2018-05-29 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 29.05.2018 Sitzung eröffnet um 20:05 Protokoll: alle Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: Piratenradio https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/MSMWD2qj30K8yQi TOP NULL: Organisatorisches heute nichts TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen b.a.w. noch ausgesetzt Postkartenaktion nix neues aus das was später in den Berichten auftaucht Junge Piraten tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Astrid: entschuldigt Ute: wg. Kommunal entschuldigt Baden-WürttembergBW: JensJenewein, @JensJenewein Umsetzung DSGVO Postkarten zur Datenweitergabewiderspruchsaktion sind eingetroffen und werden an Untergliederungen verteilt Reisekostenbudget für Hilfe für Unterschriftensammeln für Hessen-Wahl beschlossen IT-Umzug ist am Laufen BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild heute @TygKF Alex ist gestern aus persönlichen Gründen zurückgetreten Wahlkampfvorbereitung läuft, Programmentwicklung ist in den Endzügen Design läuft auch. Finaler Entwurf kommt demnächst #noPAG es gab eine neue Demonstration, Volksbegehren unter Einladung anderer Parteien ist vorgesehen BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker tun Dinge BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue heute @Thomas1G nichts neues, Postkartenaktion ist noch nicht fertig eruiert BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus wenn ich eins mag, dann wenn große Medien täglich über uns berichten, so wie gestern und heute in der Hessenschau geschehen: (1) Platzverweis für HessenPiraten beim UU-Sammeln vom Hessentag: https://www.hessenschau.de/politik/polizei-erteilt-piraten-platzverweis-beim-hessentag,parteien-auf-dem-hessentag-100.html (2) Freie Wähler dürfen löhnen, während Landtagsfraktionen es sich kostenlos gut gehen lassen: https://www.hessenschau.de/politik/rechnung-statt-platzverweis-fuer-freie-waehler-beim-hessentag,freie-waehler-hessentag-100.html beides sowohl vom HR als auch uns schön über Social Media in Szene gesetzt: HR: (1) https://twitter.com/hessenschauDE/status/1001142445034426369 (2) https://twitter.com/hessenschauDE/status/1001472387190284288 ; Wir: (1) https://twitter.com/PiratenHessen/status/1001436527883444227 (2) https://twitter.com/PiratenHessen/status/1001516972708958208 haben dann noch einen kleinen Artikel auf unsere Webseite gepackt, wo auch nochmal die inzwischen geplatzte EU-Wahl Sperrklausel verarbeitet und in den Kontext gesetzt wurde: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2018/05/29/mehr-politik-als-die-polizei-erlaubt-piratenpartei-fliegt-vom-hessentag-2018/ Hessen hatte vom BuVo Unterstützung angefragt; es sollte eine Rundmail an alle Mitglieder rausgehen; ich hatte das vorbereitet - es wurde mitgeteilt, dies könne nur auf "Antrag" geschehen, habe ich dann abgelehnt da ich (und Hessen) derlei "Formalgedöns in CSU-Manier" strikt ablehnen https://hessen.piratenpad.de/UU-Unterstuetzung es waren PIRATEN aus anderen Bundesländern helfend vor Ort, z.B. aus NRW und Sachsen - an die geht unser herzlichster Dank, es hat viel Spass gemacht mit euch!!! wir brauchen auch weiterhin dringend UU-Sammlungsunterstützung Anregung extern: Gemeinsame Strategiegruppe bezüglich NoPAG Bundesweit um das zu koordinieren als auch für Wahlkämpfe zu nutzen Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge? NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Keine besonderen Vorkommnisse Noch nicht, ein parteiübergreifende Aktion zum NPOG (woanders noPAG) ist in Planung Bestimmte Termine werden demnächst bekannt gegeben, inkl. Aufruf zur Beteiligung Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag war mal: 26.05.2018 - Japantag in Düsseldorf https://twitter.com/PiratenDdorf/status/1000160432584380416 https://twitter.com/kreon_nrw/status/1000463868806627328 26.05.2018 - Start in die CSD-Saison in NRW Die PaderPride: https://twitter.com/SabineMartiny/status/1000380791912837120 Nächsten Termine in NRW (und alle mit Piratenbeteiligung) https://www.csd-termine.de/deutschland/Nordrhein-Westfalen/ 02. Juni Düsseldorf 09. Juni Wuppertal und Recklinghausen 16. Juni Bielefeld 23. Juni Aachen 08. Juli Köln 21. Juli Mönchengladbach 28. Juli Siegen 28. Juli Duisburg 04. August Bonn 11. August Essen (Ruhr CSD) 25. August Münster 28.05.2018 - BGE an der Uni Witten/Herdecke mit Piraten aus dem Ennepe Ruhr Kreis https://www.facebook.com/PiratenEN/photos/a.195234450555896.51419.175551395857535/1693061194106540/?type=3&theater ist: 29.05.2018 Fahrscheinfreier Tag in Köln – Verschiedene Veranstaltungen heute https://www.bunt-koeln.de/2018/04/21/fahrscheinfreier-tag-und-andere-visionen-der-koelner-verkehrsplanung/ (Auf Initiative der damaligen Piratenfraktion) wird: 30.05. Sachverständigenanhörung im Landtag zum Transplantationsgesetz https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-338.jsp 31.05.2018 20:00 Uhr Ruhrgebietsstammtisch in Dortmund Verantwortlich zeigt sich hierfür die Piratenfraktion im RVR (Regionalverband Ruhr) 2. Juni Tag der Organspende 7. Juli #NoPolGNRW-Demo in Düsseldorf - Parallel erste Lesung im Landtag wird vielleicht (In Planung): LPT 18.1 in Kerpen NRW-Marina Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo