Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: alle gemeinsam
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid, PiratesOnAir
TOP NULL: Organisatorisches
- Marina Kassel:
- Anmeldefrist für Hotelzimmer ist abgelaufen; wer jetzt noch ein Hotelzimmer braucht, muss selbst buchen
- Falls weitere Wünsche zur Programmplanung vorhanden sind, bitte eintragen: https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2018
- Anmeldung unter https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ , bitte bald, damit wir wissen können, mit wie vielen Piraten wir rechnen können
- Informationen, die wir hier an euch geben, bitte auch in die Landesvorstände tragen!
- Einladung zur Marina Kassel ging an alle Vorstandsmailadressen der Landesvorstände, bitte Rückmeldung, falls nicht erhalten!
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Piratenradio
- Am 03.12.2017 lief die Nr.4 von Brandung-Live im Netz mit einem großen internationalen Block und Gästen aus Kanada und Tunesien.
- Voraussichtlich am Sonntag Werbung für Slim Amamou auf Fremdsprachisch (Arabisch, Französisch, Deutsch).
- Anfragen an redaktion@piratesonair.de
Junge Piraten
- Erster Punkt vom Vier-Punkte-Plan erledigt
- Neuer Anlauf für die AG Programm geplant
- Vereinseintragung läuft noch, daher auch noch kein Beitragskonto vorhanden
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- AGs anschreiben
- AG-Struktur planen
- Presse neu strukturieren
- Grundregeln Öffentlichkeitsarbeit erstellen
- Karteileichen Presse entfernen
- eigenes Pressetool testen
- Vorbereitungsarbeiten für MK 18.1 und Programmkonferenzen
- Interessanter Dicker Engel zum § 219a StGB. Es ergab sich eine Diskussion zum Schwangerschaftsabruch als solcher. Ggfls. lohnt es sich, eine eigene Veranstaltung zu diesem Thema zu machen.
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- Erster Wanderstammtisch in Aalen - war ein Erfolg. In Aalen wird es jetzt einen monatlichen Stammtisch geben.
- Nächster Wanderstammtisch in Heidenheim am 14.01.18
- KV Mittelbaden Mitgliederversammlung - Alter Vorstand wieder gewählt. Auflösung erst wenn sich der BZV Karlsruhe wieder gründet.
- KV Reutlingen/Tübingen Vorstand handlungsunfähig - LV lädt zur Mitgliederversammlung ein.
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- Nichts Relevantes
- Speakersuche 3KT (6. Jänner)
- Speaker Suche für PAM18 (14. Februar)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Neuwahlen des Vorstandes dieses Wochenende, somit voll beschäftigt
- Sonntag war LaVo Sitzung - Finanzierungen beschlossen
- einige (2-3) werden zur Marina kommen - Alex Spies Thema Wahl Europarlament
- Bericht aus Prag PPEU-Council
- Vorbereitungen für LPT im Januar laufen. Thema Satzungsänderungen wegen Einladungsfristen - könnten problematisch werden bei kurzfristigen Bundestagsneuwahlen (Ohne Neuwahlen)
- Vorbereitungen für die OB Wahlen in der Landeshauptstadt Potsdam
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- heute sehr knapp, da ich heute überschneidend im UEV-Ausschuss mein Kommunalmandat wahrnehmen muss
- bei uns dreht sich derzeit alles um die Ausarbeitung des LTW-Programms 2018: 4 Mumbles wurden durchgeführt zur interaktiven Überarbeitung des 2013er Programms; für den 16./17.12. ist in Kassel ein Barcamp organisiert, um am Ende Programmodule als Anträge auf dem LPT18.1 stellen zu können
- -Einladungen für LTW18-Veranstaltungen wurden fristgerecht versandt: (1) Ladung zum LPT18.1 und (2) Ladung zur Aufstellungsversamlung für die LTW-Kandidatenliste
- es laufen bereits Vorbereitungen, um am 8.2. in Wiesbaden vor dem Landtag erneut eine Kundgebung anlässlich HessenTrojaner-Verhandlung zu veranstalten
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- gerade mal etwas über 48h im Amt, muss ich mich noch zurechtfinden (RT und so...)
- ich bin parallel heute abend beim Stammtisch in Minden (Westf.)
- wir hatten einen tollen LPT in Herne in einer sehr schönen Location
- hauptsächlich Vorstandswahl
- Neuer 1V Michele Marsching, 2V Daniel Düngel, Schatzmeister bleibt @sconductor, ebenfalls bleibt auch GenSek Ralf Hurnik, bisheriger PolGF @hhhhmmmmasch bleibt uns als Beisitzer erhalten. Neu dabei sind @FreiBastiHeit als Beisitzer und ich als neuer PolGF
-- Positionspapier ---
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72,heute via @Azrooth vertreten
- 10.12.2017 16.30h Mitmachaktion "Bunt statt Braun"
- Umstellung der IT beschlossen (mit SN und BY)
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- erste Sitzung nun endlich hinter uns
- erstmal noch einarbeiten, Aufgaben wurden verteilt
- Social Media wird am Laufen gehalten, PM-Arbeit in Planung
- Zugang zur Website fehlt noch - große Baustelle!
