Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll:Thomas Ganskow
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Piratenradio
- Nachfragen bitte an redaktion@PiratesOnAir
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Vor allen Dingen Klausur
- Pressedinge
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- erste Besprechung neues Presseteam, sieht gut aus
- Ausschreibung für LPT 2018.1
- Ausschreibung Dreikönigs-Treffen
- Auschreibung Piratiger Aschermittwoch
- Besprechung ob Teilnahme an Neuwahlen: Wir sollten es wenigstens versuchen (Deshalb auch bereits Ausschreibung LPT2018.1)
- Mittelfranken hat auf BzPT in Nürnberg neuen Vorstand gewählt
Blog Beitrag zu Limux : https://piratenpartei-bayern.de/2017/11/28/muenchen-abschied-von-freier-software-auf-raten/
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- neue Squads gründen sich: Orga-Squad, Netzpolitik Squad
- LMVB am 9./10.12. wird vorbereitet
- regelmäßiger Neupiratentreff in Neukölln im Broschek
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- wir sind nach wie vor mit dem Thema Hessentrojaner befasst: am 21.11.17 fand im hess. Landtag die erste Lesung statt, wir hatten eine Kundgebung davor organisiert, eine illustrierte PM verfasst, diese auf die Webseite in Wiesbaden gepackt & per Social Media kommuniziert; es wurde ein knapp 10 minütiges Video mit Interviews und Aufnahmen vor Ort gedreht, das die Ereignisse um die Landesmitgliederversammlung der Grünen & die 1. Landtagslesung zusamenfasst und mit Interviews von hess. Piraten ergänzt: Erklär- & Berichtsvideo; Es wurde dazu von mir ein neuer, zusamenfassender Text erstellt (https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ArtikelHessenTrojaner), dort werden Bilder & Video integriert und das Ganze soll umgehend auf die Hessenwebseite
- ich wüßte gern, ob in BaWü gegen Staatstrojaner bereits Rechtsmittel eingelegt wurden & falls Nein, ob Piraten das bitte angehen könnten?
- Gespräche mit Piraten aus München ergaben, dass (wie es in Hessen der Fall ist) ein Bürgerbegehren gegen den gefaßten Beschluss zur Rückkehr von LiMux zu Microsoft Windows aus Gründen der Haushaltsrelevanz nicht angegangen werden kann; ich habe dazu Alternativvorschläge eines allgemeiner gehaltenen Bürgerbegehrens vorgeschlagen, auf Basis eines Antrags, den ich für unser Kommunalparlament erstellt habe (https://marburg.piratenpad.de/eGovOpenSource); habe Hilfe angeboten, falls benötigt
- Landtagswahlprogramm für LTW18 ist in Arbeit (3 Mumble-Sitzungen sind bereits durch, eine wird folgen)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
heute vertreten durch Thomas Ganskow @tomvomizh
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- Gespräche, ob und unter welchen Umständen eine Teilnahme an einer eventuellen Neuwahl Bund Sinn macht.
- Landesregierung NRW wollte das Sozialticket (ÖPNV) gestaffelt abschaffen und ist jetzt nach grossen, breiten Protesten zurückgerudert.
- Am kommenden Wochenende ist LPT mit LaVo-Neuwahl, Masch kandidiert erneut
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.3
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- am 09.12.2017 LPT i, der LGS in Mainz.
- PM zur Maus/CDU Spendenaffäre
- Neuwahlen Problematik
- In der gestrigen LaVo Sitzung kam die Frage auf, ob RLP an eventuellen Neuwahlen teilnehmen soll?
- Dabei wurde dann unter anderem gefragt, in wie weit der BuVo einen Plan, eine Idee hat wie die Partei es schaffen kann dass alle Landesverbände zumindest mal die Chance erhalten die Unterschriften zu sammeln. Wird da verstärkt mit den Mitgliederstarken Landesverbänden gesprochen um kleine LV von Beginn an zu unterstützen?
- Wir werden auf dem LPT am 09.12.17 in Mainz über eine eventuelle Teilnahme abstimmen lassen, da wir dies in der Satzung stehen haben. Da wäre bis zu diesem Zeitpunkt eine Information zu obiger Frage hilfreich.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
heute vertreten durch Holger Gier @Azrooth
- Letzter ordentlicher KV in vKv umgewandelt
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- noch nicht viel passiert
- konstituierende Sitzung morgen
- erste PM zur Wahl des neuen Vorstands verschickt
- Wiki ein bisschen aktualisiert
- Organisatorisches (Zugang Webseite, Mail-Verteiler)
- Geplant: Presseteam sammeln, Konzept für Zusammenarbeit erarbeiten, Presseverteiler beginnen zu bespielen
- nur Organisatorisches - sind dabei Berliner LQFB zu etablieren
- Neuwahldiskussion, dazu Kooperationen mit anderen Parteien ins Auge gefasst
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Entschuldigt wegen Teilnahme an der Veranstaltung in Bonn „"Zukunft der Arbeit – Wird der Mensch noch gebraucht?".
