BE:SMV-Antrag/2691/Anregungen

Anregungen zum SMV-Antrag 2691 Berlin

• Diskussions-URL setzen · umgesetzt
• Neufassung Abs. 10, Beschlüsse der SMV sind auch Empfehlungen für Mitglieder
• Begründung · umgesetzt
• Pseudonyme · umgesetzt
• Widerspruch Satzungsänderungen · umgesetzt
• Widerspruch Namentliche Abstimmung vs. Regelung in der GO · umgesetzt
• Delegationsverfall in die Satzung · umgesetzt
• Akkreditierung mit bürgerlichem Namen · soll · umgesetzt
• Redundanz §14 udn §11a12 · soll · umgesetzt
• Formatierung verbessern · soll · umgesetzt
• Absatz 7 aus der Satzung streichen und in die GO aufnehmen · soll · umgesetzt
• Verbindlichkeit und freies Mandat inhaltlich umgesetzt
• "grundsätzlich" gestrichen
• Status Quo - hier
• Informationen über das Abstimmungsverhalten anderer - wird durch Datenschutzbestimmungen geregelt
• §7b, Absatz 5: "öffentliche Quellen" konkretisieren · soll · umgesetzt
• Formulierung und Korrektur für §7b (3)· soll · umgesetzt

• Weitergabe Datenbankdump

• • Wird in Datenschutzbestimmungen geregelt.

• Das OB nicht vom WIE trennen - GO mit Initiative gestalten · nicht · umgesetzt

• • Die Vielzahl an Anregungen und Änderungen (zusammengerechnet 6 Seiten) hat gezeigt, dass es hilfreich war.

• SMV nur ohne Delegationen · darf nicht · nicht umgesetzt

• • Nicht unser Vorschlag

• Kettendelegationen, Maximallaufzeiten für Delegationen, Stimmrechtebeschränkung · soll nicht · nicht umgesetzt

• • Auch das ist nicht die Art der SMV, die wir ausgestalten wollen.

• Änderung des Antragstextes um Pseudonyme wirksam zu erlauben und zu schützen. · darf nicht · nicht umgesetzt

• Sichtbarkeit von Pseudonymen klarstellen · soll · umgesetzt

• GO der LMV vorbehalten · soll nicht · nicht umgesetzt

• Vertagen in geheime Abstimmung · soll · umgesetzt

• Neufassung Abs. 10, Beschlüsse der SMV sind verbindlich für Organe und Mitglieder · soll · umgesetzt

• SMV ratifiziert exklusiv Entscheidungen aus dem bestehenden Liquid · nicht umgesetzt