Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
- Je kürzer euere Wortberichte sind, desto eher kommen wir dazu, gemeinsame Aktionen und Vorgehensweisen zu diskutieren. Bitte nur die drei wichtigsten Punkte, alles andere steht sowieso im Protokoll
- Wer überträgt die Protokolle ins Wiki? Bastian macht das weiterhin; danke dafür!
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- derzeit keine Kapazitäten, wird ab Frühling wieder angegangen
Piratenradio
Junge Piraten
- Nichts wesentliches Neues
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Astrid: LPT Bayern, die üblichen Mumbles und Orga Marina Kassel.
- Lily: Pressearbeit, Interviewanfragen, Struktur AGs
- Wanderstammtische
- Regel-Infostände
- in Planung: Wander-Aktionen
- noch schleppend: Bereitstellung Flyer
- Bitte an alle Gliederungen und insbesondere an die AGs: packt eure Flyer ins Wiki:
- http://wiki.piratenpartei.de/Flyer
- Dann muss nicht jeder, der eine Aktion machen will, jedes Rad neu erfinden.
Gleichzeitig können so die Gliederungen, die Aktionen machen wollen, die Arbeit der AGs auf die Straße und an die Wähler bringen.
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- Seit Samstag im Amt, derzeit Planung und Aufbau neue SG Presse Bayern .
- Erste Besprechungen PGF & Stellv. bezüglich Vorbereitung Wahlprogrammerstellung bzw. Einigung auf Konzept dazu stattgefunden, dabei Berücksichtigung bereits bestehender Planungen resp. Gedankenspiele der vorherigen PolGF
- GO LV BY mit evtl. geänderter Aufgabenverteilung wird in den kommenden Wochen endgültig festgezurrt. Bis dahin alles vorbehaltlich.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- - abchecken, ob Gliederungen noch zu aktivieren sind
- - Idee: Test-Onlineparteitag für interessierte Mitglieder und Vorstände bundesweit anbieten
- Zusatz: Der SV Potsdam hat ein recht innovatives Konzept für die Beteiligung an den kommenden OB-Wahlen in Potsdam entwickelt. Wenn das veröffentlicht ist, kann man das gerne "Ideen-Kopieren". Stand heute sehr prominent in den PNN (Der Tagesspiegel von Potsdam).
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- Ich bin erst seit Samstag im Rennen
- konstituierende LaVo-Sitzung am Sonntag abgeschlossen, nun handlungsfähig; ich habe das vMB und die IT-Koordinierung zusätzlich zu den regulären Pol-Gef-Aufgaben unter meine Fittiche genommen; mit @alios ist eine Squad zur Online-Beteiligung angestossen, an der ich beteiligt bin; das vMB könnte also mit der bestehenden Hessen-Instanz, sofern auf PGP erstmal verzichtet wird, anstelle von LimeSurvey sofort verwendet werden
- Analyse in Angriff genommen: Was läuft falsch bei den Piraten, was muss sich ändern:
- https://marburg.piratenpad.de/PPKritik
- Diskussion des BPT-Antrags von @H3rmi in Arbeit: https://marburg.piratenpad.de/H3rmi; dieser (aus meiner Sicht in seiner Form wenig nützliche) Antrag wäre aus meiner Sicht eine schöne Gelegenheit, vMB/WikiArguments anzutesten - also unabhängig / parallel zu der auf dem BPT beschlossenen Bearbeitung durch die KVs; ich würde mal meinen, dass das ein schönes Signal an die Basis sein könnte, dass SO0010 vom BuVo pronto umgesetzt wird; wir brauchen Bewegung... ;-)
- Flyer-Entwicklung anlässlich Hessen-Trojaner abgeschlossen: Wird Samstag vorm Grünen-Parteitag mit Bettlakenbanner-vor-Ort-Aktion in Szene gesetzt
- ich visiere ein hessisches Volksbegehren gegen Hessen-Trojaner an (ist noch nicht mit LaVo HE abgestimmt; habe es auf LPT172 aber vor versammelter Mannschaft als Möglichkeit vorgestellt). Habe damit Erfahrungen aus 2005/2006 gegen Roland Kochs UKGM-Privatisierung, wo ich so etwas initiiert und koordiniert hatte (http://www.klinika-volksbegehren.de/). Muss natürlich zusammen mit im Vorfeld angefragten NGOs angegangen werden (Mehr Demokratie e.V. usw.). Habe von damals noch reichlich Kontakte. Falls rechtlich möglich, wunderbares Futter sowohl für Landtagswahl im kommenden Jahr als auch ordentliche PR-Welle. Würde auch ein behutsames Ranrücken an NGOs ermöglichen, was ich für extrem wichtig halte (Freifunker, uvm.). Es ist bei den (im Vergleich zu 2005 gesenkten Hürden) extrem unsicher, ob man so etwas erfolgreich abschliessen kann. Macht aber nichts, denn "Versuch macht kluch". Und wenn es Menschen für das Thema durch Presse sensibilisiert ist vieles gewonnen. Es ist zu klären, inwieweit es ggf. rechtliche Hürden (= Ausschlussgründe) für ein VB geben könnte UND von welchem Typ es ist (also frei stehend: dann gib es keine Frist & man könnte VB-Unterschriften mit UU-Sammlung für LTW kombinieren ODER gegen einen Landtagsbeschluss (also PRO dessen Aufhebung): dann gäbe es eine enge Frist, die einen Erfolg weiter einschränken würde).
