Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: Alle
Moderation: Astrid (krank) - Carsten
Aufzeichnung: Astrid Carsten und PiratesOnAir
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles: Sondierungsgespräche gescheitert
- Was tun wir, wenn es Neuwahlen gibt?
- Als möglicher Neuwahltermin kursiert bereits der 22.04.2018
- Aufstellungsversammlungen
- UU sammeln
- Wahlkampf
- Nichtteilnahme könnte uns noch weiter `runterziehen
- Teilnahme wird allerdings schwierig (Manpower, UUs sammeln, AVs, Finanzen)
- neue Kampagne?
- 0,5 ist als (Minimal-) Ziel anzuvisieren
- um das zu erreichen, müssten alle LVs antreten
- prof. UU-Sammler engagieren? (eigene GbRs gründen?)
- andere Kleinparteien anfragen?
- per Presse/SM auf Notwendigkeit der UU-Sammlung hinweisen.
Bericht der internationalen Koordination
- Council Meeting am vergangenen Wochenende in Prag:
- The elected Board of PPEU:
- Chairperson
- Oktavía Hrund Jónsdóttir PPIS (vormals Mitglied im Althing)
- Vice-Chairpersons
- Gabrielle Nereuil “Antigone” PPFR
- Markéta Gregorová PPCZ
- Treasurer:
- Sebastian Krone PPDE
- Other Members:
- Tony Motakis PPGR
- Ernst Spitaler PPAT
- Oliver Herzig PCES
- Mikuláš Peksa PPCZ (Mitglied im CZ Parlament)
- Hrafndís Bára Einarsdóttir PP-IS
- Man möchte gemeinsam den Europäischen Wahlkampf bestreiten und auch zusehen, dass eine möglichst breite Programmbasis im Wahlkampf vorhanden ist. Ebenso auch "Motive" für den Wahlkampf. Insbesondere die Piratenpartei Island (Island ist kein Mitglied der EU) ist bestrebt einen erfolgreichen Wahlkampf für die EU-Wahlen in 2019 zu organisieren.
- 14 Parteien waren insgesamt anwesend (10 vor Ort, 4 per remote), zusätzlich die Young Pirates of Europe (remote). Die CZ-Piraten möchten gerne andere Europäische Piratenparteien unterstützen (sofern möglich). Eine enge Zusammenarbeit u.a. mit der Piratenpartei Deutschland ist angestrebt (z.B. Presse und Öffentlichkeitsarbeit)
- Die PPI, die Piratenpartei Bayern und die Piratenpartei Potsdam wurden als Observer Member aufgenommen.
- http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:members
- General Assembly kommendes Wochenende in Genf. Ehrenamtliche sind gesucht, die die NGO-Tätigkeit u.a. bei den Vereinten Nationen unterstützen.
- EU19 Team (Orga) trifft sich am 28.11.2017, 22:00 Uhr - Freiwillige als auch "Länderbeauftragte" fehlen noch. Es sind Aufgaben zu verteilen als auch erfüllen.
Piratenradio
- Anfragen an redaktion@piratesonair.de
Junge Piraten
- Umfrage durchgeführt, 1/3 der Mitglieder haben teilgenommen. Ziel war die Zukunftswünsche der Mitglieder für die Jungen Piraten zu erfahren.
- Beschäftigung mit Zukunft der Bundesregierung: Minderheitsregierung wäre gewünscht.
- Unterlagen für die Vereinsgründung sind seit ca. 6 Wochen eingereicht.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Astrid:
- Lily:
- Struktur AGs & Themenbeauftragte
- Teilnahme LPT SN, Vernetzung mit neuem polGF und Antragsdiskussion SO 007
- Vorbereitung Marina-Slots
- Pressearbeit (Lektorat, Korektur, Freigabe, Interviews, Anschisse...)
- Ausschreibung Pressebeauftragung
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- Donnerstag 1. Landesvorstandsitzung mit neuem Vorstand
-Wir sind am Aufbau der neuen SG Presse dran
- Sammlen Ideen für die Programmentwicklung 2018 Landtagswahlen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Diskussionen um Neuwahlen laufen auf Hochtouren
- Parallel: Kandidatengrillen
- in Gründung: AG Netzpolitik
- Funktionsfähig: Liquid feedback und offenes Discourse laufen im Parallelbetrieb, um Anträge zu entwickeln / Diskutieren. Beispiel:
- https://lqfb.piratenpartei.berlin/initiative/show/108.html mit paralleler offener Diskussion
- https://discourse.piratenpartei.berlin/t/sollen-die-vorstaende-der-piratenpartei-kuenftig-verwaltende-oder-politische-vorstaende-sein/111
- (zugänglich für alle)
- nicht viel Neues
- die Wiederbelebungsversuche der Untergliederungen laufen weiter
- Presseteam wird gerade neu belebt
Bremen HB:
Hamburg HH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- 1. Vorstandssitzung des neuen Vorstands abgearbeitet; sehr konstruktiv; es wird ab sofort alternierend Formal-Foo (weiter, wie bisher...) und Politik (Nein!!! Doch!!! Orrrh!!! - Mal Inhalte... - was erlaube, Struuuunz!) pro Sitzung behandelt :) ; neuer Pol-Gef wußte nicht, dass man im Vorstand nur organisieren darf und hat das doch einfach mal über Bord geworfen, um inhaltliche Ideen einzubringen; Zuhörer waren positiv frappiert und wir beschlossen, das in jeder 2. Sitzung fortzuführen; vielleicht werden so die Sitzungen auch für die Basis mal wieder interessanter und man regt sich künftig weniger über organisatorisches, als über inhaltiches auf?
