2018-01-16 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzungs-Team polGF vom 16.01.2018 Sitzung geöffnet um 20:00 Protokoll: Moderation: Astrid Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Junge Piraten "Auf ein Wort - Der digitale Stammtisch der Jupis" - NRW Mumble - erster Termin ist am 24.Januar 2018 - Beginn 19:30 gerne junge Menschen dazu einladen; Nachfragen bitte an hallo@junge-piraten.org Newsletter ist noch in Arbeit nächste BuVoSi vorraussichtlich am 17.Januar 2018 ab 20 Uhr TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Lily Teilnahme Fachkonferenz Bürgerbeteiligung (Bertelsmann) Teilnahme & VL LPT Brandenburg Suche Presseteam-Verstärkung Strukturanpassung Presseressourcen Astrid BuVo-Sitzung Dicker Engel zum NetzDG (Aufzeichnung: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2018/01/15/vortrag-zum-netzdg-vom-15-01-18/ ) Orgafoo für die MK181 Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi Mahnwache vor dem dreikönigstreffen der FDP mit viel Publikumsverkehr, und guten Gesprächen Wanderstammtisch in Heidenheim LPT 10.02.2018 in Stuttgart Regel-Infostand, mit Feinstaubsensor DSGVO: Wir planen Flyer und eine Veranstaltung. Gibts da vom Bund was? OB-Wahl in Backnang: Volker Dyken bekommt viel Presse - Mega-Lob!!! (Lily) Beispiele unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2018/Januar BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild Zweite Sitzung der Programmarbeitsgruppe absolviert. Läuft. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker TU Berlin hat Viertelparitätischen Wahlkonvent beschlossen (Antrag von mir aber nicht unter Piraten) thema ging durch die presse aber ist speziell blockchain bzw. Blockchain Kurse als Idee. Vielleicht auch Thema für AGDigitalisierung ? wir haben es satt demo diesen Samstag in Berlin habe jetzt alle 2 Wochen 1 h Sendung in Radio Alex. Aber muss parteilich neutral beiben. BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue LPTBB181 war am Wochenende, es wurden einige Anträge beschlossen. Wir hoffen auf eine Verbesserung des innerparteilichen Klimas. BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus gemeinsamen Erklärung von inzwischen 20 Organisationen und 42 Einzelpersonen zur geplanten Gesetzesnovelle zur Ausweitung der Befugnisse des hessischen Verfassungsschutzes (Hessentrojaner) wurde mitorganisiert und erarbeitet: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-12-21-piratenpartei-kritisiert-zusammenarbeit-mit-etlichen-anderen-organsisati von der Tageszeitung "Junge Welt" wurde ich um ein Interview gebeten, welches inzwischen publiziert wurde: https://www.jungewelt.de/artikel/325118.der-staat-f%C3%B6rdert-durch-diese-politik-verbrechen.html das Projekt wurde von mir/uns und vielen anderen über diverse Kanäle kommuniziert ich habe nach Vorstandsbeschluss die Fraktionen CDU/B90/Grüne des hessischen Landtags im Namen des Landesverbandes Hessen zum Big Brother Award 2018 angemeldet; dazu wurde eine PM erarbeitet, die wir aber erst rausgeben, wenn Digitalcourage.de den Eingang der Nominierung bestätigt hat am 18.1. wird es in Marburg auf dem Stammtisch eine Koordinierung von Folgeaktivitäten am 7. & 8. Februar in Wiesbaden geben (am 8.2. findet die nächste LEsung zur HessenTrojaner-Novelle statt) am 21.1. bin ich bei der Humanistischen Union MR eingeladen, um HessenTrojaner-Aktivitäten vor den lokalen Parteibüros der Grünen zu planen (Marburg, dann aber übertragbar auf andere Städte) mein Tätigkeitslog ansonsten nach wie vor hier: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Keine besonderen Vorkommnisse Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag tun Dinge Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Beschäftigen uns z.Zt. mit Landespolitik. Landesregierung RLP macht eine Bürger Beteiligung gegen Armut unsere PM: https://www.piraten-rlp.de/2018/01/armut-im-reichsten-land-europas-darf-nicht-sein/ Das Landestransparenzgesetz RLp steht in der Kritik. Auch daran arbeiten wir gerade. Erst einmal ist es nur sehr wenig "befüllt" worden, zweitens geht die Landesregierung lieber vor Gericht als Transparenz zu