2010-07-29 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

Mailingliste "Aktive" mit dem Newsserver synchronisieren

Mailingliste "Aktive" mit dem Newsserver synchronisieren

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Jens 'tessarakt' Müller als Vertreter einer Gruppe von mindestens 15 Piraten, gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 7 GO-Bundesvorstand:[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Die Liste aktive@lists.piratenpartei.de wird mit dem Newserver auf news.piratenpartei.de synchronisiert. Der Name der Newsgroup soll pirates.de.talk.misc lauten. Die Haltezeit soll 90 Tage betragen. Die Umsetzung dieses Beschlusses ist 7 Tage vorher auf der Liste anzukündigen. Michael Vogel und Jan Marten Simons (laut [3] der Listenadmin von aktive@lists.piratenpartei.de) bzw. die Bundes-IT werden mit der Umsetzung dieses Beschlusses beauftragt.

Begründung

In seiner Sitzung am 10. Juni 2010 hat der Bundesvorstand den Antrag zur Synchronisierung der Liste "Aktive" mit dem Syncom-System abgelehnt[1]. Als Begründung wurde genannt, dass das Syncom-System noch nicht ausgereift sei.

Nach Rücksprache mit dem Syncom-Entwickler Michael Vogel ergibt sich ein differenzierteres Bild: Der Sync von Mailinglisten bzw. Newsgroups mit dem Web-Forum ist in der Tat noch nicht ausgereift. Der Sync zwischen Mailinglisten und Newsgroups dagegen funktioniert grundsätzlich störungsfrei. Aufgrund der technisch ähnlichen Funktionsweise sind keine größeren Änderungen in der User Experience zu erwarten. Eine Synchronisation zwischen Mailingliste und Newsgroup ist auch ohne Einbeziehung des Webforums möglich und sinnvoll.

Eine Synchronisation würde eine Reihe von Vorteilen bringen:

• Alle Piraten hätten die Chance, die Diskussionen auf der Aktiven-Liste auf einfache Weise zu verfolgen und an den Diskussionen teilzunehmen, ohne sich hunderte Mails täglich schicken lassen zu müssen. Webarchive und Sammelmails (Digests) sind für den lesenden Zugriff nur bedingt und den schreibenden Zugriff praktisch gar nicht geeignet. Ein Archiv besteht für die Liste "Aktive" bisher auch nicht.

• Diskussionen könnten leichter per Crosspost auf andere Listen/Newsgroups umgeleitet werden, ohne dass der Benutzer auch noch diese Listen abonniert haben muss. Das ergibt hoffentlich einen Anstoß, Diskussionen verstärkt thematisch zu gliedern.

• Neue Teilnehmer könnten auch in bereits laufende Diskussionen noch einsteigen.

Datenschutzbedenken sind nach Ansicht der Antragsteller weitgehend unbegründet: Eine Newsgroup wäre nicht öffentlicher, als es die jetzige Liste, bei der sich jeder anmelden kann, ohnehin schon ist.

Der Antrag auf Sync der Liste [2] ist auf dem BPT 2010.1 der Vertagung zum Opfer gefallen. Ein Vorstandsbeschluss ist aber ebenfalls ausreichend: Gemäß dem Urteil BSG_2009-08-02 des Bundesschiedsgericht hat der Bundesvorstand das Recht, die parteiinterne Kommunikation zu strukturieren.

Der Name pirates.de.talk.misc wurde in Rücksprache mit Michael Vogel gewählt, er passt am besten zur bestehenden Struktur der Newsgroup-Namen. Dem Vorstand steht selbstverständlich frei, einen anderen Namen festzulegen.

Durch die vorherige Ankündigung des Syncs haben alle Listenteilnehmer die Möglichkeit, ihr zukünftiges Verhalten darauf einzustellen. Zur Umsetzung des Sync ist die Mitwirkung des Syncom-Admins (Michael Vogel) und des Listenadmins (jamasi) nötig, diese sind daher entsprechend zu beauftragen.

