2009-04-05 - Protokoll Vorstandssitzung BW

Protokoll der 12. Vorstandssitzung des LV Baden-Württemberg am 05.04.2009

Uhrzeit: 14:00 Uhr, IRC #piraten-bw-vorstand auf irc.freenode.org

Punkte und Anträge der Mitglieder des LV BW

Punkte von brg

• Emailadressen für Piraten?

Punkte von Orca

• Piraten-Buttons Status
• T-Shirts Status
• noch ausstehende Bezahlung Piratenfahnenauslage von 3 LVs
• GLS: Lastschrifteinzug, nach Beschwerde passiert gerade gar nichts (schon längere Zeit)
• Zuwendungsbestätigungen: für 2008 wurden alle verschickt für Beiträge und Spenden von zusammen mindestens 100 Euro, Finanzamt Karlsruhe hat sich noch nicht weiter gemeldet
• Unterschriftensammlung: Status/Intensivierung (Bundestag/Landesliste(n) und Bundestag Wahlkreise)
• Infostände in Stuttgart und Umgebung sowie Karlsruhe und am Bodensee
• gemeinsame Aufstellungsversammlung für zwei Bundestagswahlkreise in der Region Stuttgart (Landkreis Esslingen) am Donnerstag, dem 2.4.2009: Bericht
• Plakatierung generell: Vorgehen bezüglich Europawahl, Bundestagswahl und künftig Landtagswahlen (Beschaffung und Auswahl Plakatständer und Plakate)
• Mitgliederwerbung in der Fläche während Europawahlvorbereitung und Bundeswahlunterschriftensammlung bzw. -vorbereitung
• Vorabplanung Landesparteitag 2009: Ort (Rottweil oder Freiburg?) und Zeit (Bsp.: Ende Juni oder Ende Juli)
• Bundesparteitag: Bewerben mit Karlsruhe? Hamburg ist offenbar entschlossen (ich mag Hamburg, aber das ist für die meisten Mitglieder bestimmt auch nicht besser zu erreichen...)
• Bundesparteitag: was wäre, wenn... (der BV-Vorstand keinen Bundesparteitag einberuft und uns der schwarze Peter dafür zufällt)

Dann halten wir uns an die Bundessatzung und berufen einen außerordentlichen BPT ein? brg 19:03, 4. Apr. 2009 (CEST)

OK, morgen mehr, es ginge dann halt auch um Details... Orca 22:04, 4. Apr. 2009 (CEST)

• Handhabung Mitgliedsbeitragsbeschreibung/-zahlungsaufforderung im Lichte der BV-FO

Allgemeines

Ort: IRC, Treffpunkt #piraten-bw-vorstand auf irc.freenode.org

Zeitraum: 14:05 - 16:10 Uhr

Versammlungsleiter: Dennis

Protokollführer: Thomas

Anwesend: Dennis, Stefan, Thomas

Abwesend (entschuldigt): Sebastian

Abwesend (unentschuldigt): -

Protokoll

TOP 1 Emailadressen

Einer der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2009 hat nachgefragt, ob er eine piratische Emailadresse bekommen kann. Diese Möglichkeit werden wir vorerst allen Vorständen, Richtern des Schiedsgerichts, sowie allen Direktkandidaten aus Baden-Württemberg bieten. (Mit 3 Ja Stimmen beschlossen) Da der Server aktuell noch von einem Mitglieder "spendiert" wird, wollen wir hier noch nicht für alle Mitglieder Emailadressen anbieten.

TOP 2 Buttons

Sebastian ist nicht anwesend, Punkt wird vertagt.

TOP 3 TShirts

Sebastian ist nicht anwesend, Thomas gibt aber den ihm bekannten Stand wieder. Die Rückmeldungen auf unsere Rundemail hielt sich in Grenzen, es wurden nur wenige TShirts vorbestellt. Wir werden trotzdem nächste Woche das Design festlegen und eine erste Runde von TShirts bestellen. Falls sich später weitere Interessenten finden, können wir nachbestellen / eine zweite Runde ordern. (Mit 3 Ja Stimmen beschlossen)

TOP 4 Ausstehende Bezahlungen für die Piratenfahnen

Von drei Landesverbänden fehlen noch die Zahlungen für die Piratenfahnen. Thomas wird die 3 LVs kontaktieren. Falls das nichts hilft, beantragen wir das Kielholen des Verantwortlichen im LV ;)

TOP 5 Stand Lastschriftverfahren

Seit einem Monat keine Reaktion mehr von der GLS. Stefan fragt erneut nach dem aktuellen Stand.

