BE:SMV-Antrag/2691/Anregungen
Anregungen zum SMV-Antrag 2691 Berlin
- Diskussions-URL setzen · umgesetzt
- Neufassung Abs. 10, Beschlüsse der SMV sind auch Empfehlungen für Mitglieder
- Begründung · umgesetzt
- Pseudonyme · umgesetzt
- Widerspruch Satzungsänderungen · umgesetzt
- Widerspruch Namentliche Abstimmung vs. Regelung in der GO · umgesetzt
- Delegationsverfall in die Satzung · umgesetzt
- Akkreditierung mit bürgerlichem Namen · soll · umgesetzt
- Redundanz §14 udn §11a12 · soll · umgesetzt
- Formatierung verbessern · soll · umgesetzt
- Absatz 7 aus der Satzung streichen und in die GO aufnehmen · soll · umgesetzt
- Verbindlichkeit und freies Mandat inhaltlich umgesetzt
- "grundsätzlich" gestrichen
- Status Quo - hier
- Informationen über das Abstimmungsverhalten anderer - wird durch Datenschutzbestimmungen geregelt
- §7b, Absatz 5: "öffentliche Quellen" konkretisieren · soll · umgesetzt
- Formulierung und Korrektur für §7b (3)· soll · umgesetzt
- Weitergabe Datenbankdump
- Wird in Datenschutzbestimmungen geregelt.
- Das OB nicht vom WIE trennen - GO mit Initiative gestalten · nicht · umgesetzt
- Die Vielzahl an Anregungen und Änderungen (zusammengerechnet 6 Seiten) hat gezeigt, dass es hilfreich war.
- SMV nur ohne Delegationen · darf nicht · nicht umgesetzt
- Nicht unser Vorschlag
- Kettendelegationen, Maximallaufzeiten für Delegationen, Stimmrechtebeschränkung · soll nicht · nicht umgesetzt
- Auch das ist nicht die Art der SMV, die wir ausgestalten wollen.
- Änderung des Antragstextes um Pseudonyme wirksam zu erlauben und zu schützen. · darf nicht · nicht umgesetzt
- Sichtbarkeit von Pseudonymen klarstellen · soll · umgesetzt
- GO der LMV vorbehalten · soll nicht · nicht umgesetzt
- Vertagen in geheime Abstimmung · soll · umgesetzt
- Neufassung Abs. 10, Beschlüsse der SMV sind verbindlich für Organe und Mitglieder · soll · umgesetzt
- SMV ratifiziert exklusiv Entscheidungen aus dem bestehenden Liquid · nicht umgesetzt