Eine Haltezeit von 90 Tagen erscheint angemessen und ist bisher die Standardeinstellung. Dem Vorstand steht es selbstverständlich frei, eine längere oder kürzere Haltezeit festzulegen. Unter [4] finden sich die Haltezeiten bestehender Gruppen.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/2010-06-10_-_Vorstandssitzung#Antrag:_Mailingliste_.22Aktive.22_synchronisieren

[2] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Antragsfabrik/Mailingliste_%22Aktive%22_synchronisieren

[3] https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/aktive

[4] http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Struktur

Stellungnahme von Michael Vogel aus technischer Sicht:

Ich werde jetzt nicht für oder gegen den Antrag Stellung nehmen (ich möchte mich da neutral halten). Der neue Antrag basiert sich auf der Begründung der Ablehnung.

Der vorherige Antrag wurde abgelehnt, da der Sync mit dem Forum technisch teilweise noch ausbaufähig ist.

Ich wurde von den Initiatoren gefragt, wie der Sync zwischen Mailinglisten und Newsserver läuft. Der ist aus der jetzigen Sicht grundsätzlich stabil. Es gibt die folgenden bekannten Eigenschaften:

- Nutzt jemand Incredimail, so wird der Beitrag nicht auf den Newsserver geschoben, da dieser den Beitrag aufgrund einer falschen Header-Kodierung ablehnt. Dieser Fall ist in diesem Jahr 2-3 Mal aufgetreten.

- Genauso werden Beiträge abgelehnt, wenn sie zu alt oder zu weit in der Zukunft liegen, bzw. eine gewisse Größe überschreiten (das ist aber ein normales Newsserver-Verhalten)

- Schreibt jemand auf dem Newsserver mit Outlook Express und hat Umlaute im Betreff, kann es sein, dass der Newsreader nicht korrekt konfiguriert ist. Dann sendet OE den Betreff unkodiert. In diesem Fall fehlen u.U. im Betreff (aber nur dort) die Umlaute.

- Nutzt jemand den Mailclient von AOL und leitet eine Mail als Anhang weiter, so wird der Anhang beim Sync mit dem Newsserver entfernt.

Klingt erstmal alles dramatisch. Aber: Es werden derzeit im Schnitt zwischen 400 und 600 Mails am Tag synchronisiert. Bounce-Benachrichtigungen erhalte ich aber nur alle paar Wochen einmal. Die Anzahl der Fälle dürfte in diesem Jahr bislang bei um die 10 liegen. Und das wichtigste: Es sind keine offenen Fälle bekannt, in denen Mails nicht synchronisiert wurden.

Aus technischer Sicht komme ich deswegen zum Schluss, dass ein Sync ausschließlich zwischen Aktiven-Liste und Newsserver (unter Ausschluss des Sync-Forums) unproblematisch wäre. Die Betrachtung unter anderen Gesichtspunkten überlasse ich - da ich mich als Befangen betrachte - aber in diesem Fall den anderen.

Michael

Antragsteller

Jens 'tessarakt' Müller als Vertreter einer Gruppe von mindestens 15 Piraten, gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 7 GO-Bundesvorstand:

Unterstützer

1. Jens "tessarakt" Müller
2. Christian "NineBerry" Schwarz
3. Bastian Haas
4. Gregory Engels
5. Bernd Eckenfels
6. Trias
7. Silke Suck
8. Kai Möller
9. Julia Rott
10. Rince
11. Veijn
12. wysiwtf
13. Big Arne
14. Michael
15. Swanhild
16. aloa5
17. Teresa „Mopple“ Krohn
18. Jason Peper
19. Rico 'mc' Gloeckner
20. Miriam
21. Sören-Frederic Fischer
22. Jan Schejbal
23. Armin Fasold --Nur Aktive und News Server, keine Unterstützung bei der Forum implementation
24. ConZee
25. ASPePeX
26. Holger L. Ratzel (aka. Hora)
27. Sebastian Pochert 10:49, 29. Jul. 2010 (CEST)
28. Eberhard Zastrau 16:15, 29. Jul. 2010 (CEST) - ohne Forum (s. Armin Fasold)

