2013-12-05 - Protokoll AG Gesundheitspolitik

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Gesundheitspolitik vom 05.12.2013 Hinweis: Zur besseren Übersichtlichkeit erscheint es sinnvoll das 144er-Pad mit Jahresende zu schließen und jeweils zu Jahresbeginn ein neues Protokollpad zu eröffnen. Somit würde das Protokollpad mit der Sitzung zum 19.12.2013 enden und zur ersten Sitzung im neuen Jahr ein neues eröffnet. TOP 1 Weiterführung der Diskussion zum Feedback der letzten Sitzung TOP 2 TAFTA In der letzten Sitzung wurde zur Diskussion um TAFTA der Aspekt vergessen, dass es keinen Text gibt, den man selber durchackern könnte. Dieser Aspekt wurde von mir (Joker), auf Grund der Fülle der Themen der letzten Sitzung vergessen. Das Angebot der Einladung bezog sich deshalb auf einen Einstieg, da Bruno Kramm resp. Markus Drenger uns das berichten könnten, was bereits ansatzweise bekannt ist. Ich bringe das Thema deshalb nochmal auf die TO. Vorschlag Pad aufmachen und mit Fragen Hinweisen, Quellen füttern Wikipedia Artikel gibt schon mal einen Einstieg. https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/168 Haben wir einen Termin für den Artikel? -> pr02, moonopool TOP 3 Koalitionsvertrag Wäre wichtig, den Koalitionsvertrag aus gesundheitspolitischer Sicht zu bewerten. Gerne auch schriftlich. Bewertung sollte vor dem Hintergrund unseres Gesundheitsprogramms erfolgen. Es wäre gut wenn wir Wolf (Qualitätssicherung) und Reinhard (Krankenhäuser) in die Diskussion einbeziehen können. Birger setzt sich den Hut auf. TOP 4 TTIP Markus Drenger erzählt über TTIP Waren und Dienstleistungen sollen frei gehandelt werden ähnliche Vereinbarungen bestehen seitens der USA auch mit anderen Ländern (Pazifik - Region) Medizinisches Personal könnte wegen Patentverletzungen auf Behandlungsverfahren verklagt werden -> wir sollten uns damit genauer beschäftigen! Es gibt eine Projektgruppe TTIP. Können wir von denen Informationen bekommen? Ansprechpartner Bruno Kamm. Hausaufgabe für alle: Bitte sachkundig machen! http://keionline.org/node/1514 TOP 5 AG Pflege TOP in der Sitzung zurückgezogen Themenbeauftragung Der BPT13.2 hat mit X008 die Fortführung des Themenbeauftragtenkonzeptes beschlossen. Damit bleibt Reinhard bis zur Neubeauftragung kommissarisch weiter Themenbeauftragter für die Gesundheitspolitik. Bei der Neubeauftragung sollen die Piraten, die in dem Themenbereich arbeiten, sich auf einen Themenbeauftragten einigen. Entweder nur zur Info oder zur Diskussion Vereinfachung der AG-internen Regeln Vorschlag: https://piratentob.piratenpad.de/12 Joker zieht den TOP zurück Birger übernimmt den TOP/Vorschlag.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 5 Dez. 2013 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:45 Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Julitschka Jan Geisterfalle Christine PirateJoker Melanie Abwesend Wolf-Dietrich Trenner Reinhard Schaffert DaK1lla nplhse Xenija Wagner - rM Manfred Wassmann - rM Birgit Schmidmeier - rM Valentin Bachem - rM Klaus Klepik - rM - entschuldigt - unentschuldigt Gäste Insgesamt waren ca. 7 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 19 Dez. 2013 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle

Wer: AG Gesundheitspolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Do den 19 Dezember 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Julitschka
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