TOP 6 Stand Zuwendungsbestätigungen

Bericht Stefan: alle Mitglieder die in 2008 mindestens 100,- € an unseren LV gezahlt/gespendet haben, haben eine Zuwendungsbestätigung erhalten.

Eine Steuernummer haben wir weiterhin noch nicht vom Finanzamt bekommen. Es ist geplant schriftlich beim Finanzamt Karlsruhe nach dem aktuellen Stand zu fragen, telefonische Anfragen brachten bisher keine Erfolg.

TOP 7 Unterschriftsammlung

Auf Frage von Stefan berichtet Thomas, dass geschätzt ca. 50% der am Samstag im Wiki eingetragenen Unterstützerunterschriften per Postfach reinkamen, die anderen 50% auf den Karlsruher Infoständen gesammelt wurden.

TOP 8 Infostände

In der Stuttgarter Region werden weitere Infostände geplant. Der neue Direktkandidat wird ein paar Stände in Leinfelden-Echterdingen und Filderstadt organisieren.

Am Bodensee ist auch ein Infostand geplant. Thomas hat Kontakt mit den dortigen Piraten und hat auch schon Flyer zugesagt. Eine Fahne werden wir leihweise auch zur Verfügung stellen. (Mit 3 Ja Stimmen beschlossen)

TOP 9 Bericht Aufstellungsversammlung in Esslingen

Stefan berichtete von der Aufstellungsversammlung. Am 02.04.2009 wurde für den Wahlkreis 262 Nürtingen ein Direktkandidat für die Piratenpartei gewählt/aufgestellt. In diesem Wahlkreis wird dann parallel zum Stuttgarter Infostand auch ein eigener Infostand stattfinden.

TOP 10 Plakatierung

Es gab eine längere Diskussion ob und wie für die Europawahl Wahlplakate aufgehängt/verteilt werden sollen. Auf Grund der knappen Zeit erscheinen nur Karlsruhe und Stuttgart als Orte sinnvoll. Es fehlen aber noch einige Infos um genau beurteilen zu können, ob und wieviele Plakate wir für die EU Wahl drucken werden. Die Vorstände werden sich daher getrennt nach Infos/Angeboten/Preisen umschauen und per Email abstimmen.

Ein Designvorschlag für das Plakat fehlt auch noch, hier kann ggf. auf ein bundesweit einheitliches Wahlplakat zurückgegriffen werden - sollte eins erstellt werden.

TOP 11 Mitgliederwerbung

Thomas schlägt die Einführung einer passiven Mitgliedschaft bei der Piratenpartei vor. Die passiven Mitglieder sind nicht stimmberechtigt und auch nicht offiziell Mitglied in der Piratenpartei, sie können uns jedoch finanziell unterstützen. Thomas sucht nach rechtlichen Vorschriften.

Allgemein soll auch überlegt werden, wie wir Interessenten motivieren können, unserer Partei beizutreten.

TOP 12 Planung LPT 2009

Rottweil und Freiburg wurden auf der vorherigen Vorstandssitzung als mögliche Orte für den LPT 2009 ausgesucht. Thomas kontaktiert die dortigen Piraten und fragt nach, ob sie Vorschläge für passende Räume haben und den LPT teilweise mitorganisieren würden.

TOP 13 BPT 2009

TOP 13.1 BPT 2009 in Karlsruhe

Stefan fragt nach, ob wir anbieten sollen den BPT 2009 in Karlsruhe zu organisieren. Da Hamburg dies schon angeboten hat, wird diese Idee verworfen.

TOP 13.2. BPT 2009 / Amtszeit des aktuellen Bundesvorstands

Zur Frage "Wie lange ist der amtierende Bundesvorstand noch im Amt" gibt es viele Meinungen. Wir warten daher die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts ab. Vorher müssen wir nichts entscheiden. Auch die Frage, ob es einen außerordentlichen BPT geben wird, kann aktuell nicht geklärt werden.

TOP 14 Formulierung der Beitragshöhe in der FO

Bei Dennis kam per Email eine Beschwerde rein, die Formulierung der Beitragshöhe in der Bundesfinanzordnung sei "daneben" und nicht taktvoll. Da dies jedoch die Bundessatzung betrifft, kann der LV Baden-Württemberg nichts selbst ändern. Außerdem sind wir der Meinung, die Formulierung ist als Wunsch/Emfehlung gedacht und wird meist auch so verstanden. Der Vorstand wird hier keine weiteren Schritte unternehmen.