Umgang mit anonymen Spenden (insbesondere sog. Tellerspenden)

Umgang mit anonymen Spenden (insbesondere sog. Tellerspenden)

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
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[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Jens Müller, Antrag gegengezeichnet von Teresa Krohn, stellvertretende Vorsitzende LV Baden-Württemberg. Unterstützer siehe unten (vielleicht werden es noch insgesamt 15).[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

1) Der Bundesvorstand möge beschließen, dass sogenannte anonyme Tellerspenden oder andere nicht zweifelsfrei zuzuordnenden Spenden nicht als Spende einer natürlichen Person verbucht werden dürfen, sondern ausschließlich auf Konto 5120 zu verbuchen sind. Er fordert alle Gebietsverbände auf, ebenfalls nach dieser Regelung zu verfahren.

2) Hilfsweise für den Fall, dass Antrag 1) abgelehnt wird, möge der Bundesvorstand beschließen: Die vom Antrag 1) abweichende Verfahrensweise beim Umgang mit anonymen Tellerspenden und anderen nicht zweifelsfrei zuzuordnenden Spenden wird im Rechenschaftsbericht erläutert. Den Schatzmeistern der Gebietsverbände wird die anzuwendende Verfahrensweise über die Schatzmeister-Mailingliste mitgeteilt.

Begründung

Es kam an verschiedenen Stellen in der Partei die Frage auf, wie damit umzugehen sei, wenn eine Person Spenden (anonym, sog. Tellerspenden) einsammelt und dann an die Partei weiterleitet. So etwas kommt häufiger vor, wenn beispielsweise auf Stammtischen mal schnell 50 € für einen Flyer gesammelt werden o.ä.

Teilweise wurde dabei die Ansicht vertreten, die gesammelten Spenden könnten als Spende des Überbringers verbucht werden, diesem könne auch eine Zuwendungsbestätigung ausgestellt werden.

Nach Ansicht der Antragsteller ist die einzig rechtskonforme Möglichkeit, die anonymen Spenden als ebensolche zu verbuchen (Konto 5120 im Kontenrahmen [1]). So ist auch zu verfahren, wenn der Überbringer angibt, die Zuwendung stamme von ihm selbst, dem jeweiligen Finanzverantwortlichen aber bekannt ist, dass die Zuwendung in Wirklichkeit nur für anonyme Dritte weitergeleitet wird. Dass zwecks Nachvollziehbarkeit und Vermeidung von Missbrauch festgehalten werden kann, wer die gesammelten Spenden überbracht hat und wo diese gesammelt wurden, bleibt davon unberührt.

Der Vorstände des Landesverbandes Baden-Württemberg [2] und des Bezirksverbandes Karlsruhe [3] haben entsprechende Klarstellungen beschlossen. Seitens des Bundesschatzmeisters erfolgte bisher leider keine eindeutige Positionierung.

Sollte der Vorstand diese – nach Ansicht der Antragsteller rechtlich zwingend gebotene – Verfahrensweise nicht anwenden wollen, so sollte er im Sinne der Transparenz zumindest klar festlegen und dokumentieren, wie er verfährt.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Kontenrahmen

[2] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Vorstand/Protokoll/2010-05-26_-_Vorstandssitzung#Antrag:_Umgang_mit_anonymen_Tellerspenden

[3] http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-26_-_Protokoll_Vorstand_Bezirksverband_Karlsruhe_-_Mumble#Umgang_mit_anonymen_Tellerspenden

Antragsteller

Jens Müller, Antrag gegengezeichnet von Teresa Krohn, stellvertretende Vorsitzende LV Baden-Württemberg. Unterstützer siehe unten (vielleicht werden es noch insgesamt 15).