- Letzte BEG17-Tournee-Veranstaltung am letzten Samstag in Kiel mit Arfst Wagner, Grüner Koordinator im Zukunftslabor Schleswig-Holstein. Sein Vortrag ist auf YouTube https://youtu.be/-pgORh63Amw online.
- Sozialpiraten zusammen mit Patric Breyer (AG-Datenschutz) werden gemeinsam einen Artikel zum Thema „Stellungnahme zur Auszahlung von ALG II und ALG I an der Supermarktkasse“ erstellen. Kontaktaufnahme erfolgt.
- 10. Dezember 2017. Mumble der Sozialpiraten, ab 20:00 Uhr auf dem NRW-Server.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Heutige Teilnahme am "greentech Ostfriesland-Regionalforum" http://greentech-ostfriesland.de/, Thema "Energieeffizienz-Netzwerke" und Energieaudits für Unternehmen,
- Verpflichtende Energieaudits für Nicht-KMU (Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern): https://www.dihk.de/themenfelder/innovation-und-umwelt/energie/energieeffizienz/positionen/energieaudits
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- siehe Niedersachsen
- Mitarbeit Stellungnahme zur Glyphosat-Zulassungsverlängerung
- https://www.piratenpartei.de/2017/11/28/glyphosat-zustimmung-ist-eine-bankrotterklaerung-der-bundesregierung/
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Mailinglisten wurden nun angelegt
- Umfage der AG (durch Uwe) auf Twitter unter #digitalforlife
- nächste Sitzung am Do
- Programm hinsichtlich Digitalisierung durchgeackert und Handlungsbedarfe identifiziert
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @SabineMartiny
- 2. Mumble-Sitzung
- Vorbereitung eines Slots zu PK
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- wöchentlich Sitzung
- PM-Vorbereitung zum Welt-Aids-Tag
- Vorbereitung Veranstaltung mit dem ehemaligen Polizeipräsidenten Wimber, Münster
- Aufruf um Unterstützung bei der 18er Mary Jane
Bericht der internationalen Koordination
- PPI hatte ihre Generalversammlung am 25./26.11.2017 in Genf. Insgesamt waren 27 Teilnehmer über eine Videokonferenz angebunden.
- Das neue Board:
- Guillaume Saouli PP-CH (Vorsitzender, amtierend)
- Bailey Lamon PP-CA (Vize-Vorsitzende, wiedergewählt)
- Thomas Gaul PP-DE (Vorstandsmitglied, amtierend) desig. Schatzmeister
- Koen der Voegt PP-BE (Vorstandsmitglied, amtierend)
- Raymond Johanson PP-NO (Vorstandsmitglied, wiedergewählt)
- Keith Goldstein PP-IL (Vorstandsmitglied, wiedergewählt) desig. Generalsekretär
- Nikolay Voronov PP-RU (Vorstandsmitglied, amtierend)
- Nachrücker (Alternate Boardmembers):
- Adam Wolf (PP-DE) amtierend
- Etienne Evellin PP-FR (neu)
- Daniel Dantas Prazeres PP-BR (neu)
- Gregory Engels PP-DE (wiedergewählt)
- Und Schiedsgericht und Kassenprüfer.
- Neues Vollmitglied die "Internetpartei New Zealand" (aufgrund regionaler Besonderheiten sind auch Parteien ohne den Begriff "Piraten" in ihrem Namen zu führen zugelassen, die die Werte der PIRATEN teilen, parallel gibt es auch noch die Piratenpartei Neuseeland (die Stimme wird 50:50 geteilt).
- https://internet.org.nz/
- Es werden jetzt Arbeitsgruppen eingerichtet und die Teilnahme an internationalen Konferenzen durch die PPI-Mitgliedschaft bei UN-ECOSOC durch Entsendung von offiziellen Beobachtern ermöglicht.
- Die IK trifft sich im Anschluss an diese Sitzung im Kanal "Internationale Koordination"
- Danach (ca. 22.00h) trifft sich das Team EU19-Wahl ebenfalls im IK-Kanal.
TOP 4: Sonstiges
- Landesreg. Niedersachsen plant gem. Koalitionsvertrag den Ausstieg aus Linux in der Finanzverwaltung.
- Frage: In welchen anderen Finanzverwaltungen oder sonstigen Verwaltungen wird Linux genutzt?
- Frage an die LVs: kommt aus einem der Landesverbände oder dem Bund eine Spendenkampagne bis zum Ende des Jahres? (pr02)
- Wo sind Infos zum Tag der politischen Arbeit (Bund) im Januar zu finden? (Link?)
- Es gibt keinen TdpA im Januar.
Informationen
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächstes Treffen am 01.12.2017 21:00 c.t.
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Sitzung geschlossen um 21:05 MESZ.
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