2018-04-03 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 03.04.2018 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: alle Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches ./. TOP 1: laufende Projekte Wird nachgefragt von Astrid Bundesweite Themenwochen ./. § 219a heute nix zu berichten Postkartenaktion Mit Stand vom 28.03 sind im PShop 3400 Karten vorhanden. Junge Piraten tun Dinge Haben morgen um 20 Uhr ihren digitalen Stammtisch TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Lily Pressearbeit (Kommunikation mit Autoren, Lektorate, Texterstellung, Freigaben, Websitepflege) Kommunikation mit Grafikern Vorbereitung BuVo-Klausur Durcharbeiten Strukturvorschlag Pressearbeit Ticketschubsen Astrid Tagesgeschäft Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein Demo für die Trennung von Staat und Religion an Karfreitag abgehalten Bericht in der Landesschau https://swrmediathek.de/player.htm?show=0862b890-3447-11e8-8c1f-005056a12b4c Infoveranstaltung BGE Flyer fahrscheinfreier ÖPNV Vorbereitung Infostand fahrscheinfreier ÖPNV am 14.04. https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/initiative_-alle-buerger-zahlen-fuer-oepnv-24970594.html Studie für Tübingen https://www.tuebingen.de/Dateien/kostenfreier_nahverkehr.pdf Als Hinweis alle Infos aus der Enquette des Landtages NRW http://www.fahrscheinfrei.de/ BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild PAG (Polizeiaufgabengesetz) Erklärartikel erstellt = Online https://piratenpartei-bayern.de/2018/04/02/das-neue-polizeiaufgabengesetz-eine-drohende-gefahr/ PAG Artikel 2 liegt dem Bund vor https://pressepad.piratenpad.de/233 BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker entschuldigt BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue nichts neues (@Thomas1G als Vertretung) BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus ist im Urlaub Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Das Tanzverbot an Stillen Tagen war uns dann auch noch eine PM wert, recyceled aus 2016 https://piraten-nds.de/2018/03/28/tanzverbot-ist-ueberholt/ Für die Postkartenaktion hat NDS seine Kreisvorstände angeschrieben und 500 Karten im PShop reserviert. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Ich befinde mich derzeit im "Urlaub" Treffen mit Piraten in Österreich -> Schönen Gruß dahin! Treffen mit Piraten in Freiburg -> Auch dorthin einen schönen Gruß NRW hat aber auch was zu bieten: z.B. findet am 16. April ab 19:00 Uhr in Witten eine Infoveranstaltung zum Thema Cannabis statt. Weitere Infos: www.piraten-en.de Auch möchten die Bielefelder (Ja, die gibt es.. ;) ) Piraten den BigBrotherAward nicht ungenutzt in ihrer Stadt (Ja, die gibt es auch) vorbeiziehen lassen. Dort ist ein Stammtisch am 20.April geplant. Genauere Infos folgen. In Köln gab es die berühmte Tanzdemo am Karfreitag. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo nichts Neues war/bin leider auch länger krank - muss Infos über Kampagnen noch an den LV nachreichen SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 PM: LSVS-Skandal: Landtagswahlen 2017 Möglicherweise anfechtbar Ostermarsch in Saarbrücken Mahnwache Gegen Neonazi Konzert " Kategorie C" Vom Bündnis 'Bund Statt Braun' ÖPNV / Elektrifizierung oder Alternativkonzept für Bahnstrecke von Illigen nach Lebach SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef Wahlprogramm-Versammlung Piraten Neustadt diese Woche https://www.neustadtpiraten.de/wahl2019/ Auflösung des KV Görlitz - Termin steht fest für Versammlung mögliche Aktion: Klinikum Friedrichstadt (städtische Klinik) mit Freifunkroutern ausstatten Dresden: Vorbereitung Stand 1. Mai Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH entschuldigt TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: N/A Nächstes Mumble: Sonntag, 08.04.2018, 20 Uhr Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Arbeiten am EU-Wahlprogramm nächste AG-Sitzung heute ab 21.15 Uhr Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) beruflich abwesend (Abend-Kartierung) Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Unterwegs auf Einladung (Piratendinge) Nächste Sitzung AG Digitaliserung diesen Donnerstag 20:00 Uhr Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nichts Neues Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A AG Tellerrand hat am 28.3.2018 mit guter Beteiligung getagt. Neben der Überarbeitung des EU-Wahl-Programms wurden neue Inhalte intensiv besprochen. Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch nichts Neues Internationale Koordination EU19-Team/Europawahlen nächste Sitzung: 10.04.2018 22:00 Uhr Weiterhin werden noch einzelne Länder bezüglich Zusammenarbeit vermisst Allgemeine Verunsicherung bezüglich der AV nach Abberufung des Beauftragten für Bundesparteitage, nächste große Runde CEEP 22.04.2018 20:00 Uhr NRW Mumble https://wntt.eu/de/ Wahlprogramm und EU-Wahlen im Dicken Engel Mo, 09.04.2018 21:00 Uhr PPI nächste Sitzung am Montag, 09.04.2018 14:00 Uhr Mithilfe ist angefragt: call for papers from the UN for a report on “the right to privacy in the digital age”, deadline 09.04.2018 https://pp-international.net/2018/03/the-right-to-privacy-in-the-digital-age-call-for-volunteers/ Ein Dank an M. Berndt wegen der Übernahme von Energiepolitischen Terminen PPEU Nächstes Board Meeting: Mittwoch, 11.04.2018 18:00 hrs UTC / 20:00 hrs CEST TOP 4: Sonstiges Gibt es Überlegungen auch zu dem Thema "Post verkauft Daten an Parteien" - Widerspruch nur schriftlich möglich Eine Kampagne analog zu der damaligen OptOut/OptIn aus den Einwohnermeldeämtern zu organisieren O-Ton: Können Privatpersonen verhindern, dass ihre Daten verwendet werden? Privatpersonen können sich an die Post-Tochter "Post Direkt" wenden. Laut Nils Schröder, Pressesprecher der Landesdatenschutzbeauftragten in NRW, hat jeder ein Recht darauf, von Unternehmen oder Behörden Auskunft zu verlangen, welche Daten dort gespeichert sind, woher diese kommen und wofür sie verwendet werden. Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Gemeinsame Länderpresse - nächste Sitzung: 05.04.2018 21:00 Uhr mumble.piratenbrandenburg.org (Motto: Länder helfen sich untereinander!) Sitzung geschlossen um 20:30 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 3 Apr. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:30 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Michael Berndt Steve Pawel Borodan (@p_b_) Jürgen RLP Klaus Schummer Jens Jenewein Alex BY Michael Knödler @Klickmichi Benjamin Wildenauer Gäste: Bastian @PiratesOnAir Thomas Gaul Internationale Koordination Carsten Sawosch (nur Pad) Insgesamt waren ca. 23 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 10 Apr. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}