Unterstützer

1. Jens ' tessarakt' Müller
2. Sven Krohlas
3. Christian 'NineBerry' Schwarz
4. Michael Göttenauer
5. Bodo Thiesen
6. Teresa „Mopple“ Krohn
7. Lars Palasch
8. Justus Wingert
9. Sigiberlin
10. Bayaman
11. Nati2010
12. Michael Kiai
13. enni
14. Christian
15. Ralf
16. Natural

Tätigkeit der Schiedsgerichte (Antrag auf Auskunft)

Tätigkeit der Schiedsgerichte (Antrag auf Auskunft)

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
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[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Mopple 12:38, 18. Jul. 2010 (CEST), Stv. Vorsitzende LV Baden-Württemberg im Namen des LV Baden-Württemberg im Auftrag des Landesschiedsgerichts Baden-Württemberg[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand soll eine Übersicht mit Anzahl der Verfahren bei den Schiedsgerichten (Bund und Länder), aufgeschlüsselt nach Bundesland, zur Verfügung stellen. Diese Übersicht soll zumindest die aktuell laufenden Verfahren sowie die im Jahr 2009 abgeschlossenen Verfahren enthalten.

Begründung

Per 09.06.2010 hat der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschlands die Einführung eines „Schlichterkreises“ angeregt. Nach einer Recherche im Wiki soll der sog. „Schlichterkreis“ vor die Schiedsgerichte geschaltet werden und er soll die Schiedsgerichte entlasten, da diese angeblich überlastet sein sollen. Nach einer weiteren Recherche im Wiki konnte keine nennenswerte Tätigkeit der Schiedsgerichte festgestellt werden.

Die Begründung der Einrichtung eines „Schlichterkreises“, mit einer Entlastung der Schiedsgerichte, erscheint somit als vorgeschoben. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass durch die Einrichtung eines „Schlichterkreises“ ordentliche Verfahren vor den Schiedsgerichten ausgehebelt werden sollen, um eine nicht erwünschte Außenwirkung zu verhindern.

Antragsteller

Mopple 12:38, 18. Jul. 2010 (CEST), Stv. Vorsitzende LV Baden-Württemberg im Namen des LV Baden-Württemberg im Auftrag des Landesschiedsgerichts Baden-Württemberg

Unterstützer

sind nicht notwendig

Antrag auf Bezuschussung der openmind #om10

Antrag auf Bezuschussung der openmind #om10

Kopiervorlage fürs Blog:

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[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Julia Reda, Vorstand Junge Piraten[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, die Konferenz openmind #om10 mit 500 € zu bezuschussen.

Begründung

Die openmind #om10 ist eine Veranstaltung von Piraten für Piraten und interessierte Netzbürger. Mit der Diskussion um Grundbegriffe der Piratenbewegung wie Freiheit und Demokratie trägt die openmind #om10 zur Diskussion des Grundsatzprogramms der Piratenpartei bei und soll die inhaltliche Vorbereitung des Programmparteitags im November ergänzen.

Eine Kostenaufstellung und der aktuelle Planungsstand der #om10 findet sich hier Open_Mind_2010#Finanzierung. Durch den Zuschuss der Piratenpartei über 500 € soll ein kostendeckender Eintrittspreis von 70 € inkl. zwei Übernachtungen und Verpflegung ermöglicht werden, damit die Kosten möglichst keinen Hinderungsgrund darstellen, an der #om10 teilzunehmen.

Sollten die Einnahmen aus dem Ticketverkauf mehr als kostendeckend sein, wird der Überschuss selbstverständlich zuallererst verwendet, um das durch die Piratenpartei bewilligte Budget zurückzuzahlen.

Ansprechpartner für die #om10 gegenüber dem Bundesvorstand der Piratenpartei sind Julia Reda und Stephan Urbach.

