination
- nächstes Treffen: 14.08.2018 21:00 Uhr NRW-Mumble
- nächstes Treffen: 14.08.2018 22.00 Uhr NRW-Mumble (im Anschluß an die IK)
TOP 4: Sonstiges
- FYI: Mattermost ist auf einen anderen Server umgezogen und jetzt auf V5.1
- Wenn es Probleme gibt, bitte an support@ag-technik.net melden.
- Erarbeitung Newsletter (Modularer Aufbau): Einladung für 09.08.2018 21:00 Uhr (nach der BuVo-Sitzung) Bund/Länder/Kommunal - Initialtreffen! - Ziel: erste Ausgabe 09/2018 - unter Einbeziehung der EU-Kandidaten
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:59 MESZ.
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