2017-10-17 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 17.10.2017 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Thomas Ganskow Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Nichts Neues Piratenradio http://piratesonair.de/ Anfragen an @bastianBB Es werden noch Mitarbeiter für Redaktion und Technik gesucht, die Spaß an Audio und Video haben. Wir versuchen vom BPT2017.2 live zu senden. Ob es klappt werden wir sehen (Internetz, Ton und solche Dinge). Junge Piraten BMV steht, 4-Punkte-Plan steht: Umfrage zu Zielen und Erwartungen der Jupis , Nachbesprechnung im Mumble, Vorstandsbesprechung, AG Programm im Aufbau, zuständig Lea oder Luna TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Kristos verhindert Alex kommunal beschäftigt Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi LGS soll verkleinert werden Diskussion ob man LGS behält oder schließt BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Planung Landesparteitag Sonst keine besonderen Vorkommnisse BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker tun Dinge BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue business as usual ;-) BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Herbert Förster, @Herb_Foxley & protter 'Hessischer Staatstrojaner:' Hessischer IM hat vergangene Woche in Abstimmung mit der grünen Fraktionsführung Pläne für ein neues Verfassungsschutzgesetz präsentiert. Ziele: Einführung eines hessischen Staatstrojaners (mit doppeltem Richtervorbehalt, 1x zur Genehmigung, 1x zur Auswertung --> Feigenblatt für die Grünen) erheblicher Personalaufbau beim Verfassungsschutz Anpassung an Urteile des BVerfG Übernahme von Regelungen aus vergleichbaren Bundesgesetzen Einführung eines Parlamentarischen Kontrollgremiums Gesetzentwurf: http://www.gruene-hessen.de/landtag/files/2017/10/HSVG.pdf Analyse von Juergen Erkmann (DSB Hessen)und @nuunja (Freibeuterin in Kassel): https://restgedanken.de/hsvg-teil-1-gesetzentwurf-fuer-das-neue-hessische-verfassungsschutzgesetz/ PM des LV: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-10-08-hessische-gruene-keine-klare-haltung-zu-buergerrechten-erkennbar Piratengedanke von Juergen Erkmann: https://www.piratenpartei-hessen.de/piratengedanken/2017-10-06-aufstockung-verfassungsschutz-hessen-ein-vergleich Weitere Infos bei Netzpolitik.org Grüne Reaktion: Teils deutliche Verärgerung bei Kreisvorständen, aber auch lautes Schweigen bei den hessischen Grünen offenbar deutlicher Dissenz zwischen grüner Landtagsfraktion und Landesverband vorhanden deutliche Kritik aus der grünen LAG Medien am Vorgehen und Inhalten des Gesetzentwurfs Positionierung der Grünen als Anbiederung für Regierungsbildung im Bund? Befürchtungen um geschlossenen Landtagswahlkampf 2018 teils öffentliche Sitzung der grünen LAG Medien im Frankfurter Römer diese Woche, um Thema zu besprechen (--> andere Diskussionskultur als bei Piraten) Prozess zur Konsensfindung und Beruhigung wurde gestartet Ehemaliger Piraten-Netzpolitiker Markus Drenger ist in dieser LAG Medien dabei, hält sich aber wohl wg. beabsichtigter Parteikarriere zurück Weitere Reaktionen von hessischen Piraten: keine Kontakt zu Verbindungspersonen bleibt erhalten, um weiter Infos zu erhalten Erinnerung: LPT am 11./12.11. auf der Burg Hessenstein in Vöhl-Ederbringhausen Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Wir beteiligen uns mit 800 Euro an der Weiterbeschäftigung vom Pressesprecher. Wahlkampfzentrale in Schwerin bleibt bis Juli 2019 Landesverfassungsbeschwerde zur 5%-Hürde bei Wahlen in MV wird vertagt ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== ggf. vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Wir beteiligen uns auch mit 800 € am Bundespressesprecher Jeder dürfte mitbekommen haben, dass das LTW-Ergebnis desaströse 0,2% (8.441 Zweitstimmen) gebracht hat. Bislang ist davon auszugehen, dass die speziellen politischen (unklare Mehrheit für SPD/CDU, Linke nicht sicher drin oder draußen) sowie organisatorischen Rahmenbedingungen (kurz nach der BTW mit 0,38%, Blues nach diesem Ergebnis bei BTW-Wahlkämpfern und -wählern, wenige Direktkandidaten, kaum spezifische Info-Materialien, dünne Aufstellung in der Fläche) die Hauptgründe neben dem Antritt von AfD, BGE, PARTEI und V³ (sind alle 2013 nicht angetreten) und der auch damit verbundenen höheren Wahlbeteiligung waren, die den erheblichen Abfall gegenüber den wenigstens 2,3% in 2013 kennzeichnen. Nichts desto trotz