Antragsteller

Julia Reda, Vorstand Junge Piraten

Unterstützer

sind nicht notwendig.

Bundesliquid: Komplettes Opt-Out in den Nutzungsbedingungen festschreiben

Bundesliquid: Komplettes Opt-Out in den Nutzungsbedingungen festschreiben

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]# Michael Vogel, Beisitzer LV Hamburg
# Desiree Huthmacher, Vorsitzende LV Hamburg
# Angelo Veltens, PolGF LV RLP
# Kristian Biss, Beisitzer LV Bayern[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass ein komplettes Opt-Out aus LiquidFeedback für jeden LF-Nutzer zu jeder Zeit erlaubt wird. Bei einem Austritt soll dies grundsätzlich erfolgen.

Begründung

Im Politikforum wurde gesagt, dass die Nutzungsbedingungen im Abschnitt 6 ein komplettes Opt-Out (z.B. über den "Morpheus-Prozess") erlauben würden. Allerdings wird sich in diesem Abschnitt auf Abschnitt 4.3 bezogen, der explizit Ausnahmen der zu löschenden Daten macht. Aus diesem Grund muss in dieser Beziehung durch einen Beschluss Klarheit geschaffen werden.

Hinweis: Dieser Antrag wurde am 27.07. unter Antrag_an_den_Bundesvorstand:_Liquidfeedback-Datenschutz_betreffend veröffentlicht und am 27.07. auf der Vorständeliste (und anderen Listen) bekanntgegeben. Der obige Antrag "LF" entspricht den beiden Bundesliquid-Anträgen und ist hier zur Klarheit getrennt veröffentlicht. Die Mail, die in den obigen Antrag "LF" kopiert wurde, wurde am 27.07. um 17:30 direkt an Michael Ebner mit der Bitte um das Einpflegen geschickt.

Antragsteller

1. Michael Vogel, Beisitzer LV Hamburg
2. Desiree Huthmacher, Vorsitzende LV Hamburg
3. Angelo Veltens, PolGF LV RLP
4. Kristian Biss, Beisitzer LV Bayern

Unterstützer

1. Michael Gugel 11:56, 27. Jul. 2010 (CEST) (bin übrigens sowohl Basispirat, als auch in einem Vorstand ^^ - wieso die Unterscheidung?)
2. Sebastian Pochert 11:58, 27. Jul. 2010 (CEST)
3. Christine Knieriemen 12:15, 27. Jul. 2010 (CEST)
4. Florian Winkler 12:28, 27. Jul. 2010 (CEST)
5. Thomas Messerer 12:37, 27. Jul. 2010 (CEST)
6. Torsten Krahn 12:38, 27. Jul. 2010 (CEST)
7. Stephen Wüstenberg 13:08, 27. Jul. 2010 (CEST)
8. Hanns-Jørg Rohwedder 13:22, 27. Jul. 2010 (CEST)
9. Florian Hollender 15:09, 27. Jul. 2010 (CEST)
10. Stefan 'sekor' Körner 16:25, 27. Jul. 2010 (CEST)
11. Gunther Mieke 16:36, 27. Jul. 2010 (CEST)

Bundesliquid: Hoher Datenschutz bei LiquidFeedback

Bundesliquid: Hoher Datenschutz bei LiquidFeedback

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]# Michael Vogel, Beisitzer LV Hamburg
# Desiree Huthmacher, Vorsitzende LV Hamburg
# Angelo Veltens, PolGF LV RLP
# Kristian Biss, Beisitzer LV Bayern[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Bundesinstanz von LiquidFeedback mit hohem Datenschutz startet. Dies bedeutet, dass ohne Anmeldung nur Initiativen eingesehen werden können und keine Antragsteller oder Unterstützer. Es bedeutet weiterhin, dass ohne Anmeldung nur Abstimmergebnisse ohne personenbezogene Daten einsehbar sind. Es soll keinen Download der SQL-Daten geben. Eine Öffnung des Systems soll dann erfolgen, wenn die Basis dies wünscht (z.B. über Initiativen in LF). Bei jeder Öffnung soll den Usern die Möglichkeit zur Verfügung stehen, ihre persönlichen Daten (also auch alle ihre Pseudonyme) aus dem System entfernen zu lassen, wenn sie mit der Öffnung nicht einverstanden sind (Wie es bereits in Berlin praktiziert wurde).