tun Dinge SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 tun Dinge SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef entschuldigt Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Langjähriges Mitglied und ehemaliger Landesvorstand, Klaus Sommerfeld, nach schwerer Krankheit verstorben. Die Beerdigung findet am 08.06.2018, 13:00 Uhr, in Erfurt auf dem Hauptfriedhof statt. Details dazu auf der Thüringischen Webseite. https://www.piratenpartei.de/2018/05/25/klaus-sommerfeld/ TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: N/A N/A Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Fragenkatalog Von Studentin der HWR Berlin für Ihre Bachelorarbeit ("Kommunale Energiewende - Rahmenbedingungen und Handlungsoptionen am Beispiel von verschiedenen Kommunen in Deutschland") erhalten. Wird in der nächsten AG-Sitzung beantwortet mit BMWI wegen Zuhörerschaft bei der Kohlekommission im Gespräch Treffen mit tschechischen Piraten in Sömmerda vereinbart, z. zt. in Email-Kontakt mit Markéta Gregorová (Head of the International Dept.) nächste Woche wegen Veranstaltungen in Berlin abwesend, deswegen die nächste AG-Sitzung erst am 12.06.2018 ab 21.15 Uhr Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) z. Zt. wieder beruflich tätig Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nächste Sitzung übermorgen, trotz Feiertag. evtl etwas zu den Aktionstagen Netzpolitik (sind während des BPTs) Dank aus NDS an Anja zum Thema Bienen. Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau entschuldigt Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Samy: Wir sind am Europaprogramm Queer: N/A N/A Drogen- & Suchtpolitik: N/A N/A Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch Nichts wesentliches Neues. SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nichts Neues: zuletzt wenig Aktivität; letzte Sitzung am 23.05.2018 hat statt gefunden, es war niemand da; nächste Sitzung am 20.06.2018 Bitte Versand der Einladung auch über Vorständeliste, Orga-Koko etc. (bitte Links an holger@flaschenpost.piratenpartei.de) Internationale Koordination PPI Teilnahme am 6th Biennial High-level Meeting of the Development Cooperation Forum (DCF) am 21./22.05.2018 in New York Keith Goldstein (PPI), Liz Gorski (USPP), Ohad Shem Tov (PPIL), Joe Klein (PPWI), Meg Cochran (USPP) Hauptthema: Entwicklung des "Südens" Dank an Dr. Michael Berndt für die Teilnahme in der poln. Botschaft für die PPI Hinweis: Jeder kann ein eigenes Fördermitglied bei der PPI werden (10 EUR / Jahr). https://pp-international.net/join-in/application-for-individual-membership/ nächste Vorstandssitzung: 04.06.2018 21:00 Uhr PPEU Neuer Kalender https://wntt.eu/ceep-calendar/ 3. Treffen wegen CEEP: 22.05.2018 Status der Arbeitsgruppen, Terminfestlegungen Petra Stoll kümmert sich um int. Treffen wegen Design zur EU-Wahl 4. Treffen wegen CEEP: 29.06.2018 20:30 Uhr Diskussionen sollen auf Discourse geführt werden, PPFR hilft hier aus. https://discourse.partipirate.org/c/ppeu-discussions Termin für Kandidatengrillen für AV EU wird diese Woche bekanntgegeben Noch laufende Auschreibung : https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragter-strategische-und-technische-organisation-des-eu-wahlkampfes-2019/ Ein Treffen der internationalen Piraten am Rande der AVEU ist vorgesehen. Einladung geht noch raus. (@Dichter kümmert sich) *) CEEP= Common European Election Program Internationale Koordination/Team EU19 Nächste Sitzung IK am 12.06.2018 21.00 Uhr (jeden 2.+4. Dienstag 21.00h). https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen Nächste Sitzung EU19-Team am 12.06.2018 nach der IK. https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen Alle weiteren Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination TOP 4: Sonstiges Frohe Meldung: Es gibt noch einen Piraten-Podcast: Den aus Hamburg, wie wir gestern in der Länder-Bund-Pressevernetzungs-Mumblesitzung freudig vernehmen durften. Link dazu: https://www.piraten-bv-nord.de/podcast/ (LG, Ysann) Anmerkung: ist gibt tatsächlich auch einen Podcast des SV Potsdam seit letztem Jahr: Brandung-Live https://piratesonair.net/de/brandung-live/ Es ist zudem geplant, auf dem BPT181 kurzfristig ein Treffen aller Presse/SoMe-Mitarbeiter der Länder und des Bundes zu organisieren, um die Vernetzung untereinander noch weiter zu besprechen. Und direkt am Montag danach, (11.06) treffen wir uns zum selben Zweck wieder im Piraten-NRW-Mumble um 21 Uhr im Raum "Zweig der Themen - ULP". Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de aktuelle Ausschreibung zur Mitarbeit bei SG Presse-PR: https://vorstand.piratenpartei.de/2018/05/21/ausschreibung-mitarbeit-servicegruppe-bundes-pr/ Sitzung geschlossen um 20:53 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 29 Mai 2018 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:53 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit 25 Teilnehmer Hélder Aguiar (NRW) JensJenewein Thomas Ganskow Michael Weber Holger Burbach Martin Kollien-Glaser (Bayern) Manfred Schramm Anja Gäste: Bastian @PiratesOnAir Thomas Gaul Internationales, Vertr. BB Samy Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 5 Jun. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}