- wir wollen das vMB häufiger einsetzen; z.B. parallel zu Entscheidungen, die bislang rein vom Vorstand getroffen wurden; mehr Basisbeteiligung ist die Idee und etwas "Training" darin, sich zu beteiligen (im KV Marburg hatten wir Anfangs auch <10% Beteiligung, konnten das durch "Training" auf bis zu 30% ausbauen)
- Hessen hat dem Bund angeboten, eine vMB-Instanz (vgl. BPT17.2-Beschluss zu SO0010) für den Bund in einer VM zu betreiben; es wurden Dokumente ausgetauscht; Antwort des Bundes steht noch aus; gibt wohl wegen DSB Klärungsbedarf... ich stehe aber mit sebastian @sebulino in Kontakt
- ich hab' "BEO-Tobias" angeboten, auch beim BEO mitzuarbeiten, wenn er das möchte; BEO & vMB sind KEINE Konkurrenz; ich sehe hurtiges an-den-Start gehen des vMBs auch als "Druck aus dem BEO" rausnehmen an (BEO nach so laner Zeit lieber richtig, als mit heißer Nadel)
- gestern (Sa, 18.11.) haben wir in Hanau gegen den Hessentrojaner eine Mahnwache gemeinsam mit CCC (ganz toll & wichtig!) und Piraten aus anderen Bundesländern (darunter NDS, RLP und auch BaWü, nach Kontaktaufnahme nach der letzen Sitzung hier - DANKE für die Unterstützung!!!) durchgeführt; Fotos wurden gemacht, getweetet & ein Artikelt steht auf der Hessen-Webseite, den wir erneut über den Ether gejagt haben; PM habe ich verfasst, ist derzeit noch in Revision durch Vorstand; Hessen-Grüne haben als Basis gegen Hessentrojaner votiert; neue Vorsitzende hingegen war "vom anderen Ufer"; ich sehe Problem, dass wegen CDU-Koalition erneut bei der Entscheidung im Landtag "umgefallen" wird; es gab Presse mit Bild von unserem Plakat: http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessische-gruene-gruene-waehlen-angela-dorn-a-1390924 und einen eigenen Bericht: https://www.piratenpartei-hessen.de/2017-11-18-Mahnwache-Hessentrojaner
- wir wollen daher am kommenden Dienstag Abend nach Wiesbaden vor den Landtag ziehen; je mehr da helfend kommen, desto gut; der CCC kann mittig in der Woche leider nicht unterstützen; Nachtrag (2 Tage später): heute war 1. Lesung zum #Hessentrojaner im Landtag; wir hatten tatsächlich eine Kundgebung vorm Landtag angemeldet; es waren Leute von uns (Wiesbadener KV) und 8 von der Linke da (inkl. MdL Wilken); ein kleines "Wunder", dass wir so kurzfristig noch etwas organisieren konnten
- man beachte, dass die Hessentrojaner-Kritiker innerhalb der Grünen vor allem zwei Ex-Piraten aus Hessen sind ;-)))))))) Soll noch einer sagen, Piraten wirken nicht.
- ich habe VORLÄUFIG die Erfolge der Piraten in Island & Tschechien ein wenig analysiert und mit unseren Niederlagen abgeglichen und komme zu dem Schluss, dass wir ein neues Primärthema etablieren sollten (das latent eh bei uns immer vorhanden war): Anti-Lobbyismus & Anti-Korruption; die ParadisePapers liefern den Anlass: Die Firmen tun all dies ja nur, weil unsere Politiker die Lücken bewusst nicht schießen wollen; Piraten aber sind die einzig glaubhafte Partei, die dem einen Riegel vorschieben könnte: man sieht es daran, dass wir als einzigste konsequent seit Gründung keine Ämterpöstchen bezahlen. Ich denke, das hat in der Bevölkerung erhebliches Überzeugungspotential; wir müssen es nur auch rausbringen aus unserer "Blase"; ich werde das in Hessen im Vorstand für die kommende Landtagswahl als Kernthema vorschlagen
- -ansonsten Diskussion um potentielle Neuwahl; denke, wir wären dabei; UU sammeln wird schwierig - professionelle Hilfe? es ist im Gespräch, vorsorglich AVs für LTW & BTW durchzuführen (parallel zur Kassel Marina im Januar); da kleine Parteien eher Schwierigkeiten haben: Chance für uns.