Hinweis: Dieser Antrag wurde am 27.07. unter Antrag_an_den_Bundesvorstand:_Liquidfeedback-Datenschutz_betreffend veröffentlicht und am 27.07. auf der Vorständeliste (und anderen Listen) bekanntgegeben. Der obige Antrag "LF" entspricht den beiden Bundesliquid-Anträgen und ist hier zur Klarheit getrennt veröffentlicht. Die Mail, die in den obigen Antrag "LF" kopiert wurde, wurde am 27.07. um 17:30 direkt an Michael Ebner mit der Bitte um das Einpflegen geschickt.

Begründung

Es gibt in der Partei immer das Spannungsfeld zwischen dem Datenschutz und der Transparenz. Das Bundesliquid sollte dem Rechnung tragen und beide Seiten respektieren. Die Basis ist bezüglich des Spannungsfeldes gespalten, dies hat auch eine entsprechende Wiki-Umfrage [1] gezeigt. Würde das Bundesliquid mit maximaler Transparenz starten, ist zu erwarten, dass sich viele Benutzer aus Datenschutzgründen nicht am System anmelden werden. Andersherum bedeutet ein maximal möglicher Datenschutz eine höhere Akzeptanz. Innerhalb von LF kann dann durch die Basis - und nicht durch den Vorstand - darüber diskutiert werden, ob und wenn wie eine schrittweise Öffnung durchgeführt werden solle. Aufgrund der Tragweite der Entscheidung sollte eine solche Initiative eine 2/3 Mehrheit benötigen. Um einen höchstmöglichen Datenschutz zu gewährleisten, kann die API deaktiviert werden. Die Antragsteller sind jedoch der Auffassung, dass die API wichtig ist, um einen Überblick des Systems erhalten zu können, zB. durch Mailinglistenbenachrichtigung oder Information per Twitter.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/LQPP/Datenschutzforderung

Die API wird benötigt, damit Dienste wie eine Mailbenachrichtigung oder eine Benachrichtigung via Twitter/Identica bei neuen Initiativen, kommenden Abstimmungen etc. erfolgen kann. Mit der API können derzeit ausschließlich Initiativdaten ausgelesen werden, außerdem enthalten die Daten keine Anzeige von Usernamen.

Antragsteller

1. Michael Vogel, Beisitzer LV Hamburg
2. Desiree Huthmacher, Vorsitzende LV Hamburg
3. Angelo Veltens, PolGF LV RLP
4. Kristian Biss, Beisitzer LV Bayern

Unterstützer

1. Sebastian Pochert 11:58, 27. Jul. 2010 (CEST)
2. Christine Knieriemen 12:17, 27. Jul. 2010 (CEST)
3. Michael Gugel 12:21, 27. Jul. 2010 (CEST)
4. Florian Winkler 12:34, 27. Jul. 2010 (CEST)
5. Thomas Messerer 12:37, 27. Jul. 2010 (CEST)
6. Torsten Krahn 12:40, 27. Jul. 2010 (CEST)
7. Jochen Schäfer 13:02, 27. Jul. 2010 (CEST)
8. Stephen Wüstenberg 13:10, 27. Jul. 2010 (CEST)
9. Hanns-Jørg Rohwedder 13:24, 27. Jul. 2010 (CEST)
10. Florian Hollender 15:09, 27. Jul. 2010 (CEST)
11. Gunther Mieke 16:36, 27. Jul. 2010 (CEST)