abeiten wir an Konzepten für ein besseres Ergebnis in (regulär) 2022. Davon ist natürlich noch nichts spruchreif. In der Folge des Ergebnisses ist über die Landes-Aktivenliste ein Antrag auf Auflösung des LV zur nächsten Landesmitgliederversammlung eingegangen. Bei nach wie vor rd. 50 kommunalen Mandatsträgern sehen wir dazu keinen Anlass. Nächste Kommunalwahl ist 2021. PM zum Einsatz von Bodycams am Tag der LTW veröffentlicht. https://piraten-nds.de/2017/10/15/bodycamnutzung-muss-sofort-eingestellt-werden/ Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Piratengruppe im Rat der Stadt Köln hat sich von den Piraten gelöst. Das Label 'Piraten' behindere die Ratsarbeit, ist die Argumentation. Die beiden Ratsmitglieder wollten die Bezeichnung 'Piratengruppe' für die Gruppe im Rat beibehalten. Der Beschluss einer aKMV hat sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen. NRWLPT17.3 (2.& 3.12.17) in Vorbereitung NRW hat sich mit knapper Mehrheit gegen die finanzielle Unterstützung des Pressesprechers Bund (bis 31.12.2017) entschieden. Nächste Woche (24.10.) Verhandlungstermin zu unserer Beschwerde gegen die 2,5%-Hürde bei Kommunalwahlen. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo ist noch im Urlaub auch mit 800 € am Bundespressesprecher beteiligt (Beschluss vom 25.9.) SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 auch mit 500 € an Weiterbeschäftigung Bundespressesprecher beteiligt PM zu Trennung von Kirche und Staat, Anlass Streikrecht in Tendenzbetrieben. Streik wurde trotz Verbot durchgeführt. SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller entschuldigt Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Nichts Neues Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net heute Abend beim klimapolitischen Vortrag; ab Freitag bis zum 25.10.2017 im Urlaub (Polen) Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) ich arbeite heute Abend, die Planung zur Ausstellung "Milch reist nicht gerne" geht voran, nichts wesentlich Neues dazu. Vom 20.10 bis 25.10. bin ich offline (s.o.) Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Termin in Berlin 4./5. Oktober zu einem Podium auf Einladung des dbb Einladungsflyer: http://anja.hirschel.info/wp-content/uploads/2017/10/031817_Einladg_Medienkonderenz_DINlang_6S_online.pdf Blogartikel: http://anja.hirschel.info/2017/10/07/12-dbb-meduenkonferenz/ Teaser-Artikel mit Bild: https://www.dbb.de/teaserdetail/artikel/fake-news-gefaehrden-programmqualitaet-dbb-chef-politik-und-medien-muessen-gegensteuern.html Ausführlicher Bericht: https://www.dbb.de/teaserdetail/artikel/fake-news-politik-und-medien-muessen-gegensteuern.html Audiomitschnitt: http://www.wwwagner.tv/?p=38035 http://www.wwwagner.tv/audio/20171004_dbb-medienkonferenz_diskussion_64.mp3 Heute: Termin mit Linux-Gruppe zum Thema spezieller Desktops (Bericht folgt) Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Themenfremdes - Nachwirkungen Wahlkampf (18.10. Vortrag beim Seminar für die Stiftung Europahaus Marienberg zum BGE: Arbeit 4.0 – Menschmaschinen, Big Data, Digitalisierung. Die Konsequenzen des Wandels für Politik und Gesellschaft - http://www.europahaus-marienberg.eu/uploads/kalender/1_234_Programm.pdf .) Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ hatte Urlaub und AKo ... aber danach ;) Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Plant, das Parteiprogramm von 2013 zu aktualisieren Plant, auf der "Cannabis Normal"-Konferenz in Berlin Anfang November (3.& 4.11.) zu sein. https://cannabisnormal.de/ TOP 4: Sonstiges offensichtlich haben sich alle Landesdatenschutzbeauftragten zusammengetan und einen Forderungskatalog an die neue Bundesregierung herausgegeben. http://www.lfd.niedersachsen.de/portal/live.php?article_id=158779&_psmand=48 Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de nächste Sitzung am 03.11.2017 Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Kandidatenmumble am Donnerstag 19.10. 20:00 Uhr Sitzung geschlossen um 20:42 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 17 Okt. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:42 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Manfred Schramm Astrid Pawel Borodan (@p_b_) Protter Thomas Ganskow Gernot Michael Knödler @Klickmichi Elina Hattendorf Gäste: Bastian @PiratesOnAir Alkadis Insgesamt waren ca. 44 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 24 Okt. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}