- Vorstandsneuwahlen im Januar
- LGS wird gerade beräumt
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
- tun Dinge
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- - diverse PM: Glyphosat (@BerndSchreiner), Tag der Behinderten (@electrozwerg)
- - KV Erfurt: 2.12. außerordentlicher Parteitag: Unterstützung des OB-Kandidaten der gemeinsamen "bunten" Stadtrats-Fraktion
- -> brauchen neues Kommunalprogramm: Altes ist komplett umgesetzt!
- #piratenwirken
- - KV Weimar: 5.12. Kommunal-Treffen, Aktion geplant
- - Stadtratsarbeit Jena: https://piraten-jena.de/2017/werkausschuss-ksj-22-11-2017-es-werde-nacht
- - Sondierungstreffen KVs Weimar + Jena, Fusion geplant
- - KV Gera: Aktion http://piraten-gera.de/2017/11/die-stadt-gera-und-ein-museum/
- - 30.11. war Vorstandssitzung: Planung Kommunalpolitisches Forum beschlossen
- - gut besuchte Weihnachtsfeier 02.12.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Letzte BGE17-Tournee 25.11. in Kiel.
- Einladung zur Mitarbeit "Zukunftslabor Schleswig-Holstein"
- Redebeitäge auf YouTube unter: https://www.youtube.com/channel/UCiomFZs-q2EnPM4sdc6sOXg
- Blog-Beitrag: Auszahlung von ALG I und ALG II an der Supermarktkasse.
- Mumble der Sozialpiraten am Sonntag 10.12.2017 ab 20:00 Uhr.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- heute Abend bei Podiumsdiskussion "Sind Ökologie und Ökonomie Gegensätze?";
AG-Sitzung ab 21.15 heute Abend
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Letzte Mumble-Sitzung am 30.11.2017
- Programmsichtung hinsichtlich Digitalisierung, Zwischenstand hier:
- https://trello.com/b/iyhK07A3/digitalprogramm
- In Abstimmung mit anderen AG zu "TdpA" (Tag der politischen Arbeit am 14.01.) und Programmweiterentwicklung im Jan18
- nächste Sitzung am Do 14.12.
- Nachfragen zum TdpA am 14.01. --> bitte bei Samy nachfragen
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 und Sabine Martiny @SabineMartiny
- AG Tellerrand tagt am 06.12.2017 19.00h, evtl. später wegen Terminüberschneidungen. Bitte Samy fragen.
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Habemus PM zum Welt-Aids-Tag. Läuft, Punkt.
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach @Jetztpunker @PiratenBildung
- nach wie vor im Moment noch weitgehend inaktiv bis auf minimale Administrative Tätigkeiten; nächste Sitzung am 13.12.2017 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
- http://bildung.piratenpartei.de (Web-Seite der SG)
Bericht der internationalen Koordination
- PPEU hatte die 1. Vorstandssitzung am 04.12. (jetzt wieder öffentlich und aufgezeichnet). Sehr anstregend aber auch sehr erfolgreich. Es geht mit Turbokraft voran. Nächste Sitzung noch vor Weihnachten.
- https://ppeu.piratenpad.de/boardmeeting01
- Die IK trifft sich am 12.12.2017 nach dem TeamPolGf. im Kanal "Internationale Koordination"
- Gibt es einen Slot Internationales auf der MK18.1? (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit usw.)
TOP 4: Sonstiges
- Ein Wahlbeobachter aus oder um HH wird für den Zeitraum 15.-17.12.2017 gesucht. Wahlbeobachter müssen diese Woche Freitag gemeldet sein. (Nachwahl vakanter Sitz für das Parlament in Tunesien für die in Deutschland lebenenden Tunesier) Kandidat der Piratenpartei Tunesien ist Slim Amamou. (Wahlbeobachter München und Berlin ist geklärt, Bonn ist angefragt)
- Für Berlin wird noch ein Raum gesucht, wo Slim vor Ort "Werbung" machen kann.
- - Ansprechpartner: ThomasG
- E-Sport: Verband gegründet, mit 20-30 Vereinen. Sehr viele Mitglieder, die Zielgruppe sind. Wir sollten uns informell mit dem Verband zusammensetzen, um die E-Sport-Szene zu unterstützen.
- Nachfrage: Kommt der BEO bald? :-)
- Sachstand bitte bei @DE_escalate nachfragen.
Informationen
- Nicht vergessen unseren Mumblekalender (siehe links im Mumble-Chat)
- http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender
- Fragen und Support bei Joshibaer
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächstes Treffen am 15.12.2017 21.00h (evtl. wird der Termin verschoben).
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. (ThomasG ist mal nicht dabei, aber ihr macht das schon!)
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:02 MEZ.
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