2012-08-22 - Protokoll AG Gesundheitspolitik

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AG Gesundheitspolitik
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Protokoll der AG Gesundheitspolitik vom 22.08.2012 TOP 1 Abstimmung von Anträgen Beschneidung: Autor Birgit http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik/Beschneidung_BP Die Ini https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3933.html ist schon toll als Meinungsbild... Argumentation gegen den Text von Birgit Bitte um pos Votum für den "FT" Text als Wahlprogrammantrag Text BP an sich gut, aber hat keine Forderung. Text FT hat dagegen Forderungen und nimmt Bezug auf aktuelle Situation Argumentation pro BP da er klarere Trennung von Kirche und Staat beinhaltet Zustimmung:+1+1 Enthaltung: +1+1 Ablehung:+1+1+1+1 Wird nicht von der AG vertreten Beschneidung: Autor Friedhelm http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik/Beschneidung_FT Zustimmung:+1+1+1+1+1+1 Enthaltung: Ablehung:+1+1 Wird von der AG vertreten als Wahlprogrammantrag Die AG wird von TROPBERGER vertreten https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/55 elektronische Gesundheitskarte Zustimmung: Enthaltung: Ablehung: Abstimmung wird zurückgestellt https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/60 Erste Hilfe Zustimmung:+1+1+1+1+1+1+1 Enthaltung:+1 Ablehung: Wird von der AG vertreten Die AG wird von KK vertreten https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/61 Einheitliche Rettungsmittel Zustimmung: Enthaltung: Ablehung: Abstimmung wird zurückgestellt https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/68 Präimplantationsdiagnostik Zustimmung: Enthaltung: Ablehung: Abstimmung wird zurückgestellt Grund: Nicht als Meinungsbild, sondern als Wahlprogrammantrag formulieren. https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/53 Präambel Zustimmung:+1+1+1+1+1+1+1 Enthaltung: Ablehung: Wird der AG vertreten Die AG wird von PirateJoker vertreten TOP 2 Antragsgrillen Grillen des Grundsatzprogramm: Zustimmung Termin: 03.09.2012 20 Uhr Vorschlag Rückmeldung von Reinhard ob er Zeit hat TOP 3 Anregungen https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/8728.html GP wir teilweise umgesetzt: "der gesetzlichen oder privaten" wird gestrichen. Birger schreibt die Begründung im LQFB https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/8699.html Sterbehilfe Ablehnen: Grund: die Situation in den genannten Fällen soll vorerst höchst individuell zwischen Arzt und Patient bleiben, es sollen keine anonymen Stellen eingebunden werden. https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/8954.html Sterbehilfe Situation in den Niederlanden nicht unstrittig, Regierungskommission berichtet selbst von erheblichem Anteil Suizidierter ohne zweite ärztliche Meinung voher, Ansteigen der Rate von Suizid an der Gesamttodesrate in den letzten 5 Jahren von 2 auf 10%. (u.a. www.bizeps.or.at/news.php?nr=8696 dort weitere Links Primärquellen?) auch: Illhardt, Heiss, Dornberg, Sterbehilfe, Schattauer , 1998; dort Suche nach Remmelink-Kommission Dynamische Verweise wegen ungenauer Kenntnisse eher nicht für Begründungen geeignet. Gesetzliche Regelung in Deutschland so, dass jetzt Beihilfe zur Selbsttötung nicht unter Strafe steht. (Quellen wie z.B. Gesetzestexte?) Einen Gesetzestext gibt es nicht, im Strafgesetzbuch steht nur was verboten ist. ***www.ethikrat.org/dateien/pdf/Referat_Emmrich_2009-01-22.pdf www.ethikrat.org/themen/ende-des-lebens/suizid (dort hinreichend valide Feststellungen zur Gesetzeslage, u.a. Justizminister a.D. Schmidt-Jorzig, viele Audio-Dokumente der Statements https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4312.html Die Initiative wird zurückgezogen. Sie soll noch mal bearbeitet und diskutiert werden. Das Thema soll nicht entfallen. TOP 4 Gesundheitskongress Bericht vom Stand der Dinge AG Gesundheitspolitik nimmt teil eigener Vortrag wird diskutiert

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Mittwoch 22 Aug. 2012 AG Mumblesitzung 19:00 - 21:30 Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Geisterfalle Julitschka KK PirateJoker TROPBERGER Veronique Schmitz Manfred Wassmann Wolf-Dietrich Trenner Abwesend Xenija Wagner Reinhard Schaffert - entschuldigt - unentschuldigt Gäste Insgesamt waren ca. 10 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 29 Aug. 2012 AG Mumblesitzung 19:00 Uhr Mumble-Raum Gesundheitspiraten NRW - Mumble Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle

Wer: AG Gesundheitspolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Mi den 29 August 2012 um 19:00
Ansprechpartner: Julitschka
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