Mecklenburg-Vorpommern MV: Dennis Klüver, @dkluever
Niedersachsen NDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
Nordrhein-Westfalen NRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- Kassenprüfung erfolgt
- natürlich Diskussionen um mögliche Neuwahl BT
- Kommunalwahl-Sperrklausel wurde heute vom Verfassungsgerichtshof NRW gekippt:
Rheinland-Pfalz RP: Jürgen Grothof, @Enavigo
Saarland SL: Klaus Schummer @Baujahr72
- 16.11.2017 Besuch der Eröffnungsfeier des Erweiterungsbau der modernen Galerie durch den Lv1 Pm Piraten wollen nach Sondierungsabbruch Minderheitsregierung statt Neuwahlen
- https://piraten.saarland/piraten-wollen-nach-sondierungsabbruch-minderheitsregierung-statt-neuwahlen/
Sachsen SN: Steve König @DagerousDetlef
- Einarbeitung (Social Media übernommen)
- konstituierende Sitzung am Mittwoch (29.11.)
- Fokus: Übernahme und Wiederauflebenlassen der Presse
- in letzter Zeit ziemlich untergangen, Hauptseite ist seit Monaten nicht mehr aktuell
- Presseteam zusammensuchen
- PMs -> Presseverteiler bespielen
- Anklang vom letzten LPT: Sich selbst neu erfinden (Image)
- LPT in Planung (vermutlich 20.01.2018)
Schleswig-Holstein SH: Volker Widor, @vwidor
- Vorbereitung Kommunalwahl
- LPT erst Anfang 2018, da im Dezember unrealistisch
- 10 Jahre LV-Feier am 16.12. noch wackelig, da "ungünstige" Zeit (Weihnachten)
Thüringen TH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
https://www.piratenpartei.de/2017/11/15/braunkohleausstieg-in-deutschland-ist-sofort-moeglich/
- Neben der Energiepolitik nun auch die Landwirtschaftspolitik im Fokus der CO2-/Klimaproblematik
- Idee: Teilnahme von Annette und mir an der nächsten UN-Klimakonferenz in Kattowitz (3. bis 14. Dezember 2018) mit täglicher fachlicher und kritischer Berichterstattung über die Beschlüsse (z. B. tägliche Blogbeiträge/Videos) und Hintergrundberichten; Akkreditierung über PPEU oder PPI?!, einjährige Vorbereitungszeit um fachlich kompetent berichten zu können ausreichend (aber auch erforderlich); Koordinierung mit Piraten aus anderen Ländern, Kontaktaufnahme im Vorfeld mit NGOs?!
- Link zur diesjährigen Klimakonferenz in Bonn:
- https://www.cop23.de/
- https://cop23.unfccc.int/
- Beschlüsse:http://unfccc.int/resource/docs/2017/cop23/eng/l13.pdf
- Bitte mit PPI in Verbindung setzen wegen der UN-Klimakonferenz
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) annette.berndt@ewetel.net
- Ausstellung "Milch reist nicht gerne, Milchbauern schon" hängt, (organisiert mit AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) und BDM (Bund Deutscher Milchviehhalter)). Die Eröffnungsveranstaltung mit den nach Burkina Faso Gereisten Frau Lanje, Miseror, und Herrn Lutze (BDM) als Referenten findet am 23.11. statt. Lokale Vertreter aus Landwirtschaft, Schulen, Kirchen, Weltläden, Medien, Politik und Verwaltung sind eingeladen.
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- 2. Sitzung letzte Woche
- 18.12.2017 Dicker Engel
- ggf. Unterdomäne (z.B. digital.piratenpartei.de) für diese AG einreichen, vllt. auch für alle anderen
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Grobplanungen über Formales und Themen einer AG Finanzpolitik
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- regelmäßige AG-Sitzungen
- Substitition und Substitionsrecht im Fokus des Interesses
SG innerparteiliche Bildung
- Infrastruktur (Mailling Liste, Twitter Account @PiratenBildung, etc. vorhanden); ansonsten mit formal 37 Mitgliedern im Winterschlaf; Sitzungen werden seit 2014 regelmäßig angeboten; wartet darauf geweckt zu werden; nächste Sitzung am 13.12.2017 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble (Raum wird dafür dynamisch angelegt);
- Wiki Seite der SG: https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/innerparteiliche_Bildung
- Web-Seite der SG: https://bildung.piratenpartei.de
TOP 4: Sonstiges
- Presseteam wurde finanziell von LSA unterstützt --> einen hauptamtlichen Pressesprecher wird es per 31.12.2017 nicht mehr geben. Wie wird das Geld eingesetzt? (Rückforderung ist möglich).
- betrifft nicht nur LSA
Informationen
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächstes Treffen am 01.12.2017
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. Denknotwendigerweise ist die nächste Sitzung am 15.12.2017 um 20:00 Uhr - bitte in die Vorstände hineintragen!
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Sitzung geschlossen um 21:26 MEZ.
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