2018-04-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 10.04.2018 Sitzung eröffnet um 20:04 Protokoll: gemeinsam Moderation: Astrid Semm Aufzeichnung: läuft TOP NULL: Organisatorisches nix, null, nada TOP 1: laufende Projekte Postkartenaktion Ergebnis aus Besprechung in Klausur: 15.5. ist recht sportlich als Zieldatum, denn der PShop braucht ja auch Vorlauf Ansonsten unterstützt der BuVo, so gut er kann Wenn es eine konzertierte Aktion auf Bundesebene ist, können wir das aus dem Veranstaltungsbudget finanzieren Bitte bitte bitte irgendwie mit der Postkarten-Aktion zum Opt-Out der Meldedaten koordinieren oder im allerbesten Falle für eines entscheiden beides medienwirksam, aber zwei ähnliche Aktionen mit ähnlichen Mitteln werden sich in der Öffentlichkeitswirkung kannibalisieren und wir kriegen nur eines von beiden überhaupt in die Presse §219a-Aktion Wie weit ist die Anfrage zum rechtlichen Aspekt? Wer hat den Hut auf? Aktion ist problematisch, Unterstützung könnte rechtlich problematisch sein Junge Piraten tun Dinge Vorstandssitzung 11. April 2018 @ 20:30 - 22:00 Bundesmitgliederversammlung 18.1 (BMV 18.1) am 21. und 22. April in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Münster (Weseler Straße 19-21 in 48151 Münster) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Lily Teilnahme BuVo-Klausur Amendierung und Finalisierung Pressekonzept Arbeitsrechtsprozeß Astrid: Klausur: Postkartenaktion besprochen (siehe unter "Organisatorisches") Discourse wird voraussichtlich diese Woche fertig, dann kommen die Inhalte aus der Programmkonferenz dort hinein zur weiteren innerparteilichen Diskussion Stand SO007: Es wurde aus BaWü beantragt, den Rückmeldezeitraum zu verlängern; dazu sind wir als BuVo leider nicht befugt, es handelt sich um einen BPT-Beschluss Die Rückmeldungen, die beim BuVo eingegangen sind, sind bisher übersichtlich zu nennen BuVo wird auf Discourse Diskussionsmöglichkeit zur Verfügung stellen und zusätzlich eine LimeSurvey erarbeiten, falls von den LVs gewünscht Mary Jane: Wollte eigentlich der LV Berlin machen, von dort kam jetzt doch eine Absage; nachdem sie terminlich mit dem BPT 18.1 / der AV EU-Wahl zusammenfällt, werden wir dieses Jahr nicht dort dabei sein (das ärgert den BuVo genauso wie alle anderen) Hanfparade: Muss dringend organisiert werden; LV Berlin möchte gern, wie ist der Stand der Dinge? Es sollte möglichst bald ein Budgetantrag vorliegen, damit wir dem BuVo eine Beschlussempfehlung dazu vorlegen können. Kommunikation: Twitter-DM-Gruppen und dergleichen sind keine offizielle Kommunikation. Bitte die Mailinglisten nutzen (später kann dann, wenn es angenommen wird, auf Discourse umgestiegen werden) Marina Kassel ("Hausaufgabe")y: Brauchen wir eine weitere Marina Kassel dieses Jahr? Wie viele nehmen an den monatlichen Marina Mumbles teil? Gibt es dort Themen, die wir auf einem RL-Treffen besprechen sollten? Gibt es spezifischen Vorstände-Fortbildungsbedarf? Baden-WürttembergBW: JensJenewein, @JensJenewein Vorbereitung Infostand zu "Stuttgart fahrscheinfrei" KV Stuttgart setzt DSGVO um Hermis Antrag (SO007)wird nach und nach in KVs und BzVs umgesetzt (LaVo kann aber Frist für untergliederungsfreie Piraten nicht einhalten) Auflösung inaktiver KVs (Tübingen/Reutlingen) Gründung BzV Tübingen nimmt Gestalt an Umzug IT nach Bayern Vorbereitungen 1. Mai (z.B. Ulm) Vorbereitungen Hanfmarsch Vorbereitung Kommunalwahlen Twitter Facebook BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild PAG-Artikel (rennt auf Facebook) Derzeit Vorbereitung weiterer Veröffentlichungen Merkur (Erding): Piraten platzieren zum Thema Psyche BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Hanfparade ist gebucht. Kosten ca. 2.700 Euro: https://lavobe.piratenpad.de/Hanfparade diesen Samstag ab 14 Uhr Demo gegen steigende Mietpreise in Berlin BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue nix Neues (als Vertreter: @Thomas1G) BremenHB: - tun DInge - HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar - tun DInge - HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus nicht viel Neues von meiner Seite, da erst seit gestern aus dem Urlaub zurück neuer HessenFlyer nahezu fertig; soll schon im April auf der ersten Veranstaltung zum Einsatz kommen (schon in Druck - sag ich doch: nahezu fertig ;-))))) ;-) Hessen-IT kurz vor dem Zusammenbruch wegen Personalmangel: Gespräche zur Übernahme durch Bayern laufen; denke, wir werden auch wegen DSGVO in arge Schwierigkeiten geraten und vieler noch laufender alter Drupal-KV-Seiten am 17.04. um 19:30 Uhr im Marburger Rathaus: Diskussionsveranstaltung zur Verfassungsschutznovelle in Hessen. Gemeinsames Projekt von Piratenpartei, Humanistischer Union und Die Linke Helfer insbesondere zur UU-Sammlung gesucht (Stand: 92 haben wir von 1.000; https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/apps/files/?dir=/Shared&fileid=34616 ). 