Sitzung eröffnet um 20:02
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/XlRuuchSjGcIxyR
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
- https://team_polgf.piratenpad.de/Spruechesammlung
- Es soll einen Plan geben.
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Lily
- Vorbereitung AV EU (Pressebetreuung, Pressemappe etc.)
- Ausschreibung SG Bundes-PR
- Pressegedöns (Website, Artikel, PMs, Presseverteiler etc.)
- ansonsten: Feiertage und krank :-(
- Astrid:
- seit der BuVo-Sitzung nichts weiter Erwähnenswertes
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- DSGVO - Vorlage ging an Untergliederungen
- ZDF Anfrage - Datenschutzfail in BW - Kontakt zu Anja hergestellt
- Lörracher Piraten haben von deutscher Seite aus den March against Monsanto & Syngenta mitorganisiert und auch teilgenommen. War ein voller Erfolg. 2000 TeilnehmerInnen.
- Die Elzpiraten sind mit der Computertruhe beim Google.org Impact Challenge 2018 nominiert
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- Blogbeiträge über Kameras und Audioaufnahmen, die in Ingolstadt nicht mehr erwünschtr sind (Stadtrat)
- demnächst LPT (Location wird noch gesucht)
- Programmarbeit läuft
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
Nächstes großes event in Berlin:
- 26.05 Coal & Boat Demo am Nordufer, die PEACE ist dabei und Teilnahme angemeldet
https://www.evensi.com/coal-boat-2018-ahoi-kohleausstieg-raus-aus-der-steinkohle-nordhafen-berlin/254271513
- 03.06. Umweltfestival Anmeldung ist erfolgt --> hierfür suchen wir wieder Unterstützer, bei Interesse wg RK Erstattung melden.
- 29.6. - 1.7. Bergmannstraßenfest, großes Publikum, unsere Clientel --> hierfür evtl. noch finanzielle Unterstützung (Kosten alleine für Stand liegen bei 600 Euro)
- Regionalverband West in Gründung
- Infostände zu Festivitäten in verschiedenen Brandenburger Regionen mit guter Resonanz
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- nichts Neues: IT weiterhin am Boden, UUs ausstehend (derzeitiger Stand: 226 von 1000)
- bei folgenden Veranstaltungen könnt ihr die Piraten aus Hessen vor Ort beim Sammeln
unterstützen:
- 25.05. bis 03.06. 2018 Hessentag Korbach
- 31.05.-03.06. Schloßgrabenfest, Darmstadt
- 02.06. Global Marihuana March (Dopewalk), Frankfurt
- 16.06. Parade der Kulturen in Frankfurt
- 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
- 07.+ 08.07. 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
- 21.-23.07. CSD Frankfurt
- Anschreiben-Pad mit URLs für UU-Sammlerformulare (nach neuer DSGVO): https://hessen.piratenpad.de/UU-Unterstuetzung
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @ dkluever
- 24.05. Hanfabend in Schwerin, wenn es klappt mit BDK und Polizei
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @ AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Der erste CSD des Jahres in Niedersachsen wurde erfolgreich durchgeführt, 19./20.05. in Hannover
- Weitere Termine mit Piratenbeteiligung:
- Pressemeldung aus Anlass des Bienentages am 20.05.
- https://piraten-nds.de/2018/05/21/bienenschutz-da-geht-noch-mehr/
- Gastbeitrag aus NRW von Sabine Matiny zum Tag des Grundgesetzes am 23.05.
- https://piraten-nds.de/2018/05/22/das-grundgesetz-oder-lex-fundamentalis/
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
https://www.csd-termine.de/deutschland/csd-pride-paderborn.html
- March against Monsanto
- Friedenfest und Kreativmarkt in Recklinghausen
- Gastbeitrag von @samy - 69 Jahre Grundgesetz
- Erste Vorschläge für #noPolGNRW-Kampagne
https://drive.google.com/drive/folders/1EafbxgZGlhpEpMK4UHK6Wl8xYKeD5qpz
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @ Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- KV Görlitz - KPT durchgeführt, der KV wurde einstimmig aufgelöst. Frage ist, wie mit dem Stadtratsmandat umzugehen ist. Eine Idee von der Görlitzern war es, für die kommenden Wahlen 2019 die Liste, für die ja keine Unterschriften benötigt werden, an Jugendorganisationen u.ä. Verbände auszuschreiben.
- Umzug Landesgeschäftsstelle: Neue Räumlichkeiten wurden in der Neustadt gefunden, Mietverträge werden gerade unterzeichnet, in einem Monat ist Umzug. Einweihungsfeier wird wahrscheinlich im Rahmen der BRN stattfinden (15.-17. Juni). Andere Vorbereitungen wie Nachsendeauftrag, Aktualisierung der Formulare und Webseiten etc. sind im Anlaufen.
- Zusammenarbeit mit den Tschechischen Piraten auf lokaler Ebene: Terminfindung läuft, wahrscheinlich kurz vor der BRN werden einige Vertreter nach Dresden kommen, bei der wir über die Gestaltung einer weiteren Zusammenarbeit reden werden.
- Domain Dispute Piraten Meißen - gekaperte Domain, an den BuVo weitergegeben.
- DSGVO - Übersicht, was gemacht werden muss, erstellt. Entsprechende Maßnahmen bei nächster VoSi.
- Dresden - Teilnahme an mit Infostand an 1. Mai sowie GMM, beide mit guter Resonanz. Nächster Termin: CSD Dresden am 26.05.
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
Bernd rantet gegen die Grünen (und kandidiert fürs EP)
https://piraten-thueringen.de/2018/05/gruene-politik-mal-wieder-weder-gruen-noch-guenstig/
Stadrat Jena:
https://piraten-jena.de/2018/stadtrat-16-05-2018-treffer-versenkt
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Protokolle der AG-Sitzungen seit 2014 gesichert
- Treffen u. a. mit * Veronika Murzynová (Tschechische Piratenpartei, zuständig für Energiepolitik) bei AV/BPT in Sömmerda
- Nächste AG-Sitzung heute ab 21.15 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- Protokolle der AG-Sitzungen gesichert
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Läuft. nächste Sitzung AG Tellerrand: Mittwoch 23.05. Bildung im EP
Queer: N/A
N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach
Internationale Koordination
PPI
- Hinweis: Jeder kann ein eigenes Fördermitglied bei der PPI werden (10 EUR / Jahr).
- https://pp-international.net/join-in/application-for-individual-membership/
- nächste Vorstandssitzung: 04.06.2018 21:00 Uhr
PPEU
- 3. Treffen wegen CEEP Donnerstag, 24.05.2018 20:30 Uhr
- http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:committee_meeting_2-2019
Internationale Koordination/Team EU19
- Nächste Sitzung IK am 22.05.2018 (heute) 21.00 Uhr (jeden 2.+4. Dienstag 21.00h).
- https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen
- Nächste Sitzung EU19-Team am 22.05.2018 (heute) nach der IK.
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen
TOP 4: Sonstiges
- Treffen der Social-Media-Gruppe
- https://piratenpad.de/p/SocialMediaVernetzung
- Für die nächsten zwei Sitzungen bitte eine andere Moderation finden, da Astrid nicht kann.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Sitzung geschlossen um 20:41 MESZ.
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