2008-10-14 - Protokoll der Regionalgruppe Aachen

Eckdaten

Ort:      Chico Mendes, Pontstr. 74-76, 52062 Aachen
Datum:    14.10.2008
Uhrzeit:  19:30 bis 21:30

Anwesend

Jamasi
Loethi

Fehlen entschuldigt und wurden nachher noch angetroffen

Hnz
Lechimp

Themen

Nachbesprechung BuPT 2008.2

Die Punkte für das EU-Wahlprogramm müssen noch ausformuliert werden. Dazu wollen wir uns zusammensetzen und uns einen Aspekt herausgreifen. Terminvorschlag: 1.11.2008.

Vertrag Videoüberwachung

Wir haben leider bisher immer noch nicht den Vertrag über die Videokameras erhalten. Nach Durchsicht des IFG-NRW müßte es damit möglich sein, wenigstens kostenlos Einsicht zu erhalten. Jamasi fragt mal bei J. Ferner nach, da dieser Erfahrungen mit dem IFG hat. Loethi fragt auch mal seinen Anwalt.

Demo in Berlin

Die Reaktionen von Herrn Schäuble und die Kommentare dazu sorgen für heitere Stimmung der Anwesenden.

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essentielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

--Jamasi 23:52, 20. Okt. 2008 (CEST)