22. April Kassel https://hessen.piratenpad.de/TagderErde 25. Mai bis 3. Juni Korbach https://hessen.piratenpad.de/Hessentag 750 000 Besucher werden erwartet Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge - NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Aus meiner (T.G.) Sicht keine besonderen Vorkommnisse Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag entschuldigt Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo entschuldigt SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 PM: Piraten im Saarland verlangen Klarheit über die Elektrifizierung oder Alternativkonzepte für die Strecke von Illingen nach Lebach. PM Piraten: Kommunen dürfen nicht zum Datendealer werden. Stammtisch des KV Saarbrücken morgen den 11.04.2018 ab 19:30 Uhr im Ratskeller in Saarbrücken SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef tun Dinge Sachsen-Anhalt LSA: Luise Globig Bürgermeisterwahl in Barleben. Leider in der Stichwahl mit 40:60 verloren https://www.barleben.de/Startseite/index.php?NavID=2276.48&object=tx|2276.4612.1&La=1 BGE Veranstaltung parallel zu Attac, war gut besucht https://www.dropbox.com/sh/iijufhz7iz5yyl2/AABPy3UmebfvkbhSN3PvHuiEa?dl=0 Auf Landesebene, Gespräche mit Landeselternrat der in Gesprächen mit den Fraktionen ist. Vorstandsklausur vor drei Wochen Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH - Kommunalpolitisches Forum nun am 14.4. - Gäste gern willkommen! - Stammtisch in Erfurt wieder relativ regelmäßig - Kommunalwahlen: Viele Veranstaltungen, Infostände, Plakate, Flyer usw. https://twitter.com/electrozwerg/status/982562142946844673/photo/1 https://de-de.facebook.com/obstassny/photos/a.341457419655897.1073741829.322213614913611/397812744020364 https://www.danielstassny2018.de/den-menschen-vertrauen-beteiligung-wagen http://www.jenatv.de/mediathek/44795/Sie_haben_die_Wahl_Dr_Heidrun_Jaenchen_Piraten.html https://piraten-jena.de/2018/die-ob-kandidatin-im-interview-2 https://piraten-jena.de/2018/wahlkampf-03-04-2018-fernsehen-und-weltrettung https://piraten-jena.de/2018/eichplatz-06-04-2018-wasser-und-dreck http://jena.otz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/Jenas-OB- Kandidaten-diskutierten-ueber-Sicherheit-Nahverkehr-u-a-1944956565 - Wahrnehmung mit Thema Datenschutz auch in der Presse https://twitter.com/PiratBernie/status/981775173786505217/photo/1 https://www.mdr.de/thueringen/west-thueringen/gotha/gotha-wahlkampf-kreuch-datenschutz-100.html https://www.thueringen24.de/thueringen/article213926545/Schaut-Gothas-Oberbuergermeister-heimlich-Blitzer-Fotos.html - Wortmeldung Bernd zu Facebook: https://piraten-thueringen.de/2018/04/samthandschuhe-bitte/ - Beschlossen: LPT im Oktober 2018 - LTW 2019: Aufstellungsversammmlung im Januar 2019 TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: N/A N/A Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net entschuldigt Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) entschuldigt Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Mindmap Zusammenarbeit mit AG Digitalisierung u.a. zur Erstellung einer Mindmap zur Darstellung von Datentypen die durch Digitalisierung zusätzlich anfallen und datenschutzrechtlich relevant sind --> als Übersichtshilfe zunächst, in weiteren Schritten dann Argueliner und evtl. als Aktion nutzbar Pusteblume Aufgrund vermehrter Anfragen: Aktualisierung der Widerspruchs-Postkarten "Gutschein für ein Stück Freiheit" (Pusteblume) auf aktuelle Paragraphen und auf lizenzfreies Titelbild, optimiert für PShop. Ziel: Direkte Weiterleitung der Druckdaten an PShop sobald fertig gestellt. Weil Rückfragen kamen, das Thema Adresshandel bleibt auch mit der DSGVO aktuell: "Die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung kann als eine einem