erzeugen. https://www.swr.de/swraktuell/rp/transparenzgesetz-in-rheinland-pfalz-streit-um-gutachten-geht-in-die-naechste-instanz/-/id=1682/did=20937890/nid=1682/1hqpknb/index.html Eine PM dazu ist in der Mache, aber doch sehr komplex - muss neu angedacht werden. Kommunalwahl Programme werden gesammelt, eventuell wollen wir mit einem gemeinsamen kommunalen Grund-Programm arbeiten, wo dann regional kommunale Punkte angehangen werden können. MAcht es für die Regionen leichter die keinen KV oder größeren Stammtisch haben. Hier sind wir gerade in der Diskussion. Haben der ÖA ein Statement zum Sondierungspapier angeboten, wird sonst morgen Abend auf RLP HP gestellt. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 tun Dinge SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller Vorbereitung LPT 2018.1 (10.Februar 2018 in Halle) operative politische Arbeit durch einzelne Mitglieder Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: n/a, @sozialpiraten Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net heute Abend bei der Veranstaltung "Wird die Energiewende ausgebremst? – Was Bürgerenergiegenossenschaften bewirken könnten " in Oldenburg nächste AG-Sitzung 23.01.2018 ab 21.15 Uhr Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) Aufruf zur Demo "wir haben es satt" https://www.piratenpartei.de/2018/01/13/wir-haben-es-satt/ Antwort auf die Erklärung der Niedersachsen-Landwirtschaftsministerin Frau Otte-Kinast zur Förderung des Gülle-Exports um dem Nährstoffüberschuss Herr zu werden, demnächst auf der Niedersachsenseite Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel kurzfristige Durchführung Dicker Engel zum Thema "NetzDG" durch Anja Blogbeiträge zu den (Ergebnissen der) Sondierungen zur GroKo http://digital-info.eu/sondierungsergebnisse-im-einzelcheck/ http://digital-info.eu/sondierungssondermuell/ http://digital-info.eu/sondierungswunschliste/ Weitere Unterstützung LV Bayern bei Programmerarbeitung zur LTW18 nächste SItzung der AG am 25.01.2018 um 21.00 Uhr "sachfremden" Beitrag für die ÖA verfasst zum Thema GG Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 und Sabine Martiny @SabineMartiny tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls tut Dinge (parallel stattfindende AG-Sitzung) Mumble - Runde geplant Internationale Koordination Mitarbeit bei den PPEU-Arbeitsgruppen ist gesucht Mitarbeit bei der PPI (NGOs) gesucht TOP 4: Sonstiges Gibt es Neuigkeiten zu OpenAntrag? Aktueller Presseartikel mit Hinweis auf diese Kontaktmöglichkeit unter http://www.theeuropean.de/bernd-firuz-kramer/13350-die-parteien-brauchen-eine-digitale-revolution "Die Piratenpartei hat mit www.openantrag.de bereits einen Kanal geschaffen, bei dem alle Bürger (nicht nur Mitglieder der Piraten) Anträge formulieren können, die dann von gewählten Vertretern geprüft und – wenn erfolgreich – eingebracht werden." Zurzeit etwas problematisch, da der Kontakt zum Admin zurzeit schwierig ist. Wie sieht es mit dem BEO-Ersatz aus Hessen aus? Frage bitte an Tobias stellen (BuVo Sitzung) Gibt es "irgendwo" eine gemeinsames Tool (ML, Mattermost, etc) wo Infos (ohne große Diskussion) an alle aktiven Piraten verbreitet werden können? Wenn Nein, ist dies angedacht und in welche Richtung soll es gehen? Brauchen etwas, worauf wir uns einigen.- soll in Kassel als Punkt diskutiert werden. Gemeinsame Lösung wäre optimal! (und bei Piraten eine Seltenheit - sic) OPT Testrunde (Online Parteitag) LVBB und LVMV hat das bereits in der Satzung verankert. Man sollte das demnächst besprechen. Stand Programmdiskussionstreffen? mehr nach der Marina Kassel Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Info zur Marina Kassel aka der Kleine Parteitag: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1 Sitzung geschlossen um 20:58 MEZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 16 Jan. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Jürgen smegworx Thomas Ganskow Ingolf Müller Annette Berndt FJ Michael Weber Gäste: Bastian @PiratesOnAir Manfred Schramm Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 23 Jan. 2018 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF | Sitzungs-Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}