- ich werde in HE dafür sorgen, dass es eine zentrale "Antragsregistratur" (oder -kataster) geben wird. Ziel: Sehr viele Themen können in ALLEN von Piraten besetzten Parlamenten bespielt werden (Beispiele: Freifunk (vgl. Förderprogramm, was ich in Marburg mit den lokalen Freifunkern & der assimilierten SPD an den Start gebracht hab), Informationsfreiheitssatzung, Sozialer Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung, Videoüberwachung, uvm.). Derzeit schreibseln bundesweit all usere Mandatsträger jeweils ihren eigenen Kram. Das ist mühsam & vergeudet Zeit. Stattdessen: Thema sichten, Registratur besuchen, Antrag runterladen, ggf. auf individuelle Gegebenheiten anpassen, einreichen, fertig. OpenAntrag wäre dafür auch geeignet, ist aber leider nicht von allen ergänzbar, weil teilweise disfunktionell (bei mir läuft es übrigens rund). Evt. kann man auch die Kommunalpiraten.de Seite dafür nutzen, weil die überraschend gut gepflegt ist (mein Dank an die Verantwortlichen dafür!).
- zur IT: in HE sind derzeit die Dateianhangsgrößen so "datensparsam" angesetzt, dass man die eMailnutzung auch gleich vergessen kann - jedenfalls für Mandatsarbeiten, wo die Stadtverwaltungen gernen zig MB an Bauplananhängen versenden, die dann nie ankommen. Werde dort auf "Modernisierung" hinwirken.
- Desweiteren wird auf Wordpress mit Bundestheme umgestellt, wenn es nach mir geht. Ich habe das am vergangenen Wochenende bereits mit dem IT-Verantwortlichen besprochen und hoffe, dass wir diese Woche da noch einen Beschluss bekommen. Wichtig dabei: Ich möchte zwecks Außenwirkungsoptimierung & Arbeitsreduktion erreichen, dass die KV-Seiten von extern mit Infos "auto-bespielt" werden. Bedeutet konkret: Problem: Wir haben KV-Seiten mit Mainpage von 2012. Autsch! Das muss weg, denn was macht dieses veraltete Zeug für einen Eindruck?! Wenn also ein KV in HE auf seiner Seite eine Meldung einstellt, soll die in HE zentral in einer Registratur landen. Von dort wird die auf die Startseite des einreichenden KV gesandt. Gleichzeitig werden per Zufall alle eingehenden Meldungen aus HE auf allen KV-Seiten ge-cycled. Es hat dann den Anschein, als würde ständig was los sein. Auch bei KVs wo nichts läuft. Würde sowas zur Übernahme flächendeckend im Bund empfehlen, daher erwähne ich das hier.
- hinsichtlich eGovernment noch eine Baustelle von mir, die sich zur bundesweiten Nachahmung empfehlen könnte: https://marburg.piratenpad.de/eGovOpenSource Das ist ein Antragsentwurf von mir für das Marburger Stadtparlament. Würde der geklont und bundesweit angegangen, fände ich das hübsch. Habe es in Hessen noch nicht breit erwähnt, werde den Antrag aber im Dezember einbringen, weil Zeitdruck. Man beachte die Unklarheiten, die am Rande im Kommentarfeld stehen. Evt. kann da ja noch jemand helfen.
- so, gibt noch 100 Sachen, kommt aber ein andermal...
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Verstärkte Pressearbeit im RV Hannover. Es wird versucht, für jede Sitzung der 10 (von 13) Bezirksräte (vergleichbar mit Ortsräten, jeder Stadtbezirk hat ca. 45K Einwohner) aus den Aktivitäten des jeweiligen Mandatsträgers eine PM zu machen. Weiterhin zu Anträgen aus Stadtrat und Regionsversammlung (vergleichbar mit einem Kreistag)
- Pressearbeit auf Landesebene wird verstärkt mit dem Koalitionsvertrag (rot-schwarz) und den Landtagssitzungen erfolgen.
