Sitzung eröffnet um 20:01
Protokoll:Gemeinsam
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
- "Cannabis normal" - Budget Veranstaltungen
- Konferenz mit einigen "hochrangigen" Personen (Richter...)
- Mumble-Session mit diesen Leuten ist möglich
- Inhalt: Legalisierung von Cannabis und Cannabis-Produkten
- Budget beschränkt sich auf 200 bis 300 Euro
- BuVo hat Betrag frei gegeben
- https://cannabisnormal.de/
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Piratenradio
- Piratenradio PiratesOnAir steht bereit für Talkrunden aller Art
- https://piratesonair.de/stream
- Anfragen an @bastianBB oder redaktion@piratesonair.de
Junge Piraten
- BMV
- Neue Vorstandsmitglieder
- Luise Globig als neue 2V gewählt
- Mirco als Beisitzer gewählt
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_ Semm
- Lily: Sitze bis mindestens 21 Uhr im Ausschuß, muss also fehlen :-(
- BPT
- Anfangsarbeiten (Rundschreiben formulieren, Zugänge bekommen, Informationen sammeln)
Baden-WürttembergBW: Uwe Mayer
- Marina BW 17.2 letzten Mittwoch im Mumble abgehalten
- Michi war bei Treffen mit parteilosem, ödp und Freien Wählern, bzgl der 5% Hürden-Problematik. Ergebnis war eine zweite Zweitstimmen Kampagne https://www.facebook.com/zweitezweitstimme/, bisher kein Vorstandsbeschluss, dass wir daran als LV teilnehmen werden
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Vorstand: 4/7 waren in Regensburg
- neuer Vorstand und neue Anträge auf unserem Parteitag 9./10.12.
- https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.2
- natürlich auch alle eingeladen
- nichts Berichtsbares, ansonsten wird versucht, die Landes-AGen wieder gut aufleben zu lassen.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Herbert Förster, @Herb_Foxley
- Herbert hat sich abgemeldet
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 1V, 2V und Schatzi beim BPT
- RB wohl nahezu fertig
- Sonst keine besonderen Vorkommnisse
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- Verfassungklage um kommunale Sperrklausel, heute erster Verhandlungstermin
- LPT am 02/03 Dezember in Herne (mit LaVo - Wahlen)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nur 10 (4/5 Vorstand) Piraten aus RLP auf dem BPT17.2
- Für Anfang Dez einen LPT in Planung.
- Versuchen gerade mit einem Rundschreiben und einer Mumble Sitzung die verbliebenen Piraten zu (re-)aktivieren um zu planen, wie wir in den nächsten Monaten Kommunal- und Landespolitik möglichst effizeint weiter betreiben.
- Schauen was aus verbliebenen Landes AGs wird.
- mehrere KVs aufzulösen - Event. Fusionen geplant.
- Alltagsgeschäft nach den Wahlen
- Listen Gespräche mit anderen Parteien zur Kommunalwahl 2019
- Mich würde interessieren ob es in anderen LVs Beitrittsversuche z.B. von Führungsmitgliedern anderer Parteien gibt - in den nächsten Wochen/Tagen.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- keine politische Arbeit erkennbar derzeit
- BPT: konnte nicht persönlich anwesend - Stream genutzt
- 2 Piraten aus LSA waren da
- Formales: LaVo-Sitzung mit Beschluss (oder nicht) über Nutzung LQFB Berlin (geplant)
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
- Teilnahme des v1, v2 und weiterer SHler am BPT17.2
- Vorbereitungen Kommunalwahl-KickOff am 29.10.
- Wir sprechen mit andere kleine Parteien über eine Zusammenarbeit für die Kommunalwahl 2018
- Landesportal soll/ wird überarbeitet (Design und Inhalt). Ziel, vor der Kommunalwahl umgestellt.
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Tensor (i.V.):
- Verein "Plattform Energie" in Gründung (vermutlich 15.11. in Nürnberg)
- Fokus: Trassenbau hinterfragen, Energiepolitik ganz allgemein (BNetzA ist im Moment der "Hauptgegner")
- Vernetzung mit BIs, anderen Parteien und NGOs ist schon recht gut
- es wäre schön, wenn sich noch mehr Piraten einbringen könnten
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
Datenschutz: Patrick Breyer, @patrickbreyer@gnusocial.de
- Aktion Prepaid-Identifizierungszwang unterwandern
- z.Zt. keine Mumble-Termine
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- AG wird wieder aktviert. Deshalb nächstes AG-Treffen am Donnerstag, 2.11.2017 ab 21 Uhr im NRW-Mumble
- am kommenden Fr 19 Uhr Mumble mit Astrid geplant wg. möglicher technischer Wünsche der AGs. Stichwort: Funktionsmailadressen, Subdomains usw.
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
- Wird von mir wieder aktiviert, ich schreibe Yeti an, er ist krank. Nach Telefonat mit ihm - er möchte das mit mir zusammen machen. (Samy)
Queer: derzeit nicht besetzt, aber AG aktiv
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Sonstiges
- Astrid berichtet vom "Plan":
- Terminierungen, 4 Reallifeveranstaltungen (aka Programmkonferenzen)
- Weiter: Marina Kassel 2018 (Pad gibt es demnächst)
Informationen
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Nächstes Treffen am 03.11.2017
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2017-10-24
- Treffen der AG Europa im Anschluss an die heutige PolGef.-Sitzung
- mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0 ab 21:00 Uhr
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Anfrage des 1V: Wie stellen wir uns zur Kohle-Klima-Demo?
- http://www.klima-kohle-demo.de/
- Sitzung geschlossen um 20:56 MESZ.
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