berechtigten Interesse dienende Verarbeitung betrachtet werden." https://dsgvo-gesetz.de/erwaegungsgruende/nr-47/ Stand zum 05.04.: unbedingt benötigte Änderungen analysiert, Aktualisierung druch die AGs beschlossen Stand zum 09.04: über AG Datenschutz Mailingliste eingegangene Ergänzungen eingepflegt Stand zum 10.04.: finale Druck-Version fertig gestellt durch Thomas Ney Beschluss LaVo BaWü: BaWü wird zum 1. Mai die Karten als Standmaterial gedruckt vor Ort haben. Orga, kleine Infohomepage, lokale Verteilung an KVs und Postversand an Zeitungsredaktionen übernimmt Borys Silvernet Kontakt zu Silvernet wird aufgebaut und Hilfe angeboten Videos Planung der Fortführung der kleinen "Datenschutz-Videos" wie diese BaWü bereits hatte. U.a. mögliche Einstellungen im Browser oder bei Social Media erklären usw. 5G Besprechung der Thematik "Datenherrschaft" bei der Einführung des neuen Standards --> muss noch genauer erarbeitet werden, um dann als PM oder Blogbeitrag sinnvoll nutzbar zu sein Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ entschuldigt Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tun Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Queer: N/A N/A Drogen- & Suchtpolitik: N/A N/A Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch tut Dinge SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker SG Web-Seite: https://bildung.piratenpartei.de; auf der letzten Sitzung über internationale Beziehungen diskutiert; ich werde mich bzgl. innerparteilicher Bildung evtl. mal etwas international umsehen (z. B. bei Piraten ohne Grenzen https://pirates-without-borders.org/ ) Bei @Thomas1G melden, wg. z.B. pirates without boarders Internationale Koordination PPI Am Montag Papier an das OHCHR (Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights) verschickt "The Right to Privacy in the Digital Age" Heutiges Ergebnis: "We hereby acknowledge receipt, with many thanks, of the Pirate Parties International Headquarters submission to the OHCHR privacy report. It will be uploaded on the thematic OHCHR webpage in due course." Link zum Dokument: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/EdBuar3CAa8MMeR Teilnahme: 23.05.2018 ECOSOC Special Meeting “Towards sustainable, resilient and inclusive societies through participation of all” im UNHQ NY. Teilnehmer Teile PPI Vorstand, PPUS/PP-Israel Mitglleder - Inkl. Empfang Groundpasses für NY für einzelne Teilnehmer. Ausschreibung GA 2018 (Hauptversammlung) wird vorbereitet. PPEU/EU19 EU19-Team heute um 22:00 Uhr Gestern "Dicker Engel zur EU-Wahl https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/5KcK4lS09qbVAYD nächste große Runde CEEP 22:04.2018 20.00 Uhr Nächste PPEU-Vorstandssitzung 11.04.2018 20.00 Uhr IK nächste Sitzung im Anschluss an diese Sitzung Allgemein: dürfen die IK-Verantwortlichen auch auf die ML bzw. in das TeamPad der Pol-GFs? Für die EU-Wahl? - Thomas schickt ne Mail an Astrid TOP 4: Sonstiges Suchen immer noch Ansprechpartner für die Presse aus den Landesverbänden am liebsten mit Mattermost https://pressepad.piratenpad.de/BundLandPresse Gleiches für die "gemeinsame Länderpresse" wg. gegenseitiger Unterstützung aus den Ländern (hier nächste Sitzung 19.04.2018 21:00 mumble.piratenbrandenburg.org) Es gibt die Idee, die Vorlage "piraten.info" aufzunehmen und wenn notwendig eine Alternative aufzubauen, denn dieses Vorhaben war zielführend. Gibt es hierfür Mitstreiter/Mitstreiterinnen ? => GlobalPirates www.globalpirates.org die Seite wird bald umgebaut. Dem entsprechend:w Telegram, Dispora, Riot.im . Es gibt schon diverse Channels und Tools, die alle "Globalpirates" genannt werden. Die Homepage wird die zentrale Input Seite sein, um neue Tools bzw. Channels mit zu verlinken.(Hauptkanal für Chat wäre bei riot.im) Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. - Achtung: diesen Sonntag! Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:58 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Apr. 2018 AG Mumblesitzung 20:04 - 20:58 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Michael Weber Jens Jenewein Holger Burbach FJ Anja Hirschel Gäste: Bastian @PiratesOnAir Thomas Gaul Internationale Koordination / Vertretung BB Insgesamt waren ca. 19 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 17 Apr. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}