- http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Neuer-Landtag-in-Niedersachsen-tritt-erstmals-zusammen
- Ansonsten aktuell keine besonderen Vorkommnisse
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- (Bin heute in anderer wichtiger Sitzung[Masch])
- Aktuell keine besonderen Vorkommnisse
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Haben am 9.12.17 LPT in der LGS in Mainz
- Versuchen am 18.11.17 die Piraten Hessen in Hanau mit ein paar Piraten zu unterstützen
- Unterstützen am Samstag auch "Nazifrei Remagen"
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark bzw. komm. Vorstand
- nix zu berichten
- Beschluss Berliner LQFB zu nutzen ist gefasst
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Mumble-Sitzung AG-BGE am 06.12.17 ab 20:15 Uhr
- Mumble-Sitzung der Sozialpiraten am 10.12.17 ab 20:00 Uhr
- Mumble-Sitzung der Sozialpiraten vom 12.11.17
- Treffen der Sozialpiraten und der AG-BGE bis aufs weitere 1 x pro Monat.
- Grund: Derzeit geringe Teilnahme
- Themenbeauftragung für Sozialpolitik. Möglicherweise ab 2018 zunächst kommissarisch
- Ankündigung einer neuen AG (AK) "Neuer Gesellschaftsvertrag" ab 2018, die 2x pro Monat per Mumble sich treffen wird. Überparteilich und über Organisationen hinweg.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- PM zum Thema Kohleausstieg - noch nicht auf der Bundeswebsite
- nächste AG-Sitzung am 21.11.2017
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- bei Vorbesprechung mit BDM (Bund Deutscher Milchviehhalter) zur Ausstellung ab 23. November
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel vertreten durch .smegworx
- Vorbereitung der nächsten Sitzung am 16.11.
- Vorbereitung des Mumble-Vortrags zum Thema "Digitalisierung" im Dezember (Mumble)
- Planung der nächsten "Arbeitshäppchen", u.a. Zuordnung einzelner Programmpunkte an unsere jeweiligen Spezialisten zur Aufbereitung.
- Kontakt zur "Innerparteilichen Bildung" aufgneommen durch Uwe - AG Digitalisierung sucht dazu bereits vorhandenes Material und stellt dieses der SG zur Verfügung
- jetzt auch bei "Open Government Netzwerk" dabei
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 vertreten durch Samy @SabineMartiny
- Tellerrand, Bildung NRW und Bildung Bund künftig zusammen wegen $Personal; Termin: 1. und 3. Mittwoch im Monat 19:00 Uhr
- sonst nix Neues
- wenn es da Engpässe gibt, ich könnte da evt. helfen; weiss natürlich (noch) nicht, was so die Themen bei euch im Einzelnen sind; Fakt ist, dass ich in Sachen Gentechnik, Biologie, Chemie, Forschung, usw. beruflich tätig bin (Uni, eigene Forschungsstelle); WissZeitVG wäre mal ein Thema (Berufsverbot für Naturwissenschaftler, die auf freie Wirtschaft keinen Bock haben); Gentechnik / Patente / Gentherapie: meiner Meinung nach ein Riesenzukunftsthema, wo Piraten dranbleiben sollten.
Familie: Joshibaer, Masch, @hhhhmmmmasch
- (Bin heute in anderer wichtiger Sitzung[Masch])
- Letzte Sitzung 12.11.2017
- Nächste Themen, die bearbeitet werden
- Bessere finanzielle Unterstützung für Familien / Bessere Beratungen der Familienleistungen bei den Ämtern / mögliche Hilfestellungen
- Erstellen einer Präsentation über die Inanspruchnahme von Familienleistung.
- Erarbeitung des familienpolitischen Teils des Europawahlprogramms
- Kinderarbeit , Arbeitszeiten für Kinder unter 18 Jahre
- Thematischer und inhaltlicher Abgleich der familienpolitischen Themen mit anderen Piraten-AGs (Sozial/Bildung/...)
- Erhöhen der Mitgliederzahl der AG Familie
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Vorletze Woche an CannabisNormal teilgenommen. AG-Sitzungen laufen wie immer wöchentlich Dienstag 19:30 Uhr und machen Spaß!
- Kontakt zu PP Wimba läuft, stay tuned Mumble kommt!
TOP 4: Sonstiges
- Idee vom Stammtisch Erlangen: Lesezeichen in Bücherschränke verteilen +1; BzV Unterfranken hat ggf was
- Bericht von der Internationalen Koordination als regelmäßigen TOP ?!
(Michael)
Informationen
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächstes Treffen am 01.12.2017 21:00 c.t.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Sitzung geschlossen um 21:00 MEZ.
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